Logo Jusline

§ 22 Marken-ÜG. 1953 Vollziehung.

Marken-ÜG. 1953 - Markenschutz-Überleitungsgesetz 1953

beobachten
merken
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 15.08.2026

Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist das Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau im Einvernehmen mit den beteiligten Bundesministerien betraut.

In Kraft seit 19.04.1953 bis 31.12.9999
merken
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Kommentare zu § 22 Marken-ÜG. 1953

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von § 22 Marken-ÜG. 1953 selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Entscheidungen zu § 22 Marken-ÜG. 1953

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Diskussionen zu § 22 Marken-ÜG. 1953

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können zu § 22 Marken-ÜG. 1953 eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
Inhaltsverzeichnis Marken-ÜG. 1953 Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen
Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten
§ 21 Marken-ÜG. 1953
Markenschutz-Überleitungsgesetz 1953 (Marken-ÜG. 1953) Fundstelle