Entscheidungen zu § 16 Abs. 1 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 481-510 von 645

TE Bvwg Beschluss 2016/3/24 G311 1238007-2

Entscheidungsgründe: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde dem Beschwerdeführer (BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 55 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 5 FPG iVm § 9 BFA-VG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG nach Serbien zulässig sei (Spruchpunkt I. und II.); zudem wurde gemäß § 53 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/24 G311 2118410-1

Entscheidungsgründe: Mit Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 01.12.2014 wurde dem Beschwerdeführer (BF) die beabsichtigte Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes zur Kenntnis gebracht. Diese Verständigung wurde dem BF am 04.12.2014 durch persönliche Übernahme zugestellt. Laut Zentralmelderegisterauszug vom 26.05.2015 lag zu diesem Zeitpunkt an der Adresse XXXX eine Obdachlosenmeldu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/23 G311 2118422-1

Entscheidungsgründe: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde gegen den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein befristetes Aufenthaltsverbot für die Dauer von 10 Jahren erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 FPG ein diesbezüglicher Durchsetzungsaufschub nicht erteilt (Spruchpunkt II.) und einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/23 G311 2120235-1

Entscheidungsgründe: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde gegen den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein befristetes Aufenthaltsverbot für die Dauer von 5 Jahren erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 FPG ein diesbezüglicher Durchsetzungsaufschub nicht erteilt (Spruchpunkt II.) und einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberka... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/22 W151 1416843-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 02.12.2015, GZ XXXX wurde der dem XXXX, geb. XXXX (in Folge: BF) zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 9 Abs. 2 AsylG 2005 von Amts wegen aberkannt (Spruchpunkt I), weiters festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung aus dem Bundesgebiet nach Afghanistan gemäß § 9 Abs. 2 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/21 G307 2116190-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten, der bevollmächtigten Vertreterin (im Folgenden: V) des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) am 18.09.2015 zugestellten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, wurde dessen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG vom 21.04.2015 abgewiesen, gegen diesen gemäß § 10 Abs. 3 As... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/18 G313 2120111-1

Entscheidungsgründe: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der Beschwerdeführer (BF) gem. § 66 Abs.1 FPG iVm § 55 Abs 3 NAG aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen und mit Spruchpunkt II ein Durchsetzungsaufschub von einem Monat erteilt. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der Beschwerdeführer (BF) gem. Paragraph 66, Absatz ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/17 W103 2119969-2

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden vom 21.12.2015 hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Anträge der beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz vom 03.06.2014 bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.) und die Anträge gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Statu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/17 W103 2119970-2

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden vom 21.12.2015 hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Anträge der beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz vom 03.06.2014 bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.) und die Anträge gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Statu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/17 W103 2119971-2

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden vom 21.12.2015 hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Anträge der beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz vom 03.06.2014 bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.) und die Anträge gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Statu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/17 W103 2119972-2

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden vom 21.12.2015 hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Anträge der beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz vom 03.06.2014 bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.) und die Anträge gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Statu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/15 L515 1241630-4

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei ("bP"), ist ein Staatsangehöriger der Republik Georgien. Mit im Akt ersichtlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Absatz 2 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 87/2012 (BFA-VG) idgF, wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/3 G307 2119553-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein für die Dauer von 3 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.), ihm gemäß § 70 Abs. 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub erteilt (Spruchpunkt II.) und eine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/2 L507 2120253-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte im Gefolge seiner rechtswidrigen Einreise nach Österreich am 22.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 03.12.2015, Zl. 15-1065673901-150408371, bezüglich der Zuerkennung des Stat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/2 L507 2122267-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte im Gefolge seiner rechtswidrigen Einreise nach Österreich am 29.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 27.01.2016, Zl. 1046760101/1402228139, bezüglich der Zuerkennung des Status... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/2/26 W215 2118138-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet und stellte am 18.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Noch am selben Tag erfolgte eine Erstbefragung, in Gegenwart eines Dolmetschers für die somalische Sprache. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet und stellte am 18.05.2015 einen A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/2/16 W116 2008454-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 10.01.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz (in der Folge: Asylantrag). 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.04.2014 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 3 Abs. 1 iVm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.02.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/2/12 G306 2118981-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Steiermark, am 14.12.2015 von der Mutter des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) persönlich übernommen wurde der gegenständliche Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (
Spruch: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/2/12 G306 2119408-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, am 10.12.2015 durch Hinterlegung rechtswirksam zugestellt, wurde die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) gemäß § 66 Abs. 1 FPG iVm § 55 Abs. 3 NAG aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde ein Durchsetzungsaufschub von einem Mo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/11 L502 2116180-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise nach Österreich am 25.09.2012 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde hierzu am Folgetag einer asylgesetzlichen Erstbefragung unterzogen. Das Verfahren wurde im Gefolge dessen zugelassen und dem BF am 27.09.2012 eine vorläufige Aufe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/2/10 I406 2119287-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 21.12.2015, Zl.831368708-1722233 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr.100/2005 (AsylG) idgF (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.02.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/2/8 G311 2109830-1

Entscheidungsgründe: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde dem Beschwerdeführer (BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung iSd § 52 Abs. 1 Z 1 FPG gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF iSd § 46 FPG nach Mazedonien zulässig sei (Spruchpun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.02.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/2/4 G306 2118753-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, übernommen am 26.11.2015, wurde der Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG abgewiesen; gemäß § 10 Abs. 3 AsyG iVm § 9 BFA-VG wurde eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen (Spruchpunkt I.); gemäß § 52 Abs. 9 FPG wurd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.02.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/2/4 L502 2117462-1

Begründung: Zu A) I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) richtete am 15.04.2015 durch seine Vertreterin einen (schriftlichen) Antrag auf Aufhebung des gegen ihn am 09.11.2010 für eine Dauer von fünf Jahren verhängten Aufenthaltsverbots an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). 2. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid der belangten Behörde vom 19.10.2015 wurde der Antrag des BF gemäß § 69 Abs. 2 FPG idgF abgewiesen (Spruchpunkt I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.02.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/2/2 L507 2118407-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige des Irak, stellte im Gefolge ihrer rechtswidrigen Einreise nach Österreich am 28.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 12.11.2015, Zl. 15-1050873008-150105280, bezüglich der Zuerkennung des St... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.02.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/2/2 L507 2118409-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte im Gefolge seiner rechtswidrigen Einreise nach Österreich am 28.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 12.11.2015, Zl. 15-1050872904-150105263, bezüglich der Zuerkennung des Stat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.02.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/1/19 I406 2001919-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 28.12.2013 unter Angabe des im
Spruch: genannten Namens und Geburtsdatums einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 28.12.2013 sowie seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die belangte Behörde vom 03.01.2014 gab der Beschwerde hinsichtlich seiner Fluchtgründ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.01.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/1/18 G306 2118402-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Vorarlberg, durch Hinterlegung am 02.11.2015 rechtswirksam zugestellt, wurde gegen den BF gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein für die Dauer von 2 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.) und gleichzeitig gemäß § 70 Abs. 3 FPG ein Durchsetzungsaufschub von einem Monat gewäh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.01.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/1/12 G306 2118988-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Burgenland, am 27.11.2015 persönlich übernommen und daher rechtswirksam zugestellt, wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf die Dauer von 8 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde dem BF ke... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.01.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/1/8 G306 2117645-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit die oben im
Spruch: angeführten Bescheide des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Steiermark, am 04.11.2015 persönlich übernommen (für die minderjährigen Kinder der gesetzlichen Vertreter) und daher rechtswirksam zugestellt, wurden die gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.01.2016

Entscheidungen 481-510 von 645

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