Hallo Leute! Hoffentlich kann mir jemand folgendes Bsp. etwas erklären, denn ich steh komplett an! Das Baumeisterunternehmen „Y“ hat für eine Fassadensanierung eine Rechnung in Höhe von 60.000 € brutto inkl 20 % Umsatzsteuer ... mehr lesen...
sorry für meine verspätete antwort hier! aber yeah, I got it! recht herzlichen dank! ein traum! merci :lol: mehr lesen...
Guten Tag, ich bin ein (politisch)-rechtlicher Laie, ich habe die folgende Frage. Otto Normalverbraucher würde gerne eine Initiative starten, dass in allen Schulen das Fach "Schach" mit einer Stunde pro Woche eingeführt wird.... mehr lesen...
https://www.parlament.gv.at/PERK/GES/ Obenstehende Seite aufrufen, dort die Grafik-PDF aufrufen. Grafik: Weg der Bundesgesetzgebung / PDF, 55 KB. mehr lesen...
Hallo, wenn eine gemeinnützige Privatstiftung mehrere Stifter enthält, kann ein Stifter freiwillig austreten (nach der Errichtung)? MfG mehr lesen...
Hallo, ich administriere eine Facebook-Gruppe mit 45.000 Mitgliedern (Tendenz stark ansteigend). Wir bieten dort unentgeltlich Dienste im Bereich der Grafik und Fotobearbeitung für den privaten, persönlichen Gebrauch an. Es gi... mehr lesen...
Hallo! Ich bin neu, aber etwas dazu kann ich sagen. Also das ist eine gute Idee. Doch wäre es ohne Erlaubnis von Facebook-Administratoren möglich? Also ich denke du sollst das zuerst mit "Zuckerberg" klären. mehr lesen...
Ich habe eine Strafverfügung bekommen, die bei mir lauter Fragezeichen aufwirft. Vor 10 Monaten soll mein Fahrzeug um 4 in der Früh den Sicherheitsabstand einer Kreuzung verletzt haben. Mit Rekonstruieren sind wir drauf gekomme... mehr lesen...
Kann mir hier vielleicht jemand helfen: Haben jetzt eine Lenkererhebung bekommen. Der fragliche Tag liegt schon über zwei Monate zurück. Der Besitzer ist an dem Tag nicht mal in Österreich gewesen, weiteres ist schwer zu rekon... mehr lesen...
Vielen Dank für die Antwort. Die Angelegenheit war lächerlich. Geschwindigkeitsüberschreitung minimal. Das da gleich Lenkererhebung gemacht wird. mehr lesen...
Ich wollte gestern einen Hausfriedensbruch und eine Nötigung anzeigen. Der Polizeibeamte sagte mir die Nötigung werde durch den Hausfriedensbruch konsumiert und könne deshalb nicht agezeigt werden. Stimmt das? mehr lesen...
Bei Idealkonkurrenz schon. Wenn die Nötigung nicht eigenständig begangen wurde, sondern im Zuge des Hausfriedensbruchs geschah, dann wird sie von § 109 Abs 1 StGB konsumiert. Andernfalls steht sie in echter Realkonkurrenz. mehr lesen...
Welche Diskriminierungen sind bei der schlichten Frage nach Diskriminierungsschutz gemeint? Geht es hier speziell um den Schutz iSd GlBG und BEinstG? mehr lesen...
Aufgrund des schlechten Geschäftsgangs wird eine Spinnmaschine abgestellt. Was ist besonders zu beachten bei der Schließung eines Betriebsteils eines aussterbenden Gewerbes? mehr lesen...
Sachverhalt: Bei der Behandlung eines Patienten wird ein Fehler gemacht. Es kommt zu einer schweren Erkrankung. Der Versicherte wendet sich an den Träger der Sozialversicherung und begehrt Schadenersatz- zu Recht? mehr lesen...
Sachverhalt: Laut dem Kollektivvertrag muss der Übernehmer der Arbeitskraft nach einem Monat dem überlassenen Arbeitnehmer eine Fixanstellung anbieten. Ist diese Bestimmung möglich? mehr lesen...
Handelt sich vielleicht um eine Abschlussnorm die ein Kollektivvertrag nicht vorschreiben darf? Oder liegt das Problem im AÜG? mehr lesen...
Sachverhalt: Eine überkollektivvertragliche Gehaltserhöhung soll vereinbart werden, die Gehaltserhöhung soll allerdings nicht bei Entgeltfortzahlung/Abfertigung etc berücksichtigt werden. Wie kann ich die Unzulässigkeit begründen? mehr lesen...
Sowohl der Verwaltungsgerichtshof, als auch das Verwaltungsgericht Wien, zuvor der Unabhängige Verwaltungssenat Wien erkennen, dass die Bestimmungen des § 35 Abs. 1 Z 2 lit. a, zur Durchführung einer Identitä... mehr lesen...
Hallo, nach dem Wortlaut des § 42 Urheberrechtsgesetz dürfen Schulen Werke zum Unterrichtsgebrauch vervielfältigen sofern es sich dabei nicht um Werke handelt die nach ihrer Beschaffenheit und Bezeichnung nach zum Schul- oder ... mehr lesen...
Meine Gattin befindet sich seit 01.11.2013 wegen einer massiven Herzerkrankung in der von der PVA bewilligten, befristeten Invaliditätspension. Sie wurde 2013 nach mehreren negativen Herzkathederinterventionen wegen poröser Her... mehr lesen...
Ein Vertrauensmann (V) verkauft die ihm zur Benützung überlassenen Gegenstände an einen Dritten (D/2012). D leistet an V eine Zahlung. Der Eigentümer (E) erhält kein Geld. E erfährt von diesem Umstand erst, als er in einer Klag... mehr lesen...
Ich habe die Antwort bis heute überlesen. Ich habe die Angaben mit Zeit versehen! Wie gesagt, ungerechtfertigte Bereicherung greift nicht? E hat sich ja ungerechtfertigt bereichert. mehr lesen...
Einzelhändler (E) kauft Ware vom Großhändler (G), dieser vom Produzenten (P). G ruft nun Ware von E zurück (nicht verkehrsfähig) (auf Anordnung von P). G hat mit E einen Vertrag "G haftet nicht für Schäden, die aufgrund von Han... mehr lesen...
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