Entscheidungen zu § 69 LDG 1984

Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Mit Bescheid der beim Amt der Tiroler Landesregierung eingerichteten Disziplinarkommission für Landeslehrer, Senat für Landeslehrer an Hauptschulen, vom 13. Oktober 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer die Einleitung eines Disziplinarverfahrens (Spruchpunkt I), der Verhandlungsbeschluss (Spruchpunkt II), und die Suspendierung (Spruchpunkt III) verfügt, wei... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht64/03 Landeslehrer
Norm: BGBG 1993 §40;BGBG 1993 §45;BGBG 1993 §7 Abs1 Z2;BGBG 1993 §8 Abs1 Z3;BGBG 1993 §8;BGBG 1993 §9;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §69;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2005/09/0049
Rechtssatz: Es kommt darauf an, ob dem Bes... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Berufsschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Seine Dienststelle ist die Tiroler Fachberufsschule für X in Innsbruck. Der Beschwerdeführer steht als Berufsschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Seine Dienststelle ist die Tiroler Fachberufsschule für römisch zehn in Innsbruck. Mit Disziplinarerkenntnis der beim Amt der Tiroler Landesregierung eingerichteten Disziplinarko... mehr lesen...

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §81 Abs1 Z3;BDG 1979 §81 Abs1;BDG 1979 §91;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §69;
Rechtssatz: Ein Leistungsfeststellungsverfahren ist nach gänzlich anderen Gesichtspunkten zu führen und abzuschließen als ein Disziplinarverfahren. Für das Ergebnis der Leistungsfeststellung sind nur der Umfang und die Wertigkeit der Leistungen des Beamten maßgebend (§... mehr lesen...

Mit Disziplinarerkenntnis vom 6. Dezember 2001 hat die Disziplinarkommission für Landeslehrer für Berufschulen beim Landesschulrat für Oberösterreich - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 3. Dezember 2001 - die Beschwerdeführerin wie folgt für schuldig befunden: "Frau BD B ist schuldig, gegen die ihr obliegenden Dienstpflichten verstoßen und eine Dienstpflichtverletzung begangen zu haben, da sie a) es unterlassen hat, einen SGA-Beschluss herbeizuführen, wodur... mehr lesen...

Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §32;LDG 1984 §69;LDG 1984 §70 Abs1 Z2;LDG 1984 §71 Abs1;
Rechtssatz: Die Bf hat die Jahresabrechnung für ein Schuljahr hinsichtlich ihrer Mehrdienstleistungen (MDL) für einen Monat nicht korrekt vorgenommen. Sie begehrte ihre eigenen MDL rechtswidrig und ist für die Geltendmachung und Verrechnung dieser MDL selbst verantwortlich. Der "falsche Eintrag" der MDL hätte auffalle... mehr lesen...

Der im Jahr 1941 geborene Beschwerdeführer steht als Volksschuldirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Vorarlberg. Er war im maßgeblichen Tatzeitraum an der Volksschule K (Bezirk Bregenz) tätig. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 14. Dezember 2000 wurde gemäß § 92 Abs. 1 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984 (LDG 1984), BGBl. Nr. 302, gegen den Beschwerdeführer auf Grund der Disziplinaranzeige der Vorarlberger Landesregie... mehr lesen...

Der 1958 geborene Beschwerdeführer steht als Hauptschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Seine Dienststelle ist die Hauptschule K. Mit Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 14. Mai 1993, GZ. 38 Vr 669/93, 38 Hv 14/93, bestätigt durch das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz vom 23. August 1993, GZ. 9 Bs 242/93, wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, das Verbrechen nach § 12 Abs. 1 Suchtgiftgesetz (in der Folge: SGG), teilweis... mehr lesen...

Index: 24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 Z4 impl;BDG 1979 §93 Abs1 impl;LDG 1984 §29 Abs1;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §69;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;LDG 1984 §71 Abs1;LDG 1984 §73 Abs2;SGG §12 Abs1;StGB §12;
Rechtssatz: Ist aufgrund der Vertrauensverwirkung die Weiterbeschäftigung des Landeslehrers als Beamter unzumutbar, dann k... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §123 impl;LDG 1984 §69;LDG 1984 §70 Abs1;LDG 1984 §92 Abs1;
Rechtssatz: Der Vorwurf, der Beschuldigte (Landeslehrer) habe "im Laufe des Umbaues der Schule alle Klassenbücher 'entsorgt'", ist für die Umschreibung des vorgeworfenen Verhaltens im Verdachtsbereich, die nach der Rechtsprechung des VwG... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Mit Disziplinarerkenntnis der beim Amt der Tiroler Landsregierung eingerichteten Disziplinarkommission für Landeslehrer, Senat für Landeslehrer an Hauptschulen, vom 12. Juli 2001 wurde der Beschwerdeführer zu einer Geldstrafe von einem Monatsbezug verurteilt, weil er 1. am 28. November 2000 im Konferenzzimmer der Hauptschule Z, um ca. 11.00 Uhr, zu Herrn Hauptschul... mehr lesen...

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §43 Abs2 impl;BDG 1979 §91 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §69; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0096 E 16. Oktober 2001 RS 2 Stammrechtssatz Für die gute Zusammenarbeit in einer Behörde ist es wünschenswert, dass jeder Beamte seinen Kollegen und Vorgesetzten mit der Achtung und Hilfsbereitschaft begegnet, die er selbst von ihm erwart... mehr lesen...

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §43 Abs2 impl;BDG 1979 §91 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §69; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/09/0056 E 13. Oktober 1994 RS 2Hier nur zweiter Satz; hier betreffend § 29 Abs. 2 LDG 1984. Stammrechtssatz Für den Tatbestand des § 43 Abs 2 iVm § 91 BDG 1979 kommt es nur darauf an, ob das vorgeworfene Verhalten SEINEM OBJEKTIVEN INHALT nach ... mehr lesen...

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §43 Abs2 impl;BDG 1979 §91 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §69;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer (ein Landeslehrer) wurde zu einer Geldstrafe u. a. deshalb verurteilt, weil er im Konferenzzimmer einer bestimmten Hauptschule zum Hauptschuldirektor in einem drohenden, lauten und aggressiven Ton u.a. gesagt habe, er (der Hauptschuldirektor) soll... mehr lesen...

Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §43 Abs2 impl;BDG 1979 §91 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §69;MRK Art10;StGG Art13; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/09/0024 E 19. Oktober 1995 RS 1Hier mit dem Hinweis, dass § 29 Abs. 2 LDG 1984 § 43 Abs. 2 BDG 1979 inhaltlich entsprechend nachgebildet ist, weshalb die zu § 43 Abs. 2 BDG 1979 ergangene Rechtsprechung auch ... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin steht als Volksschuldirektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten und versah zuletzt ihren Dienst als Leiterin der Volksschule N. Der angefochtene Bescheid der Kärntner Landesregierung (belangte Behörde) vom 26. März 2001 lautet wie folgt: "Die Dienstbehörde hat aus einem Beschwerdeschreiben von betroffenen Eltern von Schülern der ersten Klasse der Volksschule N das Schuljahres 1999/2000, welches mit 23.7.2000 datiert war, erstmals... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer stand als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid vom 24. Oktober 2000 erkannte die belangte Behörde den Beschwerdeführer für schuldig, "seine allgemeinen Dienstpflichten gem. § 29 Abs. 2 Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984, BGBl. Nr. 302/1984 i.d.g.F. (in der Folge: LDG 1984), dadurch schuldhaft verletzt zu haben, dass er in Zusammenwirken mit Frau VSL D in den... mehr lesen...

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §43 Abs2 impl;BDG 1979 §91 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §69;
Rechtssatz: Für die gute Zusammenarbeit in einer Behörde ist es wünschenswert, dass jeder Beamte seinen Kollegen und Vorgesetzten mit der Achtung und Hilfsbereitschaft begegnet, die er selbst von ihm erwartet. Nicht jede unpassende Äußerung und nicht jedes Vergreifen im Ausdruck ... mehr lesen...

Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §69;LDG 1984 §80 Abs1;LDG 1984 §80 Abs3;
Rechtssatz: Ein Bescheid, der sich im Wesentlichen auf die Feststellung beschränkt, gegen die Landeslehrerin sei von einigen (nicht näher genannten) Eltern Kritik im Hinblick auf ihre pädagogischen Fähigkeiten und die Gestaltung des Unterrichts sowie die Überforderung von leistungsschwachen Schülern geübt worden, und dass sie eine ma... mehr lesen...

Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §43 Abs2 impl;BDG 1979 §91 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §69;MRK Art10;StGG Art13; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/09/0024 E 19. Oktober 1995 RS 1hier: § 29 Abs. 2 LDG 1984 ist § 43 Abs. 2 BDG 1979 inhaltlich entsprechend nachgebildet, weshalb die zu § 43 Abs. 2 BDG 1979 getroffenen Aussagen auch für § 29 Abs. 2 LDG 1984 ... mehr lesen...

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §43 Abs2 impl;BDG 1979 §91 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §69;
Rechtssatz: Wurde die Verletzung der Pflichten gemäß § 29 Abs. 2 LDG 1984 nicht dadurch begangen, dass der beschuldigte Landeslehrer Zeichnungen zu einem bestehenden gebilligten Text anfertigte, sondern dadurch, dass dieser Text samt den dazu angefertigten Zeichnungen über die Pe... mehr lesen...

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §43 Abs2 impl;BDG 1979 §91 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §69;
Rechtssatz: Mit in schriftlicher und zeichnerischer Form u.a. Kollegen und Vorgesetzten übersandten - persönlich abwertenden - Vorwürfen einer unehrenhaften persönlichen Einstellung von eben diesen Kollegen und Vorgesetzten, die dem Inhalt der Broschüre nach für Personen, denen d... mehr lesen...

Der Mitbeteiligte, geboren 1958, steht als Hauptschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Seine Dienststelle ist die Hauptschule K. Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 14. Mai 1993, 38 Vr X, 38 Hv Y, bestätigt durch das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz vom 23. August 1993, 9 Bs Z, wurde der Mitbeteiligte für schuldig erkannt, das Verbrechen nach § 12 Abs. 1 Suchtgiftgesetz, teilweise in der Form des § 12, ... mehr lesen...

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §93 Abs1 impl;LDG 1984 §69;LDG 1984 §71 Abs1;
Rechtssatz: Für generalpräventive Erwägungen reicht schon die bloße Möglichkeit der Begehung von gleichartigen Straftaten durch andere Landeslehrer aus; der Zweck der Generalprävention kommt nicht nur dann in Betracht, wenn andere jenes Verhalten, von welchem sie durch die Strafe abgehalten werden... mehr lesen...

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §93 Abs1 impl;LDG 1984 §69;LDG 1984 §71 Abs1;LDG 1984 §87 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Auch wenn § 71 Abs. 1 zweiter Satz LDG 1984 als Zweck der Disziplinarstrafe ausdrücklich die Spezialprävention in den Vordergrund stellt, schließt die im ersten Satz dieser Bestimmung verwendete Formulierung, das Maß für die Höhe der Strafe habe die Schwere der Die... mehr lesen...

Der im Jahr 1955 geborene Beschwerdeführer stand bis zu seiner Suspendierung als Hauptschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Er war zuletzt an der Hauptschule V in Osttirol tätig und unterrichtete an dieser Schule die Fächer Englisch, Leibesübungen, Geographie und Wirtschaftskunde sowie Bildnerische Erziehung. Mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission für Landeslehrer beim Amt der Tiroler Landesregierung vom 27. September 1995 war d... mehr lesen...

Der im Jahr 1954 geborene Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Er war im maßgebenden Tatzeitraum (18. April 1996 bis 28. Februar 1997) an der Hauptschule M, Bezirk Ried im Innkreis, tätig. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 17. April 1998 hat die belangte Behörde der Berufung des Disziplinaranwaltes gegen das erstinstanzliche Disziplinarerkenn... mehr lesen...

Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §31;LDG 1984 §35 Abs1;LDG 1984 §69;
Rechtssatz: Allein aus dem Umstand, dass ein Landeslehrer eine Unterrichtseinheit versäumt hat, kann nicht ohne weiteres gefolgert werden, der Lehrer habe deshalb auch schuldhaft gehandelt. Die Feststellung der näheren Umstände der Versäumung dieser Unterrichtseinheit ist nicht nur für die Beurteilung der angelasteten Dienstpflichtverletz... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §52;LDG 1984 §69;
Rechtssatz: Die Bestrafung des Landeslehrers setzt schuldhaftes Verhalten voraus. Der Sachverständige verknüpft die Nichterfüllung der dienstlichen Anforderungen durch den Landeslehrer zwar mit dessen auf jahrelangen Alkoholmissbrauch rückführbare "Sorglosigkeit und Gleichgültigkeit", also eine diagnostizierte Persönlichkeitsveränderun... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin steht als Hauptschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Zur Zeit der hier inkriminierten Dienstpflichtverletzungen versah sie ihren Dienst an der Hauptschule T. Mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission für Landeslehrer beim Amt der Salzburger Landesregierung vom 19. Mai 1998 wurde die Beschwerdeführerin - soweit dies im Beschwerdeverfahren noch von Belang ist - schuldig erkannt, ihre allgemeinen und ko... mehr lesen...