Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10 Abs1 Z1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0510 E 18. April 2002 RS 2 Stammrechtssatz Ein Hinweis auf die Vormerkung des Fremden im Verwaltungsstrafregister der Bundespolizeidirektion ist nicht geeignet, eine Ermessensübung im... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Nach den Erläuternden Bemerkungen zur StbG-Novelle 1998 (1283 BlgNR 20. GP) hat die Behörde bei der Ermessensübung nach § 11 StbG 1985 "vor allem die Integration des Fremden und deren Ausmaß zu beachten" (aaO 9). Ausführungen dazu, dass die Behörde den angefochtenen Bescheid mit Rechtswidrigkeit belastet hat, indem sie mehrere für die ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Salzburger Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 10 Abs. 1 Z 1, Abs. 4 Z 1 und Abs. 5 in Verbindung mit § 39 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) ab. Nach Darstellung der Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens führte die belangte Behörde begründend aus, der Beschwerdeführer sei am 2. Jänner 1964 in der Türkei ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Bescheidkopie steht Folgendes fest: Der 1973 geborene Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsangehöriger, reiste im Oktober 1991 nach Österreich ein und beantragte hier die Gewährung von Asyl. Dieser Antrag wurde abgewiesen, hingegen wurde dem Beschwerdeführer in der Folge antragsgemäß (mit Berufungsbescheid des Bundesministers für Inneres vom 17. September 1997) eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Im August 2001... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10 Abs4 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/01/0333 E 11. Oktober 2000 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung der Frage, ob ein besonders berücksichtigungswürdiger Grund für die Verleihung der Staatsbürgerschaft vorliegt, handelt es ... mehr lesen...
Index: 24/02 Jugendgerichtsbarkeit41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: JGG §4 Abs2 Z3;StbG 1985 §11;
Rechtssatz: Die belangte Behörde durfte im Verfahren betreffend Verleihung der Staatsbürgerschaft zwar - neben der unbestritten gebliebenen Verwendung eines verfälschten Reisepasses am 10. Juli 1994 - angesichts der gemäß § 4 Abs. 2 Z 3 JGG erfolgten Zurücklegung der Anzeige betreffend die Körperverletzung nicht von der ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Vorarlberger Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11a, 12, 13 und 14 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) und auf Erstreckung derselben auf seine Ehegattin und das gemeinsame minderjährige Kind gemäß §§ 16, 17 und 18 StbG ab. Der 1964 geborene Beschwerdeführer, ein bosnischer Staatsangehöriger, habe seit 17. März 1992 ununterbrochen sein... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft und den damit verbundenen Antrag auf Erstreckung der Verleihung auf seine Ehegattin und die beiden gemeinsamen minderjährigen Kinder gemäß §§ 10 Abs. 1, 11, 16, 17 und 18 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) iVm § 39 leg. cit. ab. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, sei erstmals am 10. September 1990 im Bundesgebiet ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Dass die Behörde bei ihrer Ermessensentscheidung die Frage der Integration in den Mittelpunkt stellte, entspricht den Intentionen der - (ua.) § 11 StbG 1985 neu fassenden - Staatsbürgerschaftsgesetznovelle 1998, BGBl. I Nr. 124 (vgl. die Erläuterungen zur Regierungsvorlage zur Staat... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs4 Z1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10 Abs5 Z3 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Der bekämpfte Bescheid übergeht das Vorbringen, wonach der Fremde über einen bis 2005 gültigen Befreiungsschein und über einen unbefristeten Aufenthaltstitel verfüge. Er vernachlässigt weiter, dass der Fremde ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 2. Juni 1998 hatte die Salzburger Landesregierung (die belangte Behörde) dem Erstbeschwerdeführer gemäß § 20 in Verbindung mit § 10 Abs. 1 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft für den Fall zugesichert, dass binnen zwei Jahren die vorgeschriebene Entlassung aus dem ägyptischen Staatsverband nachgewiesen wird und die Voraussetzungen nach § 10 Abs. 1 leg. cit. vorliegen. Mit Bescheid vom 27. August 1998 w... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 17. Oktober 2000 wies die Steiermärkische Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen Angolas, auf Verleihung der Staatsbürgerschaft und auf Erstreckung der Verleihung auf seine Gattin und auf die drei gemeinsamen Kinder "gemäß §§ 10 Abs. 1, 11, 16, 17 Abs. 1 Z 1 und 18 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 i.d.g.F. in Verbindung mit § 39" leg. cit. ab. Der Beschwerdeführer sei erstmals am 29. Juni 1989 im Bunde... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10 Abs1 Z1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Ein Hinweis auf die Vormerkung des Fremden im Verwaltungsstrafregister der Bundespolizeidirektion ist nicht geeignet, eine Ermessensübung im Grund des § 11 StbG 1985 zu tragen, weil hiezu nachvollziehbare Festste... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;StbG 1985 §20 Abs2 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Ein Bescheid über die Zusicherung der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft ist durch den mit einem Bescheid ausgesprochenen, unbekämpft gebliebenen Widerruf der darin ausgesprochenen Zusicherung gegenstandslos geworden (Hinwei... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10 Abs1 Z1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung nach § 11 StbG 1985 kommt es auf den Stand des Integrationsprozesses im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides an; eine Betrachtungsweise dergestalt, die Beschäftigungszeiten ein... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;StbG 1985 §16 idF 1998/I/124;StbG 1985 §17 idF 1998/I/124;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Wie sich aus der
Begründung: des angefochtenen Bescheides ergibt, hat die belangte Behörde die Verleihungsvoraussetzungen des § 10 Abs. 1 Z 1 bis 8 StbG 1985 in der Person des Erstbesc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Der belangten Behörde war es nicht verwehrt, Umstände, die bereits bei der Prüfung der Verleihungsvoraussetzungen gemäß § 10 StbG 1985 zu beurteilen waren, im Rahmen der Ausübung des freien Ermessens gemäß § 11 StbG 1985 heranzuziehen. Bei d... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag der Erstbeschwerdeführerin auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11, 11a, 12, 13 und 14 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) und den damit verbundenen Antrag auf Erstreckung der Verleihung auf die Zweitbeschwerdeführerin gemäß §§ 16, 17 und 18 leg. cit. ab. Die 1949 in der Türkei geborene Erstbeschwerdeführerin habe seit 12. August 1972 ununterbrochen den Hauptwohnsitz in Österreic... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. April 2000 wies die Steiermärkische Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers auf Verleihung der Staatsbürgerschaft und auf Erstreckung der Verleihung auf seine Gattin sowie auf die drei gemeinsamen Kinder gemäß §§ 10 Abs. 1, 11, 16, 17 und 18 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 311, "i.d.g.F." iVm § 39 Abs. 1 und 2 leg. cit. ab. Der Beschwerdeführer, am 10. Juli 1959 in Chirapatre, Kumasi, Ghana geboren und ein Staatsange... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. Dezember 2000 wies die Salzburger Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag des Erstbeschwerdeführers auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft und die damit verbundenen Anträge auf Erstreckung derselben auf die zweit - bis fünftbeschwerdeführenden Parteien (Ehefrau und minderjährige Kinder des Erstbeschwerdeführers) gemäß § 39 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) iVm §§ 10a, 16 Abs. 1, 17 Abs. 1 und 18 leg. cit. ab. Dies begründete sie ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 15. März 2000 wies die Steiermärkische Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag der Beschwerdeführerin auf Verleihung der Staatsbürgerschaft und das Ansuchen um Erstreckung der Verleihung auf ihren Gatten und die vier gemeinsamen Kinder gemäß § 10 Abs. 4 Z 1, §§ 16, 17 und 18 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) in Verbindung mit § 39 leg. cit. "i.d.g.F." ab. Die Beschwerdeführerin sei erstmals am 6. Februar 1991, ihr Gatte am 30. April 1991 im Bu... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs6 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10a idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Die gesetzliche Anordnung in § 10a StbG 1985 kann nur so verstanden werden, dass die geforderten Sprachkenntnisse - entsprechend den Verhältnissen des Fremden und angepasst an den jeweiligen Verleihungstatbestand - innerhalb seines sozialen Umfeldes eine Verständigung in D... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10 Abs4 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/01/0333 E 11. Oktober 2000 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung der Frage, ob ein besonders berücksichtigungswürdiger Grund für die Verleihung der Staatsbürgerschaft vorliegt, handelt es ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;StbG 1985 §16 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §17 Abs1 Z1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §18; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/01/1069 E 21. April 1999 RS 1
Hier betreffend das StbG 1985 idF BGBl. I Nr. 124/1998; hier: die
Ermessensübung der Behörde ist schon insofern rechtswidrig, als
sie in unzulässiger Weise eine Gesamtbetrachtung des ... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs5 Z3 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;StbG 1985 §12 Z1 lita idF 1998/I/124;StbG 1985 §17 idF 1998/I/124;StGB §83 Abs1;
Rechtssatz: Die Fremde verfügt seit 1987 über einen unbefristeten Sichtvermerk, ihre minderjährige Tochter wurde in Österreich geboren und besucht hier seit 1995 die Schule. Auf sie ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;StbG 1985 §16 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §17 Abs1 Z1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §18; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/01/1069 E 21. April 1999 RS 2
(hier betreffend das StbG 1985 idF BGBl. I Nr. 124/1998) Stammrechtssatz Wenn auch nach § 18 StbG 1985 die Erstreckung der Verleihung nur gleichzeitig mit der Ve... mehr lesen...
Mit dem Bescheid vom 9. März 2000 wies die Steiermärkische Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers auf Verleihung der Staatsbürgerschaft und das Ansuchen um Erstreckung der Verleihung auf seine Gattin M.M.T. und das gemeinsame Kind M. "gemäß § 10 Abs. 1 i.V.m. §§ 11, 16, 17 Abs. 1 Z 1 und 18 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985" ab. Der am 11. Oktober 1964 in Kairo, Ägypten, geborene Beschwerdeführer sei erstmals am 5. Juni 1989 "im Bundesgebi... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. April 1998 sicherte die Tiroler Landesregierung (die belangte Behörde) dem Erstbeschwerdeführer die Verleihung der Staatsbürgerschaft und den zweit- bis fünftbeschwerdeführenden Parteien (Ehegattin und Kinder des Erstbeschwerdeführers) die Erstreckung der Verleihung gemäß § 20 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) für den Fall zu, dass sie binnen zwei Jahren aus dem Verband ihres bisherigen Heimatstaates (Türkei) ausscheiden. Mit Bescheid vom 19. Septemb... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Stellt die Behörde auf die persönliche und berufliche Integration des Fremden ab, wird sie den jedenfalls seit der Staatsbürgerschaftsgesetznovelle 1998 das StbG 1985 kennzeichnenden Ordnungsvorstellungen grundsätzlich gerecht (vgl. das hg. Erkenntnis vom 4. April 2001, Zl. 2000/01/0258). ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof kann nicht finden, dass ein häufiger Arbeitsplatzwechsel - auch in Verbindung mit (gänzlichem) Fehlen einer geregelten Beschäftigung während eines Teilzeitraumes von 15,5 Monaten während des hier zu beurteilenden Gesamtzeitraumes von über neun Jahren - als Grundlage für eine im Si... mehr lesen...
