Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016 (Bgld. BPMG 2016) Fundstelle

Bgld. BPMG 2016 - Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016

beobachten
merken
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 19.10.2019

Gesetz vom 20. Oktober 2016 über die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt, deren Verwendung und Marktüberwachung (Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016 - Bgld. BPMG 2016)

StF: LGBl. Nr. 73/2016 (XXI. Gp. RV 556 AB 589)

Änderung

LGBl. Nr. 40/2018 (XXI. Gp. RV 1310 AB 1319)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Anwendungsbereich

§ 2

Begriffsbestimmung

2. Abschnitt
Technische Bewertungsstelle und Produktinformationsstelle

§ 3

Technische Bewertungsstelle

§ 4

Produktinformationsstelle

3. Abschnitt
Verwendung von Bauprodukten

1. Unterabschnitt
Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen nicht vorliegen

§ 5

Anwendungsbereich

§ 6

Anforderungen für die Verwendung

§ 7

Baustoffliste ÖA

§ 8

Produktregistrierung

§ 9

Verfahren der Registrierung

§ 10

Registrierungsstelle

§ 11

Einbauzeichen ÜA

2. Unterabschnitt
Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen vorliegen

§ 12

Anforderungen für die Verwendung

§ 13

Baustoffliste ÖE

3. Unterabschnitt
Sonstige Bauprodukte

§ 14

Anforderungen für die Verwendung sonstiger Bauprodukte

4. Abschnitt
Bautechnische Zulassung

§ 15

Bautechnische Zulassung

§ 16

Zulassungsstelle

5. Abschnitt
Bereitstellung auf dem Markt

§ 17

Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt

6. Abschnitt
Marktüberwachung

§ 18

Anwendungsbereich

§ 19

Marktüberwachungsbehörde

§ 20

Berichtspflichten der Baubehörde

§ 21

Verarbeitung von Daten

§ 22

Kostentragung

7. Abschnitt
Österreichisches Institut für Bautechnik

§ 23

Mitgliedschaft des Landes Burgenland

§ 24

Aufgaben

§ 25

Aufsicht der Landesregierung

8. Abschnitt
Straf-, Verfahrens- und Schlussbestimmungen

§ 26

Strafbestimmungen

§ 27

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 28

Informationsverfahren

Anlage

 

Anmerkung

LGBl. Nr. 40/2018

In Kraft seit 25.05.2018 bis 31.12.9999
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Kommentare zu Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016 (Bgld. BPMG 2016) Fundstelle


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016 (Bgld. BPMG 2016) Fundstelle selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Entscheidungen zu Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016 (Bgld. BPMG 2016) Fundstelle


Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Diskussionen zu Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016 (Bgld. BPMG 2016) Fundstelle


Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können zu Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016 (Bgld. BPMG 2016) Fundstelle eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
Anl. 1 Bgld. BPMG 2016