Norm: StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Das Wissen um die moralische Unerlaubtheit ist dem Wissen um die soziale Untragbarkeit und damit strafrechtliche Relevanz nicht gleichgestellt.
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Norm: StGB §9 StGB §269 Abs4 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975 StGB § 269 heute StGB § 269 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Norm: StGB §8 StGB §9 StGB §105 StPO §86 Abs2 StGB § 8 heute StGB § 8 gültig ab 01.01.1975 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975 ... mehr lesen...
Norm: StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Vorwerfbarkeit des Rechtsirrtums, wenn dieser auf eine Rechtsauskunft zurückgeht, die auf einer gezielt unrichtigen oder unvollständigen Information beruht.
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Norm: StGB §9 Z1 StGB §74 Z4 StGB §121 StGB §310 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975 StGB § 74 heute StGB § 74 gültig ab 01.09.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2023 ... mehr lesen...
Norm: StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Nicht jeder "Rat" eines Rechtsanwalts, das Gesetz durch plumpe Machenschaften zu umgehen, begründet für den Angeklagten einen unvermeidbaren Verbotsirrtum (hier: ergangen zu § 184 d StGB). RS U KammerG Berlin (D) ... mehr lesen...
Norm: StGB §9 Z1 StGB §74 Z4 StGB §121 StGB §310 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975 StGB § 74 heute StGB § 74 gültig ab 01.09.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2023 ... mehr lesen...
Norm: StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Hat der in Unkenntnis eines strafrechtlichen Gebots oder Verbots handelnde Täter es pflichtwidrig unterlassen, sich nach der Rechtslage zu erkundigen, hätte ihm aber die Erkundigung nicht die notwendige rechtliche ... mehr lesen...
Norm: StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Beim erwachsenen und schuldfähigen Täter ist die Verbotskenntnis in der Regel zu vermuten. Entscheidungstexte 12 Os 70/76 Entscheidungstext OGH 27.07.1976 ... mehr lesen...
Norm: StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Zur Annahme des (zumindest bedingten) Unrechtsbewußtseins genügt es, daß der Täter allgemein um das rechtliche Verbotensein seines Verhaltens weiß. Die Kenntnis der einzelnen
Norm: ist nicht maßgeblich. ... mehr lesen...
Norm: StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Bei Beurteilung des Unrechtsbewußtseins ist auf den individuellen Menschen und auf dessen Verhältnisse abzustellen.
Entscheidungstexte 12 Os 70/76 Entsc... mehr lesen...
Norm: StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Fehlendes Strafbarkeitsbewußtsein schließt das nach § 9 StGB erforderliche - zumindest bedingte - Unrechtsbewusstsein nicht aus. Fehlendes Strafbarkeitsbewußtsein schließt das nach Paragraph 9, StGB erforderliche - ... mehr lesen...
Norm: StGB §9 StGB §159 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975 StGB § 159 heute StGB § 159 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Norm: StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Unbeachtlichkeit eines lediglich die rechtliche Beurteilung der Tat betreffenden Subsumtionsirrtums (hier: Annahme einer Verwaltungsübertragung anstatt einer gerichtlichen strafbaren Handlung).
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Norm: StGB §9 StGB §74 Z5 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975 StGB § 74 heute StGB § 74 gültig ab 01.09.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2023 ... mehr lesen...
Norm: PornG §1 A StGB §5 Abs1 E StGB §9 StGB § 5 heute StGB § 5 gültig ab 01.01.1975 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Norm: StGB §8 StGB §9 StGB § 8 heute StGB § 8 gültig ab 01.01.1975 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Der Irrt... mehr lesen...
Norm: SGG aF §12 Abs1 C StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Ein Irrtum des Täters über die Strafbarkeit der deliktischen Handlungsweise (§ 6 Abs 1 SGG) ist gemäß § 3 StG unerheblich; ebenso eine von den Ansichten des Gesetzgebers abweichende Ansicht des Rec... mehr lesen...
Norm: StGB §3 A1 StGB §8 StGB §9 StGB § 3 heute StGB § 3 gültig ab 01.09.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 117/2017 StGB § 3 gültig von 01.01.1975 bis 31.08.2017 StGB § 8 heute ... mehr lesen...
Norm: StGB §5 F StGB §9 StGB § 5 heute StGB § 5 gültig ab 01.01.1975 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Tatbewu... mehr lesen...
Norm: PornG §2 StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Aus dem Freigabestempel der freiwilligen Selbstkontrolle einer Filmwirtschaft kann ein straffrei machender Irrtum im Sinne des § 2 lit e StG über den anstößigen Charakter einer Abbildung nicht abgeleitet ... mehr lesen...
Norm: PornG §1 C StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Beim Begriff "unzüchtig" im Sinne des PornG handelt es sich um ein "normatives Tatbildmerkmal". Die Unkenntnis des Bedeutungsinhaltes eines solchen Tatbildmerkmales schließt aber bei Kenntnis des wertbe... mehr lesen...
Norm: SGG aF §12 C StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Eine von den Ansichten des Gesetzgebers abweichende Meinung des Rechtsbrechers über die Strafwürdigkeit der durch die Bestimmungen des SGG pönalisierten Tathandlungen verwirklicht weder den Schuldauss... mehr lesen...
Am 27. 9. 1965 stießen ein von Josef P gelenktes Moped und ein vom Beklagten gelenkter VW-Kombiwagen, dessen Halter der - ursprünglich - mitbeklagte Josef M war, in Klagenfurt auf der Kreuzung Thomas Schmid-Gasse - Wiesengasse zusammen. Dabei wurde Josef P verletzt. Er verstarb am 17. 5. 1966 an den Folgen dieser Verletzungen. Der Beklagte wurde deswegen des Vergehens nach § 335 StG schuldig gesprochen. Es wurde ihm zur Last gelegt, er sei unvorsichtig und unaufmerksam gefahren und... mehr lesen...
Norm: SGG aF §12 Abs1 C StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Der Täter muß nur wissen, daß er gegen eine formell gültige Rechtsnorm verstoßen hat, Einsicht in die Sozialschädlichkeit seines Handelns ist nicht notwendig.
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Norm: EisbKrV allg StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Ein ausländischer Verkehrsteilnehmer in Österreich hat sich über die Vorschriften der EisbKrV ausreichend zu unterrichten.
Entscheidungstexte 11 Os... mehr lesen...
Norm: StVO allg StGB §9 VStG §2 Abs1 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975 VStG § 2 heute VStG § 2 gültig ab 05.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 3/2008 ... mehr lesen...
Norm: StGB §5 E StGB §8 StGB §9 StGB § 5 heute StGB § 5 gültig ab 01.01.1975 StGB § 8 heute StGB § 8 gültig ab 01.01.1975 StGB § 9 heute... mehr lesen...
Norm: PornG §1 C StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Error iuris in Ansehung des PornG ist irrelevant, da die Schuld nur durch Unkenntnis außerstrafrechtlicher, nicht aber durch Unkenntnis strafrechtlicher Bestimmungen und Wertungen ausgeschlossen werden k... mehr lesen...
Norm: StGB §9 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Die etwaige unrichtige Wertung des Verhaltens des Verkehrspostens durch den Angeklagten als Hilfszeichen zum Einbiegen nach links ist ebenfalls unbeachtlich. Denn ein ihm solcherart unterlaufener Irrtum beträfe au... mehr lesen...
