Hallo, In unserer Wohnungseigentumsanlage waren die Einnahmen aus der Vermietung der Tiefgaragenplätze bis 2009 in den Jahresabrechnungen unter BK (Betriebskosten) geführt worden. Nach einer Groß-Sanierung werden fünf Sechstel ... mehr lesen...
Hallo, Herr Gruner! Vielen Dank für Ihre rasche Antwort. Ihre Schlußfolgerung verstehe ich. Aber meine Frage war auch, ob eine Hausverwaltung nach dem WEG berechtigt ist, solche Umwidmungen ohne Umlaufbeschluß bei den Eigentümern eigenmächtig zu handhaben. LG Franz mehr lesen...
Auch wenn man davon ausgehen kann, das ich dadurch mein Leben verliere? Was ist das für ein inhumaner Paragraf bitte, zeit zum Abschaffen! Und was bitte versteht der Rechtsstaat unter "soldatischer Pflicht"?... mehr lesen...
Soldatische Pflicht: siehe §§ 3 ff ADV! mehr lesen...
Prüfungsschema:1. Objektive Notwehrsituation:Wichtig für Notwehr ist das Vorliegen einer objektiven, also tatsächlichen Notwehrsituation. Dies bedeutet es findet ein gegenwärtiger oder unmittelbar droh... mehr lesen...
Putativnotwehr:Die Putativnotwehr behandelt wie der Name schon sagt (putare = lat. glauben), eine irrtümlich angenommene Notwehrsituation. Dabei glaubt der Täter sich in einer solchen zu befinden obwohl objektiv... mehr lesen...
Putativnotwehr:Die Putativnotwehr behandelt wie der Name schon sagt (putare = lat. glauben), eine irrtümlich angenommene Notwehrsituation. Dabei glaubt der Täter sich in einer solchen zu befinden obwohl objektiv... mehr lesen...
Hallo, Ich würde gerne während meiner Abwesenheit ein Zimmer in meiner Wohnung vermieten, allerdings nur für 3 Monate. Ich habe gelesen, dass ein befristeter Mietvertrag erst ab 3 Jahren möglich ist. Aber wie kann ich mich an... mehr lesen...
Ab wann kann der Pauschalbetrag von € 40 verrechnet werden? Bereits mit der 1. Mahnung oder erst zu einem späteren Zeitpunkg (2. Mahnung mit Verrechnung Verzugszinsen, bzw. im Rahmen Abschaltung/Inkasso)? mehr lesen...
Bereits ab Fälligkeit mit der 1.Mahnung! Eine Mahnung bzw Stundung ist lediglich ein freiwilliges Zuwarten des Gläubigers auf den vereinbarten Betrag. Wenn also der Schuldner zum vereinbarten Zeitpunkt nicht leistet, können Sie die Schuld sofort einklagen und zwar ohne vorausgehende Mahnung. mehr lesen...
hallo, meine potientelle neue Dienstgeberin hat mir einen Dienstvertrag angeboten, der mir eine direkte oder indirekte Beteiligung an Unternehmen beliebiger Sparte untersagt und diese gleichzeitig als Grund zur Auflösung des Di... mehr lesen...
vielen Dank für die rasche Antwort - hilft mir weiter! mehr lesen...
Was passiert, wenn ein Wohnungseigentümer/Anrainer längere Zeit im Ausland ist und die Information des Anschlages ihn nicht erreicht und er damit bei der Bauverhandlung nicht anwesend sein bzw. Einspruch erheben... mehr lesen...
Hallo, ich habe aktuell folgendes Problem: Ich habe kürzlich eine VoIP Telefonnummer bei einem Anbieter beantragt. Kurz darauf bekam ich die Zugangsdaten(für ausgehende Telefonate (Username/Passwort) und den Public-RSA Key (f... mehr lesen...
Diese Haftungsfreistellungsklausel ist mE nur dann wirksam, wenn der Anbieter nach dem Stand der Technik von sich aus alles unternommen hat, um solche rechtswidrigen Zugriffe zu verhindern. Ich würde Ihnen empfehlen sich damit an den Konsumentenschutz zu wenden. Möglich, dass schon mehrere Kunde... mehr lesen...
Hallo folgendes.... Ich persönlich wohne gerade in einer Wohnung, wo es eine enorme Lärmbelästigung von außen aber auch von den Nachbarn gibt, daher mich dieser Lärm krank macht, habe ich nun nach einer ruhigeren Wohnung gesu... mehr lesen...
Aktuelle Lage: Ich habe nun die Aufösung gemäß §1117 bezüglich "gesundheitsschädigend" dem vermieter zugesant. Die akzeptiert das ganze natürlich nicht.. Ich habe nun die Miete bis zum zeitpunkt " der Auflösung bezahlt! Soll /Muss ich nun weiterzahlen? Wie soll ich jetzt weiter verfahren? mfg mehr lesen...
Zur Vorgangsweise bei Verlust einer Sparurkunde (Sparbuch) siehe die Kommentierung zu § 1 Kraftloserklärungsgesetz. mehr lesen...
Die im Rahmen eines Kraftloserklärungsverfahrens aufgebotenen Urkunden (in der Praxis meist Sparbücher) können eingesehen werden unter http://www.edikte.justiz.gv.at/ (bei „Kraftloserklärun... mehr lesen...
Guten Tag, folgender Sachverhalt. Ich (privat) habe über ein Internetforum ein gebrauchtes Sportfahrwerk für ein KFZ zum Verkauf angeboten. Ein ebenfalls Privater (aus Deutschland) hat sich mit mir auf einen Kaufpreis von € 80... mehr lesen...
Vielen Dank für die schnelle und hilfreiche Antwort Hr. Neubauer mehr lesen...
1. Einleitung - Rechte aus der Gewährleistung: Gemäß §§ 922 iVm 932 ABGB stehen einem Übernehmer einer Sache/Leistung wegen eines Mangels die folgenden Gewährleistungsbehe... mehr lesen...
1. Einleitung - Rechte aus der Gewährleistung: Gemäß §§ 922 iVm 932 ABGB stehen einem Übernehmer einer Sache/Leistung wegen eines Mangels die folgenden Gewährleistungsbehe... mehr lesen...
1. Einleitung - Rechte aus der Gewährleistung: Gemäß §§ 922 iVm 932 ABGB stehen einem Übernehmer einer Sache/Leistung wegen eines Mangels die folgenden Gewährleistungsbehe... mehr lesen...
Teleologische Reduktion des § 25b Abs 2 Insolvenzordnung (IO) OGH 21.11.2013, 1Ob157/13 &nbs... mehr lesen...
1. Einleitung:Unter dieser Bestimmung wird das Thema der Aufklärungspflichten der Parteien im Zivilprozess erörtert, obwohl eine prozessuale Aufklärungspflicht aus § 184 ZPO direkt nicht abzuleiten... mehr lesen...
1. Einleitung:Unter dieser Bestimmung wird das Thema der Aufklärungspflichten der Parteien im Zivilprozess erörtert, obwohl eine prozessuale Aufklärungspflicht aus § 184 ZPO direkt nicht abzuleiten... mehr lesen...
