Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §11 Abs2;StVO 1960 §11 Abs3;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: Der Tatbestand der "nicht rechtzeitigen" Anzeige in § 11 Abs. 2 StVO 1960 umfasst sowohl die verspätete Anzeige als auch das Unterbleiben der Anzeige überhaupt (Hinweis E VS 3. 10. 1985, 85/02/0053, VwSlg 11894 A/1985). Absatz 3 dieses Paragrafen behandelt nur ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 15. Mai 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe an einem nach Datum und Uhrzeit näher bestimmten Zeitpunkt an einem näher bezeichneten Ort als persönlich haftender Gesellschafter und somit als verwaltungsstrafrechtlicher Verantwortlicher im Sinne des § 9 VStG des Zulassungsbesitzers (Fa. KFZ Leasing K KG) nicht dafür gesorgt, dass ein dem Kennzeichen nach näher bestimmter LKW den hiefür in Betracht kommenden Vorschr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4VStG §24VStG §44a Z1VStG §9VStG §9 Abs1
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde ist verpflichtet, das die Verantwortlichkeit des Beschuldigten konstituierende Merkmal im Rahmen der von ihr zu treffenden Entscheidung richtig und vollständig anzugeben, was eine Richtigstellung des von der Erstbehörde angesprochenen, von der Berufungsbehörde aber nach den Ergebnissen des E... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §11 Abs2;StVO 1960 §11 Abs3;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: Der Tatbestand der "nicht rechtzeitigen" Anzeige in § 11 Abs. 2 StVO 1960 umfasst sowohl die verspätete Anzeige als auch das Unterbleiben der Anzeige überhaupt (Hinweis E VS 3. 10. 1985, 85/02/0053, VwSlg 11894 A/1985). Absatz 3 dieses Paragrafen behandelt nur ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. September 1999 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 30. März 1998 um 11.40 Uhr im Gemeindegebiet von M., B 16 bei Strkm 13,3 Richtung E. (A 3), als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges die Änderung der Fahrtrichtung nicht mit der hiefür bestimmten, am Fahrzeug angebrachten Vorrichtung angezeigt. Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung gem... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4VStG §24VStG §44a Z1VStG §9VStG §9 Abs1
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde ist verpflichtet, das die Verantwortlichkeit des Beschuldigten konstituierende Merkmal im Rahmen der von ihr zu treffenden Entscheidung richtig und vollständig anzugeben, was eine Richtigstellung des von der Erstbehörde angesprochenen, von der Berufungsbehörde aber nach den Ergebnissen des E... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt St. Pölten vom 23. März 2000 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft m.b.H. zu verantworten, dass diese Gesellschaft ohne die gemäß § 32 Abs. 1 und 2 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) erforderliche wasserrechtliche Bewilligung eine Einwirkung auf Gewässer dadurch vorgenommen habe, dass zumindest am 25. August 1999 auf dem Grundstück 5... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VStG §44a Z1 impl;WRG 1959 §137 Abs3 litg;WRG 1959 §32 Abs1;WRG 1959 §32 Abs2 litc;
Rechtssatz: Durch § 137 Abs. 3 lit. g WRG 1959 wird ein aktives Tun, nämlich eine Einwirkung auf die Beschaffenheit von Gewässern (vgl. § 32 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c WRG 1959), unter Strafe gestellt. Eine Übertretung des § 137 Abs. 3 lit. g WRG 1959 stellt daher kein U... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt St. Pölten vom 23. März 2000 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft m.b.H. zu verantworten, dass diese Gesellschaft ohne die gemäß § 32 Abs. 1 und 2 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) erforderliche wasserrechtliche Bewilligung eine Einwirkung auf Gewässer dadurch vorgenommen habe, dass zumindest am 25. August 1999 auf dem Grundstück 5... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VStG §44a Z1 impl;WRG 1959 §137 Abs3 litg;WRG 1959 §32 Abs1;WRG 1959 §32 Abs2 litc;
Rechtssatz: Durch § 137 Abs. 3 lit. g WRG 1959 wird ein aktives Tun, nämlich eine Einwirkung auf die Beschaffenheit von Gewässern (vgl. § 32 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c WRG 1959), unter Strafe gestellt. Eine Übertretung des § 137 Abs. 3 lit. g WRG 1959 stellt daher kein U... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 28. November 1995 wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger der Bundesrepublik Jugoslawien, für schuldig erkannt, er habe sich als Fremder in der Zeit vom 16. Oktober 1994 bis 2. November 1994 nicht rechtmäßig im österreichischen Bundesgebiet aufgehalten. Ihm sei von keiner österreichischen Behörde eine gültige Aufenthaltsberechtigung ausgestellt worden und habe er dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 82 Abs. 1 Z. 4... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 28. November 1995 wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger der Bundesrepublik Jugoslawien, für schuldig erkannt, er habe sich als Fremder in der Zeit vom 16. Oktober 1994 bis 2. November 1994 nicht rechtmäßig im österreichischen Bundesgebiet aufgehalten. Ihm sei von keiner österreichischen Behörde eine gültige Aufenthaltsberechtigung ausgestellt worden und habe er dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 82 Abs. 1 Z. 4... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §15 Abs1;FrG 1993 §82 Abs1 Z4;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/21/0507 E 23. Juni 1998 RS 1 Stammrechtssatz Eine Bestrafung wegen unrechtmäßigen Aufenthaltes gem § 82 Abs 1 Z 4 FrG 1993 kommt rechtens nur in Betracht, wenn keine der in § 15 Abs 1 (Z 1 bis Z 3) FrG 1993 angeführten Voraussetzungen eines rechtmäßigen Aufent... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §15 Abs1;FrG 1993 §82 Abs1 Z4;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/21/0507 E 23. Juni 1998 RS 1 Stammrechtssatz Eine Bestrafung wegen unrechtmäßigen Aufenthaltes gem § 82 Abs 1 Z 4 FrG 1993 kommt rechtens nur in Betracht, wenn keine der in § 15 Abs 1 (Z 1 bis Z 3) FrG 1993 angeführten Voraussetzungen eines rechtmäßigen Aufent... mehr lesen...
Mit Strafverfügung des Magistrates der Stadt Wien vom 5. August 1996 wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, als Geschäftsführer der F. GmbH die Kommunalsteuer für die den Dienstnehmern der in Wien gelegenen Betriebsstätte gewährten Arbeitslöhne für die Monate Jänner bis Mai 1996 in näher beziffertem Umfang bis zum jeweiligen Fälligkeitstag nicht bezahlt und hiedurch die Bestimmung des § 11 Abs. 2 KommStG 1993 verletzt zu haben. Gegen diese Strafverfügung wurde für den Besch... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht36 Wirtschaftstreuhänder40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;FinStrG §254 Abs1;VStG;WTBO §33 Abs1 litc;
Rechtssatz: Dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 30. Jänner 1996, 93/11/0092, ist die Auffassung zu entnehmen, dass die Vertretungsbefugnis von Wirtschaftstreuhändern einen unmittelbaren Zusammenhang mit wirtschaftstreuhänderischen Arbeiten... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel traf mit Bescheid vom 11. März 1997 gegenüber der beschwerdeführenden Partei folgenden Abspruch: "Sie haben am 13.10.1996, um 00.45 Uhr, in Kundl auf der A12, Km 25,5, den PKW, Kennzeichen: K, 1. in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt (0,58 mg/l Atemluftalkoholgehalt) und 2. die gem. § 1 lit c der Verordnung des Bundesministers für Öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 2.11.1989, BGBl. 527/1989, auf der A12, Inntalauto... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel traf mit Bescheid vom 11. März 1997 gegenüber der beschwerdeführenden Partei folgenden Abspruch: "Sie haben am 13.10.1996, um 00.45 Uhr, in Kundl auf der A12, Km 25,5, den PKW, Kennzeichen: K, 1. in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt (0,58 mg/l Atemluftalkoholgehalt) und 2. die gem. § 1 lit c der Verordnung des Bundesministers für Öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 2.11.1989, BGBl. 527/1989, auf der A12, Inntalauto... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: Geschwindigkeitsbeschränkung Autobahnen Nachtzeit 1989 §1 litc;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/18/0068 E 13. September 1989 RS 1hier betreffend § 1 lit c der Verordnung des Bundesministers füröffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 2. November 1989 überGeschwindigkeitsbeschränkungen auf bestimmten Autobahnen zurNachtzeit, BGBl. Nr. 527/1989) ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: Geschwindigkeitsbeschränkung Autobahnen Nachtzeit 1989 §1 litc;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die Angabe der Fahrtrichtung ist nur erforderlich, wenn bezüglich beider Fahrtrichtungen verschiedene Höchstgeschwindigkeiten gelten oder wenn die Sprengelgrenze einer Strafbehörde auf der Mitte der Fahrbahn ist (Hinweis auf das E 29.9.1993, 93/03/0199, und di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: Geschwindigkeitsbeschränkung Autobahnen Nachtzeit 1989 §1 litc;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass im Beschwerdefall durch Nachfahren mit dem Dienstfahrzeug Tatort und Tatzeit in Bezug auf eine Geschwindigkeitsüberschreitung (hier Überschreitung der in § 1 lit c der Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkeh... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: Geschwindigkeitsbeschränkung Autobahnen Nachtzeit 1989 §1 litc;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/18/0068 E 13. September 1989 RS 1hier betreffend § 1 lit c der Verordnung des Bundesministers füröffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 2. November 1989 überGeschwindigkeitsbeschränkungen auf bestimmten Autobahnen zurNachtzeit, BGBl. Nr. 527/1989) ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: Geschwindigkeitsbeschränkung Autobahnen Nachtzeit 1989 §1 litc;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die Angabe der Fahrtrichtung ist nur erforderlich, wenn bezüglich beider Fahrtrichtungen verschiedene Höchstgeschwindigkeiten gelten oder wenn die Sprengelgrenze einer Strafbehörde auf der Mitte der Fahrbahn ist (Hinweis auf das E 29.9.1993, 93/03/0199, und di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: Geschwindigkeitsbeschränkung Autobahnen Nachtzeit 1989 §1 litc;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass im Beschwerdefall durch Nachfahren mit dem Dienstfahrzeug Tatort und Tatzeit in Bezug auf eine Geschwindigkeitsüberschreitung (hier Überschreitung der in § 1 lit c der Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkeh... mehr lesen...
Laut einer Anzeige des Gendarmeriekommandos für Oberösterreich vom 17. September 1996 lenkte der Beschwerdeführer am 17. September 1996 um 16.03 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf der A 8 in Fahrtrichtung Suben bei km 52,161, wobei er eine Fahrgeschwindigkeit von 199 km/h eingehalten habe. Die Messung sei durch eine geeichte und vorschriftsmäßig verwendete Laser-Pistole während einer Motorradstreife erfolgt. Die Entfernung des herannahenden Fahrzeuges zum Zeitpunkt der ... mehr lesen...
Laut einer Anzeige des Gendarmeriekommandos für Oberösterreich vom 17. September 1996 lenkte der Beschwerdeführer am 17. September 1996 um 16.03 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf der A 8 in Fahrtrichtung Suben bei km 52,161, wobei er eine Fahrgeschwindigkeit von 199 km/h eingehalten habe. Die Messung sei durch eine geeichte und vorschriftsmäßig verwendete Laser-Pistole während einer Motorradstreife erfolgt. Die Entfernung des herannahenden Fahrzeuges zum Zeitpunkt der ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;KFG 1967 §66 Abs2 liti;KFG 1967 §73 Abs3;StVO 1960 §20 Abs2;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/11/0084 E 21. Jänner 1997 RS 1
(hier ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Die Kraftfahrbehörde ist im Verfahren zur Entziehung der Lenkerberechtigung wegen einer eine bestimmte Tatsache iSd §... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;KFG 1967 §66 Abs2 liti;KFG 1967 §73 Abs3;StVO 1960 §20 Abs2;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/11/0084 E 21. Jänner 1997 RS 1
(hier ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Die Kraftfahrbehörde ist im Verfahren zur Entziehung der Lenkerberechtigung wegen einer eine bestimmte Tatsache iSd §... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des UVS Wien vom 30. Juli 1999 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er sei als Inhaber eines näher beschriebenen Betriebes seiner Verpflichtung, vier im einzelnen bezeichnete Monatsmeldungen bis zu bestimmten Terminen zu übermitteln, trotz mehrmaliger Mahnung nicht nachgekommen, indem die vom Österreichischen Statistischen Zentralamt gemäß der Verordnung BGBl. Nr. 826/1995, i.d.F. BGBl. II Nr. 271/1997 verlangte Auskunft verweigert w... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des UVS Wien vom 30. Juli 1999 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er sei als Inhaber eines näher beschriebenen Betriebes seiner Verpflichtung, vier im einzelnen bezeichnete Monatsmeldungen bis zu bestimmten Terminen zu übermitteln, trotz mehrmaliger Mahnung nicht nachgekommen, indem die vom Österreichischen Statistischen Zentralamt gemäß der Verordnung BGBl. Nr. 826/1995, i.d.F. BGBl. II Nr. 271/1997 verlangte Auskunft verweigert w... mehr lesen...
