Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurden über den Beschwerdeführer wegen Übertretung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes sieben Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 2.000,-- (und Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils drei Tagen) verhängt und ihm die Bezahlung von Kosten des Verwaltungsstrafverfahrens auferlegt. § 30 Abs. 2 VwGG lautet: "(2) Der Verwaltungsgerichtshof hat jedoch auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wi... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bekämpft mit der zur hg. Zl. 2008/10/0191 protokollierten Beschwerde die Abweisung seiner Berufung gegen ein Straferkenntnis, mit welchem ihm als handelsrechtlicher Geschäftsführer der F GmbH bei Ausübung eines Gastgewerbes die Übertretung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) zur Last gelegt wurde. Es wurde eine Geldstrafe von EUR 2.000,-- verhängt und für den Fall ihrer Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe von 110 Stund... mehr lesen...
Mit Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates für die Steiermark vom 26. Februar 2008 wurde die beschwerdeführende Partei wegen einer Übertretung des Stmk. Pflegeheimgesetzes bestraft. Mit der gegen diesen Bescheid an den Verwaltungsgerichtshof erhobenen Beschwerde ist der Antrag, dieser aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, verbunden. Die beschwerdeführende Partei begründet ihren Antrag im Wesentlichen damit, es sei ihr angesichts der Höhe der verhängten Strafe (EUR 2.000,... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen angefochtenen Bescheid wurden über den Beschwerdeführer wegen drei Übertretungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes drei Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 1.000,-- (im Falle der Uneinbringlichkeit drei Ersatzfreiheitsstrafen von je einer Woche drei Stunden) verhängt. Mit der gegen diesen Bescheid gerichteten Beschwerde ist der Antrag verbunden, dieser die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Der Beschwerdeführer ... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, insoweit dem zwingende öffentliche Interessen nicht entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Bescheides für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Um die vom Gesetzgeber geforderte Interessenabwägung vornehmen zu können, ist nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgeri... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, insoweit dem zwingende öffentliche Interessen nicht entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Bescheides für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Um die vom Gesetzgeber geforderte Interessenabwägung vornehmen zu können, ist nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgeri... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, insoweit dem zwingende öffentliche Interessen nicht entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Bescheides für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Um die vom Gesetzgeber geforderte Interessenabwägung vornehmen zu können, ist nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgeri... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde über den Beschwerdeführer wegen Übertretungen des Wiener Landessicherheitsgesetzes und des Sicherheitspolizeigesetzes, jeweils eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 70,-- (Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils 35 Stunden) verhängt und ihm die Bezahlung der Kosten des Verwaltungsstrafverfahrens auferlegt. § 30 Abs. 2 VwGG lautet: "(2) Der Verwaltungsgerichtshof hat jedoch auf Antrag des Beschwerde... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 22. Dezember 2006 wurden über die Beschwerdeführerin wegen Übertretungen des AWG 2002 zwei Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 5.000,--, im Fall der Uneinbringlichkeit Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils fünf Tagen, und eine weitere Geldstrafe von EUR 2.000,--, im Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen, verhängt und sie zu einem Beitrag zu den Verfahrenskosten von insgesamt EUR 1.20... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates für die Steiermark vom 15. November 2006 wurde der Beschwerdeführer als Geschäftsführer einer näher genannten Gesellschaft wegen Übertretung von Bestimmungen des Pflanzenschutzmittelgesetzes zur Zahlung einer Geldstrafe von EUR 3.000,-- (7 Tage Ersatzfreiheitsstrafe) und zum Kostenersatz (insgesamt etwa EUR 1.300,--) verpflichtet. In der gegen diesen Besch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/05 Pflanzenschutz Schädlingsbekämpfung
Norm: PMG 1997;VStG §53b Abs2;VStG §54b Abs3;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Bestrafung wegen Übertretung des Pflanzenschutzmittelgesetzes - Mit dem im vorliegenden Beschluss wiedergegebenen, zur
Begründung: des Antrags auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung erstatteten Vorbringen ist der Beschwe... mehr lesen...
Mit Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenats für die Steiermark vom 11. Dezember 2006 wurde die beschwerdeführende Partei wegen mehrerer Übertretungen des Stmk. Pflegeheimgesetzes bestraft. Mit der gegen diesen Bescheid an den Verwaltungsgerichtshof erhobenen Beschwerde ist der Antrag, dieser aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, verbunden. Die beschwerdeführende Partei begründet ihren Antrag im Wesentlichen damit, es sei ihr angesichts der Höhe der verhängten Strafbeträge unmög... mehr lesen...
Index: L92056 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: PflegeheimG Stmk 2003;VStG §53b Abs2;VStG §54b Abs3;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Übertretung des Stmk. Pflegeheimgesetzes - Mit Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenats wurde die beschwerdeführende Partei wegen mehrerer Übertretungen des Stmk. Pflegeheimgesetzes bestraft. Die ... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde über den Beschwerdeführer wegen Übertretung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 2.500,-- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt und ihm die Bezahlung der Kosten des Verwaltungsstrafverfahrens auferlegt. § 30 Abs. 1 und 2 VwGG lautet: "(1) Den Beschwerden kommt eine aufschiebende Wirkung kraft Gesetzes nicht zu. Dasselbe gilt für einen Antrag auf Wiedere... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurden über die Beschwerdeführerin wegen Übertretung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 2.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils fünf Tagen) in drei Fällen verhängt und ihr die Bezahlung der Kosten des Verwaltungsstrafverfahrens auferlegt. § 30 Abs. 1 und 2 VwGG lautet: "(1) Den Beschwerden kommt eine aufschiebende Wirkung kraft Gesetzes nicht zu. Dasse... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG;VStG §53b Abs2;VStG §54b Abs3;VwGG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie AW 2004/04/0036 B 3. September 2004 RS 1
(hier betreffend Bestrafung wegen Übertretung des AuslBG) Stammrechtssatz Nichtstattgebung - Übertretung des MinroG - Angesichts der Regelung des § 54b Abs. 3 VStG, wonac... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 erster Satz VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, insoweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug oder mit der Ausübung der mit Bescheid eingeräumten Berechtigung durch einen Dritten für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. Juli... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde über den Beschwerdeführer wegen Übertretung des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 200,-- und eine Ersatzfreiheitsstrafe von 17 Stunden verhängt und ihm die Bezahlung von Kosten des Verwaltungsstrafverfahrens auferlegt. § 30 Abs. 2 VwGG lautet: "(2) Der Verwaltungsgerichtshof hat jedoch auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wirkung mit Beschluss ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: BStMG 2002;VStG §53b Abs2;VStG §54b Abs3;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Bestrafung wegen Übertretung des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 - Der Beschwerdeführer bringt zu seinem Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung vor, dass er zur Begleichung der Geldstrafe (in der Höhe von ... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurden über den Beschwerdeführer wegen Übertretung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 2.000,-- und eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt und ihm die Bezahlung der Kosten des Verwaltungsstrafverfahrens auferlegt. § 30 Abs. 1 und 2 VwGG lautet: "(1) Den Beschwerden kommt eine aufschiebende Wirkung kraft Gesetzes nicht zu. Dasselbe gilt für einen Antrag auf Wiederei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bekämpft mit der zur hg. Zl. 2006/10/0062 protokollierten Beschwerde die Abweisung seiner Berufung gegen ein Straferkenntnis, mit dem ihm eine Übertretung der §§ 10 Abs. 1 Z. 2 und Abs. 2 iVm § 56 Abs. 3 Z. 2 Oberösterreichisches Natur- und Landschaftsschutzgesetz 2001, LGBl. Nr. 129, zur Last gelegt und eine Geldstrafe in Höhe von EUR 500,--, im Falle der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Stunden, über ihn verhängt wurde. Mit der Beschwerde i... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NatSchG OÖ 2001 §10 Abs1 Z2;NatSchG OÖ 2001 §10 Abs2;NatSchG OÖ 2001 §56 Abs3 Z2;VStG §53b Abs2 Satz3;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Übertretung des OÖ Natur- und Landschaftsschutzgesetzes - Bestünde begründete Sorge, dass sich der Bestrafte durch Flucht dem Vollzug der F... mehr lesen...
1. Die Beschwerdeführerin bekämpft mit der zur hg. Zl. 2006/10/0015 protokollierten Beschwerde die Abweisung ihrer Berufung gegen ein Straferkenntnis, mit welchem ihr u.a. die Übertretung des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung durch Durchführung einer bewilligungspflichtigen Maßnahme ohne Bewilligung (Entnahme von Kies, Verfüllung der entstandenen Grube mit Aushubmaterial) zur Last gelegt wurde (hinsichtlich einer anderen Übertretung, über die mit dem angefochtenen B... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NatSchG Vlbg 1997;VStG §53b Abs2;VStG §54b Abs3;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Übertretung des (Vorarlberger) Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung - Der Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung wird damit begründet, dass die Beschwerdeführerin nur übe... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde über den Beschwerdeführer wegen Übertretung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes eine Geldstrafe in der Höhe von jeweils EUR 1.600,-- (Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen) verhängt und ihm die Bezahlung der Kosten des Verwaltungsstrafverfahrens auferlegt. § 30 Abs. 1 und 2 VwGG lautet: "(1) Den Beschwerden kommt eine aufschiebende Wirkung kraft Gesetzes nicht zu. Dasselbe gilt für einen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates im Land Niederösterreich vom 9. Juli 2004 wurde über die beschwerdeführende Partei wegen Übertretungen des MinROG zwei Geldstrafen in Höhe von jeweils EUR 800,-- verhängt. Mit der gegen diesen Beschied erhobenen, zur hg. Zl. 2004/04/0164 protokollierten Beschwerde ist der Antrag verbunden, dieser aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Der Beschwerdeführer befindet sich in Untersuchungshaft, es sei ihm daher n... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: MinroG 1999;VStG §53b Abs2;VStG §54b Abs3;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Übertretung des MinroG - Angesichts der Regelung des § 54b Abs. 3 VStG, wonach einem Bestraften, dem aus wirtschaftlichen Gründen die unverzügliche Zahlung der Geldstrafe nicht zugemutet werden kann, über Antrag ein angemessener Aufschub oder ... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde über den Beschwerdeführer wegen Übertretung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 1.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe von 96 Stunden) verhängt und ihm die Bezahlung von Kosten des Verwaltungsstrafverfahrens auferlegt. § 30 Abs. 2 VwGG lautet: "(2) Der Verwaltungsgerichtshof hat jedoch auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wirkung mit Beschluss ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §53b Abs2;VStG §54b Abs3;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Bestrafung wegen Übertretung des AuslBG - Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer wegen Übertretung des AuslBG eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 1.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe von 96 Stunden) verhängt und ihm die Bezahlung von Kosten des Verwaltu... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, insoweit dem zwingende öffentliche Interessen nicht entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Bescheides für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Unter Zugrundelegung der bezüglich des Antrags auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung dargestellten wirtschaftlichen Situation ... mehr lesen...
