Norm: ABGB §145Schul - und UnterrichtsO RGBl 1905/159 §82
Rechtssatz: Seit dem Inkrafttreten des § 82 Schul - und UnterrichtsO RGBl 1905/159 machen sich Lehrer und Erzieher an öffentlichen Schulen durch eine vorsätzliche körperliche Mißhandlung eines Zöglings, die zu einer leichten körperlichen Beschädigung desselben führte, der Übertretung nach dem § 411 StG und nicht mehr einer solchen nach dem § 420 StG schuldig. Entschei... mehr lesen...
Norm: ABGB §142 EABGB §144ABGB §145
Rechtssatz: Auch bei Beurteilung der Frage, ob der Vater zu Unterhaltsleistungen an das Kind in Geld verpflichtet ist, wenn er der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft weder ausdrücklich noch konkludent zugestimmt hat und die Mutter das Kind gegen seinen Willen mitgenommen hat, ist in erster Linie auf das Wohl des Kindes abzustellen. Entscheidungstexte 1 Ob ... mehr lesen...
Der Vater der Mj. starb im Jahre 1957, worauf ihre Mutter Karoline M. zur Vormunderin bestellt wurde. Am 16. Oktober 1962 erschien die Mj. beim Pflegschaftsrichter und beschwerte sich darüber, daß ihre Mutter sie grundlos mit Schimpfnamen belege und wiederholt schlage. Sie beantragte, einen anderen Vormund zu bestellen oder ihr die Nachsicht des Alters zu gewähren. Das Jugendamt berichtete, daß die Mj. unter den häuslichen Mißständen sehr leide. Sie werde von ihrer Mutter grundlos bes... mehr lesen...
Norm: ABGB §145
Rechtssatz: Die im § 145 ABGB den Eltern eingeräumten Rechte, die Rückkehr der Kinder zu erzwingen, dienen nur den Interessen der letzteren. Wenn eine Fortsetzung der elterlichen Obsorge oder Erziehung nicht mehr am Platze oder nicht mehr möglich ist, kann einem solchen Antrag nicht stattgegeben werden (zwanzigjährige Tochter, die sich selbst erhält). Entscheidungstexte 7 Ob 7... mehr lesen...
Norm: ABGB §145ABGB §148 CABGB idF KindNamRÄG 2013 §172AußStrG §16 BIII2b
Rechtssatz: Keine offenbare Gesetzwidrigkeit, wenn die Untergerichte die Frage des Eintrittes eines neunzehnjährigen Mädchens in ein Kloster als "Berufswahl" behandelt haben. Entscheidungstexte 2 Ob 6/63 Entscheidungstext OGH 09.05.1963 2 Ob 6/63 Veröff: EvBl 1963/334 S 463 = JBl 1964,35 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §144ABGB §145AußStrG §16 BIII2b
Rechtssatz: Keine offenbare Gesetzwidrigkeit, wenn eine kurze, ärztlich gebotene Erholungsreise eines minderjährigen Kindes ins Ausland ohne Anhörung des in seinen Erziehungsrechten eingeschränkten ehelichen Vaters in zwei gleichlautenden Beschlüssen der Untergerichte genehmigt wird. Entscheidungstexte 3 Ob 129/61 Entscheidungstext OGH 27.03.19... mehr lesen...
Norm: ABGB §145
Rechtssatz: Zum Antrag auf Rückführung einer zwanzigjährigen in die väterliche Obsorge. Entscheidungstexte 1 Ob 160/60 Entscheidungstext OGH 18.05.1960 1 Ob 160/60 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1960:RS0047963 Im RIS seit 15.06.1997 Zuletzt aktuali... mehr lesen...
Norm: ABGB §139ABGB §145ABGB §176 BABGB §176 CJWG §26
Rechtssatz: Ohne das Vorliegen eines bereits bestehenden Erziehungsnotstandes kann auch auf Schwierigkeiten, die sich aus der Rückkehr des Kindes zu den Eltern in psychischer Hinsicht für dieses ergeben könnten, nicht Bedacht genommen werden, da den Eltern das Recht auf Erziehung des Kindes primär zusteht. Entscheidungstexte 6 Ob 168/60 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §145ABGB §178 CAußStrG §16
Rechtssatz: Keine offenbare Gesetzwidrigkeit, wenn das Pflegschaftsgericht in einem Verfahren auf Rückführung des Kindes zu den Eltern nach § 145 ABGB die Voraussetzungen für die Entziehung der väterlichen Gewalt nach § 178 ABGB annimmt und den Rückführungsantrag des Vaters ablehnt. Entscheidungstexte 1 Ob 629/57 Entscheidungstext OGH 04.12.1957 1 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §142 CbABGB §145ABGB §147
Rechtssatz: Die ehelichen Eltern können von anderen Verwandten, bei denen sich das Kind (ohne Gerichtsbeschluß) in Pflege befindet, grundsätzlich die Herausgabe des Kindes verlangen, ohne daß es von Bedeutung ist, ob das Kind bei den Verwandten besser untergebracht wäre. Jedoch kann die Durchsetzung der väterlichen Gewalt nicht so weit gehen, daß dadurch die Gesundheit des Kindes gefährdet würde. ... mehr lesen...
