Entscheidungen zu § 19b GehG

Der Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde zuletzt im Stadtpolizeikommando X. verwendet. Auf Grund einer ärztlichen Untersuchung vom 15. Juli 2005 sowie von Nachuntersuchungen am 18. August und 1. Dezember 2005 beurteilte ihn die Dienstbehörde für die Zeit vom 15. Juli bis (inklusive) 1. Dezember 2005 als "innendienstfähig ohne Nachtdienstverrichtung". Ab 2. Dezember 2005 war seine Exekutivdienstf... mehr lesen...

Index: 63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §15 Abs1 idF 1972/214;GehG 1956 §19b idF 1972/214;GehG 1956 §19b idF 2003/I/130;GehG 1956 §82 idF 1994/550;GehG 1956 §82 idF 1995/043;GehG 1956 §82 idF 2002/I/119;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat lediglich für exekutivdienstfähige Beamte des Exekutivdienstes ausgesprochen, dass diesen die Vergütung für besondere Gefährdung gemäß § 82 GehG an Stelle der im § 19b... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Stabswachtmeister in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wird bei der fliegertechnischen Kompanie des Fliegerregimentes 3 in Hörsching als Lademeister verwendet. Mit Bescheid vom 20. April 2005 stellte das Kommando Luftstreitkräfte als Dienstbehörde erster Instanz gegenüber dem Beschwerdeführer fest, dass ihm "mit Wirksamkeit vom 01. November 2003, "gemäß § 19a, in Verbindung mit § 15 Abs. 2 des Gehaltsgesetzes 1956 ... e... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §15 Abs2 idF 2003/I/130;GehG 1956 §19b idF 2003/I/130;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2007/12/0006 E 23. Jänner 2008 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0241 E 22. Juni 2005 RS 2 (Zusatz: Der "Erlass" vom 20. Juni 2001 über die "Nebengebühren für den militärischen Flugdienst", Verl... mehr lesen...

Index: 63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §15 Abs2 idF 2003/I/130;GehG 1956 §19b idF 2003/I/130; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2007/12/0006 E 23. Jänner 2008 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/12/0123 E 19. April 1995 VwSlg 14237 A/1995 RS 2 Stammrechtssatz § 15 Abs 2 erster Satz GehG enthält keine Anordnung, daß mit der dort vorgesehenen Art der Pauschalierung alle Leistungen der vo... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wird im Bereich der Bundespolizeidirektion Wien (kurz: BPD) im Referat "Funkstelle" des Büros für Informationsdienst, Öffentlichkeits- und Medienarbeit verwendet. Mit Schreiben vom 5. September 2002 stellte er unter Zitierung der Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Bemessung der Vergütung für besondere Gefährdung der Beamten des Exekutivdienste... mehr lesen...

Index: 63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §19b;GehG 1956 §82 Abs3 idF 2000/I/094;GehG 1956 §82 idF 2000/I/094; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0060 E 19. Dezember 2001 RS 2 Stammrechtssatz Die Vergütung für besondere Gefährdung gemäß § 82 GehG gebührt den exekutivdienstfähigen Beamten des Exekutivdienstes anstelle der in § 19b GehG vorgesehenen Gefahrenzulage (vgl. dazu das Erkenntnis des Verwaltungsgerich... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art139 Abs1;B-VG Art7 Abs1;Exekutivdienstgefährdungsvergütung 1998 §1 Z1;Exekutivdienstgefährdungsvergütung 1998 §1 Z2;Exekutivdienstgefährdungsvergütung 1998 §2;GehG 1956 §19b;GehG 1956 §82 Abs3 idF 2000/I/094;PauschV Gefahrenzulage für Wachebeamte 1986 §2 Z1;StGG Art2;
Rechtssatz: Es ist an sich nicht unsachlich, bei der ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Fachoberinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde (soweit im Beschwerdefall von Bedeutung) jedenfalls bis zum Jahr 2002 als Prüfwart (I. Kl.) im Bereich der Fliegerwerft 2 verwendet. Über Antrag der Dienststelle des Beschwerdeführers sprach das Kommando der Fliegerdivision als Dienstbehörde erster Instanz - wie in der Folge im Einzelnen dargestellt - zunächst ausschließlich über die dem Beschwerdeführer gebührende... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Chefinspektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Zollamt Wien. Im Zeitraum vom 1. März 1990 bis 17. Dezember 2001 war der Beschwerdeführer als Hauptsachbearbeiter und erster Vertreter des Leiters der Abteilung Zollwache beim Hauptzollamt Wien tätig. Für die mit dieser Tätigkeit verbundene besondere Gefährdung wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 82 Abs. 1 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54 (im Folg... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Vizeleutnant in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde (soweit im Beschwerdefall von Bedeutung) jedenfalls bis zum Jahr 2002 als Prüfmeister mit Prüfung für 2 Typenerweiterungen im Bereich der Fliegerwerft 2 verwendet. Über Antrag der Dienststelle des Beschwerdeführers sprach das Kommando der Fliegerdivision als Dienstbehörde erster Instanz ausschließlich über die dem Beschwerdeführer gebührende "Bodendienstzulage" (Anmerkun... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Fachoberinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde (soweit im Beschwerdefall von Bedeutung) jedenfalls bis zum Jahr 2002 als Militärluftfahrzeugwart im Bereich der Fliegerwerft 2 verwendet. Bei den unvollständig und zum Teil in Kopie vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens befindet sich - neben verschiedenen "Persis"-Ausdrucken - als zeitlich erstes Stück eine Eingabe des Kommandanten der Fliegerwerft 2 (Oberst... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §15 Abs2;GehG 1956 §19b;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0241 E 22. Juni 2005 RS 2 Stammrechtssatz Die Prüfung der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides hat nur am Maßstab des Gesetzes oder gehörig kundgemachter Verordnungen zu erfolgen, auf Erlässe gestützte Ansprüche hingegen... mehr lesen...

Index: 63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §19b;GehG 1956 §82 Abs3 idF 1994/550;GehG 1956 §82 idF 1994/550; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0060 E 19. Dezember 2001 RS 2 Stammrechtssatz Die Vergütung für besondere Gefährdung gemäß § 82 GehG gebührt den exekutivdienstfähigen Beamten des Exekutivdienstes anstelle der in § 19b GehG vorgesehenen Gefahrenzulage (vgl. dazu das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtsho... mehr lesen...

Rechtssatz: Die Prüfung der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides hat nur am Maßstab des Gesetzes oder gehörig kundgemachter Verordnungen zu erfolgen, auf Erlässe gestützte Ansprüche hingegen, wie sie der Beschwerdeführer im Ergebnis (hier: Vorliegen einer Gruppenpauschalierung in Erlassform) geltend macht, können vor dem Verwaltungsgerichtshof nicht erfolgreich durchgesetzt werden. Im Übrigen besteht nach ständiger Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes kein Anspruch auf Pauschalier... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §15 Abs2;GehG 1956 §19b;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2002/12/0244 E 22. Juni 2005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0241 E 22. Juni 2005 RS 2 Stammrechtssatz Die Prüfung der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides hat nur am Maßstab des Gesetzes oder ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;GehG 1956 §19b;
Rechtssatz: Inhaltlich hat der Beschwerdeführer in seiner Berufung gegen den Bescheid der Dienstbehörde erster Instanz vom 13. Dezember 1995, in dem mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1996 über die unter der Bezeichnung "Bodendienstzulage" zusammengefassten drei Nebengebühren (Aufwandsentschädigung nach § 20 Abs. 1 iVm § 15 Abs. 2 G... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;GehG 1956 §19b;
Rechtssatz: Inhaltlich hat der Beschwerdeführer in seinen gleich lautenden Berufungen gegen die Bescheide der Dienstbehörde erster Instanz, in denen im Ergebnis über die unter der Bezeichnung "Bodendienstzulage" zusammengefassten drei Nebengebühren (Aufwandsentschädigung nach § 20 Abs. 1 iVm § 15 Abs. 2 GehG 1956, Erschwerdnisz... mehr lesen...

Der 1945 geborene Beschwerdeführer steht als Bezirksoberförster (Dienstzweig: Gehobener Forstfachdienst; Verwendungsgruppe B 1) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Seine Dienststelle ist die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung, wo er in der Forstaufsichtsstation Graz-Ost verwendet wird. Mit Schreiben vom 25. November 1999 beantragte der Beschwerdeführer, ihm rückwirkend auf drei Jahre eine Gefahrenzulage nach § 19b des als Landesgesetz geltenden Geha... mehr lesen...

Index: L22006 Landesbedienstete Steiermark63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §19b impl;GehG/Stmk 1974 §19b idF 1984/033;LBG Stmk 1974 §2 Abs1 idF 1984/033;LBG Stmk 1974 Anl1 Z2 idF 1984/033; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/12/0265 E 10. Juni 1991 RS 3 Stammrechtssatz Besondere Gefahren iSd § 19 b GehG müssen nicht mit dem überwiegenden Teil der gesamten Tätigkeit des Beamten verbunden sein (Hinweis E 23.6.198... mehr lesen...

Index: L22006 Landesbedienstete Steiermark63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §19b impl;GehG/Stmk 1974 §19b;LBG Stmk 1974 §2 Abs1;LBG Stmk 1974 Anl1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2880/78 E 7. März 1979 RS 1 Stammrechtssatz Durch die Worte "besondere Gefahr" bringt das Gesetz zum Ausdruck, daß es sich jeweils nicht bloß um Gefahren für Gesundheit und Leben handeln darf, die mit dem Dienst des Beamten ganz al... mehr lesen...

Die im Jahre 1942 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. Jänner 1998 als Gruppeninspektorin in Ruhe ein einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Sie war zuletzt bei der Justizanstalt X. tätig. Wegen der Versetzung in den Ruhestand veranlasste die belangte Behörde im Hinblick auf § 83a des Gehaltsgesetzes 1956 (GG) Erhebungen über die von der Beschwerdeführerin in der Zeit vom 1. Mai 1973 bis 31. Mai 1986 monatlich erbrachten "Gefahrenstunden" im Exekutivdienst ... mehr lesen...

Index: 63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §15 Abs5;GehG 1956 §19b;GehG 1956 §74a;GehG 1956 §82;GehG 1956 §83a idF 1997/I/138;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass der Auffassung, es sei geboten, auch in Fällen einer fehlenden (vollen) Pauschalierung diverser "Zulagen" (hier: insbesondere der Gefahrenzulage nach § 19b GG in Verbindung mit der Verordnung BGBl. Nr. 228/1973, was im Beschwerdefall 26 Monate betrifft) ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Major in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion P, bei der er seit 1. Oktober 1994 Kommandant der (mit diesem Zeitpunkt neu geschaffenen) Verkehrsabteilung ist. Mit Ansuchen vom 9. November 1994 beantragte der Beschwerdeführer beim Polizeidirektor der Bundespolizeidirektion P im Hinblick auf die mit 1. Oktober 1994 rückwirkend in Kraft getretene Organisationsänderung die "Anweis... mehr lesen...

Index: 63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §19b;GehG 1956 §82 Abs3 idF 1994/550;GehG 1956 §82 idF 1994/550; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0060 E 19. Dezember 2001 RS 2 Stammrechtssatz Die Vergütung für besondere Gefährdung gemäß § 82 GehG gebührt den exekutivdienstfähigen Beamten des Exekutivdienstes anstelle der in § 19b GehG vorgesehenen Gefahrenzulage (vgl. dazu das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtsho... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; er ist beim Bezirksgendarmeriekommando L (in der Folge BGK) tätig. Zuvor war er seit 1. November 1988 beim Gendarmerieposten L (im Folgenden GP) tätig und als Leiter der Alpinen Einsatzgruppe L (AEG) eingeteilt. Ungeachtet dieser Funktion war er in den normalen Dienstbetrieb des GP integriert und bezog im Hinblick auf die ihm vorgeschriebene (exekutive) Außendienstverrichtun... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Kontrollinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Landesgendarmeriekommando für Kärnten (im Folgenden LGK), wo er seit 15. Februar 1995 in der Organisations- und Einsatzabteilung (OEA) des LGK, Referat für Einsatz, als Sachbereichsleiter für das Diensthundewesen (SB 1023) verwendet wird. Er war bis 30. Juni 1993 am Gendarmerieposten (GP) S. tätig. Mit Wirkung vom 1. Juli 1993 wurde er zur Krimina... mehr lesen...

Index: 63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §19b;GehG 1956 §74a Abs3 idF 1992/314;GehG 1956 §74a idF 1994/016;GehG 1956 §82 Abs3 idF 1994/550;GehG 1956 §82 idF 1994/550; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/12/0370 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0060 E 19. Dezember 2001 RS 2 Stammrechtssatz Die Vergütung für besondere Gefährdung gemäß § 82 GehG... mehr lesen...

Rechtssatz: Die Vergütung für besondere Gefährdung gemäß § 82 GehG gebührt den exekutivdienstfähigen Beamten des Exekutivdienstes anstelle der in § 19b GehG vorgesehenen Gefahrenzulage (vgl. dazu das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 22. Juli 1999, Zl. 98/12/0178). Das bedeutet, dass mit dieser Vergütung sämtliche besondere Gefahren, denen der Exekutivbeamte ausgesetzt ist, abzugelten sind. Die im Gesetz selbst vorgesehene Grundstufe steht für die allgemeine, typischer Weise scho... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor bei der Bundespolizeidirektion Wien (seit 1. Jänner 1995 im Funktionszulagenschema) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er versieht seit 1992 seinen Dienst bei der Funkstelle/Informationsdienst, wo er an einem Computer (PC mit Bildschirm) im Rahmen des auf elektronischer Datenverarbeitung beruhenden Einsatzleitsystems (ELS) arbeitet. Mit Eingabe vom 31. Juli 1994 beantragte er die "Zuerkennung" einer Erschwerniszula... mehr lesen...