Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Über den Beschwerdeführer (in Folge: BF) wurde am 25.12.2017 die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung verhängt. 1.2 Vor Ablauf der gesetzlich vorgesehenen 4- Monatsfrist (§ 22a Abs. 4 BFA-VG) legte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) am 18.04.2018 den verfahrensgegenständlichen Akt dem BVwG zur Durchführung der vorgesehenen Verhältnismäßigkeitsprüfung zur Verlängerung der aufrechten Schubhaft zur Entscheid... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Die Verwaltungsbehörde führte u.a. aus: "Beweismittel Es wurden alle in Ihrem Akt Zl. IFA 1102268708 befindlichen Beweismittel sowie Ihre Befragungs- und Einverna... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), stellte am 12.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und gab in der in diesem Verfahren am 13.05.2016 durchgeführten Erstbefragung an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren und Staatsangehöriger von Algerien zu sein. 1. Am 27.05.2016 wurde der BF nach den Bestimmungen der Strafprozessordnung festgenommen. Mit Beschluss eines Landesgerichtes vom 28.05.201... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ordnete mit Bescheid vom 07.02.2018, GZ. 1097940007/180124600, über den Beschwerdeführer gem. § 76 Abs. 2 Z1 FPG die Schubhaft an. Bereits am 05.02.2018 gegen 23:30 Uhr wurde in Graz erneut einer fremdenrechtlichen Kontrolle durch die Polizei unterzogen. Da er sich nach wie vor unrechtmäßig und nach wie vor ohne aufrechten Wohnsitz im Bundesgebiet aufhielt, wurde er erneut festgenommen u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste zu einem nicht näher genannten Zeitpunkt, illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), vom 29.11.2016 wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgew... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Staatsangehöriger von Nigeria, reiste 2008 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 24.08.2009 einen Asylantrag. Der BF stellte schon zuvor einen Asylantrag in der Slowakei, wobei er dort mit einem anderen Namen und einem anderen Geburtsdatum auftrat. Anlässlich seiner Einvernahme leugnete er, sich jemals in der Slowakei und Tschechien aufgehalten zu haben. In beiden Ländern hat er sich je... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 14.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge BFA) vom 23.02.2017 wurde der Asylantrag des BF abgewiesen, diesem kein subsidiärer Schutz als auch kein anderer Aufenthaltstitel gewährt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z.2 FPG erlassen und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer wurde zur gegenständlichen Schubhaft am 01.12.2017 niederschriftlich befragt und gab dazu im Wesentlichen an, auf keinen Fall nach Marokko zurückkehren zu wollen. Er wolle sofort freigelassen werden um nach Italien reisen zu können. Dort könne man "einfach bleiben". Am selben Tag wurde über den Beschwerdeführer - dessen Antrag auf internationalen Schutz bereits abgewiesen und mit einem Einreiseverbot... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (=BF) wurde im gegenständlichen Verfahren - nach seiner Anhaltung und Festnahme - erstmals am 10.12.2016 einvernommen. Im Zuge dieser Einvernahme wurde dem BF mitgeteilt, dass er "zur Sicherung der Abschiebung und im Hinblick zur Vorführung der algerischen Delegation am 20.12.2017" in Schubhaft genommen würde. Der BF würde sich einem Verfahren "auf freiem Fuß" nicht stellen; dies habe er der Behörde bereits gezeigt. E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Verfahrenspartei reiste im Jahr 2011 illegal in Österreich ein und stellte am 12.09.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der in Folge negativ entschieden wurde. Die Entscheidung erwuchs in Folge in Rechtskraft. Von 17.11.2011 bis 02.03.2012 war die Verfahrenspartei in Österreich meldeamtlich als obdachlos gemeldet, darüber hinaus weist die Verfahrenspartei amtliche Meldungen lediglich in polizeilichen Anhalt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Das Bundesverwaltungsgericht hatte in seinem Erkenntnis vom 26.01.2018 gem. § 22 Abs. 4 BFA-VG festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorliegen und dass die Aufrechterhaltung der Schubhaft betreffend [...], geb. [...], ungeklärte Staatsangehörigkeit, im Zeitpunkt der Entscheidung verhältnismäßig ist. Im genannten Erkenntnis ging das BVwG von nachstehendem Verfahrensga... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (in Folge: BF), ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt Anfang März 2017 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.03.2017 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab dabei an, den im
Spruch: angeführten Namen zu führen, Staatsangehöriger von Algerien zu sein und am 02.02.2000 geboren - und sohin zum Antragszeitpunkt minderjährig - zu sein. Das ge... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 13.03.2010, am 10.06.2014 und zuletzt am 14.12.2017 (PAZ) einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 21.10.2014, rechtkräftig am 06.11.2014, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 10.06.2014 abgewiesen und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorgeschichte: Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt, Anfang März 2017 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.03.2017 unter dem Namen XXXX , geb. XXXX , Staatsangehörigkeit Algerien, in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Das von der Verwaltungsbehörde eingeleitete Verfahren zur Gewährung von internationalem Schutz wurde am 28.04.2017 gemäß § 24 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 AsylG wegen des Un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), stellte im Bundesgebiet erstmals am 15.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, tunesischer Staatsangehöriger zu sein. Als Fluchtgrund brachte er wirtschaftliche
Gründe: vor. Der erste Antrag auf internationalen Schutz des BF wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 21.05.2015 rechtskräftig negativ entschieden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Erkenntnis vom 28.12.2017 gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG idgF iVm § 76 Abs. 2 Z. 1 FPG idgF festgestellt, dass die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Entscheidung vorliegen. Das Bundesverwaltungsgericht ist in dieser Entscheidung von nachstehendem Verfahrensgang, nachstehenden Feststellungen und nachstehender Beweiswürdigung ausgegange... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist 2004 illegal ins Bundesgebiet eingereist, hat unter einem Aliasnamen 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz eingebracht, welcher am 05.09.2006 rechtskräftig abgewiesen wurde. Am 17.03.2017 wurde der BF mittels Dublin VO nach Österreich überstellt, aufgrund eines aufrechten Festnahmeauftrags festgenommen und am gleichen Tage vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) einvernommen. Dab... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Erkenntnis vom 23.08.2017 entschieden: Gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG idgF iVm § 76 Abs. 2 Z 1 FPG idgF iVm § 76 Abs. 3 FPG idgF wird festgestellt, dass die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Entscheidung vorliegen. Das Bundesverwaltungsgericht ist in diesem Erkenntnis von nachstehendem Verfahrensgang und entscheidungswesentlichem Sachverhalt sowie nachfolgender Bewe... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Verfahrenspartei, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 01.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 10.07.2016, Zahl: 1049363203 – 150000810, wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom 01.01.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist 2004 illegal ins Bundesgebiet eingereist, hat unter einem Aliasnamen 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz eingebracht, welcher am 05.09.2006 rechtskräftig abgewiesen wurde. Am 17.03.2017 wurde der BF mittels Dublin VO nach Österreich überstellt, aufgrund eines aufrechten Festnahmeauftrags festgenommen und am gleichen Tage vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) einvernommen. Dab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Im Überprüfungserkenntnis gem. § 22a BFA-VG vom 08.09.2017 ist das BVwG von nachstehenden entscheidungswesentlichen Sachverhalt ausgegangen, der der gegenständlichen Entscheidung ebenfalls zu Grunde gelegt wird: Verfahrensgang - Sie reisten illegal in das Bundesgebiet ein. - Am 02.01.2013 stellten Sie einen Antrag auf internationalen Schutz. - Im Rahmen der Erstbefragung machten Sie Angaben zu Ihrer Person, Ihrem Fluchtweg, Ihre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg, (im Folgenden: BFA), von 06.03.2017, wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Erlassung einer Rückkehrentscheidung und der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 2. Mit Schreibe... mehr lesen...
