Hallo Leute! Gibts eigentlich hier Leute, die Erfahrungen mit der neuen Privatinsolvenz haben? Leider findet man keine Foren/Erfahrungsberichte/Austausch im Internet? Oder bisher noch nicht gefunden! Danke für etwaige Antwor... mehr lesen...
Was genau möchten Sie wissen? Nicht, dass ich persönlich je eine Privatinsolvenz gehabt hätte, weder nach neuer noch nach alter Rechtslage aber zumindest den Ablauf betreffend steht alles im Gesetz... mehr lesen...
Werte Juristen! Ich trete mit der Bitte um eure fachliche Einschätzung der nachfolgenden Situation an euch heran. Lasst mich doch versuchen den Case so neutral wie möglich zu formulieren: Mein Sohn, 15, hat etwas angestellt.... mehr lesen...
Wo ist in diesem Forum das Kopfklatsch-Smilie, wenn man es braucht... Also wenn es den Professoren an der Uni mal an Kreativität für einen Übungsschein aus Bürgerlichem Recht mangelt möchte ich auf dieses Forum verweisen. Den Fall könnte man 1:1 in einer Uni-Übungsklausur übernehmen. Mein Sohn,... mehr lesen...
Hallo Community! Ich wollte mich hier mal über die neue Raucherverordnung mit dem Rauchen im Privat-PKW erkundigen. Angeblich wird man ja mit einer Strafe belegt wenn man beim Rauchen erwischt wird wenn im Auto minderjährige Ki... mehr lesen...
Wenn ich mir hier den Gesetzestext zum Rauchverbot, der nun so am 1. November unverändert kommt, danns ehe ich da gar nichts in Sachen Rauchverbot im Auto... das ist mehr eine Legende oder? mehr lesen...
Ich hätte gerne die Auskunft ob ich bei dieser Parkstrafe bei einem Einspruch (später wenn es zu einer Verwaltungsstrafe wird) eine Chance habe. Es war wirklich so dass ich unter 10 Minuten dort gestanden wäre: In Innsbruck ... mehr lesen...
Was wird denn überhaupt konkret vorgeworfen? Wird nur vorgeworfen, dass das Fahrzeug um 10:35 dort ohne Parkschein geparkt wurde, dann ist das Verwaltungsstrafverfahren einzustellen, denn das Organ hat ja aufgrund der ausschließlich einmalig Betrachtung zu einer Uhrzeit gar nicht zweifelsfrei f... mehr lesen...
Kann ein Verkehrszeichen "Vorrang geben" auch links aufgestellt werden, wenn dafür auf der rechten Seite, oder oberhalb der Fahrbahn keine Möglichkeit besteht. Ist dieses Verkehrszeichen dann noch gültig? mehr lesen...
Nein! Das Zeichen ist links oder oberhalb der Fahrbahn anzubringen. Die entsprechende Verordnung ist nicht gehörig kundgemacht und kann daher auch keinerlei Rechtswirkung entfalten. mehr lesen...
Hallo und guten Abend zusammen, kaum angemeldet hab ich auch schon eine frage. Neulich hat der Sohn unserer Nachbarin sein Auto mit laufenden Motor vor der Türe und unserem Garten abgestellt. Nach dem er nach 15 min noch imm... mehr lesen...
Der Lenker könnte hier unter Umständen eine Besitzstörung geltend machen oder auch auf Unterlassung klagen. Das ist in dem Fall aber etwas an den Haaren herbeigezogen. Ebenso kreativ könnte man vor Gericht dann einen rechtfertigenden Notstand geltend machen. Der Schutz vor Lärm, die Vermeidung vo... mehr lesen...
Hallo liebes Forum! Ich frage mich, ob das Parken von Anwohnern und auch nicht Anwohnern (wie z.B. Besuchern) in einer Wohnsiedlung (im Bild links der Wiesen-Schotter-Streifen) WP_20180627_09_58_13_Pro.jpg oder vor einem... mehr lesen...
In der Praxis wird das halt regelmäßig ignoriert. Und regelmäßig durch besonders eifrige Organe gewisser Behörden (*hust* MA67 *hust*) angezeigt. mehr lesen...
So, jetzt ist es uns auch passiert. Eine Abmahnung einer deutschen Kanzlei kam ins Haus. Die Veröffentlichung des Textes ist unbestritten unsererseits passiert. 200 € Schadensersatz auch OK... aber dann den Gegenstandswert au... mehr lesen...
Ich gehe davon aus, dass es sich um eine Abmahnung von einem deutschen Anwalt handelt. Hier sind die Abmahnkosten gedeckelt, hier findet sich eine gute Übersicht: https://sos-recht.de/abmahnung/news/gesetz-gegen-unseriose-geschaftspraktiken-tritt-in-kraft/ MfG RA Sebastian Kinberger mehr lesen...
Liebe alle, vielleicht kann uns jemand helfen, ob wir unsere Rechercheergebnisse richtig verstanden haben, dass wir Gewährleistungsansprüche haben ( bitte entschuldigt, wenn ich nicht das korrekte Vokabular verwende, Gesetze u... mehr lesen...
Vielen, vielen Dank für die nette und ausführliche Antwort!!! mehr lesen...
Hallo und guten Tag Ich habe folgende Frage : Besteht die Möglichkeit eine Privatstrasse ( Straße endet an einem Waldstück, durch diese Waldstück gibt es einen Durchgang ) die Straße ist auf der einen Seite durch ein Feld begr... mehr lesen...
Ich war der rechts kommende von neben Fahrbahn und er ist von der Haupt Straße in die neben Fahrbahn ein gebogen und ist mir reingefahren die versicherung hat mir die Schuld gegeben meine Frage wäre wer hat in dieser Situation ... mehr lesen...
Rechtssatz Fahrzeuge, die auf der Nebenfahrbahn fahren, haben grundsätzlich keinen Vorrang gegenüber Fahrzeugen, die auf kreuzenden oder einmündenden Straßen fahren. Von dieser Regel besteht eine Ausnahme für den Fall, dass in der die Nebenfahrbahn querenden oder in sie einmündenden Straße bereit... mehr lesen...
Ich habe eine allgemeine Frage: Wenn man durch eine OP zum Pflegefall wird und einem am Krankenbett von den Krankenschwester gesagt bekommt, dass die nächste Angehörige (z.B. die Schwester) für einen sorgen soll und diese sich... mehr lesen...
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Eine Studention absolviert ihr Master-Praktikum an einer Forschungseinrichtung einer Universiät. Sie schließt dafür einen befristeten Vertrag auf 10 Monate mit dem Arbeitgeber ab (geringfügige Anstellung). Nach einigen Monaten ... mehr lesen...
Guten Tag, folgender Fall: Ich und meine Frau lassen uns scheiden. Es ist eine einvernehmliche Scheidung und wir haben keine Kinder. Sie lebt seit über einem halben Jahr wieder in Russland, hat keinen Aufenthaltstitel in Öst... mehr lesen...
Hallo zusammen, kann mir evtl. jemand in meineraktuellen Situation einen Rat geben, was nun Fakt ist?? Folgende Situation: War Angestellter, kein Arbeiter. Wurd eper 12.9. fristlos entlassen. Entlassungsschreiben sogort, kein... mehr lesen...
Bei Vorsatz kann auch unter das Existenzminimum einbehalten werden. Mit lediglich rudimentären Angaben, kann jedoch keine verlässliche Antwort gegeben werden. Sie haben Anspruch auf eine Abrechnung, hier muss der AG den Einbehalt aufschlüsseln. Die Exe-Minimumstabellen einfach googlen, bei Ansp... mehr lesen...
Wo würdet ihr die Grenzen erkennen: VS 1. Klasse 3. Unterrichtswoche (1) langsame Schüler werden bei offener Türe vor die Klasse auf Stühle gesetzt. Begründung: "damit sie ungestört arbeiten können". Recht die herabsetzende/bei... mehr lesen...
Es freut mich, dass es zumindest ein positives Zwischenergebnis gibt! Alles Gute! mehr lesen...
Hallo! Ich bin seit einigen Jahren Verkäufer bei Amazon. Seit 2.10. bin ich bei Amzon blockiert worden, da ich mit einem österreichischen Sitz keine Produkte mehr über Amazon anbieten darf. Daher wollte ich fragen, wie und ob i... mehr lesen...
Hat sich alles erledigt. Bitte Anfrage schließen. Danke mehr lesen...
Hallo liebes Forum, seit etwa einem halben Jahr, kriselt es zwischen mir und meiner Ehefrau. Sie droht mir immer wieder mit Scheidung wenn ich nicht auf ihre Forderungen eingehe... Kurze Beispiele: Ich darf meinen Sport nicht... mehr lesen...
Eventuell kannst du Ihren Anteil sozusagen abkaufen? mehr lesen...
Hallo, ich bin hier neu im Forum. In welchem Unterforum bin ich am besten bedient mit Vereinsrecht? Lg E.S. mehr lesen...
Worum geht es? Ich habe mich mit einen Verein echt mal fast und Kopf und Kragen gebracht weil Ich dachte das man einfach so vieles wie so mache Österreichische Seite schreibt rein schreiben kann. :evil: Nope am ende habe Ich dann einen Fachmann einschalten müssen sonst hätte es echt Probleme ge... mehr lesen...
