Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §6 Abs1;ARG 1984 §6 Abs4;AZG §6 Abs1;AZG §6 Abs5;VStG §44a litb;
Rechtssatz: Der Vorwurf der Nichtgewährung der "Ersatzruhe" fällt nicht unter § 6 Abs 1 AZG iVm § 6 Abs 5 AZG, sondern ist dem ARG zu unterstellen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1992180169.X03 Im RIS... mehr lesen...
An die Beschwerdeführerin erging das Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 9. Oktober 1989, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Sie haben in Ihren Gastgewerbebetrieben in der Betriebsart Altenpflegeheim 1.) im Standort G, R-Straße 45, zumindest am 16. Februar 1989 im 1. Stock 2 Zimmer, 1 WC und 1 Badezimmer und im Keller ein weiteres Krankenzimmer und 2.) im Standort G, S-Gasse 1, zumindest am 16. Februar 1989 4 Zimmer im 1. Stock und 1 Zimmer im Keller ohne Ge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z21;GewO 1973 §69 Abs4;GewO 1973 §74;VStG §44a lita;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Fehlen in dem im Konzessionserteilungsbescheid für ein Gastgewerbe in der "Betriebsart Altenpflegeheim" genannten Aufträgen eindeutige und schlüssige Anhaltspunkte für das Tatbestandsmerkmal "fachlich geeignetes Personal", so... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AAV §32;AAV §33;AAV §34;AAV §35;ASchG 1972 §31 Abs2 litp;VStG §44a lita;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Lautet der
Spruch: des Strafbescheides dahingehend, der Besch habe es als Bevollmächtigter eines namentlich genannten Arbeitgebers zu verantworten, daß an einem bestimmten Tag an einem näher beschriebenen Ort unterlassen worden sei, die Gefahrenstellen bei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z21;GewO 1973 §69 Abs4;GewO 1973 §74;VStG §44a Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0050 E 2. Oktober 1989 RS 1(hier: § 367 Z 21 iVm § 69 Abs 4 GewO 1973). Stammrechtssatz Dadurch, daß § 367 Z 26 GewO 1973 auf die in den Betriebsanlagengenehmigungsbescheiden vorgeschriebenen Auflagen und Aufträge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §44a lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/26 90/04/0282 1 Stammrechtssatz Zwar ist es im Falle einer gänzlichen oder teilweisen Bestätigung des erstbehördlichen Straferkenntnisses durch die Berufungsbehörde nicht erforderlich, daß im
Spruch: des Berufungsbescheides jene Teile des erstbehördlichen Straferkenntnisses, die zur Gänz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §6 Abs1;AZG §12 Abs1;AZG §16 Abs2;AZG §5 Abs1;AZG §7 Abs2;VStG §44a lita;
Rechtssatz: Die Vorgangsweise der Beh, dem Straferkenntnis betreffend verschiedene Übertretungen des AZG und des ARG eine einen Bestandteil des Schuldspruches bildende Aufstellung "beizulegen", aus welcher eine Aufschlüsselung der Tatzeiten im einze... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §189 Abs1 Z2;GewO 1973 §192 Abs1;GewO 1973 §193 Abs1 Z1;GewO 1973 §193 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §366 Abs1 Z2 idF 1988/399;VStG §44a lita;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/11/27 90/04/0087 1 Stammrechtssatz Dem Konkretisierungsgebot gem § 44 a lit a VStG wird in Ansehung des Vorwurfes des Betreibens eines "Gastgewerbes... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1972 §31 Abs2;ASchG 1972 §31 Abs5;VStG §44a lita;VStG §9 Abs6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/18/0262
92/18/0263
92/18/0264
92/18/0265 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/20 91/19/0098 7 Stammrechtssatz Im Falle der Bestellung eines Bevollmächtigen iSd § 31 Abs 2 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §368 Z13;VStG §44a lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Ein Schuldspruch nach § 368 Z 13 GewO 1973 muß um das Erfordernis des § 44a lit a VStG zu erfüllen, auch jene Tatbestände enthalten, die eine Beurteilung dahin zulassen, ob in hinzugenommenen Betriebsräumen und allfälligen sonstigen Betriebsflächen "das Gastgewerbe" ausgeübt wurde. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z21;GewO 1973 §69 Abs4;GewO 1973 §74;VStG §44a lita;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Fehlen in dem im Konzessionserteilungsbescheid für ein Gastgewerbe in der "Betriebsart Altenpflegeheim" genannten Aufträgen eindeutige und schlüssige Anhaltspunkte für das Tatbestandsmerkmal "fachlich geeignetes Personal", so... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z21;GewO 1973 §69 Abs4;GewO 1973 §74;VStG §44a Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0050 E 2. Oktober 1989 RS 1(hier: § 367 Z 21 iVm § 69 Abs 4 GewO 1973). Stammrechtssatz Dadurch, daß § 367 Z 26 GewO 1973 auf die in den Betriebsanlagengenehmigungsbescheiden vorgeschriebenen Auflagen und Aufträge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §189 Abs1 Z2;GewO 1973 §192 Abs1;GewO 1973 §193 Abs1 Z1;GewO 1973 §193 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §366 Abs1 Z2 idF 1988/399;VStG §44a lita;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/11/27 90/04/0087 1 Stammrechtssatz Dem Konkretisierungsgebot gem § 44 a lit a VStG wird in Ansehung des Vorwurfes des Betreibens eines "Gastgewerbes... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §368 Z13;VStG §44a lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Ein Schuldspruch nach § 368 Z 13 GewO 1973 muß um das Erfordernis des § 44a lit a VStG zu erfüllen, auch jene Tatbestände enthalten, die eine Beurteilung dahin zulassen, ob in hinzugenommenen Betriebsräumen und allfälligen sonstigen Betriebsflächen "das Gastgewerbe" ausgeübt wurde. ... mehr lesen...
Auf Grund einer Anzeige des beschwerdeführenden Landesarbeitsamtes vom 21. März 1991 wurde die im nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren mitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: mP) vom Magistrat der Stadt Wien als Strafbehörde erster Instanz am 17. April 1991 zur Rechtfertigung aufgefordert, weil Dipl.Ing. H es als zuständiger Bauleiter eines Wiener Bauunternehmens zu verantworten habe, daß auf einer Baustelle dieses Unternehmens in Wien am 19. März 1991 sechs namentlich gena... mehr lesen...
Auf Grund einer Anzeige des beschwerdeführenden Landesarbeitsamtes vom 21. März 1991 wurde die im nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren mitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: mP) vom Magistrat der Stadt Wien als Strafbehörde erster Instanz am 17. April 1991 zur Rechtfertigung aufgefordert, weil Dipl.Ing. H es als zuständiger Bauleiter eines Wiener Bauunternehmens zu verantworten habe, daß auf einer Baustelle dieses Unternehmens in Wien am 19. März 1991 sechs namentlich gena... mehr lesen...
Auf Grund einer Anzeige des beschwerdeführenden Landesarbeitsamtes vom 21. März 1991 wurde die im nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren mitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: mP) vom Magistrat der Stadt Wien als Strafbehörde erster Instanz am 17. April 1991 zur Rechtfertigung aufgefordert, weil Dipl.Ing. H es als zuständiger Bauleiter eines Wiener Bauunternehmens zu verantworten habe, daß auf einer Baustelle dieses Unternehmens in Wien am 19. März 1991 sechs namentlich gena... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1990/450;AVG §66 Abs4;VStG §44a Z2;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/09/0150 E 25. September 1992
92/09/0163 E 25. September 1992
92/09/0178 E 25. September 1992
92/09/0278 E 14. Jänner 1993
Rechtssatz: Nach der stRsp des ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1990/450;AuslBG §3 Abs1 idF 1990/450;AVG §66 Abs4;VStG §44a Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/09/0150 E 25. September 1992
92/09/0163 E 25. September 1992
92/09/0178 E 25. September 1992
92/09/0278 E 14. Jänner 1993
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde ist nicht daran... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1990/450;AVG §66 Abs4;VStG §44a Z2;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/09/0150 E 25. September 1992
92/09/0163 E 25. September 1992
92/09/0178 E 25. September 1992
92/09/0278 E 14. Jänner 1993
Rechtssatz: Nach der stRsp des ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1990/450;AuslBG §3 Abs1 idF 1990/450;AVG §66 Abs4;VStG §44a Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/09/0150 E 25. September 1992
92/09/0163 E 25. September 1992
92/09/0178 E 25. September 1992
92/09/0278 E 14. Jänner 1993
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde ist nicht daran... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 18. Juni 1990 um 16.25 Uhr an einem näher bezeichneten Ort in Hainburg ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Motorfahrrad gelenkt und somit in Betrieb genommen, ohne sich, obwohl dies zumutbar gewesen wäre, überzeugt zu haben, daß dieses Fahrzeug den gesetzlichen Vorschriften entspreche. Am Fahrzeug sei keine dem Gesetz entsprechende Begutachtungsplakette angebracht gewesen ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 8. Oktober 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, es als im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG 1950 zur Vertretung der Firma S-Gesellschaft mbH nach außen Berufener unterlassen zu haben, innerhalb von 2 Wochen (zwischen dem 19. September 1990 und dem 3. Oktober 1990) nach erhaltener schriftlicher Aufforderung der Behörde über Verlangen mitzuteilen, wer am 15. Juli 1990 um 14.05 Uhr den dem Kennz... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Salzburger Landesregierung vom 7. Mai 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er sei am 31. Juli 1990 um 16.00 Uhr in Salzburg, Morzgerstraße 71, als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws dadurch mit einem Verkehrsunfall mit Sachschaden in ursächlichem Zusammenhang gestanden, daß er beim Rückwärtsfahren ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug kontaktiert und beschädigt habe, und habe es unterlassen, ohne u... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen wurde der Beschwerdeführer mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid schuldig erkannt, er habe am 5. Dezember 1990 zwischen 7.50 Uhr und 7.55 Uhr in Wien IV, Rechte Wienzeile 23, das von ihm gelenkte Kraftfahrzeug außerhalb eines Parkplatzes schräg zum Rand der Fahrbahn aufgestellt. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 23 Abs. 2 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Hiegegen richtet si... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 18. Juni 1990 um 16.25 Uhr an einem näher bezeichneten Ort in Hainburg ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Motorfahrrad gelenkt und somit in Betrieb genommen, ohne sich, obwohl dies zumutbar gewesen wäre, überzeugt zu haben, daß dieses Fahrzeug den gesetzlichen Vorschriften entspreche. Am Fahrzeug sei keine dem Gesetz entsprechende Begutachtungsplakette angebracht gewesen ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 8. Oktober 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, es als im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG 1950 zur Vertretung der Firma S-Gesellschaft mbH nach außen Berufener unterlassen zu haben, innerhalb von 2 Wochen (zwischen dem 19. September 1990 und dem 3. Oktober 1990) nach erhaltener schriftlicher Aufforderung der Behörde über Verlangen mitzuteilen, wer am 15. Juli 1990 um 14.05 Uhr den dem Kennz... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 8. Oktober 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, es als im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG 1950 zur Vertretung der Firma S-Gesellschaft mbH nach außen Berufener unterlassen zu haben, innerhalb von 2 Wochen (zwischen dem 19. September 1990 und dem 3. Oktober 1990) nach erhaltener schriftlicher Aufforderung der Behörde über Verlangen mitzuteilen, wer am 15. Juli 1990 um 14.05 Uhr den dem Kennz... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Salzburger Landesregierung vom 7. Mai 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er sei am 31. Juli 1990 um 16.00 Uhr in Salzburg, Morzgerstraße 71, als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws dadurch mit einem Verkehrsunfall mit Sachschaden in ursächlichem Zusammenhang gestanden, daß er beim Rückwärtsfahren ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug kontaktiert und beschädigt habe, und habe es unterlassen, ohne u... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a lita;VStG §44a litb;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl;VStG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/25 90/05/0043 2 Stammrechtssatz Es bedeutet keine Rechtswidrigkeit des Inhaltes des Strafbescheides, wenn § 9 VStG im
Spruch: nicht zitiert wurde (Hinweis E VS 30.1.1990, 89/18/0008). Schlagworte "Die al... mehr lesen...
