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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 06.12.2023 erhob der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertretung fristgerecht die gegenständliche Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht wegen seiner am 25.10.2023 erfolgten Abschiebung. 2. Mit Schreiben vom 27.12.2023 gab das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) eine Stellungnahme ab. 3. In weiterer Folge wurde dem Beschwerdeführer Parteienge... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, wurde am 19.02.2021 auf einer Baustelle in Österreich fremdenpolizeilich kontrolliert. Er konnte sich mit einem gültigen biometrischen türkischen Reisepass und einer bis 30.06.2021 gültigen deutschen Fiktionsbescheinigung ausweisen; er verfügte über ein von Deutschland ausgestelltes Visum D als Werkvertragsarbeitnehmer, gültig ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein ägyptischer Staatsangehöriger, wurde am 16.06.2022 in einem aus Italien kommenden Zug durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes fremdenpolizeilich kontrolliert. Im Zuge dieser Kontrolle konnte er keine für seinen rechtmäßigen Aufenthalt notwendigen Dokumente vorweisen. Deshalb wurde er festgenommen. 2. Am 16.06.2022 wurde über den ... mehr lesen...
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Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Noch bevor ein Schubhaftbescheid erlassen wurde, erhob der Beschwerdeführer durch seine im
Spruch: angeführte Rechtsvertretung gegen „die Verhängung der Schubhaft“ mit Schriftsatz vom 01.03.2024, adressiert „an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Landstraße Hauptstraße 171, 1030 Wien“, Beschwerde und stellte unter anderem die Anträge „den angefochtenen Mandatsbescheid ersatzlos aufzuheben“ bzw. den Beschwerdeführer bis z... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (im folgenden auch Beschwerdeführer oder kurz BF), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste am 13.09.2023 von Ungarn in die Europäische Union ein. Dort war er seit 2011 aufhältig und bestritt dort seinen Lebensunterhalt durch selbständige Tätigkeit, bei der ca. € 2.000.- verdiente. Er ist dort bis 09.08.2025 zum Aufenthalt berechtigt. Seine Ehefrau und sein Sohn l... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 11.02.2024 wurde über den Beschwerdeführer (in der Folge: BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft verhängt. 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 11.02.2024 wurde über den Beschwerdeführer (in der Folge: BF) gemäß Paragraph 76, Absatz 2, Z... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Über den Beschwerdeführer (BF) wurde zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung mit Bescheid vom 19.01.2024, IFA-Zahl: 1283017607/240033571, gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft angeordnet; ausdrücklich statuiert der Bescheid, dass die Rechtsfolgen dieses Bescheides nach seiner Entlassung aus der Strafhaft eintreten. Ab dem 02.02.2024 – unmittelbar nach seiner Entlassung aus der Strafhaft – wurde der Beschwerdeführ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger afghanischer Staatsangehöriger, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am 12.10.2023 einer Personenkontrolle durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, anlässlich derer sein unrechtmäßiger Aufenthalt festgestellt wurde. Eine erkennungsdienstliche Behandlung des Beschwerdeführers ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste unbekannten Datums in das österreichische Bundesgebiet ein. Er wurde am 06.11.2023 wegen des dringenden Tatverdachts der Begehung eines Diebstahls einer polizeilichen Kontrolle unterzogen und im Anschluss daran, aufgrund eines Festnahmeauftrages des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA), von Organen des öffentlichen Sic... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“) stellte am 21.06.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 10.01.2023, Zl. 1312134206-221944799, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch: „BFA“ oder „belangte Behörde“) den Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) reiste spätestens am 29.09.2023 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Am selben Tag stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, XXXX zu heißen, am XXXX geboren und syrischer Staatangehöriger zu sein. Der Beschwerdeführer (BF) reiste spätestens am 29.09.2023 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Am selben Tag s... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Mandatsbescheid vom 14.02.2024 ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung an. 2. Mit Schreiben vom 21.02.2024 erhob der BF durch seine Vertretung fristgerecht Beschwerde gegen den im
Spruch: genannten Bescheid des BFA sowie gegen die an... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid vom XXXX 2024, IFA-Zl./Verfahrenszahl: XXXX , sprach das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, RD XXXX (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: BFA) gegenüber XXXX , geb. XXXX , StA.: Volksrepublik China (in der Folge: Beschwerdeführer oder kurz: BF) aus, dass gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG über ihn die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verf... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 29.08.2023 auf dem Luftweg von Wien nach Nigeria abgeschoben. 2. Mit Schreiben vom 09.10.2023, am selben Tag beim BVwG eingelangt, erhob der BF durch seine Vertretung gemäß § 7 Abs. 1 Z 3 BFA-VG fristgerecht die gegenständliche Maßnahmenbeschwerde gegen die Abschiebung am 29.08.2023 nach Nigeria wegen der Verletzung von §§ 13 Abs. 2, 4... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Vorverfahren: Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18.01.2024, Zl. 1334647806-240099459, ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) über die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung an. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 05.02.2024, GZ W289 2285623-1/21E, wurde die B... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 09.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, nachdem er bereits am 12.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Bulgarien gestellt hatte. In dem daraufhin vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) eingeleiteten... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge als BF bezeichnet), eine syrische Staatsangehörige, stellte am 09.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, nachdem sie bereits am 12.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Bulgarien gestellt hatte. In dem daraufhin vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) eingeleitet... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge: BFA oder Bundesamt) vom 28.11.2023, Zl. XXXX , wurde über den Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF) die Schubhaft gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der BF wird seit 28.11.2023 in Schubhaft angehalten. 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremden... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 15.02.2024 langten Beschwerden des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) ein. Darin beantragte der BF durch seine im
Spruch: ausgewiesene Vertretung, die Festnahme am 12.02.2024 und die darauf gestützte Anhaltung in Verwaltungsverwahrungshaft (hg. protokolliert zu W289 2286619-2), sowie den Schubhaftbescheid vom 14.02.2024 und die Anhalt... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 15.02.2024 langten Beschwerden des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) ein. Darin beantragte der BF durch seine im
Spruch: ausgewiesene Vertretung, die Festnahme am 12.02.2024 und die darauf gestützte Anhaltung in Verwaltungsverwahrungshaft (hg. protokolliert zu W289 2286619-2), sowie den Schubhaftbescheid vom 14.02.2024 und die Anhalt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten unmittelbar vollzogenen Schubhaftbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG die Schubhaft über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme angeordnet. Der besagte Bescheid w... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 10.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 10.09.2014 wurde der Antrag abgewiesen, eine Rückkehrentscheidung erlassen und die Abschiebung für zulässig erklärt. Weiters wurde eine Frist zur freiwilligen Ausreise gewährt. ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet im September 2022 stellte die Beschwerdeführerin (BF), eine Staatsangehörige der Republik Togo, am 07.12.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die erkennungsdienstliche Behandlung der BF ergab dabei, dass ihr von der slowakischen Vertretungsbehörde in XXXX am 22.08.2022 ein Schengenvisum für den Gültigkeitszeitraum von 22.08.... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste spätestens am 08.05.2015 illegal unter Umgehung der Grenzkontrollen von Ungarn kommend in das Bundesgebiet ein und stellte spätestens an diesem Tage als unbegleiteter Minderjähriger (geb. 1998) einen Antrag auf internationalen Schutz. Davor hatte der BF bereits am 07.05.2014 in Bulgarien und am 23.04.2015 in Ungarn – dort unter ein... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Mandatsbescheid vom 22.01.2024 ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung an. 2. Mit Schreiben vom 06.02.2024, durch Weiterleitung des BFA beim BVwG eingelangt am 07.02.2024, erhob der BF durch seine Vertretung fristgerecht Beschwerde ... mehr lesen...
