Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;VStG §22 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/03/18 96/09/0339 5 Stammrechtssatz Im Falle eines fortgesetzten Deliktes sind durch die Bescheiderlassung alle bis dahin erfolgten Einzelakte abgegolten, mögen sie auch zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt gewesen sein. Maßgebend ist der Zeitpunkt der Erlassung des S... mehr lesen...
Nach Ergehen entsprechender Bauaufträge hielt der Magistrat der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 20. Bezirk, dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7. Oktober 1993 vor, er hätte es als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der A.-Ges.m.b.H, welche Eigentümerin des Hauses Wien ..., sei, zu verantworten, dass das Gebäude und die zugehörige Anlage nicht in gutem, der Baubewilligung und den Vorschriften der Bauordnung für Wien entsprechendem Zustand... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauO Wr §129 Abs10;BauO Wr §129 Abs2;VStG §1 Abs2;VStG §19;VStG §22 Abs1;VStG §31 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Frage, wann die Zeit der Tat bz... mehr lesen...
1. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Tamsweg vom 29. September 1998 wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung des § 20 Abs. 2 StVO 1960 bestraft, weil er am 10. Juli 1998 um 12.14 Uhr auf der "B 99" im Gemeindegebiet von Maria Pfarr, bei Straßenkilometer 105,2 in Fahrtrichtung Tamsweg ein nach dem Kennzeichen bestimmtes Fahrzeug gelenkt und dabei die auf Freilandstraßen erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 54 km/h überschritten habe. Er habe da... mehr lesen...
1. Mit dem Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 20. Jänner 1999 wurde die Beschwerdeführerin wegen der Verwaltungsübertretung nach § 38 Abs. 5 StVO 1960 bestraft, weil sie am 13. Juni 1998, um 10.17 Uhr in Kitzbühel, auf der B 161, bei der Dewinakreuzung, in Fahrtrichtung Jochberg, einen nach dem Kennzeichen näher bestimmten PKW gelenkt und dabei das Rotlicht der Verkehrssignalanlage nicht beachtet habe, indem sie das Fahrzeug nicht angehalten habe, sondern in die K... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Wird innerhalb der Verfolgungsverjährungsfrist von der Erstbehörde ein nach § 31 Abs 2 VStG als Verfolgungshandlung einzustufendes Rechtshilfeersuchen (Hinweis: E 4.7.1997, 97/03/0030, und 24.9.1997, 97/03/0113) gestellt, in dem der im Berufungsbescheid genannte Tatort aufscheint, so ist deswegen, weil im erstinstanzliche... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;StVO 1960 §38 Abs5;VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2;
Rechtssatz: Die Aufforderung zur Auskunftserteilung nach § 103 Abs 2 KFG stellt keine Verfolgungshandlung iSd § 32 Abs 2 VStG betreffend die Übertretung des § 38 Abs 5 StVO , sondern eine vom Vorwurf dieses Deliktes unabhängige administrative Maßnahme dar. ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 16. Dezember 1997 erkannte die belangte Behörde den Beschwerdeführer für schuldig, er habe am 24. Juni 1986 an der Baufläche Nr. 15 aus EZ 90002, GB KV, auf der sich ein landwirtschaftliches Wohn- und Wirtschaftsgebäude befinde, vertraglich auf 99 Jahre ein Bestandrecht erworben und es unterlassen, diesen Vertrag innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss bei jener Behörde anzuzeigen, die nach den grundverkehrsrechtlichen Be... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung (kurz: BH) vom 26. Juli 1996 wurde der Mitbeteiligte des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens für schuldig befunden, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der K.-Gesellschaft m. b.H. mit Sitz an einem näher genannten Ort in Oberösterreich und somit als das zur Vertretung nach außen berufene Organ und sohin als strafrechtlich Verantwortlicher im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG dieser Gesellschaft m.b.H., die wiederum p... mehr lesen...
Index: L67007 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: GVG Tir 1983 §15 Abs1;GVG Tir 1983 §3 Abs1 litd;GVG Tir 1994 §23 Abs1;GVG Tir 1994 §4 Abs1 litd;VStG §22;VStG §31 Abs2;
Rechtssatz: Bei der Unterlassung der Anzeige eines Pachtvertrages an die Grundverkehrsbehörde handelt es sich um ein Dauerdelikt, bei dem das strafbare Verhalten erst im Zeitpunkt endet, in dem dem gesetzlichen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AAV §33 Abs6;VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: § 33 Abs 6 AAV macht die für den Normalbetrieb erforderlichen Schutzmaßnahmen nach dessen 2.Satz und 3.Satz nicht überflüssig (entbehrlich). § 33 Abs 6 letzter Satz AAV lässt vielmehr eine zusätzliche Ausstattung mit einer Einrichtung zu (arg.: "dürfen"), die die Durchführung von best... mehr lesen...
Die Magistratsabteilung 4/2 nahm am 13. Februar 1995 im Betrieb der MH-Ges.m.b.H. eine Überprüfung vor. Im Kontrollbericht ist festgehalten, dass ein Unterhaltungsspielapparat (USPA) Jollycard seit 9. Jänner 1995 gehalten wird und als Aufsteller die Betriebsinhaberin MH-Ges.m.b.H. (Eigenaufsteller) anzusehen ist. Der Bericht wurde über Angaben der über keine Zeichnungsberechtigung verfügenden Buffetkraft aufgenommen. Mit Schreiben vom 31. August 1995 forderte die Magistratsabteil... mehr lesen...
Index: L37039 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VergnügungssteuerG Wr 1987 §14;VergnügungssteuerG Wr 1987 §19 Abs1;VStG §31 Abs2;
Rechtssatz: Liegt eine Verkürzung der Vergnügungssteuer unter Verletzung der Anmeldepflicht gem § 19 Abs 1 Wr VergnügungssteuerG 1987 vor, so beginnt die einjährige Verjährungsfrist des § 31 Abs 2 VStG mit der Beendigung dieses fortgesetzten Delik... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen vom 15. März 1999 war der Mitbeteiligte für schuldig befunden worden, er habe am 14. Jänner 1998 um 14.29 Uhr als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges im Gemeindegebiet von S. auf der A 2, Südautobahn, nächst dem Strkm. 54,0 (Baustelle) in Fahrtrichtung Graz die auf Grund des angebrachten Vorschriftszeichens "Geschwindigkeitsbeschränkung" zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h überschritten (146 km... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §55 Abs1;VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2;
Rechtssatz: Ein innerhalb der Frist des § 31 Abs 2 VStG abgefertigtes Rechtshilfeersuchen um niederschriftliche Einvernahme des Besch hinsichtlich der Anzeigenangaben im Hinblick auf die Einleitung eines ordentlichen Strafverfahrens, wobei die im angeschlossenen Verwaltungsakt enthaltene Anzeige alle wesentlichen Tatums... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 14. Mai 1997 wurde der Beschwerdeführer schuldig befunden, er habe am 1. September 1994 um 03.50 Uhr an einem näher genannten Ort in Kaltenleutgeben als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeugs die Untersuchung seiner Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht verweigert, obwohl er das Fahrzeug am 1. September 19... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/20 90/02/0006 1
(hier ohne Klammerausdruck nach dem letzten Satz) Stammrechtssatz Eine wesentliche Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit einer Aufforderung zur Vornahme einer Atemluftprobe nach § 5 Abs 2 StVO und damit... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien (der belangten Behörde) vom 14. Jänner 1998 wurde der Berufung der Beschwerdeführerin, einer kroatischen Staatsangehörigen, gegen das Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 4. Juni 1997 wegen Übertretung des § 15 Abs. 1 iVm § 82 Abs. 1 Z. 4 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, keine Folge gegeben und das Straferkenntnis mit der Maßgabe bestätigt, dass als Tatzeitraum ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §82 Abs1 Z4;VStG §22 Abs1;VStG §31 Abs2;
Rechtssatz: Bei der Übertretung nach § 82 Abs 1 Z 4 FrG 1993 handelt es sich um ein Dauerdelikt (Hinweis B 2.10.1996, 95/21/0362) , bei dem nicht nur die Herbeiführung, sondern auch die Aufrechterhaltung eines rechtswidrigen Zustandes pönalisiert ist und bei dem die Verjährungsfrist iSd § 31 Abs 2 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §18 Abs4;FrG 1993 §82 Abs1 Z4;VStG §22 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Wurde im erstinstanzlichen Straferkenntnis vom 4.6.1997 dem Beschuldigten erstmals sein unrechtmäßiger Aufenthalt ab dem 12.12.1996, und zwar "vom 12.12.1996 bis dato" angelastet, so entsprach die spruchmäßige Formulierung der Tatbegehung "... bis dato" ohne au... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid bestätigte die belangte Behörde das erstinstanzliche Straferkenntnis mit der Maßgabe, dass der Spruch: wie folgt zu lauten habe: "DS, Dornbirn, ein türkischer Staatsangehöriger (geb. 29.10.1975), hielt sich ab dem 3.6.1992 bis zum 5.7.1994 nicht rechtmäßig im Bundesgebiet auf. Er war in diesem Zeitraum nicht im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz und auch nicht im Besitz eines Sichtvermerks. Eine Auf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §15;FrG 1993 §82 Abs1 Z4;FrPolG 1954 §14b Abs1 Z4;FrPolG 1954 §2 Abs1;VStG §31 Abs2;
Rechtssatz: Ein in § 82 Abs 1 Z 4 FrG 1993 genannter unrechtmäßiger Aufenthalt stellt ein Dauerdelikt dar. Demnach kann der Auffassung, es handle sich bei der genannten Übertretung um ein so genanntes Zustandsdelikt, bei dem sich das strafbare Verhalten i... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. Juli 1990 erteilte die Bezirkshauptmannschaft M. (BH) den Beschwerdeführern unter Berufung auf die §§ 16 und 172 Abs. 6 des Forstgesetzes 1975 (ForstG) die Aufträge, das von ihnen auf der Waldfläche 61/104, KG L., abgelagerte Schüttmaterial bis spätestens 30. September 1990 gänzlich zu entfernen und im Bereich der Schüttfläche bis spätestens 30. April 1991 eine Wiederbewaldung durchzuführen. Nach der Begründung: sei auf dem genannten Grundstück im Bereich jener... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §172 Abs6;ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z4;ForstG 1975 §175;VStG §31 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/10/0085
Rechtssatz: Der Übertretungstatbestand der Nichterfüllung eines forstpolizeilichen Auftrages, Schüttmaterial zu entfernen und die Schüttfläche wiederzubewalden, dauert... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §172 Abs6 lita;VStG §31 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/10/0085
Rechtssatz: Aufträge nach § 172 Abs 6 lit a ForstG 1975 sind keine Strafsache und von der Einleitung eines Strafverfahrens und damit von der Verfolgungsverjährung unabhängig (Hinweis E 17.5.1993, 92/10/0374). ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Weiz vom 21. November 1995 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 25. November 1993 um 10.32 Uhr in Graz 17 auf der ÖBB-Eisenbahnkreuzung Wagner-Jauregg-Straße ein nach dem Kennzeichen bestimmtes Fahrzeug gelenkt und habe trotz geschlossener Schrankenbäume und trotz rotem Lichtzeichen "vor dem Bahnübergang angehaltene PKW überholt" und die Eisenbahnkreuzung übersetzt. Er habe dadurch "§ 18 (3) Eisenbahnkreuzung" verletzt,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs2;VStG §45 Abs1;VStG §45 Abs2;VStG §52;
Rechtssatz: Aus der Einstellung des Verfahrens erwächst die Rechtswirkung, daß von der Durchführung des Strafverfahrens nach einer erfolgten Einstellung in der Folge abgesehen werden muß, wenn keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß im Sinne des § 52 VStG innerhalb der Frist des § 31 Abs. 2 leg. cit. die Wiederaufnahme die... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 6. März 1998 für schuldig befunden, sie sei im Verdacht gestanden, am 19. April 1997 gegen 22.25 Uhr in Leonding an einem näher beschriebenen Ort ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt zu haben, wobei sie sich in einem vermutlich durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden und entgegen der von einem Straßenaufsichtsorgan an sie gerichteten Aufforderung an diesem Ta... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/02/23 95/02/0567 1
(hier: Für die Frage des Vorliegens von Verfolgungsverjährung kommt
es nicht darauf an, ob die Behörde am tatsächlichen Lenken oder nur
am Verdacht des Lenkens eines Kraftfahrzeuges anknüpft) Stam... mehr lesen...
Im Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Knittelfeld vom 30. September 1994 wurde gegenüber dem Beschwerdeführer folgender Schuldspruch gefällt: "Sie haben als gem. § 9 VSTG strafrechtlich Verantwortlicher und allein nach außen Vertretungsbefugter der Fa. Ortner Bau Ges.m.b.H. in 8720 Knd. Anton Regnerstraße 45, richtigerweise Fa. Ortner Bau und Baustoff Ges.m.b.H. in Liqu wie bei einer Kontrolle durch das Landesarbeitsamt f. Stmk. am 13.8.1992 auf der Baustelle "Volksschule... mehr lesen...
