Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 20.09.2019 wurde der Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes bei der unerlaubten Ausübung einer Beschäftigung betreten und mit Strafverfügung der Landespolizeidirektion Oberösterreich vom 27.02.2020 mit einer Geldstrafe von EUR 500,-- bestraft. Am 10.03.2020 wurde der Beschwerdeführer durch die belangte Behörde niederschriftlich einvernommen. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 07.08.2020 erließ die belangte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger des Irak. Er gehört der Volksgruppe der Araber und der muslimisch-sunnitischen Religionsgemeinschaft an. Der BF stellte am 13.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Anlässlich der Erstbefragung am 13.11.2015 gab der BF an, dass er aus Anbar stamme und sein Land verlassen habe, weil er vom IS geschlagen und mit dem Tod ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX .2020 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Bundesgebiet betreten und wegen des Verdachtes des unrechtmäßigen Aufenthaltes zur Anzeige gebracht. 2. Am selben Tag fand eine niederschriftliche Einvernahme des BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) statt. 3. Mit Mandatsbescheid vom XXXX .2020, Zahl XXXX , dem BF persönlich zugestellt am selben Tag, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Montenegros, wurde am 12.09.2020 festgenommen und über ihn wegen des Verdachts des Suchtgifthandels Untersuchungshaft verhängt. Seitens des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA / belangte Behörde) wurde der Beschwerdeführer mit „Verständigung von der Beweisaufnahme“ vom 28.09.2020 darüber informiert, dass geplant sei, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem Einr... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 28.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der an diesem Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er zunächst an, an Depressionen zu leiden, jedoch die Einvernahme machen zu können. Er nehme Medikamente ein. In Irland sei seine Krankheit den Behörden bekannt. Er habe Phasen, in denen er die Kontrolle über sich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte im Jahr 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der, ohne in die Sache einzutreten, gemäß § 5 AsylG wegen Zuständigkeit Italiens als unzulässig zurückgewiesen wurde. Dessen Abschiebungen nach Italien wurden am 16.03.2017 sowie nach neuerlich unrechtmäßigem Aufenthalt im Bundesgebiet am 01.04.2019 durchgesetzt. Der Beschwerdeführer, der über eine Aufenthaltsb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Algeriens, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein stellte erstmals am 17.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Folge wurde das Verfahren mangels Mitwirkung des BF infolge seines unbekannten Aufenthaltes am 08.07.2016 gem. §24 Abs. 2 AsylG eingestellt. 3. Am 25.04.2020 wurde der BF wegen des Verdachts nach § 28a Abs 1 SMG festgenommen und... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA verbunden mit einer Rückkehrentscheidung und der Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach Nigeria abwies, was dieses Gericht am 02.05.2018 bestätigte (I408 2154995-1/21E). Der VfGH lehnte die Behandlung einer Beschwerde dagegen ab (E 2309/2018-20), eine Revision wies der VwGH am 05.02.2019 zurück (Ra 2019/18/0029-4). 2. Er verbrachte 2018 etwa zw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, ist seit 1987 in Österreich aufhältig und verfügt seit 1997 über einen unbefristeten Aufenthaltstitel für Österreich. Infolge strafrechtlicher Verurteilungen wurde gegen den Beschwerdeführer mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 20.11.2020, Zl. XXXX , gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge „Pakistan“ genannt) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und brachte am 20.11.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Österreich brachte der BF am 20.11.2020 zusammengefasst Folgendes vor: Er stamme aus XXXX , Distrikt Gujrat, Pr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger. Er reiste im Jahr 2005 rechtmäßig aufgrund einer Niederlassungsbewilligung als Angehöriger eines österreichischen Staatsbürgers (nämlich seines Vaters, der zufolge einer 1989 erfolgten Eheschließung mit einer österreichischen Staatsangehörigen im Jahr 2004 die österreichische Staatsbürgerschaft erwarb) in das Bundesgebiet ein und begründete am 25.07.2005 erstmals einen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer – ein pakistanischer Staatsbürger – stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 29.7.2014 eine Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde zunächst durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 28.7.2017 abgewiesen und wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen mit dem Auftrag binnen 14 Tagen das Bundesgebiet zu verlassen. Der Beschwerdeführer erhob Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.11.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner Erstbefragung am 12.11.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgruppe de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.11.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. Vor der belangten Behörde führte er näher aus, dass er in Marokko keine Zukunft habe, die Wirtschaftslage schlecht sei und er als Hilfsarbeiter seinen Lebensunterhalt verdienen müsse. 2. Mit dem angefochtenem Bescheid vom 23.11.2020 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf inter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat bereits vom 09.10.2014 bis zum 08.10.2017 eine Aufenthaltsbewilligung „Student“ (Bachelor-Studium Bauingenieur Wissenschaft und Wirtschaftsingenieurwesen) erteilt erhalten. Der am 15.10.2017 eingebrachte Verlängerungsantrag wurde mangels Studienerfolges abgewiesen, eine Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde nicht erhoben, sodass diese Entscheidung mit 23.11.2017 rechtskräftig wurde. Der BF stellte ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 30.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, Staatsangehöriger von Somalia zu sein, sein Heimatland Gambia verlassen zu haben, weil er dort viele Probleme gehabt habe. Er sei immer als "Bastard" beschimpft worden und hätte nicht in Frieden leben können, weil er ständig beleidigt und diskriminiert worden sei. In Somalia hätte er niemanden und deswegen habe er dort nicht leben wollen, weil eini... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte 2012 nach illegaler Einreise internationalen Schutz. Der abweisende Bescheid des BAA wurde am 19.12.2013 vom AsylGH bestätigt. Einen ersten Folgeantrag vom Jänner 2014 wies das BFA am 03.08.2017 verbunden mit einer Rückkehrentscheidung ab, die Beschwerde dagegen dieses Gericht (01.02.2018, I404 1427649-2/7E). 2. Am 24.07.2018 beantragte der Beschwerdeführer eine „Aufenthaltsbewilligung plus“, worüber das BFA m... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er mit rein wirtschaftlichen Erwägungen begründete. Er habe Nigeria verlassen, da es dort keine Arbeit gebe und befürchte im Falle einer Rückkehr in seinen Herkunftsstaat Arbeitslosigkeit. Dieser Antrag wurde nach Durchführung eines Konsultationsverfahrens gemäß der Dublin-III-Veror... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: „BF“), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.10.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Bei der Erstbefragung am selben Tag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er afghanischer Staatbürger sei, verheiratet und Schiit und er der Volksgruppe der Hazara angehöre. Seine Mutter und seine Frau würden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volkgruppe der Paschtunen, stellte am 31.05.2011 in Bezug auf seinen in Österreich lebenden subsidiär schutzberechtigten Vater einen Einreiseantrag und reiste in der Folge am 06.10.2012 mit seiner Mutter und seinem jüngeren Bruder legal in das Bundesgebiet ein, wo er am 09.10.2012 durch seine Mutter als gesetzliche Vertreterin einen Antrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Marokkos, der Volksgruppe Araber und dem muslimischen Glauben zugehörig, wurde am 11.10.2020 gemeinsam mit seinem Bruder und seiner Schwägerin in einem Reisezug von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Bundesgebiet aufgegriffen und festgenommen. 2. Nach seiner Einvernahme am 11.10.2020 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) unter Beizieh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise nach Österreich am 29.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am 01.10.2014 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Zu seiner Person gab er an, er sei in dem Dorf XXXX , Karimnagar, in Indien geboren und habe bis zum Zeitpunkt seiner Ausreise dort gelebt. Er sei verheirate... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 15.10.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte seine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, am 27.10.2016 wurde er vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zu seinem Antrag auf internationalen Schutz einvernommen. 2. Mit Bescheid des BFA vom 15.11.2016 wurde dieser Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und wurde am 14.08.2020 aufgrund des Verdachts von Verstößen gegen das Suchtmittelgesetz von Exekutivbeamten der LPD XXXX festgenommen, wobei er vor den Strafverfolgungsbehörden behauptete, marokkanischer Staatsangehöriger zu sein. Im Anschluss wurde über ihn die Untersuchungshaft verhängt. Am 16.09.2020 stellte der Beschwerdeführer während seiner Anhaltung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 29.01.2020 wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten, davon 8 Monate bedingt, rechtskräftig verurteilt. 2. Am 10.02.2020 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf unterstützte freiwillige Rückkehrhilfe. Am 17.02.2020 reiste er aus dem österreichischen Bundesgebiet aus. 3. Dem Beschwerdeführer wu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der Volksgruppe der Punjabi sowie der islamischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 10.09.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz (Aktenseite des Verwaltungsverfahrensaktes [im Folgenden: AS] 3). 2. Im Rahmen der Erstbefragung nach dem AsylG durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdiensts am Tag der A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, wurde mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom XXXX , XXXX , wegen des Vergehens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 erster Fall und Abs. 3 StGB zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 9 Monaten verurteilt. 2. Mit Schreiben vom 14.05.2020 wurde der Beschwerdeführer vom Ergebnis der Beweisaufnahme verständig und ihm die Möglichkeit gegeben zur beabsichtigten Erlassung einer Rü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 21.09.2020, Zl. 560762704/200425381, erteilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer gem. § 57 AsylG keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt I.), erließ gegen den Beschwerdeführer gem. § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs 1 Z 1 FPG (Spruchpunkt II.) und stellte gem. § 52 Abs 9 FPG fest, dass gem. § 46 FPG seine Abschiebung nach Nigeria zuläss... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 14.05.2018 wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens der Schlepperei zu einer bedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von 14 Monaten verurteilt. 2. Mit Schriftsatz vom 30.05.2018 verständigte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) den Beschwerdeführer vom Ergebnis der Beweisaufnahme mit der Möglichkeit zur schriftlichen Stellungnahem. 3. Am 22.08.... mehr lesen...
