Entscheidungen zu § 117c Abs. 1 ÄrzteG 1998

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-11 von 11

TE Bvwg Beschluss 2019/5/16 W101 2146431-1

Begründung: Der Beschwerdeführer, wohnhaft in XXXX Wien, beantragte am 29.03.2016 die Eintragung in die Ärzteliste. Mit Bescheid vom 02.11.2016, Zl. BÄL 123/2016-2, wies der Präsident der Österreichischen Ärztekammer - unter einem feststellend, dass der Beschwerdeführer nicht über die gemäß § 4 des Ärztegesetzes 1998 (ÄrzteG 1998) zur Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten erforderlichen Voraussetzungen als Arzt für Allgemeinmedizin verfüge, - den Antrag des Beschwerdeführers auf ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/16 W101 2153919-1

Begründung: Der Beschwerdeführer, damals wohnhaft in XXXX Wien, beantragte am 30.11.2016 die Eintragung in die Ärzteliste. Mittlerweile lebt und arbeitet der Beschwerdeführer in XXXX (Oberösterreich). Mit Bescheid vom 11.01.2017, Zl. BÄL 188/2016, wies der Präsident der Österreichischen Ärztekammer den Antrag des Beschwerdeführers auf Eintragung in die Ärzteliste zurück, weil die gemäß § 4 des Ärztegesetzes 1998 (ÄrzteG 1998) zur Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten erforderlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/16 W101 2164111-1

Begründung: Der Beschwerdeführer, wohnhaft in XXXX (Niederösterreich), betrieb dort eine Ordination. Mit Bescheid vom 17.05.2017, Zl. BÄL 13/2012/17052017-Mag.Sch/SB, verfügte der Präsident der Österreichischen Ärztekammer - unter einem feststellend, dass der Beschwerdeführer nicht über die gemäß § 4 Abs. 2 Z 2 des Ärztegesetzes 1998 (ÄrzteG 1998) zur Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten erforderliche Vertrauenswürdigkeit verfüge, und aussprechend, dass die Berechtigung zur Ausüb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/3 W136 2205471-2

Begründung: I.1. Folgender relevanter Verfahrensgang wird festgestellt: Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer vom 29.08.2018 stellte der Präsident der Österreichischen Ärztekammer im Rahmen des § 117c Abs. 1 Z 6 AärzteG 1998 durchgeführten Verfahrens fest, dass XXXX (im folgenden: Beschwerdeführerein) gemäß § 27 Abs. 10 ÄrzteG 1998 die für die Art der Berufsausübung vorgeschriebene gesundheitliche Eignung nicht erfülle, weshalb eine E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/12/11 W170 2210811-1

Begründung: I.1. Folgender relevanter Verfahrensgang wird festgestellt: Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer vom 11.10.2018 stellte die Österreichische Ärztekammer fest, dass XXXX nicht über die gemäß § 4 Abs. 2 Z 3 Ärztegesetz 1998, BGBl. I Nr. 169/1998 in der Fassung BGBl. I Nr. 59/2018 (in Folge: ÄrzteG), zur Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten erforderliche gesundheitliche Eignung verfügt, die Berechtigung zur Ausübung des ä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/9 W214 2171173-1

Begründung: I. Mit Bescheid vom 24.07.2017, Zl. BÄL 08/2012/24072017-Mag.Sch/SB, stellte der Präsident der Österreichischen Ärztekammer fest, dass der Beschwerdeführer nicht über die für die Art der Berufsausübung erforderliche Voraussetzung der Vertrauenswürdigkeit verfüge, und eine Eintragung des Beschwerdeführers in die Ärzteliste nicht erfolgen könne. Die Rechtsmittelbelehrung dieses Bescheides wies auf die Möglichkeit einer Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht hin. Gege... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/2 W170 2206225-1

Begründung: I.1. Folgender relevanter Verfahrensgang wird festgestellt: Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer vom 19.07.2018 nahm die Österreichische Ärztekammer die mit Bescheiden vom 17.02.1995 und vom 23.01.2017 jeweils erteilte Anerkennung des a.ö. Krankenhauses der XXXX (jetzt: XXXX ) bzw. des Departments für Plastische, Ästhetische und Rekonsktruktive Chirurgie des XXXX , Standort XXXX , als Ausbildungsstätte für drei näher beze... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/26 W101 2153919-1

Begründung: I. Mit Bescheid vom 11.01.2017, Zl. BÄL 188/2016, wies der Präsident der Österreichischen Ärztekammer den Antrag des Beschwerdeführers auf Eintragung in die Ärzteliste zurück, weil die gemäß § 4 des Ärztegesetzes 1998 (ÄrzteG 1998) zur Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten erforderlichen allgemeinen Voraussetzungen nicht bestünden. Die Rechtsmittelbelehrung dieses Bescheides wies auf die Möglichkeit einer Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht hin. Gegen diesen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/26 W101 2146431-1

Begründung: I. Mit Bescheid vom 02.11.2016, Zl. BÄL 123/2016-2, wies der Präsident der Österreichischen Ärztekammer - unter einem feststellend, dass der Beschwerdeführer nicht über die gemäß § 4 des Ärztegesetzes 1998 (ÄrzteG 1998) zur Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten erforderlichen Voraussetzungen als Arzt für Allgemeinmedizin verfüge, - den Antrag des Beschwerdeführers auf Eintragung in die Ärzteliste ab. Die Rechtsmittelbelehrung dieses Bescheides wies auf die Möglichkeit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/26 W101 2164111-1

Begründung: I. Mit Bescheid vom 17.05.2017, Zl. BÄL 13/2012/17052017-Mag.Sch/SB, verfügte der Präsident der Österreichischen Ärztekammer - unter einem feststellend, dass der Beschwerdeführer nicht über die gemäß § 4 Abs. 2 Z 2 des Ärztegesetzes 1998 (ÄrzteG 1998) zur Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten erforderliche Vertrauenswürdigkeit verfüge, und aussprechend, dass die Berechtigung zur Ausübung des ärztlichen Berufes gemäß § 59 Abs. 1 Z 1 ÄrzteG 1998 erloschen sei, - die Str... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/7 W108 2169205-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem beim Bundesverwaltungsgericht angefochtenen Bescheid vom 10.08.2017 verfügte der Präsident der Österreichischen Ärztekammer als zuständiges Organ gemäß § 59 Abs. 3 des Ärztegesetzes 1998 (ÄrzteG 1998), BGBl. I Nr. 169/1998, in dem gemäß § 59 iVm § 4 Abs. 2 Z 2 ÄrzteG 1998 durchgeführten Verfahren zur Prüfung des Vorliegens der zur Erfüllung der Berufspflichten erforderlichen Vertrauenswürdigkeit des Beschwerdeführers die St... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2018

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