Entscheidungen zu § 40 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

613 Dokumente

Entscheidungen 391-420 von 613

TE Bvwg Beschluss 2015/11/17 W191 2114775-1

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal und schlepperunterstützt in Österreich ein und wurde am 11.12.2014 auf einem Feldweg im Gemeindegebiet von Mönchhof gemeinsam mit 14 Landsleuten im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle mangels gültigen Aufenthaltstitels aufgegriffen und vorläufig festgenommen. Er stellte einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/12 W112 2110464-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste das erste Mal am 16.09.2006 illegal nach Österreich ein. Über ihn wurde mit Bescheid vom 20.09.2006 die Schubhaft verhängt. Mit Straferkenntnis vom XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen rechtswidrigen Aufenthalts zu einer Geldstrafe verurteilt. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 06.11.2006 wurde gegen den Beschwerdeführer ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsv... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/12 W226 2116367-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Moldawien, reiste nach eigenen Angaben am XXXX in das Bundesgebiet und stellte am 22.03.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Moldawien, reiste nach eigenen Angaben am römisch 40 in das Bundesgebiet und stellte am 22.03.2015 den gegenständlichen Antrag a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/11 W103 2112334-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Gambias, brachte am 13.04.2014 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz ein, nachdem er zuvor illegal in das Bundesgebiet gelangt war. Hierzu wurde er am 15.04.2014 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich erstbefragt. Als Grund seiner Flucht brachte der Beschwerdeführer vor, in Gambia am 25.02.2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/9 W220 2110745-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehegatten (Verfahren zu Zl. W220 2110747-1) illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte sie zusammengefasst vor, sie sei am XXXX im Dorf XXXX , Distrikt XXXX , in Afghanistan geboren. Dies sei auch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/9 W220 2110747-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seiner Ehegattin (Verfahren zu Zl. W220 2110745-1) illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der Beschwerdeführer zusammengefasst vor, er sei am XXXX im Dorf XXXX, Distrikt XXXX, in Afghanistan geboren. D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/11/6 L510 2116691-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (PVA), Landesstelle Oberösterreich, vom 28.07.2015, Zahl: XXXX, wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei (folgend kurz: "bP"), XXXX, vom 26.05.2015 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension gem. § 68 Abs. 1 AVG zurückgewiesen. 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (PVA), Landesstelle Oberösterreich, vom 28.07.2015, Zahl: römisch 40 , wurde der Antrag der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/6 W185 2111612-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iraks alias Syriens, stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 11.01.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Einer EURODAC-Treffermeldung zufolge wurde der Beschwerdeführer in Bulgarien im Dezember 2014 erkennungsdienstlich behandelt (BG2.........13.12.2014). Im Zuge der Erstbefragung nach dem Asylgesetz durch Organe des öffentlichen Sic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/4 G307 2115405-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sowie die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3, BF4 und BF5), letztere gesetzlich vertreten durch den BF1 und die BF2, stellten am 03.12.2013, bzw. hinsichtlich des in Österreich nachgeborenen Fünftbeschwerdeführers am 28.04.2014, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schut... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/4 G307 2115407-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sowie die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3, BF4 und BF5), letztere gesetzlich vertreten durch den BF1 und die BF2, stellten am 03.12.2013, bzw. hinsichtlich des in Österreich nachgeborenen Fünftbeschwerdeführers am 28.04.2014, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schut... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/4 G307 2115409-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sowie die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3, BF4 und BF5), letztere gesetzlich vertreten durch den BF1 und die BF2, stellten am 03.12.2013, bzw. hinsichtlich des in Österreich nachgeborenen Fünftbeschwerdeführers am 28.04.2014, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schut... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/4 G307 2115410-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sowie die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3, BF4 und BF5), letztere gesetzlich vertreten durch den BF1 und die BF2, stellten am 03.12.2013, bzw. hinsichtlich des in Österreich nachgeborenen Fünftbeschwerdeführers am 28.04.2014, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schut... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/4 G307 2115412-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sowie die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3, BF4 und BF5), letztere gesetzlich vertreten durch den BF1 und die BF2, stellten am 03.12.2013, bzw. hinsichtlich des in Österreich nachgeborenen Fünftbeschwerdeführers am 28.04.2014, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schut... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/3 W226 2109776-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine und der ukrainischen Volksgruppe zugehörig, reisten am 04.09.2014 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten noch am selben Tag Anträge auf internationalen Schutz, zu welchen sie durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt wurden. Dabei schilderte der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1), da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/3 W226 2109781-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine und der ukrainischen Volksgruppe zugehörig, reisten am 04.09.2014 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten noch am selben Tag Anträge auf internationalen Schutz, zu welchen sie durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt wurden. Dabei schilderte der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1), da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/3 W226 2109783-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine und der ukrainischen Volksgruppe zugehörig, reisten am 04.09.2014 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten noch am selben Tag Anträge auf internationalen Schutz, zu welchen sie durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt wurden. Dabei schilderte der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1), da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/28 W163 2113696-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang römisch eins.1. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) hat nach unrechtmäßiger und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.02.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. 1. Die Beschwerdeführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/10/23 W112 2100123-1

Begründung: 1. Gegen den Bescheid vom 30.01.2015, mit dem gemäß Art. 28 Dublin-III-VO iVm § 76 Abs. 2a Z 1 FPG Schubhaft gegen den Beschwerdeführer angeordnet wurde, sowie die Anhaltung in Schubhaft erhob der Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 03.02.2015, eingebracht beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesamt am 04.02.2015, vertreten durch die DIAKONIE - Flüchtlingsdienst gem. GmbH, ARGE Rechtsberatung, die dem Beschwerdeführer mit Verfahrensanordnung vom 30.01.2015 als Rec... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.10.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/10/23 W112 2100564-1

Begründung: 1. Gegen den Bescheid vom 04.02.2015, mit dem gemäß Art. 28 Dublin-III-VO iVm § 76 Abs. 2a Z 1 FPG Schubhaft gegen den Beschwerdeführer angeordnet wurde, sowie die Anhaltung in Schubhaft erhob der Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 10.02.2015, eingebracht beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesamt am 11.02.2015, vertreten durch die DIAKONIE - Flüchtlingsdienst gem. GmbH, ARGE Rechtsberatung, die dem Beschwerdeführer mit Verfahrensanordnung vom 04.02.2015 als Rec... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/20 W171 2111108-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem der Beschwerdeführer jeweils unter Beiziehung eines Dolmetschers niederschriftlich einvernommen wurde, brachte er in der am 17.12.2013 stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/19 W185 2111577-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Afghanistan, stellte am 11.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde am 12.02.2015 einer Erstbefragung nach dem Asylgesetz unterzogen. Hinsichtlich seines Reiseweges gab der Beschwerdeführer an, sein Heimatland vor etwa zwei Jahren verlassen zu haben und teils schlepperunterstützt, teils selbstständig über den Iran, die Türkei, Bulgari... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/19 W220 2113855-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die minderjährige Beschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren Eltern (Verfahren zu W220 2113856-1 und Zl. W220 2113857-1) illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 29.07.2014 durch ihre Mutter als gesetzliche Vertreterin einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gaben ihre Eltern an, sie seien Staatsangehörige Afghanistans. Die Mutter der Beschwerdeführerin brachte vor, ihre minderj... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/19 W220 2113856-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehegatten (Verfahren zu W220 2113857-1 und ihrer minderjährigen Tochter (Verfahren zu Zl. W220 2113855-1) illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 29.07.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab sie an, Staatsangehörige Afghanistans zu sein. Bei der am 29.07.2014 durchgeführten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/19 W220 2113857-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seiner Ehegattin (Verfahren zu Zl. W220 2113856-1) und seiner minderjährigen Tochter (Verfahren zu Zl. W220 2113855-1) illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 29.07.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, Staatsangehöriger Afghanistans zu sein. Bei der am 29.07.2014 durchgeführten Erstbefragung durch Organe des öffentlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/15 W144 2115706-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der 1.-Beschwerdeführer (1.-BF) ist der Ehegatte der 2.-Beschwerdeführerin (2.-BF), beide sind Staatsangehörige von Iran und haben ihr Heimatland am 07.01.2015 mittels eines französischen Schengenvisums, gültig von 23.12.2014 bis 17.01.2015, auf dem Luftweg nach Paris verlassen. Nach dreitägigem Aufenthalt in Frankreich begaben sich die BF mit der Bahn ins Bundesgebiet, wo sie am 21.01.2015 die gegenständlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/15 W144 2115716-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der 1.-Beschwerdeführer (1.-BF) ist der Ehegatte der 2.-Beschwerdeführerin (2.-BF), beide sind Staatsangehörige von Iran und haben ihr Heimatland am 07.01.2015 mittels eines französischen Schengenvisums, gültig von 23.12.2014 bis 17.01.2015, auf dem Luftweg nach Paris verlassen. Nach dreitägigem Aufenthalt in Frankreich begaben sich die BF mit der Bahn ins Bundesgebiet, wo sie am 21.01.2015 die gegenständlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/14 W112 2115384-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Der Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 17.08.2015 zurückgewiesen, festgestellt, dass Italien zur Führung des Asylverfahrens des Beschwerdeführers zuständig ist, und gegen den Beschwerdeführer die Anordnung der Außerlandesbringung nach Italien angeordnet. Der Bescheid erwuchs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/10/13 L506 1421975-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF) brachte erstmals zusammen mit ihren drei Kindern am 04.03.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, welchen sie im wesentlichen damit begründete, dass ihr Mann Mitglied einer Oppositionspartei sei und deshalb Probleme mit der Regierung habe. Ihr Mann und ihr ältester Sohn (beide im Iran verblieben), der in einem Internet-Caf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.10.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/10/13 L506 1421976-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) brachte erstmals zusammen mit seiner Mutter und den beiden Geschwistern am 04.03.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, welchen er im wesentlichen damit begründete, dass sein Vater, seine Geschwister und er gegen die Regierung für die Grüne Bewegung gearbeitet und geworben hätten. Er selbst habe in der Schule für die Gruppi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.10.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/10/13 L506 1421977-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF) brachte erstmals zusammen mit ihrer Mutter und den beiden Geschwistern am 04.03.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, welchen sie im wesentlichen damit begründete, dass ihr Vater, ihre beiden Brüder und sie selbst gegen die Regierung für die Grüne Bewegung gearbeitet und geworben hätten. Auch habe sie als Studentin an ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.10.2015

Entscheidungen 391-420 von 613

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten