Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VStG §44a Z1VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/11/0301 B 13. Dezember 2018 RS 6 Stammrechtssatz Ausgehend von der Zielrichtung des Konkretisierungsgebots des § 44a Z 1 VStG (nach ständiger Judikatur hat die Tatumschreibung so präzise zu sein, dass der Beschuldigte seine Verte... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/05/0174 E 29. Jänner 2008 RS 1 Stammrechtssatz Nach § 44a Z. 1 VStG hat der
Spruch: die als erwiesen angenommene Tat zu enthalten; dazu ist zu beurteilen, ob die im
Spruch: eines Straferkenntnisses enthaltene Identifizierung der Tat nach Ort und Zeit dieser Bestimmung genügt oder nicht genügt, wobei eine Ungenauigkeit bei der ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4B-VG Art133 Abs4VStG §24VStG §44a Z1VStG §44a Z2VStG §44a Z3VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §50 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/10/0194 B 27. Februar 2019 RS 2 Stammrechtssatz Ein unzulässiges Austauschen des Tatvorwurfs stellt eine im Beschwerdeverfahren durch das VwG vorgenommene Er... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4B-VG Art133 Abs4VStG §24VStG §44a Z1VStG §44a Z2VStG §44a Z3VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §50 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/10/0194 B 27. Februar 2019 RS 2 Stammrechtssatz Ein unzulässiges Austauschen des Tatvorwurfs stellt eine im Beschwerdeverfahren durch das VwG vorgenommene Er... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4B-VG Art133 Abs4VStG §24VStG §44a Z1VStG §44a Z2VStG §44a Z3VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §50 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/10/0194 B 27. Februar 2019 RS 2 Stammrechtssatz Ein unzulässiges Austauschen des Tatvorwurfs stellt eine im Beschwerdeverfahren durch das VwG vorgenommene Er... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z2VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38 Beachte Abgegangen hievon mit verstärktem Senat (demonstrative Auflistung):Ra 2021/03/0328 E 27.06.2022 RS 1;(RIS: abwh) Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/09/0113 E 25. April 2019 RS 1 Stammrechtssatz Dem Gebot des § 44a Z 2 VStG wird dann nicht entsprochen, wenn die durch die Tat verl... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z2VStG §44a Z3VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/03/0133 E 20. Februar 2019 RS 1 Stammrechtssatz § 44a Z 2 VStG räumt dem Beschuldigten ein Recht darauf ein, dass im
Spruch: die richtige und nur die richtige verletzte Verwaltungsvorschrift aufscheint; Gleiches gilt für die Anführung der angewendeten G... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z2VStG §44a Z3VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/03/0133 E 20. Februar 2019 RS 1 Stammrechtssatz § 44a Z 2 VStG räumt dem Beschuldigten ein Recht darauf ein, dass im
Spruch: die richtige und nur die richtige verletzte Verwaltungsvorschrift aufscheint; Gleiches gilt für die Anführung der angewendeten G... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z2VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Die Angabe der verletzten Verwaltungsvorschrift in einem Straferkenntnis hat präzise unter Angabe der Fundstelle jener Novelle zu erfolgen, durch welche die als verletzt betrachtete
Norm: ihre zum Tatzeitpunkt gültige Fassung erhielt. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2021:RA2021060046.L01 ... mehr lesen...
1 Am 15. November 2017 führte die Finanzpolizei unter Hinzuziehung der WEGA und in Begleitung eines Reporters einer Wochenzeitschrift in einem Lokal eine Kontrolle nach § 50 Abs. 4 Glücksspielgesetz - GSpG durch. 2 Die revisionswerbende Partei erhob in Bezug auf diese Kontrolle eine Maßnahmenbeschwerde an das Bundesfinanzgericht (BFG). In dieser wandte sie sich gegen die Durchführung einer Hausdurchsuchung, das gewaltsame Aufbrechen von nicht versperrten Türen sowie die ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz (Amtsrevisionswerber) vom 14. August 2019, dem Mitbeteiligten zugestellt am 2. Dezember 2019, wurde dem Mitbeteiligten zur Last gelegt, „es als unbeschränkt haftender Gesellschafter der X - Y KG, mit Sitz in G, und somit als das zur Vertretung nach außen berufene Organ zu verantworten, dass die KG zumindest von 01.01.2017 bis 13.08.2018, ca. 13 Dienstnehmer an die Fahrschule Y (lt. GKK Auszug) und somit an den I... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz (Amtsrevisionswerber) vom 14. August 2019, dem Mitbeteiligten zugestellt am 2. Dezember 2019, wurde dem Mitbeteiligten zur Last gelegt, „es als unbeschränkt haftender Gesellschafter der X - Y KG, mit Sitz in G, und somit als das zur Vertretung nach außen berufene Organ zu verantworten, dass die KG zumindest von 01.01.2017 bis 13.08.2018, ca. 13 Dienstnehmer an die Fahrschule Y (lt. GKK Auszug) und somit an den I... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz (Amtsrevisionswerber) vom 14. August 2019, dem Mitbeteiligten zugestellt am 2. Dezember 2019, wurde dem Mitbeteiligten zur Last gelegt, „es als unbeschränkt haftender Gesellschafter der X - Y KG, mit Sitz in G, und somit als das zur Vertretung nach außen berufene Organ zu verantworten, dass die KG zumindest von 01.01.2017 bis 13.08.2018, ca. 13 Dienstnehmer an die Fahrschule Y (lt. GKK Auszug) und somit an den I... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Oberösterreich vom 22. März 2016 wurde der Revisionswerber als Lokalbetreiber einer näher bezeichneten Tankstelle der zweifachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 drittes Tatbild iVm § 2 Abs. 1 und 4 Glücksspielgesetz - GSpG schuldig erkannt, weil er die Aufstellung und den Betrieb von zwei näher bezeichneten Glücksspielgeräten geduldet habe. Es wurden über ihn zwei Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 3.000,-- (samt Ersatzfreih... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Oberösterreich vom 22. März 2016 wurde der Revisionswerber als Lokalbetreiber einer näher bezeichneten Tankstelle der zweifachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 drittes Tatbild iVm § 2 Abs. 1 und 4 Glücksspielgesetz - GSpG schuldig erkannt, weil er die Aufstellung und den Betrieb von zwei näher bezeichneten Glücksspielgeräten geduldet habe. Es wurden über ihn zwei Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 3.000,-- (samt Ersatzfreih... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau vom 4. Mai 2020 wurde dem Revisionswerber gemäß § 46 Abs. 2 und § 44 Abs. 1 „lit. 4“ Salzburger Jagdgesetz 1993 (im Folgenden: JG) die Jahresjagdkarte bis zum 7. September 2023 entzogen und ihm aufgetragen, diese unverzüglich der belangten Behörde zurückzustellen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Salzburg (im Folgenden: Verwaltungsgericht) die dagegen erhobene Beschwerde na... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, es als Inhaber eines näher bezeichneten Einzelunternehmens zu verantworten zu haben, dass dieses Unternehmen einen näher genannten afghanischen Staatsangehörigen vom 22. Dezember 2017 bis zum 11. Juli 2019 sowie vom 6. September 2019 bis zum 25. Oktober 2019 als Arbeiter (Pizzakoch-Küchengehilfe) beschäftigt habe, ohne... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, es als Inhaber eines näher bezeichneten Einzelunternehmens zu verantworten zu haben, dass dieses Unternehmen einen näher genannten afghanischen Staatsangehörigen vom 22. Dezember 2017 bis zum 11. Juli 2019 sowie vom 6. September 2019 bis zum 25. Oktober 2019 als Arbeiter (Pizzakoch-Küchengehilfe) beschäftigt habe, ohne... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §32 Abs2VStG §32 Abs3VStG §44a Z1VStG §44a Z2VStG §9 Abs2VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §50 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/02/0300 E 16. Jänner 2019 RS 6 Stammrechtssatz Das VwG, das verpflichtet ist, das die Verantwortlichkeit des Beschuldigten konstituierende Merkmal im Rahmen der von ihm zu treffenden Entscheidung richtig und vollständig anzugeben, ist berechtigt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §32 Abs2VStG §32 Abs3VStG §44a Z1VStG §44a Z2VStG §9 Abs2VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §50 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/02/0300 E 16. Jänner 2019 RS 6 Stammrechtssatz Das VwG, das verpflichtet ist, das die Verantwortlichkeit des Beschuldigten konstituierende Merkmal im Rahmen der von ihm zu treffenden Entscheidung richtig und vollständig anzugeben, ist berechtigt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 litaAuslBG §3 Abs1VStG §44a Z1VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2012/09/0066 E 6. November 2012 RS 1 Stammrechtssatz Das Tatbild einer Übertretung gemäß § 28 Abs 1 Z 1 lit a iVm § 3 Abs 1 AuslBG besteht in einer Beschäftigung eines Ausländers ohne entsprechende arbeitsmarktrechtliche Zulass... mehr lesen...
1 Die im Jahr 1962 geborene Revisionswerberin stand (vor ihrer Versetzung in den Ruhestand) zuletzt als Gruppenleiterin der Bezirkshauptmannschaft X in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg; als solche oblag ihr in den Jahren 2008 und 2009 die Führung der Verfahren Y-Bachverbauung und Z-Hochwasserschutzverbauung (Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof). Zur weiteren Vorgeschichte wird auf das Vorerkenntnis des VwGH vom 12. September 2017, Ra 2... mehr lesen...
1 Die im Jahr 1962 geborene Revisionswerberin stand (vor ihrer Versetzung in den Ruhestand) zuletzt als Gruppenleiterin der Bezirkshauptmannschaft X in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg; als solche oblag ihr in den Jahren 2008 und 2009 die Führung der Verfahren Y-Bachverbauung und Z-Hochwasserschutzverbauung (Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof). Zur weiteren Vorgeschichte wird auf das Vorerkenntnis des VwGH vom 12. September 2017, Ra 2... mehr lesen...
1 Die im Jahr 1962 geborene Revisionswerberin stand (vor ihrer Versetzung in den Ruhestand) zuletzt als Gruppenleiterin der Bezirkshauptmannschaft X in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg; als solche oblag ihr in den Jahren 2008 und 2009 die Führung der Verfahren Y-Bachverbauung und Z-Hochwasserschutzverbauung (Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof). Zur weiteren Vorgeschichte wird auf das Vorerkenntnis des VwGH vom 12. September 2017, Ra 2... mehr lesen...
Index: L22005 Landesbedienstete Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: LBG Slbg 1987VStG §44a Z1VwGVG 2014 §38VwRallg
Rechtssatz: Die vom VwGH bezüglich der Erfordernisse der Bestimmtheit des Strafausspruches zu § 44a Z 1 VStG entwickelte Judikatur gilt auch in vergleichbaren Disziplinarverfahren. Schlagworte Anzuwendendes Recht Maßgebende Rechtslage VwRal... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4B-VG Art133 Abs4VStG §24VStG §44a Z1VStG §44a Z2VStG §44a Z3VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §50 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/10/0194 B 27. Februar 2019 RS 2 Stammrechtssatz Ein unzulässiges Austauschen des Tatvorwurfs stellt eine im Beschwerdeverfahren durch das VwG vorgenommene Er... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4B-VG Art133 Abs4VStG §24VStG §44a Z1VStG §44a Z2VStG §44a Z3VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §50 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/10/0194 B 27. Februar 2019 RS 2 Stammrechtssatz Ein unzulässiges Austauschen des Tatvorwurfs stellt eine im Beschwerdeverfahren durch das VwG vorgenommene Er... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4B-VG Art133 Abs4VStG §24VStG §44a Z1VStG §44a Z2VStG §44a Z3VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §50 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/10/0194 B 27. Februar 2019 RS 2 Stammrechtssatz Ein unzulässiges Austauschen des Tatvorwurfs stellt eine im Beschwerdeverfahren durch das VwG vorgenommene Er... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4AVG §7 Abs1VStG §24VStG §44a Z1VStG §44a Z2VStG §44a Z3VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §50
Rechtssatz: Ist eine relative Befangenheit vorgeworfen worden, nimmt das VwG schließlich das Vorliegen einer absoluten Befangenheit an, so liegt kein Austausch der Tat durch das VwG durch Heranziehung eines anderen als des ursprünglich der Bestrafung zugrunde gelegten Sachverhalte... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4AVG §7 Abs1VStG §24VStG §44a Z1VStG §44a Z2VStG §44a Z3VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §50
Rechtssatz: Ist eine relative Befangenheit vorgeworfen worden, nimmt das VwG schließlich das Vorliegen einer absoluten Befangenheit an, so liegt kein Austausch der Tat durch das VwG durch Heranziehung eines anderen als des ursprünglich der Bestrafung zugrunde gelegten Sachverhalte... mehr lesen...
