Burgenländisches Antidiskriminierungsgesetz (Bgld. ADG) Fundstelle

Burgenländisches Antidiskriminierungsgesetz

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage ~~rot~~ hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Keine HervorhebungMit HervorhebungTexte zusammenführen

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2022 bis 31.12.9999

LGBl. Nr. 17/2010 (XIX. Gp. RV 1319 AB 1352) [CELEX Nr. 32000L0043, 32000L0078]

LGBl. Nr. 22/2013 (XX. Gp. RV 403 AB 682)

LGBl. Nr. 79/2013 (XX. Gp. RV 783 AB 799)

LGBl. Nr. 82/2016 (XXI. Gp. RV 653 AB 671) [CELEX Nr. 32014L0054]

LGBl. Nr. 39/2018 (XXI. Gp. RV 1332 AB 1360) [CELEX Nr. 32016L2102]

LGBl. Nr. 25/2020 (XXII. Gp. IA 34 AB 43 AB 44)

~~LGBl. Nr. 83/2020~~ ~~(XXII. Gp.~~ ~~IA 412~~ ~~AB 427~~)

INHALTSVERZEICHNIS
1. Hauptstück	Allgemeines
§ 1	Regelungsgegenstand und Anwendungsbereich
§ 2	Landeslehrerinnen und Landeslehrer
§ 3	Begriffsbestimmungen

2. Hauptstück Gleichbehandlung im Landes- und Gemeindedienst
1. Abschnitt Gleichbehandlungsgebot
§ 4	Gleichbehandlungsgebote im Zusammenhang mit einem Dienst- oder Ausbildungsverhältnis
§ 5	Diskriminierung
§ 6	Ausnahmebestimmungen
§ 7	Einreihung von Verwendungen und Arbeitsplätzen
§ 8	Ausschreibung von Planstellen und Funktionen
§ 9	Belästigung
§ 10	Besondere Maßnahmen für Menschen mit Behinderung

2. Abschnitt Rechtsfolgen der Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes
§ 11	Begründung eines Dienst- oder Ausbildungsverhältnisses
§ 12	Festsetzung des Entgelts
§ 13	Gewährung freiwilliger Sozialleistungen
§ 14	Maßnahmen der Aus- und Weiterbildung
§ 15	Beruflicher Aufstieg vertraglicher Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer
§ 16	Beruflicher Aufstieg von Beamtinnen und Beamten
§ 17	Gleiche Arbeitsbedingungen
§ 18	Beendigung des Dienst- oder Ausbildungsverhältnisses
§ 19	Belästigung
§ 19a	Mehrfachdiskriminierung
§ 19b	Erlittene persönliche Beeinträchtigung
§ 20	Fristen; Verfahren; Klagsberechtigung
§ 21	Beweislast
§ 22	Benachteiligungsverbot

3. Hauptstück Gleichbehandlung in sonstigen Bereichen
§ 23	Geltungsbereich; Gleichbehandlungsgebot
§ 24	Diskriminierung
§ 25	Belästigung
§ 26	Ausnahmebestimmungen
§ 27	Rechtsfolgen der Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes
§ 28	Beweislast
§ 29	Benachteiligungsverbot

4. Hauptstück Mit der Antidiskriminierung befasste Personen und Institutionen
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 29a	Einteilung

2. Abschnitt Antidiskriminierungskommission
§ 29b	Einrichtung und Mitgliedschaft
§ 29c	Bestellung der Mitglieder
§ 29d	Rechtsstellung der Mitglieder
§ 29e	Verschwiegenheitspflicht und Informationsaustausch
§ 29f	Ruhen und Enden der Funktion
§ 29g	Aufgaben der Antidiskriminierungskommission
§ 29h	Gutachten der Antidiskriminierungskommission
§ 29i	Geschäftsführung der Antidiskriminierungskommission
§ 29j	Verfahren vor der Antidiskriminierungskommission

3. Abschnitt Die oder der Antidiskriminierungsbeauftragte
§ 30	Aufgaben
§ 30a	Schlichtungsverfahren nach dem Behinderteneinstellungsgesetz
§ 31	Bestellung, Enden der Funktion und Rechtsstellung

4a. Hauptstück Barrierefreiheit von Websites und mobilen Anwendungen
§ 31a	Barrierefreier Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen
§ 31b	Überwachung, Beschwerden

5. Hauptstück Schlussbestimmungen
§ 32	Beteiligung am Verfahren
§ 32a	Sozialer Dialog
§ 33	Diskriminierung als Dienstpflichtverletzung
§ 34	Strafbestimmung
~~§ 34a~~	~~Bestimmungen in Zusammenhang mit COVID-19~~
§ 35	Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
§ 35a	Übergangsbestimmungen
§ 36	Inkrafttreten
§ 37	Umsetzungshinweise

Stand vor dem 31.12.2021

In Kraft vom 01.01.2021 bis 31.12.2021