Entscheidungen zu § 22a Abs. 4 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

2.551 Dokumente

Entscheidungen 2.461-2.490 von 2.551

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W117 2201138-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Aus den vorliegenden Verwaltungs- und Gerichtsakten ergab sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste nach erkennungsdienstlicher Behandlung am 17.02.2018 und Asylantragstellung am 21.02.2018 in GRIECHENLAND sowie erkennungsdienstlicher Behandlung und Ausschreibung wegen eines Einreise- und Aufenthaltsverbotes durch ITALIEN zu einem unbekannten Zeitpunkt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W171 2200716-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 04.10.2011 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des BVwG, welches am 03.02.2017 in Rechtskraft erwuchs, wurde die gegen die behördliche negative Entscheidung eingebrachte Beschwerde als unbegründet abgewiesen. 1.2. In weiterer Folge wurde der BF einmal 2011, zweimal 2012 und einma... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 W154 2206705-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 16.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 05.04.2018 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Mit diesem Bescheid wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/5 W117 2206426-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 03.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diesem Verfahren hat sich der Beschwerdeführer umgehend entzogen und seinen Aufenthalt im Verborgenen fortgesetzt. Der Antrag wurde gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen und mit einer Rückkehrentscheidung in Bezug auf Algerien verbunden. Diese Entscheidung erwuchs in Rechtskraft. 1.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/5 W252 2200232-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 10.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen XXXX bzw. XXXX zu führen und am 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 10.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen römisch 40 bzw. römisch 40 zu führen und am XXXX geboren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/5 G309 2200240-3

Zu Spruchpunkt A. (Einstellung des Verfahrens): Am 30.10.2018 legte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark, Außenstelle Leoben, die Akten betreffend des zu diesem Zeitpunkt im Anhaltezentrum in XXXX in Schubhaft angehaltenen XXXX, von Amts wegen zur Überprüfung gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG vor. Mit Mitteilung vom 02.11.2018 teilten die obig angeführte Behörde, als auch das Anhaltezentrum in XXXX schriftlich mit, dass XXXX am XXXX2018, um XXXXUhr aus der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/2 W247 2202688-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist spätestens 2016 illegal ins Bundesgebiet eingereist und stellte am 03.02.2016 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 17.02.2016 wurde der BF von einem Landesgericht wegen der versuchten Vergehen des teilweise versuchten, teilweise vollendeten gewerbsmäßigen Diebstahls nach den §§ 15, 127, 130 1. Fall Strafgesetzbuch zu einer Frei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/31 G301 2206738-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/24 W171 2202595-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Ägypten. Er stellte erstmalig am 27.12.2010 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) sowohl hinsichtlich der Gewährung von Asyl als auch von subsidiärem Schutz abgewiesen und mit einer Ausweisung verbunden. Eine dagegen eingebrachte Beschwerde wurd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/19 W197 2207333-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist algerischer Staatsangehöriger, seine Identität steht nunmehr fest. Der BF trat auf seiner Reise durch Europa unter verschiedenen Identitäten - Namen, Geburtsdaten und Nationalitäten auf. 1.2. Der BF reiste illegal in nachstehende Staaten ein und hielt sich dort rechtsgrundlos auf: Türkei, Bulgarien, Serbien, Kroatien, Italien, Schweiz, Frankreich, Deutschland und Österreich. Der BF reis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/18 G308 2198218-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/18 W154 2205573-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 20.06.2018, Zahl: 14-1031777805/180463722, wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG in Verbindung mit § 57 Abs. 1 AVG über den Beschwerdeführer (in Folge: BF) die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dieser Mandatsbescheid wurde dem BF durch persönliche Übergabe am selben Tag ordnung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/9 W137 2207033-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 06.06.2012 erstmalig erfolglos einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Ein weiterer Antrag vom 14.09.2015 wurde gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen und mit einer Rückkehrentscheidung in Bezug auf die Russische Föderation verbunden. Die dagegen eingebrachte Beschwerde wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 30.05.2018... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/3 W250 2202688-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 03.02.2016 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 17.02.2016 wurde der BF von einem Landesgericht wegen der versuchten Vergehen des teilweise versuchten, teilweise vollendeten gewerbsmäßigen Diebstahls nach den §§ 15, 127, 130 1. Fall Strafgesetzbuch zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/1 W137 2206426-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 03.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diesem Verfahren hat sich der Beschwerdeführer umgehend entzogen und seinen Aufenthalt im Verborgenen fortgesetzt. Der Antrag wurde gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen und mit einer Rückkehrentscheidung in Bezug auf Algerien verbunden. Diese Entscheidung erwuchs in Rechtskraft. 1.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/1 G313 2205115-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg, (im Folgenden: BFA), von 14.05.2018, wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg, (im Folgenden: BFA), von 14.05.2018, wurde über den BF g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/1 G306 2206765-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 10.07.2015 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF wartete das Verfahren nicht ab, sondern tauchte unter und begab sich illegal nach Norwegern wo er auch einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Der BF musste im Anschluss auf Grund der Dublin I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/28 G304 2206626-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, von 05.06.2018, wurde über den BF gemäß. § 76 Abs. 2 Z 1 die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, von 05.06.2018, wurde über den BF gemäß. Para... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/26 W137 2204088-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 14.11.2014 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer gab an am XXXX geboren zu sein. römisch 40 geboren zu sein. 2. Das Asylverfahren wurde zweimal eingestellt, da sich der Beschwerdeführer jeweils durch Untertauchen dem Verfahren entzogen hat. Der Beschwerdeführer konnte jedes Mal aufgegriffen werden, wodurch das Verfahren fortgesetzt w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/26 W197 2205021-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist marokkanischer Staatsbürger, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in Österreich ein und hielt sich hier unrechtmäßig auf. Der BF stellte am 12.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Der BF trat im Verfahren unter verschiedenen Identitäten auf. 1.3. Mit Bescheid der Behörde vom 10.08.2016 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/25 G306 2206294-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste zu einem nicht näher genannten Zeitpunkt, spätestens jedoch am XXXX.2016 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF wartete das Verfahren nicht ab, sondern tauchte unter. Das Asylverfahren wurde daraufhin eingestellt. Der Beschwerdeführer (BF) reiste zu einem ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/20 W171 2155154-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 04.08.2015, am 20.07.2017, am 26.02.2018 und zuletzt am 03.08.2018 (PAZ) einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 03.02.2016, rechtkräftig am 19.02.2016, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 04.08.2015 abgewiesen und gegen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/20 W250 2188073-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 28.12.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen XXXX zu führen und am 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 28.12.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen römisch 40 zu führen und am XXXX geboren zu sein. D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/20 W140 2168322-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 26.05.2018 um 19:35 Uhr, wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschieb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/18 W140 2183576-9

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (Außenstelle St. Pölten) vom 28.09.2017, wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkeh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 W186 2001772-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 17.11.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers (in der Folge: BF) auf internationalen Schutz abgewiesen. Dieser Bescheid erwuchs mit 21.12.2017 nach abgeschlossenem Beschwerdeverfahren in Rechtskraft. 2. Am 25.01.2018 stellte das BFA einen Antrag auf Ausstellung eines Heimreisezertifikates bei der marokkanischen Botschaft in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 W117 2200232-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 10.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen XXXX bzw. XXXX zu führen und am 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 10.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen römisch 40 bzw. römisch 40 zu führen und am XXXX geboren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/5 W112 2193751-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 04.09.2016 im Nachtzug aus XXXX bei der unrechtmäßigen Einreise ins Bundesgebiet betreten und stellte dabei einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde am 04.09.2016 im Nachtzug aus römisch 40 bei der unrechtmäßigen Einreise ins Bundesgebiet betreten und stellte dabei einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des L... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/4 W112 2193751-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 04.09.2016 im Nachtzug aus XXXX bei der unrechtmäßigen Einreise ins Bundesgebiet betreten und stellte dabei einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde am 04.09.2016 im Nachtzug aus römisch 40 bei der unrechtmäßigen Einreise ins Bundesgebiet betreten und stellte dabei einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des L... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/4 2200232-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 10.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen XXXX zu führen und am XXXX geboren zu sein. 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 10.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen römisch 40 zu füh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2018

Entscheidungen 2.461-2.490 von 2.551

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