Norm: StGB §12 Bb StGB §15 E StGB § 12 heute StGB § 12 gültig ab 01.01.1975 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
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Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden neben anderen Angeklagten der am 24. Juni 1960 geborene Schüler Christian B des Verbrechens des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs 1, 143 erster Fall StGB (Punkt A des Urteilsspruches), des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 2 und § 15 zum Teil als Beteiligter nach § 12 (zweite Alternative) StGB (Punkt C I 1 - 5 und III des ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde (u.a.) der am 5.Mai 1958 geborene Bäckerlehrling Johannes B des Vergehens des versuchten Diebstahls nach § 15, 127 Mit dem angefochtenen Urteil wurde (u.a.) der am 5.Mai 1958 geborene Bäckerlehrling Johannes B des Vergehens des versuchten Diebstahls nach Paragraph 15, 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 StGB. und des Vergehens der (zu ergänzen: versuchten) dauernden Sachentziehung nach (richtig) § 15, 135 Abs. 1 und 2 StGB. schuldig erkannt. Ab... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Harald A, ein Kellner, und Egon B, ein Photograph, des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den § 15, 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 129 Z. 1 StGB. Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Harald A, ein Kellner, und Egon B, ein Photograph, des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den Paragraph 15, 127, Absatz eins und Absatz 2, Ziffer eins, 129, Ziffer eins, StGB. schul... mehr lesen...
Norm: StGB §15 B3 StGB §201 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 201 heute StGB § 201 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2019 ... mehr lesen...
Norm: StGB §15 B3 StGB §209 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 209 gültig von 01.01.1989 bis 13.08.2002 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 134/2002
Rechtssatz:
Strafbarer Versuch, wenn der... mehr lesen...
Norm: StGB §15 D StGB §156 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 156 heute StGB § 156 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Norm: StGB §12 Bc StGB §15 B StGB § 12 heute StGB § 12 gültig ab 01.01.1975 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Norm: StGB §15 B3 StGB §156 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 156 heute StGB § 156 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20.Oktober 1958 geborene Hilfsarbeiter Johann A 1./ des Verbrechens der Desertion nach § 9 Abs 1 MilStG, 2./ des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB und 3./ des Vergehens des Diebstahls nach § 127 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20.Oktober 1958 geborene Hilfsarbeiter Johann A 1./ des Verbrechens der Desertion nach Paragraph 9, Absatz eins, MilStG, 2./ des Vergehens der Körperv... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde - neben drei weiteren, zum Teil wegen anderer Delikte verurteilten Angeklagten - der am 27.Juli 1910 geborene Wirtschaftsberater Rudolf Hermann B des Verbrechens der versuchten betrügerischen Krida nach § 15, 156 Abs. 1 StGB schuldig erkannt (Punkt VI/3 des Urteilssatzes). Mit dem angefochtenen Urteil wurde - neben drei weiteren, zum Teil wegen anderer Delikte verurteilten Angeklagten - der am 27.Juli 1910 geborene Wirtschaftsberater Rud... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde u.a. der beschäftigungslose Alois Peter B des Verbrechens des versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach § 15, 127 Abs. 1, Abs. 2 Z. 1, 128 Abs. 1 Z. 4, 129 Z. 1 StGB schuldig erkannt. Dem Inhalt des Schuldspruchs zufolge hatte er am 26.Juni 1978 in Wien in Gesellschaft des Werner A und des Gerhard Josef C als Beteiligter den nachgenannten Firmen fremde bewegliche Sachen in einem 5.000 S übersteigenden Wert mit dem Vorsatz wegzun... mehr lesen...
Norm: StGB §15 C2 StGB §28 D StGB §223 StGB §224 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 28 heute StGB § 28 gültig ab 01.01.1975 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3.Juli 1942 geborene Tischler Klaus A des Vergehens der teils vollbrachten (besser: vollendeten), teils versuchten Fälschung besonders geschützter Urkunden nach § 223 Abs. 2, 224, 15 StGB schuldig erkannt, weil er Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3.Juli 1942 geborene Tischler Klaus A des Vergehens der teils vollbrachten (besser: vollendeten), teils versuchten Fälschung besonders geschützter Urkunden nach Paragraph 223, Ab... mehr lesen...
Norm: StGB §15 E StGB §16 F StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 16 heute StGB § 16 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
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Norm: StGB §15 B3 StGB §127 B2 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 127 heute StGB § 127 gültig ab 01.03.1988 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 605/1987 ... mehr lesen...
Norm: SGG aF §12 Abs1 ASGG aF §12 Abs1 D StGB §15 B3 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Die Bevorratung einer Suchtgiftmenge durch Verstecken in fremden Räumen stellt, wenn der Absatz des Suchtgiftes erst in einem späteren, noch ungewissen Zeitpunkt an einen no... mehr lesen...
Norm: SGG aF §12 Abs1 D StGB §15 B3 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Das Mitführung einer Suchtgiftmenge zwecks Weitergabe an einen Interessenten ist in abstracto zur Herbeiführung des verpönten Erfolges (inverkehrsetzen des Suchtgiftes) auch dann geeignet, we... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde u.a. der am 4. Oktober 1956 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Peter A des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens nach den § 6 Abs. 1 SGG, 15 StGB und des Vergehens nach dem § 9 Abs. 1 Z 2 SGG schuldig erkannt. Ihm liegt nach dem Inhalt der ihn betreffenden Schuldsprüche zur Last, I./ vorsätzlich den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in solchen Mengen eingeführt, ausgeführt und in den Verkeh... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20. Oktober 1959 geborene - zur Tatzeit noch jugendliche - Hilfsarbeiter Wolfgang A des Vergehens der teils versuchten, teils vollendeten Täuschung nach § 108 Abs. 1 (und Abs. 2) 15 StGB schuldig erkannt, weil er auf seinem nicht zum Verkehr zugelassenen Motorfahrrad Marke KTM Comet 50 RS die polizeiliche Kennzeichentafel O 128.932 montierte und mit diesem Fahrzeug, das die Zulassungsvoraussetzungen für Motorfahrr... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde unter anderen der am 13. Juli 1960 geborene Installateurlehrling Rudolf A der Verbrechen des schweren Diebstahls nach den § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1 und 2, 128 Abs. 1 Z 4 und 129 Z 1 (und 2) StGB und der versuchten Nötigung zum Beischlaf nach den § 15, 202 Abs. 1 StGB sowie der Vergehen der schweren Sachbeschädigung nach den § 125, 126 Abs. 1 Z 5 StGB, der dauernden Sachentziehung nach dem § 135 Abs. 1 StGB und des vers... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden u.a. der am 17. Februar 1948 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Karl B des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 1 Z 1 (richtig: Z 2) und Abs. 2, 129 Z 1 und 2 und 15 StGB, des Vergehens des versuchten unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach § 15, 136 Abs. 1 und Abs. 2 StGB und des Vergehens nach § 36 Abs. 1 lit. a Wa... mehr lesen...
Norm: StGB §15 D StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Befindet sich das Gut, das der Täter stehlen will, wohl innerhalb der Firmenräumlichkeiten, aber nie am Ort der Nachsuche, wo es der Täter erwartet hat, liegt tauglicher Versuch vor. Entscheid... mehr lesen...
Norm: SGG §1 Abs1SGG §1 Abs3SGG §6 Abs1 BSGG §6 Abs1 DSGG §9SGG §9aSGV BGBl 1947/19 in der geltenden Fassung allg StGB §15 D StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Für die Beurteilung eines Stoffes oder einer Zubereitung als Suchtgift kommt es nicht darauf an, welc... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 25. Mai 1953 geborene beschäftigungslose Herbert A und der am 3. Februar 1948 geborene Hilfsarbeiter Karl B im zweiten Rechtsgang von der gegen sie erhobenen Anklage, sie haben im Februar 1977 in Bodensdorf vorsätzlich den bestehenden Vorschriften zuwider ein Suchtgift in solchen Mengen in Verkehr gesetzt, daß daraus in größerer Ausdehnung eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen entstehen konnte, und zwar a) Ka... mehr lesen...
Norm: StGB §15 D StGB §164 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 164 heute StGB § 164 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Norm: StGB §15 D StGB §207 StGB §209 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 207 heute StGB § 207 gültig ab 01.08.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 116/2013 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 13.September 1938 geborene Forstarbeiter Rudolf A des Verbrechens der in einem Fall vollendeten und in einem zweiten Fall versuchten gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Jugendlichen nach den § 209 und 15 StGB schuldig erkannt, jedoch von der weiteren Anklage, er habe am 18.April 1976 in Haslach versucht, eine unmündige Person, nämlich den am 10.Juni 1962 geborenen Rudolf B, auf andere Weise als durch Beischlaf zur Unzucht zu mißbra... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 17. - unrichtig (S. 48): Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 17. - unrichtig Sitzung 48): 19. - Juni 1957 geborene Hilfsarbeiter Walter A des Verbrechens des teils vollendeten und teils versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den § 127 Abs. 1, 129 Z. 1 und 15 StGB. schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er am 19.Juli 1977 in Niederbreitenbach der Gastwirtin Luise B nach Einschlagen eines Fensters und Einsteigen in das v... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (neben anderen Angeklagten) der italienische Staatsbürger Giancarlo A des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach den § 127 Abs. 1 und 2 Z. 1, 128 Abs. 2, 129 Z. 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurden (neben anderen Angeklagten) der italienische Staatsbürger Giancarlo A des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach den Paragraph 127, Absatz eins und 2 Ziffer eins, 128, Absatz 2, 129, Ziffer eins StGB., des Vergehens des unb... mehr lesen...
