Entscheidungsgründe: 1. Mit der auf §52 Abs4 der Gewerbeordnung 1973 idF der Gewerbeordnungs-Nov. 1981, BGBl. 619, (künftig: GewO) gestützten V des Bürgermeisters der Marktgemeinde Lustenau vom 27. Juli 1982 wurde "zum Schutz von unmündigen Minderjährigen vor unüberlegten Geldausgaben ... die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten mittels Zuckerl, Süßwaren-, Kaugummi-, Spielzeug- und sonstiger Automaten, die erfahrungsgemäß besonders auf die Inanspruchnahme durch unmündige Minderjährig... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/01 Gewerbeordnung 1973
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art10 Abs1 Z8B-VG Art18 Abs2B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art144 Abs1 / AllgStGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungABGB §865GewO 1973 §52 Abs4 idF BGBl 619/1981 AutomatenV des Bürgermeisters der Marktgemeinde Lustenau v 27.07.82
Rechtssatz: GewO 1973; Beschränkung der Aufstellung von bestimmten Automaten an ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Wr. Landesregierung vom 20. Mai 1980 wurde ausgesprochen, daß der Bf. als nach außen vertretungsbefugtes Organ der AGIP AUSTRIA AG es zu verantworten habe, daß diese in der Zeit vom 25. Juli 1975 bis 3. März 1978 die auf einer - näher bezeichneten - Liegenschaft genehmigte Tankstelle ohne Benützungsbewilligung betrieben habe. Der Bf. habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach §128 Abs1 der Bauordnung für... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Straferk. der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung vom 10. Jänner 1979 wurde der Bf. schuldig erkannt, dadurch eine Verwaltungsübertretung nach §11 Abs2 StVO 1960 begangen zu haben, daß er am 4. August 1978 in der Zeit von 20.30 Uhr bis 20.45 Uhr in Weidling auf der Brandmayerstraße das Moped N ... gelenkt und es beim Abbiegen nach rechts in die Metzgergasse unterlassen habe, die Fahrtrichtungsänderung anzuzeigen. Gemäß §99 Abs3 lita StVO 1960 wurde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das bf. Kreditinstitut teilte der Austria Österreichische Versicherungs AG mit Schreiben vom 24. Juli 1973 mit, daß es der Stadtgemeinde Innsbruck die Gewährung von zwei Darlehen in Höhe von insgesamt 42000000 S zugesagt habe und stellte in der Folge nachstehendes Anbot: "Wir laden Sie ein, sich an dieser Darlehensgewährung mit 90%, das sind insgesamt 36900000 S zu beteiligen und stellen Ihnen nachstehendes Treuhandanbot 1.) Die Darlehenszusagen und d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Erstbf., ein Werbeunternehmen, war aufgrund einer mit dem Zweitbf. und der Drittbf. als Eigentümer der Liegenschaft EZ ..., KG Ries (Graz), geschlossenen Vereinbarung berechtigt, auf der genannten Liegenschaft eine Plakattafel mit einer Länge von 3,5 m und einer Höhe von 2,6 m aufzustellen, und zwar am Rande der Riesstraße in einem Winkel von 90 Grad zu dieser. Gegenstand der vorliegenden, auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde ist der Umstand, daß ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Bf., der gemeinsam mit seiner Ehefrau einen 18,5 ha großen Besitz des Schwiegervaters und dazu noch mehrere Acker- und Grünflächen gepachtet und gemeinsam bewirtschaftet hat, ohne damit buchführungspflichtig geworden zu sein, gab mit Schreiben vom 7. Jänner 1976 dem Finanzamt das Vorliegen zweier getrennter Betriebe bekannt und begehrte, die Umsatzbesteuerung bei ihm statt nach §22 UStG nach der Regel vorzunehmen: die Eheleute hätten sich entschlossen, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid der Grundverkehrs-Landeskommission Sbg. vom 24. Jänner 1980 wurde dem zwischen dem Erstbf. als Verkäufer und dem Zweitbf. als Käufer abgeschlossenen Kaufvertrag über Anteile an der Liegenschaft EZ, KG St. Gilgen, mit welchen Wohnungseigentum an der Wohnung Top. Nr. ... im Hause P Nr. ... untrennbar verbunden ist, gemäß §13 Abs1 litd des Sbg. Grundverkehrsgesetzes, LGBl. 8/1974 (GVG), iVm. ArtII Abs6 der Nov. LGBl. 4/1974 die Genehmigung verw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Mit Vertrag vom 20. Juli 1979 wurde die P G-M-GesmbH & Co. KG ohne Neuwidmung von Gesellschaftskapital und ohne Beteiligung an der Substanz mit einer Gewinnbeteiligung von 3 vH als Komplementärin in die A P KG aufgenommen, während deren bisheriger Komplementär seine Kapitaleinlage in eine Kommandit- und Haftungseinlage in der gleichen Höhe umwandelte. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Finanzlandesdirektion für OÖ vom 16. Juni 1980 wurde ... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: StGG Art5KapitalverkehrsteuerG §6 Abs1 Z4
Rechtssatz: Kapitalverkehrssteuergesetz; keine denkunmögliche Besteuerung von Kommanditanteilen einer GesmbH & Co. KG nach deren Eintritt in eine KG in (analoger) Anwendung des §6 Abs1 Z4 Entscheidungstexte B 407/80 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 09.06.1984 B 407/80... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/07 Stempel- und Rechtsgebühren, Stempelmarken
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5ABGB §1175GebührenG 1957 §33 TP16 Abs1 Z1 litb
Rechtssatz: Gebührengesetz 1957; Feststellung der Gebührenpflicht einer als Gesellschaftsvertrag gewerteten Vereinbarung über eine gemeinsame Darlehensgewährung iS des §33 TP16 Abs1 Z1 litb; keine Denkunmöglichkeit, keine Wil... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5Sbg GVG-Nov 1973. LGBl 4/1974 ArtII Abs5 und Abs6Sbg GVG 1974 §13 Abs1 litd
Rechtssatz: Sbg. GVG; keine denkunmögliche Verweigerung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines Kaufvertrages gemäß §13 Abs1 litd Sbg. GVG iVm. ArtII Abs5 und 6 der GVG-Nov. 1973 Entscheidungstexte... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5UStG 1972 §22
Rechtssatz: UStG 1972; Verweigerung der getrennten umsatzsteuerlichen Behandlung eines - bis dahin gemäß §22 besteuerten - land- und forstwirtschaftlichen Betriebes mangels Durchführbarkeit der Trennung; keine Denkunmöglichkeit, keine Willkür Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabMRK Art7StGG Art5VStG §5VStG §6Wr BauO 1930 §128 Abs1
Rechtssatz: Wr. Bauordnung; Verhängung einer Verwaltungsstrafe für den Betrieb einer Tankstelle ohne Benützungsbewilligung; Verneinung des Vorliegens von Schuldausschließungsgründen nach §§5, 6 VStG; kein Verstoß gegen das Eigentumsrecht und gegen Art7 MRK Ents... mehr lesen...
Index: L5 KulturrechtL5500 Baumschutz, Landschaftsschutz, Naturschutz
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungStmk NaturschutzG 1976 §4 Abs1Stmk NaturschutzG 1976 §4 Abs6 bis Abs8Stmk NaturschutzG 1976 §4 Abs6Stmk NaturschutzG 1976 §35 Beachte in den Entscheidungsgründen ähnlich - ohne Z4 - Erk. B232, 233/80
vom selben Tag
Rechtssatz: Stmk. Naturschutzgesetz §4; Entfernung von Plak... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: StGG Art5StVO 1960 §11 Abs2VStG §44aVStG §60VStG §64 Abs1Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Art9, Art14
Rechtssatz: Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte, BGBl. 591/1978, Vorbehalt zu Art9 und Art14 bewirkt keine Veränderung des Vorbehaltes zu Art5 MRK bezüglich AVG 1950 und VStG 1950 S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Dem Bf. wurde in einem Schreiben vom 26. Jänner 1978 vom Kuratorium des Versorgungsfonds der Bundeskammer der Tierärzte Österreichs mitgeteilt, daß gemäß §62 Abs1 des Tierärztegesetzes 1974 die Zugehörigkeit zu den Wohlfahrtseinrichtungen der Bundeskammer (Versorgungsfonds, Notstandsfonds, Sterbekasse) für alle Pflichtmitglieder der Tierärztekammern zwingend vorgeschrieben sei. Die Beiträge seien ab 1. April 1977 zu zahlen. Der Bf. teilte dem Vorstand ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid vom 8. November 1977 erteilte der Landeshauptmann von NÖ dem Bf. als Eigentümer der Parzellen ... und ... der KG Blindenmarkt gemäß §172 Abs6 lite des Forstgesetzes 1975, BGBl. 440, den Auftrag, die gesetzwidrige Rodung auf diesen Parzellen einzustellen bzw. zu unterlassen sowie gemäß §172 Abs6 lita iVm. §13 ForstG 1975 unter Fristsetzung den Auftrag, die gesetzwidrig gerodeten Flächen wieder zu bewalden. Gegen ... mehr lesen...
Index: 80 Land-und Forstwirtschaft80/02 Forstrecht
Norm: StGG Art5ForstG 1975 §3ForstG 1975 §5ForstG 1975 §17 Abs1ForstG 1975 §172 Abs6
Rechtssatz: Forstgesetz 1975; keine denkunmögliche Gesetzesanwendung bei Auslegung des Ausdrucks "Waldkultur" in §17 Abs1 und bei der Zuordnung von Flächen zur Kulturgattung "Wald" iS des §3 Entscheidungstexte B 2/78 Entscheidungst... mehr lesen...
Index: 86 Veterinärrecht86/02 Tierärzte
Norm: B-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungStGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungTierärzteG §62TierärzteG §63VfGG §88
Rechtssatz: Tierärztegesetz 1974; Feststellung der Pflichtmitgliedschaft zum Versorgungsfonds der Bundeskammer der Tierärzte; denkmögliche Annahme, daß kein Ausnahmefall iS des §62 vorliege; keine Verletzung des Eigentumsrechtes und der Erwerbsausübungsfr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Der laut §6 Abs1 GewStG 1953 ermittelte Gewinn eines Gewerbebetriebes ist gemäß §8 Z1 erster Satz leg. cit. um 3 vH des Einheitswertes des zum Betriebsvermögen gehörenden Grundbesitzes zu kürzen. Gemäß §8 Z1 zweiter Satz leg. cit. können Kapitalgesellschaften, die ausschließlich eigenen Grundbesitz oder neben eigenem Grundbesitz noch eigenes Kapitalvermögen verwalten und nutzen, beantragen, daß anstelle des Pauschalabzuges von 3 vH des Einheitswertes der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Der Betrieb der Gumpoldskirchner Lederfabrik F M & Co Kommanditgesellschaft (künftig: KG) wurde von deren Gesellschaftern laut Notariatsakt vom 22. November 1975 unter Berufung auf die Bestimmungen des Strukturverbesserungsgesetzes in die mit einem Stammkapital von 6000000 S neugegründete Gumpoldskirchner Lederfabrik F M & Co Gesellschaft mbH (künftig: GesmbH) eingebracht. Die Eintragungen im Handelsregister fanden am 28. November 1975 statt; die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Bescheid des Wr. Magistrats, Magistratisches Bezirksamt für den 6./7. Bezirk, vom 11. Juli 1977 wurde Dr. F R M für schuldig erkannt, er habe als Eigentümer des Hauses Wien, N-Gasse, in der Zeit vom 20. März 1976 bis 23. August 1976 insofern nicht für die Erhaltung dieser Baulichkeit in gutem, der Baubewilligung und den Vorschriften der Bauordnung für Wien, LGBl. für Wien 11/1930 idF der BauordnungsNov. 1976, LGBl. 18/1976 (künftig: BO), entsprechende... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Nach dem Gesellschaftsvertrag vom 24. Feber 1966 haben sich die Alleininhaberin der protokollierten Firma "Apotheke zum Hirschen Ph. Mri. Franz Petzold & Sohn" (im folgenden Apothekeninhaberin) in Leibnitz und der Bf. zum Weiterbetrieb der bisher als Einzelfirma geführten Apotheke in Leibnitz mit Wirkung ab 1. Jänner 1966 zu einer OHG vereinigt. Von der Apothekeninhaberin wurde in die Gesellschaft das Apothekenunternehmen und eine Liegenschaft, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der (mit "Änderung von Bauplätzen und bebauten Liegenschaften" überschriebene) §7 der Oö. Bauordnung, LGBl. 35/1976, Oö. BauO (idF vor der Nov. LGBl. 82/1983) lautet (soweit für die Beurteilung des Beschwerdefalles erforderlich): "(1) Die Abschreibung und die Zuschreibung von Grundstücken oder Grundstücksteilen vom oder zum Gutsbestand einer Grundbuchseinlage sowie die Teilung oder Vereinigung von Grundstücken im Gutsbestand einer Grundbuchseinlage bed... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art119a Abs5StGG Art5AVG §37Oö BauO §7 Abs1Oö GemeindeO 1979 §102 Abs5
Rechtssatz: Oö Bauordnung 1976; Versagung der Bewilligung zur Abschreibung von Grundstücken vom Gutsbestand einer Grundbuchseinlage iS des §7 Abs1; keine denkunmögliche Beurteilung der Bindung an die Rechtsansicht der Vorstellungsbehörde; keine Willkür ... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2StGG Art5ErbStG 1955 §3 Abs1 Z2
Rechtssatz: Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz 1955; Vorschreibung von Schenkungssteuer gemäß §3 Abs1 Z2; keine willkürliche oder denkunmögliche Annahme des Vorliegens einer Bereicherung; kein Entzug des gesetzlichen Richters Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5BAO §§124ffBAO §22BAO §115EStG §4 Abs3 und Abs4
Rechtssatz: EStG 1972; Darlehensaufnahme zur Finanzierung vorheriger Entnahmen zugunsten der Gesellschafter nicht als betrieblich verursachte Betriebsausgabe iS des §4 Abs3 und 4 anerkannt; keine denkunmögliche Gesetzesanwendung; keine willkürliche Annahme eines Mißbr... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: StGG Art5GewerbesteuerG 1953 §8 Z1
Rechtssatz: GewStG 1953; §8 Z1 zweiter Satz; Auslegung dahin, daß diese Bestimmung nur der Gewerbesteuer unterliegende, nicht auch land- und forstwirtschaftliche Nutzungen umfaßt; nicht denkunmöglich Entscheidungstexte B 442/79 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 0... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5VStG §5VStG §19VStG §31 Abs2Wr BauO 1930 §129 Abs2Wr BauO 1930 §135 Abs1
Rechtssatz: Wr. Bauordnung; Verhängung einer Verwaltungsstrafe gemäß §129 Abs2 iVm. §135 Abs1; keine denkunmögliche Bestrafung bzw. Strafbemessung; kein Entzug des gesetzlichen Richters aus dem Grunde der Verjährung Entscheidungstext... mehr lesen...
