JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2018
04. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Gegengleis
Verfasst vor 8 Jahre


Darf der Straßenerhalter eine "Falle" stellen

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Darf eine öffentliche Straße so gestaltet sein, dass die Einfahrt zwar ohne weiteres und bedenkenlos möglich ist, der "Ausgang" aber immer verboten? Beispiel: Man fährt an einer Kreuzung in eine Einbahnstraße (Rückwärtsfahren ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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ja darf so gestaltet sein mehr lesen...

03. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Jusliner85
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate


Bemessungsgrundlage Pension Bruttogehalt

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Sehr geehrtes Publikum! Angenommen man hat eine Bemessungsgrundlage für die Pension (Asvg) von sagen wir 2000€, wie viel muss man brutto wie lang verdient haben? Also wie kommt man vom Bruttogehalt auf die Bemessungsgrundlage... mehr lesen...

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Neueste Antwort von JohnHannibalSmith
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Ist beim GSVG Versicherten aber genau gleich (im Neurecht zumindest), dort gibts dann auch das Pendionskonto, nur dass deine endgültige Beitragsgrundlage dann aufgrund des Einkommens festgelegt wird. mehr lesen...

03. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Maria
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate


Kilometergeld splitten zw. PKW und Fahrrad ?

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:?: Hallo, Ich möchte für meine Dienstwege abwechselnd den PKW und das Fahrrad nehmen, je nach Entfernung und Wetter. Ist es für die Abrechnung des KM Geldes möglich innerhalb eines Monats zwischen PKW und Fahrrad zu splitten. ... mehr lesen...

Neueste Antwort von JohnHannibalSmith
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Klar ist das möglich, du musst nur genaue Aufzeichnungen führen. Zu beachten ist, dass das amtliche Kilometergeld für PKWs € 0,42 pro KM und fürs Fahrrad nur € 0,38 beträgt. mehr lesen...

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03. Oct

1 Beitrag im Forum von KarinS33
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate


Ist Artenvielfalt einklagbar?

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Hallo Leute! Habe letztens gelesen dass es eine reichhalte Artenvielfalt geben soll. Jetzt wollte ich mich informieren ob man da ein Recht drauf hat das es in der Wohngegend eine reiche Artenvielfalt gibt und ob sowas einklabga... mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Weissa41
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate


Schenkungsvertrag-Kosten vor positiver Nachricht des Landes

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Sehr geehrte Mitglieder des Forums, ich bin gerade dabei meiner Gattin die Hälfte meiner Eigentumswohnung zu schenken. Dazu waren wir beim Notar und haben einen Schenkungsvertrag erstellt und ich habe ihn unterschrieben. Nun k... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Weissa41
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Sehr geehrter Herr Grüner, Recht herzlichen Dank für Ihre Information. Mit freundlichen Grüßen mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von fra
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate


Wohnrecht von Gattin gefordert

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Wir sind 21 Jahre zusammen nd 11 Jahre verheiratet. Bei unserer Heirat ist meine Frau in mein Haus gezogen, dessen Alleineigentümer ich bin. Als Absicherung für Sie habe ich auf die Heirat bestanden. Nun will meine Frau plötzl... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Heron
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Zur Information, folgende Regelungen führen zur Absicherung des Ehegatten, der nicht Eigentümer der Ehewohnung ist: - Bei aufrechter Ehe sind Sie zum gemeinsamen Wohnen verpflichtet. Sie müssen auch im Rahmen Ihrer Kräfte den Erhalt der Wohnmöglichkeit sichern. Ein Rauswurf der Gattin aus der g... mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von FR_anaïs
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate


Honorarnote

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Hallo, Ich komme aus Frankreich und seit 2 Wochen wohne ich in Österreich. Ich habe meine Wohnung online gefunden, aber ich habe meinen Mietvertrag mit einer Immobilineagentur abgeschlossen. Alles war gut. Aber wenn ich in Ö... mehr lesen...

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Neueste Antwort von FR_anaïs
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Hallo, Zuerst vielen Dank für eure Antworten. Ich möchte Folgendes spezifizieren : Ich habe nur ein Dokumente unterschrieben, das der Mietvertrag ist. Es gab keinen Begriff von "Honorarnote". Die einzigen expliciten Kosten, die ich bezahlen musste, waren der Miete und die Kaution. Weder gib... mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von oemluuu
Verfasst vor 8 Jahre, 3 Monate


Unter 18 Jahren Internetdienstleistung

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Guten Tag, ich würde gerne wissen ob es legal ist unter 18 Jahren eine Internetdienstleistung anzubieten zum Beispiel wie die Herstellung einer Website, oder die Herstellung eines Logos. Danke im voraus für die Antworten. mehr lesen...

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Neueste Antwort von Morbeck
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Sobald man über 450€ bekommt für diese Dienstleistung, ist es nicht mehr legal. Man könnte eine solche Dienstleistung unter Tschengeld abbuchen, dann ist es nicht mehr illegal. mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von f.nowak3
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate


Betrug Ja oder Nein !?

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Hallo, habe vor kurzem erfahren das ein bekannter von mir für den ich Verträge angemeldet habe seine Rechnungen nicht bezahlt hat und jetzt stehe ich kurz vor einer Gehaltspfändung kann ich dagegen etwas machen bzw unter welche... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Morbeck
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Da würde ich den bekannten kontaktieren, ansonsten geht das leider auf sie mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von naimertus
Verfasst vor 7 Jahre, 7 Monate


Überstundenpauschale

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Liebe Jusline community. Ich arbeite in einem erfolgreichen Sondermaschinenbauunternehmen im internationalen Vertrieb. Mein DV sieht eine Überstundenpauschale von 10 Stunden pro Monat vor, welche allerdings nicht mit einer ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Morbeck
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Überstundenpauschale? In wenigen Fällen ist die wirklich rechtsgültig. Schau dir lieber nochmal deinen Vertrag an. mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Walter Gantlmayer
Verfasst vor 13 Jahre, 7 Monate


flyer - was ist erlaubt?

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hallo! mich beschäftigen gerade rechtliche fragen bzgl flyer verteilen. wäre nett wenn mir jemand rat geben könnte. ich bin also gerade am überlegen, flyer drucken zu lassen. ob das aber überhaupt sinn macht, hängt davon ab, ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Morbeck
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Bei der zuständigen Behörde anmelden, dann bekommst du keine probleme mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate


Schulden ->Privatinsolvenz

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derzeit sind meine schulden schon so hoch dass ich meine miete nicht mehr bezahlen kann vorallem nach der gestiegenen miete fällt mir das nun noch schwerer als davor. den weg zur schuldnerberatung habe ich nicht schaffen könne... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Morbeck
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Hallo Jansia, also aus eigener Erfahrung kann ich dir nur raten zu einer professionellen Beratung zu gehen, da dir diese wirklich weiter helfen kann. Ich war damals auch erst bei einer kostenlosen und dachte das die mich veräppeln wollen. Aber mit der zweiten habe ich alles richtig gemacht und... mehr lesen...

02. Oct

1 Beitrag im Forum von Morbeck
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate


Kein Kindergeld bei Fernlehre?

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Hallo Linebacker, Ich hatte ein ähnliches Problem bei meinem Sohn. Solange deine Tochter unter 25 Jahre ist und das ihre Erstausbildung ist, solange steht ihr Kindergeld zu. Wenn das bei dir zu trifft, dann müssen sie dir das... mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Bee Bree
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate


Arbeitslosengeld nach Bildungsteilzeit

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Guten Tag! Derzeit befinde ich mich in Bildungsteilzeit (Teil des Gehalts für anwesende Arbeitstage vom Arbeitgeber, Teil für aufgrund Ausbildung verringerter Arbeitszeit vom AMS). Mein Gehalt ist allerdings geringer als vorhe... mehr lesen...

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Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Zur Berechnung des Arbeitslosengeldes: Wenn du dich im 1. Halbjahr arbeitslos meldest, wird der Bezug vom zweitletzten Jahr verwendet. Beispiel: arbeitslos ab 01.05.2018 Arbeitslosengeld wird berechnet von den Bezügen aus dem Jahr 2016. Wenn die Arbeitslosigkeit im 2. Halbjahr angemeldet wird,... mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Weissa41
Verfasst vor 7 Jahre, 10 Monate


Parken eines PKWs ohne Kennzeichen

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Guten Tag, in unserer Siedlung ist seit einiger Zeit ein Fahrzeug ohne Kennzeichen geparkt. Das Fahrzeug hat angeblich ein Wechselkennzeichen,das nicht ersichtlich ist. Da wie überall Parkplatzknappheit herrscht und es sich um ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Fahrzeuge, die auf öffentlichen Straßen, Grundstücken stehen werden soweit ich weiß abgeschleppt, wenn es bemerkt wird. mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von FHoll
Verfasst vor 7 Jahre, 10 Monate


Impressum - Name eines Einzelunternehmers

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(könnte auch Recht Allgemein sein - im Zweifelsfall bitte verschieben) Ein Einzelunternehmer betreibt eine Unternehmenswebsite inklusive Onlineshop. Im Impressum finden sich Adresse, Telefonnummer, Mailadresse, UID-Nummer und... mehr lesen...

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Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Ich Empfehle dir dich auf die schnelle im Netz suchst da wirst du mehr finden als hier. ist das hier nicht auch mit dem netz verbunden :D mehr lesen...

01. Oct

1 Antwort zum Beitrag von piinickname
Verfasst vor 7 Jahre, 10 Monate


Besitz Haus, Ehepartnern und Testament des Ehemannes ...

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Ein Ehepaar bewohnt seit über 20 Jahren ein Haus, das während der Ehe gebaut wurde. Im Grundbuch steht jedoch nur der Ehemann. Obwohl die Ehefrau das Geld für das Grundstück aus ihrem Besitz beigesteuert hat. Wenn beide Ehepart... mehr lesen...

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Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Der Mann ist, da er alleine im Grundbuch eingetragen ist, alleiniger Eigentümer von Grund und Boden. Er kann darüber in seinem Testament beliebig verfügen. mehr lesen...

01. Oct

1 Antwort zum Beitrag von a684dd572b1887661782981659331eed_120
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate


Vermieter muss Kühlschrank ersetzen?

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Hallo, ich wohne in einem Studentenwohnheim in Österreich. Auf meinem Zimmer gibt es einen Kühlschrank, dieser gehört laut Vertrag dazu. Ich bin zudem auf diesen Kühlschrank angewiesen, da dort wichtige Medikamente lagern. All... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Lilie
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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wenn es im mietvertrag steht, dass der kühlschrank auf den mieter bezogen ist, dann muss er diesen ersetzen - falls du den kühlschrank auf dich selbst 'verschrieben' hast musst du dich drum kümmern. mehr lesen...

01. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Jusliner85
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate


Sind Verdunster am Heizkörper zulässig?

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Sehr geehrtes Publikum! Ein Mieter hat in seiner Wohnung Verdunster an den Heizkörpern montiert. Die Hausverwaltung schreibt mir als Eigentümer damit die Heizkosten vor und ich muss sie weiterverrechnen. Ist diese veraltete ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Lilie
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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Soweit ich weiss ist es von mieter zu mieter unterschiedlich, manche lassen diese nicht zu mehr lesen...

01. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Achilles
Verfasst vor 7 Jahre, 6 Monate


Umfrage Zwölfstundentag

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Hallo, ich erstelle gerade eine wissenschaftliche Arbeit zum Thema Zwölfstundentag und führe dazu eine Umfrage durch. Mich interessiert, wie Arbeitnehmer die Einführung wahrnehmen und ob sie sich überhaupt gut informiert fühle... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Lilie
Verfasst vor 7 Jahre, 4 Monate

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informativ, wie lange hast du daran gesessen? Und für was genau ist das? mehr lesen...

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