Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/02/0175 E 30. März 2001 RS 1 Stammrechtssatz Ein innerhalb der Frist des § 31 Abs. 2 VStG abgefertigtes Rechtshilfeersuchen stellt eine den Eintritt der Verfolgungsverjährung unterbrechende Verfolgungshandlung im Sinne des § 32 Abs. 2 VStG dar (vgl. die in Hauer/Leukauf, Handbuch des Verwaltungs... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Innsbruck vom 30. Dezember 1993 wurde der B. GmbH gemäß § 7 Abs. 4 lit. a i.V.m. § 7 Abs. 4 lit. b und § 27 Abs. 2 und 4 des Tiroler Naturschutzgesetzes 1991, LGBl. Nr. 29/1991 (TirNatSchG 1991), die naturschutzrechtliche Bewilligung zur Aufstellung einer mobilen Bauschuttrecyclinganlage in Innsbruck, V. Gasse, nach Maßgabe des bei der Behörde aufliegenden und einen integrierenden Bestandteil des Bescheides bildenden landschaftspflegerischen B... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Wenn das strafbare Verhalten in einer Unterlassung besteht, kann die Verfolgungsverjährung erst mit Nachholung der unterlassenen Handlung beginnen; die Erfüllungsfrist ist im Zusammenhang mit dem Beginn der Verfolgungsverjährung ohne Bedeutung. Schlagworte Rechtsgrundsätze Verjährung ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, dem Beschwerdeführer am 21. August 2001 zugestellten Bescheid hat die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 20. Juni 2000 gemäß § 66 Abs. 4 AVG abgewiesen. Das vor der belangten Behörde bekämpfte Straferkenntnis hatte den Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher umschriebenen Personengesellschaft bis zum 18. August 1998 unterlas... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs2;VStG §31 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/02/0086 E 10. Mai 1996 RS 1 Stammrechtssatz Die Frist des § 31 Abs 3 erster Satz VStG wird nur dann gewahrt, wenn das Straferkenntnis innerhalb der dort genannten Frist gegenüber dem Beschuldigten rechtswirksam erlassen wurde. Die Erlassung des Straferkenntnisses an eine andere Verfahrenspartei ist hingegen nic... mehr lesen...
Der Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges wurde angezeigt, weil er am 12. Oktober 1999 in Wien 21 an einem näher bezeichneten Ort anstatt der dort erlaubten Geschwindigkeit von 50 km/h mit einer Geschwindigkeit von 92 km/h gefahren sei. Die Geschwindigkeit wurde mit einem Radargerät gemessen und im Verwaltungsakt mittels "Radarfoto" dokumentiert. Auf Grund einer an die Zulassungsbesitzerin gerichteten Lenkererhebung wurde der Beschwerdeführer als auskunfts... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 21. April 1997 wurde der Mitbeteiligte für schuldig erkannt, er habe "es als gemäß § 9 Abs. 2 VStG verantwortlicher Beauftragter für die Einhaltung des Arbeitszeit- und Arbeitsruhegesetzes betreffend die im Unternehmen beschäftigten Kraftfahrer des zur Vertretung nach außen berufenen handelsrechtlichen Geschäftsführers F. S. und somit Verantwortlichen gemäß § 9 Abs. 1 VStG der Arbeitgeberin R. und S. Transport-GesmbH mit dem... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ArbIG 1993 §24 Abs1 Z1 litd;ArbIG 1993 §8 Abs1;ArbIG 1993 §8 Abs3;VStG §22 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Mangels einer kalendermäßigen Anführung des Tatzeitendes endet die Tatzeit mit der Schöpfung des Straferkenntnisses. Schlagworte "Die als erwiesen angenommene Tat" Begriff Tatzeit Dauerdelikt E... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0195/74 E 26. Juni 1974 RS 1(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Es ist nicht von Bedeutung, ob die Verfolgungshandlung dem Täter zur Kenntnis gelangt (hier: Zustellversuch). Die Verfolgungshandlung muß nur während der Verjährungszeit in irgend einer Form nach außen in Erscheinung treten. ... mehr lesen...
1. Die Bezirkshauptmannschaft Eisenstadt-Umgebung hat mit Straferkenntnis vom 13. Dezember 1999 der mitbeteiligten Partei zur Last gelegt, sie habe als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Lastkraftwagens, zugelassen in Ungarn, eine Fahrt von einem Ort außerhalb Österreichs (Bundesrepublik Deutschland) durch Österreich nach Ungarn durchgeführt. Im Rahmen einer Fahrzeugüberprüfung am 20. November 1999 um 04.30 Uhr auf dem Amtsplatz des Zollamtes Klingenbach bei der Ausreise nac... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: GütbefG 1995 §1 Abs1;GütbefG 1995 §9 Abs1;KFG 1967 §102 Abs5 lite;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Für eine Übertretung nach § 9 Abs. 1 des Güterbeförderungsgesetzes 1995 sind die Tatbestandsmerkmale wesentlich, dass die Tat "bei einer gewerbsmäßigen Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen" erfolgt (vgl... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Schwaz vom 13. März 1996 wurde der Erstbeschwerdeführerin vorgeworfen, es sei ihr ab dem 1. März 1984 "durch Verlängerung des Mietvertrages vom 24.02.1964" auf unbestimmte Zeit die Hofstelle eines näher bezeichneten geschlossenen Hofes von Leopoldine B. als Zweitwohnsitz weiterhin überlassen worden (Zweitwohnsitz seit 2. Mai 1963). Sie habe es als Rechtserwerber entgegen § 15 Abs. 1 des Grundverkehrsgesetzes 1983, LGBl. Nr. 69, (GVG ... mehr lesen...
Index: L67007 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: GVG Tir 1983 §15 Abs1;GVG Tir 1983 §19 Abs1 lita;VStG §31 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/02/0079 E 9. Juni 1995 RS 2 Stammrechtssatz Bei einer Übertretung gem § 19 Abs 1 lit a iVm § 15 Abs 1 Tir GVG handelt es sich um ein Unterlassungsdelikt, wobei der Lauf der Verjährungsfrist erst mit dem Zeitpunkt, in dem die gebote... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist eines von zwei im Sinne des § 22 Z. 2 Teilstrich 2 EStG 1988 wesentlich beteiligten Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft. Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 14. Juni 1996 war dieser Gesellschaft Kommunalsteuer aus den ihren wesentlich beteiligten Vorstandsmitgliedern in den Jahren 1994 und 1995 gewährten Vergütungen vorgeschrieben worden. Eine gegen diesen Bescheid von der Aktiengesellschaft erhobene Berufung hatte die Abgabenberufungskom... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: KommStG 1993 §11 Abs1;KommStG 1993 §11 Abs2;KommStG 1993 §15 Abs1;VStG §31 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2001/13/0065 2001/13/0066 2001/13/0070 2001/13/0068 2001/13/0069 2001/13/0067
Rechtssatz: Der Beginn der Verjährungsfrist nach § 31 Abs 2 Satz 2 VStG stellt nich... mehr lesen...
1. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 13. Jänner 1998 wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 52 lit. a Z. 10a StVO 1960 bestraft, weil er am 23. Juni 1997 um 13.08 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten PKW auf der B 156, in Richtung Eggelsberg, gelenkt und dabei auf Höhe Straßenkilometer 30,4 (Gemeinde Lamprechtshausen) die durch Vorschriftszeichen erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 60 km/h überschritten hab... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §66 Abs4;StVO 1960 §20 Abs2;VStG §31 Abs2;
Rechtssatz: Die mit Berufungsbescheid vorgenommene Auswechslung wesentlicher Teile des Sachverhaltes nach Ablauf der Verjährungsfrist (und nicht bloß Änderung der rechtlichen Qualifikation der Tat) ist unzulässig, wenn dem Beschuldigten dieses Verhalten nicht innerhalb der Verjährungsfrist vorgeworfen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug erlassenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe Räumlichkeiten des Hauses "Cherie" in St. Johann im Pongau, R-Siedlung 7, durch Vermietung an H.R. mit schriftlichem Mietvertrag vom 1. September 1997 seit zumindest diesem Tag bis zumindest 27. Juli 2000 für Zwecke der erwerbsmäßigen Prostitution zur Verfügung gestellt, ohne dies der Gemeinde St. Johann angezeigt zu haben. Er habe hiedurch die Übertretung nach § 3 Abs. 2 lit... mehr lesen...
Index: L40015 Anstandsverletzung Ehrenkränkung LärmerregungPolizeistrafen SalzburgL40055 Prostitution Sittlichkeitspolizei Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: PolStG Slbg 1975 §3 Abs2 litd;PolStG Slbg 1975 §3 Abs3;VStG §31 Abs2;
Rechtssatz: Die Übertretung nach § 3 Abs 2 lit d LPolG Slbg besteht in der Unterlassung der Erstattung der "Anzeige gemäß Abs 3". Die (strafbare) Unterlassung dauert an, so lange die ... mehr lesen...
I. 1. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Bregenz (der erstinstanzlichen Behörde) vom 7. Jänner 1997 wurde über die Beschwerdeführerin wegen Übertretung gemäß § 82 Abs. 1 Z. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, eine Geldstrafe von S 3.000,- (Ersatzfreiheitsstrafe von 72 Stunden) verhängt, weil sie nach Erlassung des Ausweisungsbescheides der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg vom 30. Jänner 1995 nicht rechtzeitig ausgereist sei, indem sie si... mehr lesen...
Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Dezember 2000 wurde der Beschwerdeführer folgender Verwaltungsübertretung für schuldig erkannt: "Herr (Beschwerdeführer) hat es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der C Computerberatungsgesellschaft m.b.H. (Unternehmenssitz): Wr. Neudorf) verwaltungsstrafrechtlich zu verantworten, dass diese Gesellschaft im Zeitraum vom 1. April 1997 bis 10. September 1998 der Verpflichtung nach § 3... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §39 Abs1 litb;VerpackV 1992 §3 Abs6 litb;VerpackV 1992 §5 Abs7 litb;VStG §31 Abs2;VStG §5 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Da es sich beim Unterlassen des Führens von Nachweisen iSd § 3 Abs 6 lit b und § 5 Abs 7 lit b VerpackV 1992 iZm § 39 Abs 1 lit b AWG 1990 um ein Unterlassungsdelikt... mehr lesen...
Mit einem am 16. Jänner 1998 beim Magistrat der Stadt Wien eingelangten Schreiben äußerte der Bundesminister für Finanzen den Verdacht, dass die B-Bank AG (im Folgenden: B-Bank), deren Vorstandsmitglied der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt war, in näher bezeichneten Fällen Garantieerklärungen abgegeben habe, obwohl deren Konzession nicht zur Durchführung des in § 1 Abs. 1 Z 8 des Bankwesengesetzes, BGBl. Nr. 532/1993 (im Folgenden: BWG), vertypten Tatbestandes berechtigt habe. Es ... mehr lesen...
Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BWG 1993 §1 Abs1 Z8;BWG 1993 §98 Abs1;VStG §22 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §31 Abs3;
Rechtssatz: Die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis E VS 19. Mai 1980, 3295/78, VwSlg 10138 A/1980) hat ausdrücklich die Rechtsfigur des so genannten Sammeldeliktes, für das die Wirkung einer Verurteilung dieselbe ist wie beim fortge... mehr lesen...
In der Anzeige des Landesgendarmeriekommandos für Oberösterreich vom 17. Oktober 1998 wurde der Beschwerdeführer ua. deshalb angezeigt, weil er an diesem Tag gegen 8.15 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf der Linzer-Autobahn A 25 in Fahrtrichtung Linz bei Strkm 11.495, Gemeindegebiet Marchtrenk, Bezirk Wels-Land, gelenkt und die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um 80 km/h überschritten habe. Mit einem Rechtshilfeersuchen vom 28. Oktober 1998 ersuchte die B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2;
Rechtssatz: Ein innerhalb der Frist des § 31 Abs. 2 VStG abgefertigtes Rechtshilfeersuchen stellt eine den Eintritt der Verfolgungsverjährung unterbrechende Verfolgungshandlung im Sinne des § 32 Abs. 2 VStG dar (vgl. die in Hauer/Leukauf, Handbuch des Verwaltungsverfahrens5, Seite 925 bzw. 927, E 13 ff, wiedergegebene Rechtsprechung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2;
Rechtssatz: Dass bereits ein Rechtshilfeersuchen nach außen in Erscheinung getreten ist,ist durch die Eingangsstempel der ersuchten Behörde unzweifelhaft dargetan. Bereits ein dieses Rechtshilfeersuchen beinhaltete sämtliche Elemente einer rechtmäßig ergangenen Verfolgungshandlung. Dass die ersuchte Behörde später eine falsche Tat v... mehr lesen...
I. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates im Land Niederösterreich (der belangten Behörde) vom 18. Februar 2000 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der A.I. GmbH zu verantworten, dass vom 13. Juni 1996 bis 25. März 1997 in dem auf einem näher bezeichneten Grundstück befindlichen Teich Erdmaterial und Mauerabbruch eingebracht gewesen seien und somit eine Einwir... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VStG §31 Abs2;VStG §31 Abs3;VStG §44a Z1;WRG 1959 §137 Abs3 litg;WRG 1959 §32 Abs1;WRG 1959 §32 Abs2;
Rechtssatz: Bei einer Übertretung nach § 137 Abs. 3 lit. g WRG handelt es sich um ein Dauerdelikt. In diesem Fall beginnt die Verjährungsfrist nach § 31 Abs. 2 zweiter Satz, Abs. 3 erster Satz VStG erst mit der Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Behörde erster Instanz vom 22. November 1996 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig befunden, sie habe es als vom (namentlich genannten) Zulassungsbesitzer bekannt gegebene Verantwortliche und somit als Vertretung des Zulassungsbesitzers eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges unterlassen, der Behörde auf ihr schriftliches Verlangen vom 21. Februar 1996, zugestellt am 12. März 1996, innerhalb der Frist von zwei Wochen eine richtige Auskunf... mehr lesen...
