Mutterschutzgesetz 2005 - TMSchG 2005, Tiroler (TMSchG 2005) Fundstelle

TMSchG 2005 - Mutterschutzgesetz 2005 - TMSchG 2005, Tiroler

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 27.04.2024

Gesetz vom 29. Juni 2005 über den Mutterschutz (Tiroler
Mutterschutzgesetz 2005 – TMSchG 2005)

LGBl. Nr. 63/2005

Änderung

STF: LGBl. Nr. 63/2005 - Landtagsmaterialien: 235/05

LGBl. Nr. 13/2012 - Landtagsmaterialien: 715/11

LGBl. Nr. 150/2012 - Landtagsmaterialien: 559/12

LGBl. Nr. 130/2013 - Landtagsmaterialien: 388/13

LGBl. Nr. 107/2015 - Landtagsmaterialien: 346/15

LGBl. Nr. 87/2016 - Landtagsmaterialien: 326/16

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

Art / Paragraf

Gegenstand / Bezeichnung

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich

2. Abschnitt
Besondere Schutzmaßnahmen

§ 2

Gefahrenbeurteilung

§ 3

Maßnahmen bei Gefährdung

§ 4

Beschäftigungsverbote für werdende Mütter

§ 5

Verbotene Arbeiten

§ 6

Beschäftigungsverbote für stillende Mütter

§ 7

Beschäftigungsverbote nach der Entbindung

§ 8

Verbot der Nachtarbeit

§ 9

Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit

§ 10

Verbot von Überstunden

§ 11

Ruhemöglichkeit

§ 12

Stillzeit

3. Abschnitt
Kündigungs- und Entlassungsschutz

§ 13

Kündigungsschutz

§ 14

Befristete Dienstverhältnisse

§ 15

Provisorische öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse

§ 16

Ausländerinnen

§ 17

Entlassungsschutz

§ 18

Parteistellung

§ 19

Weiterzahlung des Entgelts

4. Abschnitt
Karenzurlaub

§ 20

Anspruch auf Karenzurlaub

§ 21

Teilung des Karenzurlaubes zwischen Mutter und Vater

§ 22

Aufgeschobener Karenzurlaub

§ 23

Karenzurlaub der Adoptiv- oder Pflegemutter

§ 24

Karenzurlaub bei Verhinderung des Vaters

§ 25

Beschäftigung während des Karenzurlaubes

§ 26

Gemeinsame Bestimmungen

§ 27

Spätere Geltendmachung

§ 28

Recht auf Information

5. Abschnitt
Teilzeitbeschäftigung, Änderung der Lage der Dienstzeit

§ 29

Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung

§ 30

Verfahren

§ 31

Karenzurlaub anstelle von Teilzeitbeschäftigung

§ 32

Kündigungs- und Entlassungsschutz

§ 33

Teilzeitbeschäftigung der Adoptiv- oder Pflegemutter

§ 34

Änderung der Lage der Dienstzeit

§ 35

Dienstnehmerinnen in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis

6. Abschnitt
Schluss- und Übergangsbestimmungen

§ 36

Eigener Wirkungsbereich

§ 37

Auflegung

§ 38

Verweisungen

§ 39

Umsetzung von Unionsrecht

§ 40

Übergangsbestimmungen

§ 41

In-Kraft-Treten

Der Landtag hat beschlossen:

In Kraft seit 01.10.2005 bis 31.12.9999
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