Gründe: Mit dem Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 20.November 1985, GZ 22 Vr 2066/85-108, wurde (ua) der am 9. Dezember 1933 geborene Angeklagte Harald W*** des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1 und 2 Z 1, 128 Abs. 2, 129 Z 1 und 2 StGB (in der Fassung vor dem Strafrechtsänderungsgesetz 1987) schuldig erkannt. Nach dem Schuldspruch hat er - in Gesellschaft eines Beteiligten (§ 12 StGB) - in der Nacht zum 21.Mai 1985 in... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Beschwerdeführer Franz Josef P*** und Harald Alfred G*** sowie der Mitangeklagte Robert Ernest W***, der das Urteil unangefochten ließ, des Verbrechens nach dem § 12 Abs. 1 SGG - W*** und G*** im Deliktsstadium des Versuches nach dem § 15 StGB, G*** als daran Beteiligter nach dem § 12, dritter Fall, StGB - und des Vergehens nach dem § 16 Abs. 1 SGG schuldig erkannt. Nur den Schuldspruch wegen Verbrechens nach dem § 12 Abs. 1 SGG bekä... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 23.Jänner 1937 geborene deutsche Staatsangehörige Wolfgang E*** (A) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren gewerbsmäßigen (richtig: gewerbsmäßigen schweren) Diebstahls durch Einbruch und mit Waffen nach §§ 127, 128 Abs. 2, 129 Z 1, 2 und 4, 130 dritter, vierter und fünfter Qualifikationsfall sowie 15 StGB, ferner (B) des Vergehens des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs. 1 St... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Helmut K*** (A) des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB sowie der Verbrechen (B) der (versuchten) Brandstiftung nach §§ 15, 169 Abs 1 StGB und (C) des (versuchten) schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs 3 StGB schuldig erkannt. Versuchte Brandstiftung hat er darnach zu verantworten, weil er am 15.August 1988 in Sulzhof an einer fremden Sache, nämlich an dem zur Hälfte im Eigentum seiner Gattin Ida Ma... mehr lesen...
Norm: StPO §125StPO §126 AStPO §252
Rechtssatz: Der OGH prüft das (nicht verlesene) Privat-Gutachten im Rahmen der Verfahrensrüge (Z 4) gegen die Abweisung des Antrags auf Beiziehung eines zweiten Sachverständigen inhaltlich, geht aber bei der Erledigung (ähnlich wie in bezug auf Tatsachenrügen) auf Einzelheiten nicht ein. Entscheidungstexte 15 Os 130/89 Entscheidungstext OGH 21.11... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden schuldig erkannt: 1. Der am 20.Dezember 1923 geborene Pensionist (und ehemaliger Geschäftsführer) Walter M*** (zu A/1, 2 und 3) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3 und § 15 StGB; 2. der am 10.August 1952 geborene Geschäftsführer Hans W*** (zu A/1, 2 und 3) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3 und § 15 StGB; 3. der am... mehr lesen...
Gründe: 1. Mit dem angefochtenen Urteil wurden - Alfred E*** (I A, C, D, E und F) des Verbrechens des (zum Teil als Mittäter nach § 12 erster Fall StGB begangenen) teils vollendeten, teils versuchten schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3 und § 15 StGB, (II B) des Vergehens der falschen Beurkundung im Amt als Beteiligter nach §§ 12 (zweiter Fall), 311 StGB, (III) des Vergehens nach § 122 Z 1 GesmbHG als Beteiligter nach § 12 (zweiter Fall) StGB sowie (IV) des Verbrechens der be... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden Urteil wurde der am 26.März 1957 geborene (beschäftigungslose) Martin J*** des Verbrechens des Mordes nach dem § 75 StGB schuldig erkannt. Dem Schuldspruch zufolge tötete er am 1.Mai 1988 in Linz die Klaudia E*** vorsätzlich durch Versetzen von Faustschlägen und durch ca. 28 Stiche mit einem Messer. Die Geschwornen hatten die im Sinn des Anklagevorwurfes gestellte Hauptfrage in Richtung des Verbrechens de... mehr lesen...
Norm: StPO §252
Rechtssatz: Die Vorschrift des § 252 StPO dient neben der Wahrung des Grundsatzes der Mündlichkeit auch der konkreten Ausformung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit des Verfahrens, indem angeordnet wird, daß Mitbeschuldigte, Zeugen und Sachverständige grundsätzlich mündlich in der Hauptverhandlung zu vernehmen sind. Da diese unmittelbare Beweisaufnahme aber an tatsächliche und rechtliche Schranken stößt, erfährt dieser Grundsatz... mehr lesen...
Norm: StPO §152 Abs1 Z1StPO §153StPO §252
Rechtssatz: Zweck des Rechtes des Angehörigen (§ 72 StGB), unter Wahrheitspflicht und Strafsanktion (§ 288 StGB) als Zeuge gegen einen nahestehenden Beschuldigten nicht aussagen zu müssen, ist ausschließlich die Erwägung des Gesetzgebers, Angehörigen seelische Zwangslagen zu ersparen. Auf die Ausübung dieses Zeugnisentschlagungsrechtes nach § 152 StPO hat der Beschuldigte keinen Anspruch; er kann daher ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 11.November 1949 geborene niederländische Staatsbürger Ventseslav Ivanov N*** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Betruges als Beteiligter nach §§ 12, zweiter Fall, 146, 147 Abs 1 Z 1, Abs 3, 148, zweiter Fall, und 15 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er von Dezember 1986 bis Mai 1987 in Wien und an anderen inländischen Orten gewerbsmäßig andere (diesbezüglich gesondert bereits rechtskrä... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (u.a.) 1. der nunmehr 51-jährige Bundesbeamte Dipl.Ing. Reinhold D*** (zu A/II/3 und C/) des Vergehens (richtig: der Vergehen) der Geschenkannahme durch Beamte nach § 304 Abs 1 StGB und, insoweit als Beteiligter nach § 12 zweiter Fall StGB, nach § 304 Abs 2 StGB, 2. der nunmehr 64-jährige (pensionierte) Bundesbeamte Dipl.Ing. Otto P*** (zu A/I/4 und C/) des Vergehens der Geschenkannahme durch Beamte nach § 304 Abs 2 StGB, teils als Be... mehr lesen...
Gründe: Der am 10.Dezember 1959 geborene Angestellte (gelernte Kfz-Mechaniker) Heinz Martin S*** und der am 9.März 1941 geborene Kaufmann Elmar R*** wurden des versuchten Verbrechens nach § 15 StGB und § 12 Abs. 1 und Abs. 3 Z. 3 SuchtgiftG, letzterer als Beteiligter nach § 12, dritter Fall, StGB schuldig erkannt. Darnach hat Heinz Martin S*** am 21.März 1987 in Innsbruck und Ampaß den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer großen Menge in Verkehr zu setzen versucht, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Gerald J*** und Thomas S*** der Vergehen der dauernden Sachentziehung nach § 135 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB (A I), des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach § 136 Abs 1 StGB (A II), des Diebstahls nach § 127 Abs 1 und Abs 2 Z 1 StGB (B), der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB (C) und nach § 36 Abs 1 Z 3 (richtig Z 2) WaffG schuldig gesprochen und nach § 135 Abs 2 StGB bestraft, weil sie A/ am 9. oder 10... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Helmut H*** (neben anderen strafbaren Handlungen auch) des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SGG nF und § 15 StGB in der Form der Bestimmungs- und Beitragstäterschaft nach § 12 StGB schuldig erkannt (Punkt A des Urteilssatzes). Darnach hat er vorsätzlich den bestehenden Vorschriften zuwider insgesamt 3,85 kg Cannabisharz, sohin eine große Menge Suchtgift ausgeführt und einzuführen versucht, und zwar im Juli 1984 in Vorarlberg dadurch, daß er zu... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Odo B*** des Verbrechens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs 1, 128 Abs 2 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 1.Oktober 1985 in Lackenbach fremde bewegliche Sachen in einem 100.000 S übersteigenden Wert, nämlich einen Bargeldbetrag von 150.000 S, Verfügungsberechtigten der V*** L*** mit dem Vorsatz weggenommen, sich durch die Sachzueignung unrechtmäßig zu bereichern. Rechtliche Beurteilung Der Angeklagte b... mehr lesen...
Gründe: Die zuletzt keiner geregelten Beschäftigung nachgegangenen Eheleute Adalbert S*** (geboren am 26.Mai 1952) und Elfriede S*** (geboren am 20. November 1949) sind des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG., teils in der Entwicklungsstufe des Versuchs nach § 15 StGB., (I) und des Vergehens nach § 16 Abs. 1, 4. und 5. - Adalbert S*** auch 6. - Fall SuchtgiftG. (II) schuldig erkannt worden. Darnach haben sie als Mittäter in Salzburg und andernorts von Anfang Oktober (S. 153) ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem oben näher bezeichneten Urteil wurde der am 17. (in der Urteilsausfertigung irrtümlich: 19.) März 1956 geborene Josef K*** (zu I.) des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1, erster Deliktsfall, StGB und (zu II.) des hiemiet in Tateinheit begangenen Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er Mitte August 1985 in Weissenbach (Texing) I. die unmündigen Personen Hubert B*** (geboren ... mehr lesen...
Norm: StPO §252StPO §258
Rechtssatz: Aufgabe eines Privatgutachtens ist nur, dem Angeklagten oder seinem Verteidiger eine über ihr eigenes Wissen und Können hinausgehende Information zu verschaffen und es ihnen dadurch leichter zu ermöglichen, sachdienliche Anträge an das Gericht oder entsprechende Fragen an den gerichtlich bestellten Sachverständigen zu stellen. Wird aber ein Privatgutachten in Verkennung dieses Zwecks vom Gericht in der Haupt... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde der Angeklagte des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs. 3 StGB schuldig erkannt und von einem weiteren (gleichfalls in Richtung eines Betruges gehenden) Anklagevorwurf (rechtskräftig) freigesprochen. Nach dem Inhalt des schuldig sprechenden Teiles des Urteils liegt ihm zur Last, am 28.Dezember 1985 in Wien mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, Angestellte der Z... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 24.März 1946 geborene Gastwirt Franz N*** des Verbrechens der gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Jugendlichen nach dem § 209 StGB (I) und des (in Tateinheit verwirklichten) Vergehens des Mißbrauches eines Autoritätsverhältnisses nach dem § 212 Abs 1 StGB (II) schuldig erkannt. Darnach trieb er mit nachfolgenden bei ihm als Lehrlinge beschäftigten noch nicht 18 Jahre alten Jugendlichen gleichgeschlechtliche Unzucht, indem er zwische... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen unbekämpft gebliebenen Teilfreispruch enthaltenden - Urteil wurde Manfred K*** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, und Abs 2 Z 1, 128 Abs 2, 129 Z 1 und 15 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Salzburg fremde bewegliche Sachen in einem 100.000 S übersteigenden Wert den nachgenannten Personen durch Eindringen in abgeschlossene Räume, die sich in Gebäuden befinde... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ödön K*** des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127 Abs 1, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 11.September 1986 in Wien versucht, fremde bewegliche Sachen, nämlich drei Zehngroschenstücke enthaltende Papiersackerln, drei (Getränke-)Dosen "Isostar", ein Plastiksackerl mit Zuckerln sowie einen Mohnstrudel, Verfügungsberechtigten der Firma A*** durch Einbruch in einen abgeschlossenen Raum, der si... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Herbert A des Verbrechens nach § 12 Abs 1 (2. und 4.Fall) SuchtgiftG. (1.1. des Urteilsspruches) und des Finanzvergehens des gewerbsmäßigen Schmuggels nach § 35 Abs 1, 38 Abs 1 lit a FinStrG. (1.2. des Urteilsspruches) schuldig erkannt. Nach den Urteilsfeststellungen hat er 1.1. vorsätzlich den bestehenden Vorschriften zuwider, Suchtgifte, nämlich Heroin, in solchen Mengen, daß daraus in größerer Ausdehnung eine Gefahr für das Leben oder di... mehr lesen...
Gründe: Der am 28. Juni 1941 geborene Helmut A und der am 9. April 1947 geborene Hugo B (laut S. 161, Vollmacht nach S. 266 'C') wurden des Verbrechens des Mißbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs. 1 StGB. (I) und des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs. 1 und 2 StGB. (II) schuldig erkannt. Darnach haben sie, A als Leiter und B als Bediensteter der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Zell am See, mit dem Vorsatz, dadurch die Stadtgemeinde Zell am See an deren Rechten zu schädigen,... mehr lesen...
Norm: StPO §252
Rechtssatz: Durchbricht den Grundsatz der Unmittelbarkeit (anderer Meinung die Generalprokuratur in ihrer Stellungnahme S 4). Entscheidungstexte 13 Os 119/84 Entscheidungstext OGH 26.09.1985 13 Os 119/84 13 Os 161/87 Entscheidungstext OGH 03.12.1987 13 Os 161/87 nur: Durchbricht den Grundsatz der Unmi... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Dipl.Ing.Gerhard A, Peter B und Herbert C des Verbrechens des schweren Betruges nach § 146, 147 Abs 3 StGB, Peter B als Beteiligter nach § 12 (dritter Fall) StGB, schuldig erkannt. Darnach haben Dipl.Ing.Gerhard A und Herbert C in bewußtem und gewolltem Zusammenwirken als Beteiligte mit dem Vorsatz, durch das Verhalten der Getäuschten die Stahlbau August D KG unrechtmäßig zu bereichern, Verfügungsberechtigte der Bundesgebäudeverwaltung Wie... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 26.Dezember 1948 geborene Stefan A und der am 13.September 1953 geborene Thomas (Willy Paul) B des Vergehens der schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126 Abs.1 Z.7 StGB. (A I), A überdies des Vergehens der Nötigung zur Unzucht nach § 204 Abs.1 StGB. (A II 1), des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs.1 StGB. (A II 2), des Vergehens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs.1, 128 Abs.1 Z.1 und 4 StGB. (A II 3), des V... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde auf Grund des Wahrspruches der Geschwornen Josef A schuldig erkannt, am 24.September 1983 in Wien den Josef B durch Versetzen von Messerstichen vorsätzlich getötet und hiedurch das Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB begangen zu haben. Dieses Urteil wird vom Angeklagten mit einer (ziffernmäßig) auf § 345 Abs 1 Z. 4 und 8 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde bekämpft. Rechtliche Beurteilung Einen Verfahrensmangel i... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 2. (unrichtig: 20.) Oktober 1944 geborene Pensionist Josef A des Vergehens der schweren Körperverletzung nach den § 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 13.Mai 1983 in Wien Gerhard B durch Versetzen eines Faustschlages ins Gesicht, der eine an sich schwere Verletzung, nämlich einen Nasenbeinbruch mit Verschiebung der Bruchstellen, eine Rißquetschwunde an der Oberlippe und Hautabschürfungen am Rücken (infolge eines S... mehr lesen...
