Entscheidungen zu § 40 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

613 Dokumente

Entscheidungen 271-300 von 613

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/19 G306 2118421-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sowie der mj. Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3), letzter gesetzlich vertreten durch die BF2, stellten am 30.09.2015 gemeinsam die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/18 L519 2017590-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1.Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden auch: bP) gibt an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren und syrische Staatsangehörige zu sein. Sie machte am 20.1.2015, 16.55 Uhr, die Besatzung eines Streifenwagens durch Handzeichen auf sich aufmerksam und stellte mit den Worten "i need help, Asyl und Syria" einen Antrag auf internationalen Schutz. Um 17.00 Uhr wurde die bP gem. § 40 BFA-VG festgenommen, wo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/18 W226 1400489-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. XXXX ist die Mutter des minderjährigen XXXX, dessen gesetzliche Vertreterin sie ist. Die Mutter wird in der Folge als BF1 und ihr Sohn als BF2 bezeichnet. 1. römisch 40 ist die Mutter des minderjährigen römisch 40 , dessen gesetzliche Vertreterin sie ist. Die Mutter wird in der Folge als BF1 und ihr Sohn als BF2 bezeichnet. Mit ihrem Ehemann, dem Vater von BF2, XXXX, ist ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/18 W226 1407353-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. XXXX ist die Mutter des minderjährigen XXXX, dessen gesetzliche Vertreterin sie ist. Die Mutter wird in der Folge als BF1 und ihr Sohn als BF2 bezeichnet. 1. römisch 40 ist die Mutter des minderjährigen römisch 40 , dessen gesetzliche Vertreterin sie ist. Die Mutter wird in der Folge als BF1 und ihr Sohn als BF2 bezeichnet. Mit ihrem Ehemann, dem Vater von BF2, XXXX, ist ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2104612-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 4.9.2014 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylbere... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2104615-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 4.9.2014 den Antrag, ihr internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2106485-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 16.10.2014 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2107532-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 9.10.2014 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2108793-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 27.12.2014 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2109137-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 27.5.2015, vertreten durch seine Eltern als gesetzliche Vertreter, den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2109140-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 15.8.2014 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2109143-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 15.8.2014 den Antrag, ihr internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2111232-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 10.1.2015 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2111547-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 7.9.2014 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylbere... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2111840-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 27.10.2014 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2112455-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 18.9.2014 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/4/15 W199 2112456-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 18.9.2014 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/13 G306 2117722-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellte am 12.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellte am 12.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). Am 13.01.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicher... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/13 G306 2117724-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 12.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 12.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). Am 13.01.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/13 G306 2117726-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellte am 12.01.2015 (damals noch als Minderjährige - deshalb durch die erziehungsberechtigte Mutter) einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellte am 12.01.2015 (damals noch als Minderjährige - deshalb durch die erziehungsberechtigte Mutter) einen Antrag auf i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/13 W154 2124257-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in Folge auch: BF) hat am 04.03.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Am 25.04.2008 wurde dieser Asylantrag in erster Instanz rechtskräftig negativ. Dem BF wurde eine subsidiäre Schutzberechtigung erteilt. Am 23.06.2009 wurde gegen den BF ein Verfahren zur Aberkennung der subsidiären Schutzberechtigung eingeleitet. Dieses Verfahren wurde am 06.10.2012 in zweiter Instanz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/11 W144 2124062-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) ist Staatsangehöriger von Nigeria und hat sein Heimatland im Jahr 2008 verlassen und sich in der Folge bis zum 21.10.2014 in Libyen aufgehalten. Danach begab er sich nach Italien, wo er bis zum 16.01.2016 aufhältig war, bevor er letztlich ins Bundesgebiet weiterreiste, wo er am 18.01.2016 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet stellte. Zur Person des BF lie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/7 I403 2122126-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer hatte am 20.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt und zunächst erklärt, aus Liberia zu stammen. Darüber hinaus hatte er angegeben, Igbo und Christ zu sein. Befragt zum Fluchtgrund erklärte der Beschwerdeführer, dass seine Eltern gestorben seien, als er drei Monate alt gewesen sei. Er habe seither bei seiner Großmutter gelebt. Diese sei aber ebenfalls gestorben, als er zw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/6 W125 2120647-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Erstes Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.06.2007 auf dem Flughafen XXXX einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am 21.06.2007 gab er im Zuge seiner Einvernahme durch ein Organ des Stadtpolizeikommandos XXXX im Sondertransit des Flughafens XXXX dazu an, sein Vater sei psychisch krank und sein Onkel habe sich von seiner Mutter landwirtschaftlichen Grund übe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/5 L507 2107513-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung, stellte am 20.10.2013 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er am 20.10.2013 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt, wobei er im Wesentlichen vorbrachte, dass er kurdischer Abstammung sei und im Dorf XXXX , im Bezirk XXXX , in der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/31 L510 2119609-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die GKK hat mit im
Spruch: angeführten Bescheid vom 16.11.2015 festgestellt, dass Herr XXXX , XXXX , hinsichtlich der für Frau XXXX , ausgeübten Tätigkeit im Zeitraum 05.08.2015 bis 31.08.2015 nicht als Dienstnehmer der Teilversicherung in der Unfallversicherung unterliege. Eine Formalversicherung bestehe für diesen Zeitraum ebenfalls nicht. 1. Die GKK hat mit im
Spruch: angeführten Bescheid vom 16.11.2015 fes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.03.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/31 L510 2119609-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die GKK hat mit im
Spruch: angeführten Bescheid vom 16.11.2015 festgestellt, dass Herr XXXX , hinsichtlich der für Frau XXXX , ausgeübten Tätigkeit im Zeitraum 05.08.2015 bis 31.08.2015 nicht als Dienstnehmer der Teilversicherung in der Unfallversicherung unterliege. Eine Formalversicherung bestehe für diesen Zeitraum ebenfalls nicht. 1. Die GKK hat mit im
Spruch: angeführten Bescheid vom 16.11.2015 festgestel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/24 W112 2123241-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 13.03.2016 um 18.00 Uhr am Flughafen WIEN SCHWECHAT beim Versuch, mit einem auf den Namen XXXX lautenden bulgarischen Reisepass nach Großbritannien auszureisen, festgenommen. Die Dokumentenüberprüfung ergab nämlich, dass wegen Entfremdung nach diesem Reisepass, der ursprünglich auf XXXX bulgarische Staatsangehörige, lautete, gefahndet wurde. Der Pass wurde ebenso wie der ebenf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/23 L502 1418869-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 30.04.2010 in einem Reisezug aus Italien kommend auf österr. Bundesgebiet einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen und mangels Identitätsnachweis in der Folge festgenommen und inhaftiert. Im Zuge seiner Einvernahme durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am gleichen Tag stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/22 W153 2119681-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige aus Nigeria, gelangte illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte hier am 04.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine EURODAC-Treffermeldung ergab, dass die Beschwerdeführerin am 20.06.2006 in Spanien einen Asylantrag stellte (ES1...AS 17). Anlässlich des gegenständlichen Asylverfahrens wurde die Beschwerdeführerin am 05.11.2015 durch ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.03.2016

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