Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 9.März 1965 geborene Angeklagte Alois A im zweiten Rechtsgang neuerlich des Verbrechens der schweren Nötigung nach den § 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, am 10.Februar 1984 in Seibersdorf Silvia B durch die öußerung, er werde sie umbringen und zu einem Krüppel schlagen, sohin durch Drohung mit dem Tode und einer erheblichen Verstümmelung, zur Unterlassung der Anzeigeerstattung wegen des von ihm kurz... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3. Oktober 1949 geborene Angestellte Adolf A (a) des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und 2 StGB und (b) des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB schuldig erkannt. Inhaltlich des Schuldspruchs hat er am 16. September 1983 in Salzburg a/ Margarethe B mit dem Tode gefährlich bedroht, indem er sie mit den Händen und mit einem Handtuch würgte und erklärte, er werde sie umbringen, um die Genannte in Furcht und... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Verdikt der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde der 23-jährige Heinz A (zu 1) des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB, (zu 2) des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 2 StGB und (zu 3) des Vergehens nach § 36 Abs 1 lit a WaffG schuldig erkannt. Danach hat er (1) in Wien Ende August 1982 Walter B durch Vorhalten eines gezückten Messers und durch die Äußerung: 'Wenn Du was willst, komm her, mir ist es eh Wurscht, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 6. Juni 1936 geborene, zuletzt beschäftigungslose Speditionsangestellte Hermann A der Vergehen der gefährlichen Drohung nach dem § 107 Abs. 1 und 2 StGB und der Sachbeschädigung nach dem § 125 StGB schuldig erkannt, weil er in der Zeit zwischen Oktober 1979 und 18. Mai 1981 Elfriede B (Punkt I 1 und 5 des Schuldspruches), Erna C (Punkt I 2), Ilse C (Punkt I 3) sowie Elisabeth (im Ersturteil irrig 'Elfriede') B (Punkt I 4) gefährlich ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 7.Juni 1957 geborene Maler Helmut A des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB /Punkt 1) des Urteilsspruches /, des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach § 15, 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z. 1 StGB /Punkt 2) des Urteilsspruches / und des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach § 198 Abs. 1 StGB /Punkt 3) des Urteilsspruches / schuldig erkannt. Nach dem Inhalt dieser Schuldsprüche schlug der Angeklagte am 6.... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Peter A (1.) des Verbrechens des räuberischen Diebstahls nach § 127 Abs 1, 131 StGB sowie der Vergehen (2.) des Hausfriedensbruchs nach § 109 Abs 1 StGB und (3.) der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er am 1.August 1981 in Klagenfurt (zu 1.) eine fremde bewegliche Sache, und zwar ein Taschenradio im Wert von 400 S, dem Ali B mit dem Vorsatz wegnahm, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 22. Februar 1960 geborene, zuletzt beschäftigungslose Adolf A des Vergehens nach dem § 9 (alt) Abs. 1 Z 1 und Z 2 dritter und vierter Fall, Abs. 2 erster und zweiter Fall SuchtgiftG (Punkt I), des Vergehens (darnach richtig: Verbrechens /§ 17 StGB/) der versuchten schweren Nötigung nach den §§ 15, 105 (Abs. 1) und 106 (zu ergänzen: Abs. 1) Z 1 StGB (Punkt II) in Tateinheit mit dem Vergehen der versuchten Bestimmung zur falschen Bewei... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 6.Mai 1945 geborene Installateur Peter A schuldig erkannt: I./ des Vergehens (richtig: Verbrechens) des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs 1 (zweiter Fall) StGB.; II./ des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB.; III./ des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB.; IV./ des Vergehens der schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126 Abs 1 Z. 5 StGB. und V./ des Vergehens nach § 36 Abs 1 l... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Walter Anton A und Otto B des Verbrechens der schweren Erpressung nach §§ 144, 145 Abs. 1 Z 1 StGB schuldig erkannt (Punkt 1 des Urteilssatzes). Darnach hatten sie am 12. Oktober 1979 in Ranshofen im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit Bereicherungsvorsatz Andreas C durch die wiederholten Drohungen, sie würden ihn schlagen und umbringen, sowie durch Gewalt, nämlich Erfassen und Reissen an der Kleidung, zur Übergabe eines Geldbetrages... mehr lesen...
Norm: StGB §106 Abs1 Z1StGB §107 Abs2
Rechtssatz: Eine Drohung mit dem Tode ist eine solche, bei welcher der Täter im Bedrohten Furcht vor einem Anschlag auf sein Leben hervorrufen wollte und der Bedrohte den Umständen nach objektiv den Eindruck gewinnen konnte, der Täter sei in der Lage und willens, die Drohung auch wahrzumachen. Entscheidungstexte 12 Os 58/80 Entscheidungstext OGH 0... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 26. Juni 1948 geborene Geschäftsführer Gerhard A der Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 und 2 StGB (Punkt A) des Urteilssatzes), der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB (Punkt B) des Urteilssatzes) und nach § 36 Abs. 1 lit. b WaffenG (Punkt C) des Urteilssatzes) schuldig erkannt. Mit seiner auf die Z 4 und 5 StPO des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde wendet sich der Angeklagte (ersichtlich nur) g... mehr lesen...
Gründe: Das Erstgericht ordnete gemäß dem § 21 Abs. 1 StGB unter Bejahung der in dieser Gesetzesstelle vorausgesetzten Gefährlichkeitsprognose die Unterbringung des am 19. Juni 1945 geborenen Roman A in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher an, weil er unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden, auf einer geistigen und seelischen Abartigkeit höheren Grades beruhenden Zustandes Straftaten, die mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe bedroht s... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20. August 1946 geborene Harald A 1. des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 StGB., 2. des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs. 1 StGB. und 3. des Vergehens des versuchten Diebstahls nach §§ 15, 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 StGB. schuldig erkannt. Mit seiner ziffernmäßig auf § 281 Abs. 1 Z. 4, 5 und 10 StPO. gestützten Nichtigkeitsbeschwerde bekämpft der Angeklagte lediglich die beiden... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19. Juni 1943 geborene Friseur Erich A der Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 und 2 StGB, der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB und nach § 36 Abs. 1 lit. a WaffG schuldig erkannt, weil er in Steyr und Umgebung in der Zeit um den 27. Dezember 1977 bis um den 21. Juni 1978 die Auguste B in insgesamt sieben Fällen, in drei davon mit dem Tode, gefährlich bedrohte, um sie in Furcht und Unruhe zu versetzen, die Genann... mehr lesen...
Norm: StGB §107 Abs2
Rechtssatz: Auch die zur Annahme eines der Qualifikationsgründe des § 107 Abs 2 StGB erforderliche Eignung der Tat, beim Bedrohten den Eindruck zu erwecken, der Täter sei in der Lage und willens, eine der dort bezeichneten Folgen (hier: den Tod des Bedrohten) herbeizuführen, ist objektiv, aber mit Rücksicht auf alle Verhältnisse der persönlichen Beschaffenheit des Bedrohten zu beurteilen. Entscheidungste... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16. Juli 1948 geborene Hilfsarbeiter Robert A des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 StGB (Punkt I des Urteilssatzes), des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127 Abs 1, 129 Z 1 StGB (Punkt II des Urteilssatzes), des Vergehens des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs 1 StGB (Punkt III des Urteilssatzes), des Vergehens d... mehr lesen...
Norm: StGB §106 Abs1 Z1StGB §107 Abs2
Rechtssatz: Todesdrohung mit ungeladener Waffe. Entscheidungstexte 12 Os 25/79 Entscheidungstext OGH 26.04.1979 12 Os 25/79 Veröff: EvBl 1979/222 S 578 = SSt 50/26 12 Os 88/80 Entscheidungstext OGH 04.09.1980 12 Os 88/80 Vgl; Beisatz: Hier: Ansetzen eines Gasrevolvers... mehr lesen...
G r ü n d e: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 7. August 1950 geborene Kraftfahrer (S 52 dA) Helmuth A des Verbrechens der schweren Nötigung nach § 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB und des Vergehens der schweren Körperverletzung nach den § 83 Abs 1, 84 Abs 2 Z 1 StGB schuldig erkannt. Nach den wesentlichen Urteilsfeststellungen hielt sich der Angeklagte seit März 1978 in Amstetten in dem von seiner Freundin Gabriele Sylvia B gemieteten Haus unangemeldet auf, wo die Genannte beh... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10. März 1955 geborene Installateur Wolfgang A auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs. 1, 128 (Abs. 1 Z 4 und) Abs. 2, 129 Z 1 und 15 StGB (Punkt A/ des Urteilssatzes), des Verbrechens der versuchten absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 15, 87 Abs. 1 StGB (Punkt B/ des Urteilssatzes), des Vergehens d... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 22. November 1955 geborene Student Peter A des Verbrechens der versuchten schweren Erpressung nach den § 15, 144 Abs.1, 145 Abs.1 Z 1 StGB schuldig erkannt, weil er in Mattersburg versucht hat, nachstehend genannte Personen durch gefährliche Drohung mit dem Tode zu Handlungen, die sie am Vermögen schädigen sollten, nämlich zur übergabe von Geldbeträgen, zu nötigen, wobei er mit dem Vorsatz handelte, sich durch das Verhalten der Genöt... mehr lesen...
Norm: StGB §107 Abs2StGB §145
Rechtssatz: Es genügt, daß sich (auch) die qualifizierte Drohung nicht gegen den Bedrohten, sondern gegen den im § 74 Z 5 StGB genannten Personenkreis richtet. Entscheidungstexte 11 Os 26/78 Entscheidungstext OGH 21.03.1978 11 Os 26/78 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1978:R... mehr lesen...
Norm: StGB §106StGB §107 Abs2StGB §145
Rechtssatz: Die strafsatzändernden Umstände müssen aus objektiver Sicht beurteilt vorliegen. Entscheidungstexte 10 Os 135/77 Entscheidungstext OGH 09.11.1977 10 Os 135/77 11 Os 26/78 Entscheidungstext OGH 21.03.1978 11 Os 26/78 Beisatz: Hier: Todesdrohung. (T1) ... mehr lesen...
Norm: StGB §106StGB §107 Abs2StGB §145
Rechtssatz: Keine absolute Untauglichkeit der qualifizierten Drohung, solange diese auf die vorgesehen Art nicht geradezu denkunmöglich ist. Entscheidungstexte 10 Os 135/77 Entscheidungstext OGH 09.11.1977 10 Os 135/77 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1977:RS0092814 ... mehr lesen...
Norm: StGB §106 Abs1 Z1StGB §107 Abs2
Rechtssatz: Eine Todesdrohung liegt nur vor, wenn im wörtlichen Sinn dieses Begriffes, objektiv ein Anschlag auf das Leben zu besorgen und dies auch vom Vorsatz des Täters umfaßt ist. Entscheidungstexte 12 Os 88/77 Entscheidungstext OGH 18.08.1977 12 Os 88/77 Veröff: SSt 48/61 10 Os 118/79 Entschei... mehr lesen...
Norm: StGB §106StGB §107 Abs2StGB §145 Abs1 Z1
Rechtssatz: Die Drohung der Verbrennung von Bekleidungsstücken fällt unter keinen der in § 106 Abs 1 StGB taxativ aufgezählten Fälle. Entscheidungstexte 10 Os 72/77 Entscheidungstext OGH 27.07.1977 10 Os 72/77 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1977:RS0092838 ... mehr lesen...
Norm: StGB §107 Abs2
Rechtssatz: Von einer Drohung "mit dem Tod" kann nur dann gesprochen werden, wenn die Tat objektiv geeignet ist, dem Bedrohten wirklich Furcht vor einem Anschlag auf sein Leben einzuflößen. Entscheidungstexte 11 Os 102/77 Entscheidungstext OGH 12.07.1977 11 Os 102/77 12 Os 88/77 Entscheidungstext OGH 18.08.1977 12 O... mehr lesen...
Norm: StGB §106 Abs1 Z2StGB §107 Abs2
Rechtssatz: Ein längere Zeit hindurch qualvoller Zustand ist zu bejahen, wenn sich Besorgnis und Furcht infolge der besonderen Tatbegehungsverhältnisse (zB wegen der besonderen Art oder wegen des besonders wirksamen Inhalts der gewählten Drohungen oder wegen deren Wiederholung oder der besonderen Begleitumstände) derart steigern, daß sie eine längere Zeit hindurch wirksame, den Betroffenen peinigende, schwe... mehr lesen...
Norm: StGB §107 Abs2
Rechtssatz: Die Qualifikationsgründe müssen vom Vorsatz des Täters umfaßt sein. Entscheidungstexte 10 Os 146/76 Entscheidungstext OGH 12.01.1977 10 Os 146/76 13 Os 20/77 Entscheidungstext OGH 30.03.1977 13 Os 20/77 Beisatz: Hier: Zu §§ 106, 269 StGB. (T1) Veröff: SSt 48/24 = EvBl 1977/210 S 463 ... mehr lesen...
