Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Das BVwG hat mit mündlichem Erkenntnis vom 14.08.2018 die Beschwerde des Beschwerdeführers (BF) gegen die Schubhaft gemäß § 76 Abs. 2 Z. 2 FPG i.V.m. § 22a Abs. 1 BFA-VG als unbegründet abgewiesen. Gemäß § 76 Abs. 2 Z. 2 FPG i.V.m. § 22a Abs. 3 BFA-VG wurde festgestellt, dass die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Entscheidung vorliegen. Das BVwG ist in der schriftlichen Ausfertigung des Erk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste am 04.09.2016 von Italien nach Österreich unrechtmäßig ein. Er stellte am selbigen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, der am 16.11.2017, rechtskräftig nach Beschwerdeentscheidung durch das BVwG am 20.12.2017, abgewiesen wurde, da der BF während aufrechten Asylverfahrens zweimal wegen Verstoßes gegen das SMG straffällig wurde. Gegen den BF wurde eine Rückkehrentscheidung nach Alger... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 04.06.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (in Folge: BFA) wurde das Asylverfahren negativ entschieden sowie die Ausweisung des BF nach Indien ausgesprochen. Die Entscheidung erwuchs am 04.07.2013 in Rechtskraft. 1.3. Am 09.01.2018 wurde die Ausstellung eines Heimreisezertifikates bei der indischen Botsc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Im Überprüfungserkenntnis gem. § 22a BFA-VG vom 15.11.2018 ist das BVwG ausgegangen von nachstehendem Verfahrensgang, Feststellungen und Beweiswürdigung: Verfahrensgang und Sachverhalt Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 20.06.2018, Zahl: 14-1031777805/180463722, wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG in Verbindung mit § 57 Abs. 1 AVG über den Beschwerdeführer (in Folge: BF) die Schubhaft zum Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahrenspartei, ein Staatsangehöriger von China reiste am 18.02.2014 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 18.02.2014 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Da sich der die Verfahrenspartei dem Asylverfahren entzogen hatte, stellte des Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 16.08.2016 das Verfahren ein. Er tauchte im Bundesgebiet unter. Am 29.06.2017 wurde die Verfahrenspartei im Zuge einer Kontrolle durch di... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste erstmals am 10.12.2015 illegal in das Bundesgebiet ein und hielt sich für wenige Tage an einem Migrantenstützpunkt in Salzburg auf. Danach war er für die Behörden nicht mehr greifbar. Gegen den BF wurde am 12.02.2016 ein EU- Haftbefehl wegen des Verdachtes des Verstoßes gemäß § 278b StGB erlassen. Der BF wurde in Folge am 07.07.2016 von Beamten der belgischen Justizpolizei in Brüssel festgenommen un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 08.11.2018 wurde gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG idgF, §76 Abs. 2a FPG, § 76 Abs. 3 Z 1 FPG idgF festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorliegen und dass die Aufrechterhaltung der Schubhaft im Zeitpunkt der Entscheidung verhältnismäßig ist. Das Bundesverwaltungsgericht ist in diesem Erkenntnis von nachstehendem Verfahrens... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 16.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 05.04.2018 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Mit diesem Bescheid wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Tunesien zulässig sei. Einer Beschwerde wurde die aufschieben... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge auch Bf genannt) reiste an einem unbekannten Datum illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Er brachte am 24.04.2006 beim Bundesasylamt erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG einge. Ferner gaben Sie an, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehöriger von Algerien und am XXXX geboren zu sein. Dieser Antrag wurde am 09.06.2006 mit Bescheid 06 04.451 - BAI der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Verfahrenspartei stellte 2011 je einen Asylantrag in Dänemark, Schweden und den Niederlanden, und hielt sich weiters in Deutschland und Norwegen auf, bis sie schließlich 2013 in den Herkunftsstaat zurückgebracht wurde. Spätestens 2017 reiste sie illegal nach Österreich. Am 01.08.2018 versuchte die Verfahrenspartei nach Deutschland zu gelangen, wurde jedoch an der deutschen Grenze zurückgewiesen und am selben Tag durch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 14.02.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers (in der Folge: BF) auf internationalen Schutz abgewiesen; in Einem wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen und es wurde seine Abschiebung nach Pakistan für zulässig erklärt. Dieser Bescheid erwuchs mit 09.04.2018 nach abgeschlossenem Beschwerdeverfahren in Rechtskraft. 2. Mit Mandatsbescheid vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 10.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen XXXX bzw. XXXX zu führen und am XXXX geboren zu sein. 2. Aus der Grundversorgung wurde der BF bereits mit Wirkung vom 10.04.2016 abgemeldet, da er unbekannten Aufenthaltes war. Über eine Meldeadresse außerhalb einer Justizanstalt oder eines Polizeianhaltezentrums verfügt der BF nich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde) von 07.06.2018, wurde über den BF zur Sicherung der Abschiebung die Schubhaft angeordnet. Am 07.06.2018 um 08:51 Uhr kam der BF in Schubhaft. 2. Am 22.11.2018 langte beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) der Verwaltungsakt zur Schubhaftprüfung nach § 22a Abs. 4 BFA-VG ein. Mit "Aktenvorlage" wurde das BVwG ersucht, festzu... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt unrechtmäßig nach Österreich ein und wurde am 28.05.2017 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Besitz von Canabiskraut aufgegriffen. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) am 28.05.2017 gab der BF an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Niederösterreich, Flughafen Wien Schwechat, vom 23.07.2018 wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung sowie der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dagegen wurde Beschwerde erhoben. Das Bundesverwaltungsgericht hat in der gekürzten ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 04.08.2015, am 20.07.2017, am 26.02.2018 und zuletzt am 03.08.2018 (PAZ) einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 03.02.2016, rechtkräftig am 19.02.2016, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 04.08.2015 abgewiesen und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 04.06.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (in Folge: BFA) wurde das Asylverfahren negativ entschieden sowie die Ausweisung des BF nach Indien ausgesprochen. Die Entscheidung erwuchs am 04.07.2013 in Rechtskraft. 1.3. Am 09.01.2018 wurde die Ausstellung eines Heimreisezertifikates bei der indischen Botsc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Im Überprüfungserkenntnis gem. § 22a BFA-VG vom 18.10.2018 ist das BVwG ausgegangen von nachstehendem Verfahrensgang, Feststellungen und Beweiswürdigung: Verfahrensgang und Sachverhalt Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 20.06.2018, Zahl: 14-1031777805/180463722, wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG in Verbindung mit § 57 Abs. 1 AVG über den Beschwerdeführer (in Folge: BF) die Schubhaft zum Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, vom 13.07.2018, persönlich am 23.07.2018 von XXXX (im Folgenden: CJ) übernommen, wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 2. Am 06.11.2018 wurde vom BFA, RD XXXX, der Akt gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG dem BVwG zur amtswegigen Überprüfung der Anhaltung gemäß § 7... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde), Regionaldirektion Niederösterreich, von 06.06.2018, wurde über den BF gemäß. § 76 Abs. 2 Z 1 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 2. Am 12.11.2018 langte beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) der Verwaltungsakt zur Schubhaftprüfung nach § 22a Abs. 4 BFA-VG e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Aus den vorliegenden Verwaltungs- und Gerichtsakten ergab sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste nach erkennungsdienstlicher Behandlung am 17.02.2018 und Asylantragstellung am 21.02.2018 in GRIECHENLAND sowie erkennungsdienstlicher Behandlung und Ausschreibung wegen eines Einreise- und Aufenthaltsverbotes durch ITALIEN zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein. Er wurde am 10.05.2018... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 04.10.2011 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des BVwG, welches am 03.02.2017 in Rechtskraft erwuchs, wurde die gegen die behördliche negative Entscheidung eingebrachte Beschwerde als unbegründet abgewiesen. 1.2. In weiterer Folge wurde der BF einmal 2011, zweimal 2012 und einmal 2014 von einem Landesgericht z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 16.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 05.04.2018 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Mit diesem Bescheid wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Absch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 03.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diesem Verfahren hat sich der Beschwerdeführer umgehend entzogen und seinen Aufenthalt im Verborgenen fortgesetzt. Der Antrag wurde gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen und mit einer Rückkehrentscheidung in Bezug auf Algerien verbunden. Diese Entscheidung erwuchs in Rechtskraft. 2. Nach Festnahme des Beschwerdeführers am 13.06.... mehr lesen...
