§ 40e TDBG 2012 Verwendungskontrolle von ARF-Leistungen

TDBG 2012 - Transparenzdatenbankgesetz 2012

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 20.04.2024

Der Bundesminister für Finanzen ist berechtigt, personenbezogene Daten und Auswertungen über ARF-Leistungen an Organe der Europäischen Union zu Kontrollzwecken zu übermitteln.

In Kraft seit 27.07.2021 bis 31.12.2031

merken

0 Kommentare zu § 40e TDBG 2012

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 40e TDBG 2012 selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 40e TDBG 2012

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu § 40e TDBG 2012

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 40e TDBG 2012 eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis TDBG 2012 Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 39c TDBG 2012 § 39d TDBG 2012 (weggefallen)§ 39e TDBG 2012 (weggefallen)§ 39f TDBG 2012 (weggefallen)§ 39g TDBG 2012 Veröffentlichung von COVID-19-Leistungen am Transparenzportal § 40 TDBG 2012 Erfassung von ARF-Leistungen § 40a TDBG 2012 ARF-Leistungsarten § 40b TDBG 2012 Mitteilungen zu ARF-Leistungen § 40c TDBG 2012 Inhalt der ARF-Mitteilungen § 40d TDBG 2012 Nachträgliche Zweckwidmung von ARF-Mitteln § 40e TDBG 2012 Verwendungskontrolle von ARF-Leistungen § 40f TDBG 2012 Vollständigkeitserklärung zu ARF-Leistungen § 40g TDBG 2012 § 40h TDBG 2012 Geltung der übrigen Bestimmungen § 40i TDBG 2012 Veröffentlichung von Leistungen im Zusammenhang mit der Energiekrise § 40j TDBG 2012 Veröffentlichung von Leistungen im Zusammenhang mit der Europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF)§ 41 TDBG 2012 Verweisung auf andere Rechtsvorschriften § 41a TDBG 2012 Personenbezogene Bezeichnungen § 42 TDBG 2012 § 43 TDBG 2012 Inkrafttreten Transparenzdatenbankgesetz 2012 (TDBG 2012) Fundstelle

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 40d TDBG 2012

§ 40f TDBG 2012