Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;AuslBG §3 Abs3;AVG §66 Abs4;GmbHG §18;VStG §22 Abs1;VStG §24;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall hat eine GmbH & Co KG während des Tatzeit... mehr lesen...
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Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;AuslBG §3 Abs3;AVG §66 Abs4;GmbHG §18;VStG §22 Abs1;VStG §24;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Da der nach dem AuslBG bestehende und den Schuldvorwurf konstit... mehr lesen...
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Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;AuslBG §3 Abs3;AVG §66 Abs4;GmbHG §18;VStG §22 Abs1;VStG §24;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Wird ein Unternehmen verpachtet, dann tritt der Pächter in die bestehenden Ar... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/068;AuslBG §3 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;VStG §24;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Den Erfordernissen des § 44a Z. 1 VStG wird der Berufungsbescheid in Ansehung der Bezeichnung des Beginns der Tatzeit mit den Worten "ca. einen Monat lang bis 29... mehr lesen...
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Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;AVG §66 Abs4;GmbHG §18;VStG §24;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Unabhängig davon, ob Arbeitnehmer für ein in der Rechtsform einer GmbH & Co KG geführtes Unternehmen von der Kompleme... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;AuslBG §3 Abs3;AVG §66 Abs4;GmbHG §18;VStG §22 Abs1;VStG §24;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall hat eine GmbH & Co KG während des Tatzeit... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;AuslBG §3 Abs3;AVG §66 Abs4;GmbHG §18;VStG §22 Abs1;VStG §24;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Da der nach dem AuslBG bestehende und den Schuldvorwurf konstit... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;AuslBG §3 Abs3;AVG §66 Abs4;GmbHG §18;VStG §22 Abs1;VStG §24;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Wird ein Unternehmen verpachtet, dann tritt der Pächter in die bestehenden Ar... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/068;AuslBG §3 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;VStG §24;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Den Erfordernissen des § 44a Z. 1 VStG wird der Berufungsbescheid in Ansehung der Bezeichnung des Beginns der Tatzeit mit den Worten "ca. einen Monat lang bis 29... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;AVG §66 Abs4;GmbHG §18;VStG §24;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Unabhängig davon, ob Arbeitnehmer für ein in der Rechtsform einer GmbH & Co KG geführtes Unternehmen von der Kompleme... mehr lesen...
Zunächst ist - um Wiederholungen zu vermeiden - auf das hg Erkenntnis vom 31. März 2006, Zl 2005/02/0305, zu verweisen, mit dem die Beschwerde betreffend die dem Beschwerdeführer im Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides zur Last gelegte Übertretung der Straßenverkehrsordnung 1960 als unbegründet abgewiesen und ferner der Spruch: über den Aufwandersatz vorbehalten wurde. Zunächst ist - um Wiederholungen zu vermeiden - auf das hg Erkenntnis vom 31. März 2006, Zl 2005/02/0305, zu... mehr lesen...
Zunächst ist - um Wiederholungen zu vermeiden - auf das hg Erkenntnis vom 31. März 2006, Zl 2005/02/0305, zu verweisen, mit dem die Beschwerde betreffend die dem Beschwerdeführer im Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides zur Last gelegte Übertretung der Straßenverkehrsordnung 1960 als unbegründet abgewiesen und ferner der Spruch: über den Aufwandersatz vorbehalten wurde. Zunächst ist - um Wiederholungen zu vermeiden - auf das hg Erkenntnis vom 31. März 2006, Zl 2005/02/0305, zu... mehr lesen...
Zunächst ist - um Wiederholungen zu vermeiden - auf das hg Erkenntnis vom 31. März 2006, Zl 2005/02/0305, zu verweisen, mit dem die Beschwerde betreffend die dem Beschwerdeführer im Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides zur Last gelegte Übertretung der Straßenverkehrsordnung 1960 als unbegründet abgewiesen und ferner der Spruch: über den Aufwandersatz vorbehalten wurde. Zunächst ist - um Wiederholungen zu vermeiden - auf das hg Erkenntnis vom 31. März 2006, Zl 2005/02/0305, zu... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E0720302040/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art5 Abs4;EURallg;GütbefG 1995 §7 Abs1;GütbefG 1995 §9 Abs2;VStG §44a Z2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2006/03/0039 E 4. Mai 2006
Rechtssatz: § 9 Abs 2 GütbefG 1995 stellt ausdrücklich auch auf das Mitführen der in § 7 Abs 1 leg cit ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GütbefG 1995 §23 Abs2;GütbefG 1995 §9 Abs2;VStG §22 Abs1;VStG §44a Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2006/03/0039 E 4. Mai 2006
Rechtssatz: Da § 9 Abs 2 GütbefG 1995 zwei Verpflichtungen enthält - das Mitführen der erforderlichen Nachweise und deren Aushändigung an die Aufsichtsorgane auf deren Verlangen ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E0720302040/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art5 Abs4;EURallg;GütbefG 1995 §7 Abs1;GütbefG 1995 §9 Abs2;VStG §44a Z2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2006/03/0039 E 4. Mai 2006
Rechtssatz: § 9 Abs 2 GütbefG 1995 stellt ausdrücklich auch auf das Mitführen der in § 7 Abs 1 leg cit ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GütbefG 1995 §23 Abs2;GütbefG 1995 §9 Abs2;VStG §22 Abs1;VStG §44a Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2006/03/0039 E 4. Mai 2006
Rechtssatz: Da § 9 Abs 2 GütbefG 1995 zwei Verpflichtungen enthält - das Mitführen der erforderlichen Nachweise und deren Aushändigung an die Aufsichtsorgane auf deren Verlangen ... mehr lesen...
Mit Aufforderung zur Rechtfertigung vom 16. April 2003 wurde dem Beschwerdeführer seitens des Magistrates der Stadt Wien vorgeworfen, als handelsrechtlicher Geschäftsführer des Bauführers mit Sitz in 1190 Wien, G-Straße 18/2, bei der Durchführung von Bauarbeiten am Haus in Wien 19, E-Gasse 18, im Zuge eines Dachgeschossausbaues die Sicherheit und das Eigentum von in diesem Haus wohnenden Personen am 28. März 2003 insofern gefährdet zu haben, als die nach Entfernen der Dachkonstruktio... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: § 44a Z 1 VStG erfordert u.a., dass im
Spruch: des Bescheides gegebenenfalls auch die im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG maßgebliche juristische Person, die Personengesellschaft des Handelsrechts oder die eingetragene Erwerbsgesellschaft, zu deren Vertretung nach außen der Beschuldigte berufen ist, genannt wird (vgl. die hg. Erkenntnisse vom ... mehr lesen...
Mit Aufforderung zur Rechtfertigung vom 16. April 2003 wurde dem Beschwerdeführer seitens des Magistrates der Stadt Wien vorgeworfen, als handelsrechtlicher Geschäftsführer des Bauführers mit Sitz in 1190 Wien, G-Straße 18/2, bei der Durchführung von Bauarbeiten am Haus in Wien 19, E-Gasse 18, im Zuge eines Dachgeschossausbaues die Sicherheit und das Eigentum von in diesem Haus wohnenden Personen am 28. März 2003 insofern gefährdet zu haben, als die nach Entfernen der Dachkonstruktio... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: § 44a Z 1 VStG erfordert u.a., dass im
Spruch: des Bescheides gegebenenfalls auch die im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG maßgebliche juristische Person, die Personengesellschaft des Handelsrechts oder die eingetragene Erwerbsgesellschaft, zu deren Vertretung nach außen der Beschuldigte berufen ist, genannt wird (vgl. die hg. Erkenntnisse vom ... mehr lesen...
Der angefochtene Bescheid und die dagegen gerichtete Beschwerde gleichen in allen wesentlichen Einzelheiten jenem Bescheid und jener Beschwerde, die Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom 24. März 2004, Zl. 2003/09/0133, waren. Auch der Spruch: des angefochtenen Bescheid wurde derart formuliert, dass darin nicht der Beschwerdeführer, sondern "Ing. Dr. H, geb. 1949" für schuldig erkannt wurde, die dem Beschwerdeführer mit dem Bescheid der Behörde erster Instanz vorgeworfenen Verwaltung... mehr lesen...
Der angefochtene Bescheid und die dagegen gerichtete Beschwerde gleichen in allen wesentlichen Einzelheiten jenem Bescheid und jener Beschwerde, die Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom 24. März 2004, Zl. 2003/09/0133, waren. Auch der Spruch: des angefochtenen Bescheid wurde derart formuliert, dass darin nicht der Beschwerdeführer, sondern "Ing. Dr. H, geb. 1949" für schuldig erkannt wurde, die dem Beschwerdeführer mit dem Bescheid der Behörde erster Instanz vorgeworfenen Verwaltung... mehr lesen...
Der angefochtene Bescheid und die dagegen gerichtete Beschwerde gleichen in allen wesentlichen Einzelheiten jenem Bescheid und jener Beschwerde, die Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom 24. März 2004, Zl. 2003/09/0133, waren. Auch der Spruch: des angefochtenen Bescheid wurde derart formuliert, dass darin nicht der Beschwerdeführer, sondern "Ing. Dr. H, geb. 1949" für schuldig erkannt wurde, die dem Beschwerdeführer mit dem Bescheid der Behörde erster Instanz vorgeworfenen Verwaltung... mehr lesen...
Der angefochtene Bescheid und die dagegen gerichtete Beschwerde gleichen in allen wesentlichen Einzelheiten jenem Bescheid und jener Beschwerde, die Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom 24. März 2004, Zl. 2003/09/0133, waren. Auch der Spruch: des angefochtenen Bescheid wurde derart formuliert, dass darin nicht der Beschwerdeführer, sondern "Ing. Dr. H, geb. 1949" für schuldig erkannt wurde, die dem Beschwerdeführer mit dem Bescheid der Behörde erster Instanz vorgeworfenen Verwaltung... mehr lesen...
In einer Aufforderung zur Rechtfertigung vom 6. April 1999 legte der Magistrat der Stadt Wien dem Beschwerdeführer zur Last, es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der S. GmbH ("als Aufstellerin") bis 15. Februar 1999 unterlassen zu haben, die im Betrieb in "Wien 22, Wagramer Straße 94 (DONAUZENTRUM)" gehaltenen vier Apparate der Type Sony Playstation "Formel I '98", durch deren Betätigung ein Gewinn in Geld oder Geldeswert (Warengewinn) erzielt werden konnte, für den Monat Novemb... mehr lesen...
In einer Aufforderung zur Rechtfertigung vom 6. April 1999 legte der Magistrat der Stadt Wien dem Beschwerdeführer zur Last, es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der S. GmbH ("als Aufstellerin") bis 15. Februar 1999 unterlassen zu haben, die im Betrieb in "Wien 22, Wagramer Straße 94 (DONAUZENTRUM)" gehaltenen vier Apparate der Type Sony Playstation "Formel I '98", durch deren Betätigung ein Gewinn in Geld oder Geldeswert (Warengewinn) erzielt werden konnte, für den Monat Novemb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Beim Erfordernis einer genauen Tatumschreibung im Sinne des § 44a Z. 1 VStG kommt es darauf an, den Beschuldigten in die Lage zu versetzen, auf den konkreten Tatvorwurf bezogene Beweise anzubieten, um eben diesen Tatvorwurf zu widerlegen, und ihn rechtlich davor zu schützen, wegen desselben Verhaltens nochmals zur Verantw... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Beim Erfordernis einer genauen Tatumschreibung im Sinne des § 44a Z. 1 VStG kommt es darauf an, den Beschuldigten in die Lage zu versetzen, auf den konkreten Tatvorwurf bezogene Beweise anzubieten, um eben diesen Tatvorwurf zu widerlegen, und ihn rechtlich davor zu schützen, wegen desselben Verhaltens nochmals zur Verantw... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Der Beschwerdeführer lenkte am 4. Mai 2005 um 14.15 Uhr auf der B 179 (Fernpass-Straße), km 46,600, ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Lastkraftfahrzeug (Sattelzugfahrzeug und Sattelanhänger) mit über 7,5 t höchstem zulässigem Gesamtgewicht. Das Fahrzeug wurde laut Lieferschein in M, Deutschland, mit 24 Paletten Gießpulver beladen, als Bestimmungsort der Ladun... mehr lesen...
