Entscheidungen zu § 35 Abs. 1 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

1.884 Dokumente

Entscheidungen 571-600 von 1.884

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/25 W154 2258057-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt oder belangte Behörde) vom 22.08.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/25 W291 2287830-2

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 06.03.2024 langte beim Bundesverwaltungsgericht (in der Folge: BVwG) eine Maßnahmenbeschwerde betreffend die „erlassene Aufforderung gemäß § 52 Abs. 6 FPG sowie die damit verbundene Drohung der Abschiebung nach Marokko“ betreffend den Beschwerdeführer (in der Folge: BF) ein. 1. Am 06.03.2024 langte beim Bundesverwaltungsgericht (in der Folge: BVwG) eine Maßnahmenbeschwerde betreffend die „erlassene ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/18 W288 2289236-3

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 11.04.2024 erhob der Beschwerdeführer (in Folge: BF) durch die im
Spruch: ausgewiesene Rechtsvertretung die verfahrensgegenständliche Maßnahmenbeschwerde gegen seine Festnahme am 25.03.2024 und die daran anknüpfende Anhaltung (in Verwaltungsverwahrungshaft) von 25.03.2024 bis zur Schubhaftverhängung am 27.03.2024. Die Beschwerde begründend wurde im Wesentlichen ausgeführ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/17 W250 2289548-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein türkischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 23.07.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 12.08.2022 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/16 W284 2289152-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit der gegenständlichen Maßnahmenbeschwerde (s. OZ 1) vom 26.03.2024, eingebracht beim Bundesverwaltungsgericht am selben Tag, führte der Beschwerdeführer aus, er habe nach einem Aufenthalt in Gerichtshaft Österreich 2011 verlassen und anschließend in Dänemark, dann in Spanien gelebt, ehe er neuerlich 2017 nach Österreich gekommen und das Bundesgebiet 2018 wieder verlassen habe. Er h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/15 W242 2287124-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Über den Beschwerdeführer (BF) wurde zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme mit Bescheid vom 03.11.2023 gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft angeordnet. Seit dem 03.11.2023 befindet sich der BF in Schubhaft. 1. Über den Beschwerdeführer (BF) wurde zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme mit Bescheid vom 03.11.2023 ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/12 W288 2289215-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 03.08.2005 trat der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina erstmals im Rahmen einer Anhaltung wegen §§ 84 Abs. 1 und 95 StGB in Erscheinung. 1. Am 03.08.2005 trat der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina erstmals im Rahmen einer Anhaltung wegen Paragraphen 84, Absatz eins und 95 StGB in Ersch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/12 W291 2289262-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 13.02.2024 wurde über die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft verhängt. 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 13.02.2024 wurde über die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) gemäß Paragraph 76, Absatz ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/11 W117 2265770-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin (BF), eine türkische Staatsangehörige, stellte am 5. Februar 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) wies den Antrag im Beschwerdeweg mit Erkenntnis vom 6. Dezember 2022 vollinhaltlich ab. Unter einem wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (von Amts wegen) nicht erteilt wer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/9 W117 2287362-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Gegen den Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und der Sicherung der Abschiebung die Schubhaft und angeordnet. Gegen den Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid des Bundesamtes für Frem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/29 W600 2281736-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/29 W289 2256463-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit gegenständlich angefochtenem Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom XXXX wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit gegenständlich angefochtenem Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/25 W601 2278224-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenem Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 05.09.2023, dem Beschwerdeführer (in Folge: BF) am selben Tag übergeben, wurde über den BF die Schubhaft gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme angeordnet. Der BF wurde von 05.09.2023 bis 07.09.2023 in Schubhaft angehalten. 1. Mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/25 W601 2278224-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenem Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 05.09.2023, dem Beschwerdeführer (in Folge: BF) am selben Tag übergeben, wurde über den BF die Schubhaft gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme angeordnet. Der BF wurde von 05.09.2023 bis 07.09.2023 in Schubhaft angehalten. 1. Mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.03.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/3/25 W150 2288580-2

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch: „BFA“ oder „belangte Behörde“) vom 05.03.2024, IFA-Zahl/Verfahrenszahl: XXXX , zugestellt noch am selben Tage, wurde dem Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“) in Schubhaft genommen. 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch: „BFA“ oder „belangte Behörde“) vom 05.03.2024, IFA-Zahl/Verfahren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/21 W601 2288447-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge: BFA) vom 18.02.2024, dem Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF) am selben Tag übergeben, wurde über den BF die Schubhaft gemäß Art. 28 Abs. 1 und 2 Dublin-Verordnung iVm § 76 Abs. 2 Z 3 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zur Sicherung des Überstellungsverfahrens angeordnet. Der BF wird seither in Schubhaft angehalten. 1. Mit angef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/21 W140 2286424-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/21 W291 2283035-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin wurde am 18.12.2023, 09:10 Uhr, festgenommen. 2. Die Beschwerdeführerin befand sich von 18.12.2023, 09:10 Uhr, bis 20.12.2023, 04:30 Uhr, in Verwaltungsverwahrungshaft. 3. Die Beschwerdeführerin wurde am 20.12.2023, 04:30 Uhr, auf dem Luftweg, Charter, abgeschoben. 4. Mit Schreiben vom 31.01.2024 erhob die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertretung gegen die Au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/21 W291 2283035-3

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin wurde am 18.12.2023, 09:10 Uhr, festgenommen. 2. Die Beschwerdeführerin befand sich von 18.12.2023, 09:10 Uhr, bis 20.12.2023, 04:30 Uhr, in Verwaltungsverwahrungshaft. 3. Die Beschwerdeführerin wurde am 20.12.2023, 04:30 Uhr, auf dem Luftweg, Charter, abgeschoben. 4. Mit Schreiben vom 31.01.2024 erhob die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertretung gegen die Au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/19 W600 2281449-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/19 W150 2287004-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/19 W154 2239609-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist nigerianischer Staatsangehöriger. Der Beschwerdeführer stellte am 24.11.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.11.2012, Zl: 12 17.115-BAT, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) in B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/19 W289 2288402-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Mandatsbescheid vom 25.02.2024 ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung an. 2. Mit Schreiben vom 15.03.2024 erhob der BF durch seine im
Spruch: ausgewiesene Vertretung fristgerecht Beschwerde gegen den im
Spruch: genannten Bescheid des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/18 W250 2288375-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), laut seinen Angaben ein Staatsangehöriger Chinas, stellte am 03.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 21.04.2015 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdige... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/15 W289 2285264-3

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) sollte am 23.01.2024 auf dem Luftweg von Wien nach Nigeria abgeschoben werden. 2. Mit Schreiben vom 05.03.2024, am selben Tag beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) eingelangt, erhob der BF durch seine Vertretung fristgerecht die gegenständliche Maßnahmenbeschwerde gegen die versuchte Abschiebung am 23.01.2024. 3. Das Bundesamt für F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/15 W289 2285264-4

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 26.01.2024, 16:10 Uhr, festgenommen und befand sich im Stande der Festnahme von 26.01.2024, 16:10 Uhr, bis 29.01.2024, 16:00 Uhr, in Verwaltungsverwahrungshaft. Im Anschluss daran wurde die Schubhaft verhängt. 2. Mit Schreiben vom 08.03.2024 erhob der BF durch seine Vertretung fristgerecht die gegenständliche Maßnahmenbeschwerde beim Bun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/3/14 W154 2287659-2

Begründung: ,
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Schriftsatz vom 07.03.2024 erhob der Beschwerdeführer durch seine im
Spruch: angeführte Rechtsvertretung gegen „die Verhängung der Schubhaft gegen ihn, mit Mandatsbescheid vom 2.3.2024“ adressiert „An das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Landstraße Hauptstraße 171, 1030 Wien“, Beschwerde. Der Rechtsvertreter brachte diese Beschwerde am Freitag, den 08.03.2024, um 17:01 Uhr im Email-Wege beim BFA, konkret bei „*BFA R... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/14 W250 2202938-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 03.02.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 12.10.2017 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/14 W288 2288129-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge: BFA) vom 08.03.2024, Zl. XXXX , dem Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF) am selben Tag zugestellt, wurde über den BF die Schubhaft gemäß Art. 28 Abs. 1 und 2 Dublin III-VO iVm § 76 Abs. 2 Z 3 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zur Sicherung des Überstellungsverfahrens angeordnet. römisch eins.1. Mit Bescheid des Bun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/14 W289 2244312-5

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 01.03.2024 ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme an. 2. Mit Schreiben vom 11.03.2024 erhob der BF durch se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.03.2024

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