Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit rechtskräftigen Bescheid des Bundespensionsamtes vom 11.10.2004, wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer vom 01.05.2004 an ein Ruhegenuss in Höhe von monatlich brutto EUR 1.557,10 gebühre. 2. Mit weiterem rechtskräftigen Bescheid des Bundespensionsamtes vom 11.10.2004, wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer vom 01.05.2004 an eine Nebengebührenzulage von monatlich brutto EUR 518,80 gebühre. 3.... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 28.01.2026 Norm: ASVG §308 ASVG §311 BDG 1979 §75 BDG 1979 §75a B-VG Art133 Abs4 GehG §116d PG 1965 §100 PG 1965 §4 PG 1965 §5 PG 1965 §53 PG 1965 §6 PG 1965 §91 ASVG § 308 heute ASVG § 308 gültig ab 01.02.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2016 ASVG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, Pensionsservice (in der Folge: BVAEB oder belangte Behörde) vom 28.02.2024 wurde festgestellt, dass vom 1. November 2023 an der Beschwerdeführerin eine Gesamtpension nach dem Pensionsgesetz 1965 in der Höhe von monatlich brutto EUR 4.662,96 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus einem Ruhegenuss von ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 24.04.2023 festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) vom 01.09.2020 an eine Gesamtpension nach dem PG 1965 in der Höhe von monatlich brutto € 4.140,02 gebührt. Diese ergibt sich aus einem Ruhegenuss von € 3.473,24, einer Nebengebührenzulage von € 365,26 s... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (in der Folge BVAEB, belangte Behörde) vom 11.05.2022, Zl XXXX , wurde Frau Mag. XXXX , Professorin i.R., geb. am XXXX (in der Folge BF, Beschwerdeführerin), eine Gesamtpension nach den Pensionsgesetz 1965 (in der Folge PG 1965) ab dem XXXX in der Höhe von monatlich brutto € 2.743,69 zuerkannt. Di... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, Pensionsservice (in Folge: BVAEB oder belangte Behörde) vom 19.04.2021 stellte diese fest, dass dem Beschwerdeführer (in der Folge „BF“) vom 1. Jänner 2020 an eine Gesamtpension nach dem Pensionsgesetz 1965 in der Höhe von monatlich brutto EUR 3.016,63 gebühre. Diese Gesamtpension erge... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Bundesbaudirektion XXXX vom 24.04.1997, Zl. XXXX , wurden dem Beschwerdeführer (in der Folge BF) folgende Zeiten, die zwischen der Vollendung seines 18. Lebensjahres, dem 30.04.1980, und dem Tag des Beginnes seiner ruhegenussfähigen Bundesdienstzeit, dem 01. März 1997 liegen, als Ruhegenussvordienstzeiten angerechnet: 1. Mit Bescheid der Bundesbaudirekt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF) stellte am XXXX den Antrag auf Anrechnung der Zeiträume XXXX bis XXXX sowie XXXX bis XXXX als Ruhegenussvordienstzeiten. 2. Mit Bescheid vom XXXX wies das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (in weiterer Folge: belangte Behörde) den Antrag des BF zurück. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass der BF aufgrund seines Übertritts in den Ruhestand am XXXX al... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, BVA, (im weiterer Folge: belangte Behörde) stellte mit Bescheid vom XXXX , GZ: XXXX , fest, dass XXXX (in weiterer Folge: BF) vom 01.12.2018 an eine Gesamtpension nach dem Pensionsgesetz 1965 (PG 1965) in der Höhe von monatlich brutto EUR XXXX gebühre. Diese ergebe sich aus einem Ruhegenuss von EUR XXXX einem Erhöhungsbetrag gem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Mit Bescheid der Bildungsdirektion Oberösterreich vom 23.05.2019, Zl. XXXX , wurden aufgrund des Antrags vom 14.05.2019 gem. § 53 Abs. 2 lit. h PG 1965 iVm § 56 Abs. 3b PG 1965 10 Monate und 16 Tage nachträglich als Ruhegenussvordienstzeit angerechnet, sodass das Ausmaß der angerechneten Ruhegenussvordienstzeit nunmehr 14 Jahre und 5 Monate betrage. Es wurde dem Beschwerdeführer ein besonderer Pensionsbeitrag von € 12.536,35 vorg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Hinsichtlich des bisherigen Verfahrensganges wird auf die Entscheidung des VwGH vom 08.03.2018, Zl. Ro 2017/12/0008, sowie vom 19.02.2020, Ro 2019/12/0002, verwiesen. Mit letzterer wurde die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes 30. November 2018, W228 2122190- 1/25E, neuerlich wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufgehoben wurde. Begründend wurde vom VwGH mit näheren Details ausgeführt, dass die schon mehr als fünf Jahre vor dem Zeitpunk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die BF, Gymnasiallehrerin des Bundesgymnasiums XXXX im öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis, ersuchte mit im Dienstweg übermittelten Schreiben vom 03.10.2018 den Landesschulrat für Niederösterreich um bescheidmäßige Feststellung ihrer beitragsgedeckten Gesamtdienstzeit. Die BF, Gymnasiallehrerin des Bundesgymnasiums römisch 40 im öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis, ersuchte mit im Dienstweg übermittelten Schreiben vom 03.10.2018 den Landesschulrat für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Landesschulrat für NÖ hat mit Bescheid vom 12.07.2018 festgestellt, dass der Beschwerdeführerin (Bf) gemäß § 66 Abs. 1 und 2 PG 1965 für die Zeit vom 01.09.1974 bis 30.09.1977 und vom 01.10.1982 bis 24.08.1986 eine Gutschrift von € 2.302,35 an Nebengebühren gebühre. Lt. Nebengebührenwerte- Mittteilung des Landesschulrates für NÖ habe sie dort als Hauptschullehrerin in der Zeit vom 01.09.1974 bis 30.09.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 02.07.2018 beantragte die Beschwerdeführerin die Feststellung ihrer beitragsgedeckten Gesamtdienstzeit. Mit Bescheid des Landesschulrates für Niederösterreich vom 11.07.2018, zugestellt am 13.07.2018, wurde festgestellt, dass die beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit gemäß § 236d Abs. 2 iVm Abs. 4 BDG 1979 zum 31.07.2018 38 Jahre und 11 Monate beträgt. Mit Bescheid des Landesschulrates für Nie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der am 27.02.1963 geborene Beschwerdeführer steht als XXXX des Österreichischen Bundesheeres seit 01.11.1991 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Der am 27.02.1963 geborene Beschwerdeführer steht als römisch 40 des Österreichischen Bundesheeres seit 01.11.1991 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Schreiben vom 20.08.2015 ersuchte er um Feststellung seiner beit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Im Zuge der Aufnahme in das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis zum Bund wurden mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 18.05.1976, Zahl: XXXX, die ruhegenussfähigen Vordienstzeiten des Beschwerdeführers zwischen der Vollendung des 18. Lebensjahres und dem Tag des Beginnes der ruhgenussfähigen Bundesdienstzeit festgestellt. Insgesamt wurden 2 Monate und 10 Tage als Ruhegenussvordienstzeiten a... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Bescheid vom 08.04.2014 hat der Stadtschulrat für Wien festgestellt, dass für Frau XXXX die im folgenden angeführten Zeiten, die zwischen der Vollendung ihres 18. Lebensjahres, dem 19.01.1980, und dem Tag des Beginns ihrer ruhegenussfähigen Dienstzeit, dem 01.01.2001 liegen nach den Bestimmungen des Pensionsgesetzes 1965 als Ruhegenussvordienstzeiten angerechnet werden. Es waren in der Summe 15 Jahre, 5 Monate und 6... mehr lesen...
