Entscheidungen zu § 40 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 361-390 von 613

TE Bvwg Beschluss 2015/12/14 L506 2108903-1

Begründung: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger und Angehöriger der persischen Volksgruppe, stellte am 10.01.2015 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am Flughafen Wien Schwechat einen Antrag auf internationalen Schutz und gab in einem an, römisch katholisch zu sein und den Iran aus religiösen Gründen verlassen zu haben. 2. Im Zuge der Erstbefragung am 12.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/11 W161 2117735-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger, brachte am 27.09.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Eine EURODAC-Abfrage ergab einen Treffer mit Bulgarien vom 21.09.2015. 3. Bei der Erstbefragung am 28.09.2015 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei schlepperunterstützt über die Türkei nach Bulgarien gelangt. In Bulgarien sei er ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/7 W112 2117637-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 11.04.2001 seinen ersten Asylantrag der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19.09.2001 gemäß § 6 Z 3 AsylG 1997 als offensichtlich unbegründet abgewiesen wurde; unter einem wurde gemäß § 8 AsylG 1997 festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Indien zulässig war. Die gegen diesen Bescheid erhobene Berufung wurde mit Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/7 W185 2116831-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin. Die Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind deren gemeinsame eheliche Kinder. Am 27.07.2015 brachten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin für sich und als gesetzliche Vertreter für ihre minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. EURODAC-Abfragen ergaben Treffer der Kategorie 1 mit Bulgari... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/7 W185 2117047-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin. Die Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind deren gemeinsame eheliche Kinder. Am 27.07.2015 brachten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin für sich und als gesetzliche Vertreter für ihre minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. EURODAC-Abfragen ergaben Treffer der Kategorie 1 mit Bulgari... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/7 W185 2117048-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin. Die Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind deren gemeinsame eheliche Kinder. Am 27.07.2015 brachten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin für sich und als gesetzliche Vertreter für ihre minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. EURODAC-Abfragen ergaben Treffer der Kategorie 1 mit Bulgari... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/7 W185 2117049-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin. Die Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind deren gemeinsame eheliche Kinder. Am 27.07.2015 brachten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin für sich und als gesetzliche Vertreter für ihre minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. EURODAC-Abfragen ergaben Treffer der Kategorie 1 mit Bulgari... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/4 W146 2101948-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater, die Zweitbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer sowie der ebenso minderjährigen Fünft- bis Achtbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind syrische Staatsangehörige sowie Angehörige der arabischen Volksgruppe und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Der Erstbeschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/4 W146 2101949-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater, die Zweitbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer sowie der ebenso minderjährigen Fünft- bis Achtbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind syrische Staatsangehörige sowie Angehörige der arabischen Volksgruppe und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Der Erstbeschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/4 W146 2101951-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater, die Zweitbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer sowie der ebenso minderjährigen Fünft- bis Achtbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind syrische Staatsangehörige sowie Angehörige der arabischen Volksgruppe und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Der Erstbeschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/4 W146 2101953-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater, die Zweitbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer sowie der ebenso minderjährigen Fünft- bis Achtbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind syrische Staatsangehörige sowie Angehörige der arabischen Volksgruppe und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Der Erstbeschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/4 W146 2101954-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater, die Zweitbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer sowie der ebenso minderjährigen Fünft- bis Achtbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind syrische Staatsangehörige sowie Angehörige der arabischen Volksgruppe und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Der Erstbeschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/4 W146 2101957-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater, die Zweitbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer sowie der ebenso minderjährigen Fünft- bis Achtbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind syrische Staatsangehörige sowie Angehörige der arabischen Volksgruppe und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Der Erstbeschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/4 W146 2101958-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater, die Zweitbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer sowie der ebenso minderjährigen Fünft- bis Achtbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind syrische Staatsangehörige sowie Angehörige der arabischen Volksgruppe und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Der Erstbeschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/4 W146 2104066-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater, die Zweitbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer sowie der ebenso minderjährigen Fünft- bis Achtbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind syrische Staatsangehörige sowie Angehörige der arabischen Volksgruppe und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Der Erstbeschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/4 W185 2116172-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Syrien, stellte am 14.07.2015 den Antrag, ihm in Österreich internationalen Schutz zu gewähren. Laut einer EURODAC-Treffermeldung stellte der Beschwerdeführer am 22.10.2014 einen Asylantrag in Bulgarien (BG1 ... vom 22.10.2014). Der Beschwerdeführer erklärte anlässlich der Erstbefragung vom 16.07.2015, voriges Jahr bereits einmal Syrien verlassen zu haben und übe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/3 G306 2116567-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), stellten am 28.09.2014 (nachdem der BF wegen Verdachts des Ladendiebstahls festgenommen wurde) den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), stellten am 28.09.2014 (nachdem der BF wegen Verdachts des Ladendiebstahls festgenommen wurde) den gegenständlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/12/3 W145 2115130-1

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Verfahrensgang und entscheidungsrelevanter Sachverhalt: 1.1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservices Wien Schönbrunner Straße (im Folgenden: AMS) vom 03.07.2015 wurde im Spruchpunkt A) der Verlust des Anspruches auf Notstandshilfe gemäß § 38 iVm § 10 AlVG idgF für den Zeitraum vom 01.07.2015 bis 11.08.2015 ausgesprochen. Nachsicht wurde nicht erteilt. Im Spruchpunkt B) wurde die aufschiebende Wirkung der Beschwerde gegen di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/3 W161 2117586-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang vor der erstinstanzlichen Behörde ergibt sich aus dem erstinstanzlichen Verwaltungsakt. 2. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der russischen Föderation. Sie reiste spätestens am 08.08.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die in Österreich durchgeführte erkennungsdienstliche Behandlung ergab, da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/1 G301 2113616-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 24.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 24.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). Am 25.05.2015 fand vor einem Organ der Bundespolizei die niede... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/24 I403 2114453-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 15.09.2014 Anträge auf internationalen Schutz. Die Familie (Erstbeschwerdeführer, Zweitbeschwerdeführerin sowie die minderjährigen Dritt- Viert- und Fünftbeschwerdeführer) war etwa 15 Tage zuvor von Bengasi nach Istanbul geflogen und dann mithilfe eines Schleppers auf einem Lastkraftwagen nach Wien gefahren. 2. Befragt nach dem Fluchtgrund gab der Erstbeschwerdeführer, der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/24 I403 2114456-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 15.09.2014 Anträge auf internationalen Schutz. Die Familie (Erstbeschwerdeführer, Zweitbeschwerdeführerin sowie die minderjährigen Dritt- Viert- und Fünftbeschwerdeführer) war etwa 15 Tage zuvor von Bengasi nach Istanbul geflogen und dann mithilfe eines Schleppers auf einem Lastkraftwagen nach Wien gefahren. 2. Befragt nach dem Fluchtgrund gab der Erstbeschwerdeführer, der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/24 I403 2114461-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 15.09.2014 Anträge auf internationalen Schutz. Die Familie (Erstbeschwerdeführer, Zweitbeschwerdeführerin sowie die minderjährigen Dritt- Viert- und Fünftbeschwerdeführer) war etwa 15 Tage zuvor von Bengasi nach Istanbul geflogen und dann mithilfe eines Schleppers auf einem Lastkraftwagen nach Wien gefahren. 2. Befragt nach dem Fluchtgrund gab der Erstbeschwerdeführer, der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/24 I403 2114462-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 15.09.2014 Anträge auf internationalen Schutz. Die Familie (Erstbeschwerdeführer, Zweitbeschwerdeführerin sowie die minderjährigen Dritt- Viert- und Fünftbeschwerdeführer) war etwa 15 Tage zuvor von Bengasi nach Istanbul geflogen und dann mithilfe eines Schleppers auf einem Lastkraftwagen nach Wien gefahren. 2. Befragt nach dem Fluchtgrund gab der Erstbeschwerdeführer, der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/24 I403 2114463-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 15.09.2014 Anträge auf internationalen Schutz. Die Familie (Erstbeschwerdeführer, Zweitbeschwerdeführerin sowie die minderjährigen Dritt- Viert- und Fünftbeschwerdeführer) war etwa 15 Tage zuvor von Bengasi nach Istanbul geflogen und dann mithilfe eines Schleppers auf einem Lastkraftwagen nach Wien gefahren. 2. Befragt nach dem Fluchtgrund gab der Erstbeschwerdeführer, der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/23 W226 2107036-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1), ein Staatsangehöriger Georgiens reiste am 03.05.2013 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er vorangehend bei der illegalen Einreise in einem Zug aus Italien aufgegriffen worden war. Sowohl im Zuge der fremdenpolizeilichen Befragung als auch i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/23 W226 2112022-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1), ein Staatsangehöriger Georgiens reiste am 03.05.2013 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er vorangehend bei der illegalen Einreise in einem Zug aus Italien aufgegriffen worden war. Sowohl im Zuge der fremdenpolizeilichen Befragung als auch i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/23 W226 2114066-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1), ein Staatsangehöriger Georgiens reiste am 03.05.2013 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er vorangehend bei der illegalen Einreise in einem Zug aus Italien aufgegriffen worden war. Sowohl im Zuge der fremdenpolizeilichen Befragung als auch i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/18 W192 2115830-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 01.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zum Beschwerdeführer liegen EURODAC-Treffermeldungen hinsichtlich erkennungsdienstlicher Behandlungen am 27.02.2015 nach illegaler Einreise und am 09.04.2015 anlässlich der Stellung eines Asylantrages in Bulgarien sowie hinsic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/17 L507 1261402-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 25.04.2005 erstmals illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.05.2005 einen Asylantrag. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 30.05.2005, Zl. 05 06.387 EAST Ost, wurde dieser Asylantrag gemäß § 6 Abs. 1 Z 3 AsylG 1997 als offensichtlich unbegründet abgewiesen. Gleichzeitig wurde ausgesprochen, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung o... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.11.2015

Entscheidungen 361-390 von 613

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