Begründung: I. Verfahrensgang und unstrittiger Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer stellten Mehrfachanträge-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragten u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie für die in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierten Flächen. Im Jahr 2009 waren sie (u.a.) Auftreiber die Alm XXXX mit der BNr. XXXX (im Folgenden: K-Alm) für die von deren Bewirtschafterin ebenfalls ein Mehrfachantrag-Flächen gestellt wurde. 2. Am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und unstrittiger Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer stellten Mehrfachanträge-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragten u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie für die in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierten Flächen. Im Jahr 2009 waren sie (u.a.) Auftreiber die Alm XXXX mit der BNr. XXXX (im Folgenden: K-Alm) für die von deren Bewirtschafterin ebenfalls ein Mehrfachantrag-Flächen gestellt wurde. 2. Am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und unstrittiger Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer stellte einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie für die in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierten Flächen. Im Jahr 2009 war der Beschwerdeführer Auftreiber auf folgende Almen: die XXXX mit der BNr. XXXX , die XXXX mit der BNr. XXXX , die XXXX mit der BNr. XXXX sowie der XXXX mit der BNr. XXXX... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und unstrittiger Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer stellten Mehrfachanträge-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragten u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie für die in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierten Flächen. Im Jahr 2009 waren sie (u.a.) Auftreiber die Alm XXXX mit der BNr. XXXX (im Folgenden: K-Alm) für die von deren Bewirtschafterin ebenfalls ein Mehrfachantrag-Flächen gestellt wurde. 2. Am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und unstrittiger Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer stellten Mehrfachanträge-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragten u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie für die in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierten Flächen. Im Jahr 2009 waren sie (u.a.) Auftreiber die Alm XXXX mit der BNr. XXXX (im Folgenden: K-Alm) für die von deren Bewirtschafterin ebenfalls ein Mehrfachantrag-Flächen gestellt wurde. 2. Am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und unstrittiger Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer stellten Mehrfachanträge-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragten u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie für die in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierten Flächen. Im Jahr 2009 waren sie (u.a.) Auftreiber die Alm XXXX mit der BNr. XXXX (im Folgenden: K-Alm) für die von deren Bewirtschafterin ebenfalls ein Mehrfachantrag-Flächen gestellt wurde. 2. Am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die XXXX stellte als Dienstgeberin am 12.02.2015 einen Antrag auf Zustimmung zur Kündigung des begünstigten Behinderten XXXX . Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens zur Feststellung des Sachverhaltes erteilte die belangte Behörde mit Bescheid vom 16.04.2018 die Zustimmung zu einer künftig auszusprechenden Kündigung. Mit anwaltlichem Schriftsatz des Sachwalters vom 23.05.2018 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Bescheid fristgerecht Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die ASt brachte am 30.07.2018 eine Eingabe ein, mit der insb die Nichtigerklärung einer Zuschlagsentscheidung und die Erlassung einer einstweiligen Verfügung begehrt wurde. 2. Der Nachprüfungsantrag wurde am 22.08.2018 zurückgewiesen - siehe dazu den Beschluss des BVwG zu W131 2202244-2/21E II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Über den Verfahrensgang hinaus ist festzustellen, dass der Nachprüfungsantrag am 22.08... mehr lesen...
Begründung: I. Vorbringen der Parteien/Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 17.08.2018, am selben Tag beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt, stellte die Antragstellerin einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung in Verbindung mit einem Antrag auf insbesondere Nichtigerklärung der Ausschreibung samt all ihren Unterlagen, Berichtigungen und weiteren Festlegungen. Weiters beantragte die Antragstellerin die Durchführung einer mündlichen Verhandlung, Einsicht in den Ver... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 26.06.2018 bei der belangten Behörde einen Antrag auf Berichtigung der Abmeldung von der gesetzlichen Sozialversicherung nach dem ASVG. 2. Mit Schriftsatz vom 31.07.2018 erhob die Beschwerdeführerin eine Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG. Darin wird darauf verwiesen, dass die Beschwerdeführerin am 26.06.2018 einen Antrag auf Berichtigung der Abmeldung von der Soz... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellten einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragten unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Die Beschwerdeführer waren im Jahr 2009 zudem Auftreiber auf die Almen mit der BNr. XXXX und XXXX für die der zuständige Almbewirtschafter ebenfalls einen Mehrfachantrag-Flächen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein iranischer Staatsbürger, reiste im Dezember 2014 in Österreich ein und verfügte im Zeitraum von April 2015 bis März 2017 über ein Studentenvisum. Sein Antrag auf Verlängerung des Studentenvisums wurde mit Bescheid des LH von Wien vom 26.07.2017 abgewiesen, eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht Wien nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ebenfalls als unbegründet abgewiese... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die XXXX , vertreten durch deren Bürgermeister, stellte als Dienstgeberin am 17.03.2016 einen Antrag auf Zustimmung zur Kündigung des begünstigten Behinderten XXXX . Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens zur Feststellung des Sachverhaltes gab die belangte Behörde mit Bescheid vom 21.11.2016 dem Antrag auf Zustimmung zu einer künftig auszusprechenden Kündigung keine Folge. Mit Schriftsatz vom 02.01.2017 erhob die Dienstgeberin gegen diesen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 27.11.2017 beim Sozialministeriumservice (im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet) einen Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß den Bestimmungen der §§ 2 und 14 des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG). Mit Bescheid der belangten Behörde vom 29.05.2018 wurde - nach Einholung eines Sachverständigengutachtens eines Arztes für Allgemeinmedizin und ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom XXXX bewarb sich der Beschwerdeführer um den Betrieb des Tabakfachgeschäfts am Standort XXXX , XXXX . Die Monopolverwaltung GmbH teilte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom XXXX mit, dass die Besetzungskommission sein Ansuchen abgelehnt habe, da die zum Zug gekommene Bewerberin dem Kreis der vorzugsberechtigten Personen angehöre und somit bei der Vergabe zu bevorzugen sei. Der Beschwerdeführer könne jedoch binnen zwei Wochen na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Herr XXXX (in der Folge Beschwerdeführer), StA Afghanistan, stellte am 21.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 12.02.2016, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (in der Folge die belangte Behörde) unter Spruchpunkt I. den Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak und Angehöriger der ethno-religiösen Gruppe der Jesiden, wurde mit Urteil des Landesgerichtes Wels vom 16.09.2016 zu 4 Hv 26/2016k des Verbrechens der Schlepperei als Mitglied einer kriminellen Vereinigung gemäß § 104 Abs. 1 und Abs. 4 erster Fall FPG schuldig erkannt und zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. 2. Mit Bescheid ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 20.08.2018 brachten die revisionswerbende Parteien eine Revision gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.03.2018, Zlen. (1.) L524 2180980-1/9E, (2.) L524 2182604-1/10E, (3.) L524 2182605-1/10E, (4.) L524 2182601-1/10E, (5.) L524 2182599-1/10E, (6.) L524 2180982-1/9E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führten die revisionswerbende Parteien folgendes an: "Das angefochtene Erkenntnis is... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 20.08.2018 brachten die revisionswerbende Parteien eine Revision gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.03.2018, Zlen. (1.) L524 2180980-1/9E, (2.) L524 2182604-1/10E, (3.) L524 2182605-1/10E, (4.) L524 2182601-1/10E, (5.) L524 2182599-1/10E, (6.) L524 2180982-1/9E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führten die revisionswerbende Parteien folgendes an: "Das angefochtene Erkenntnis is... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 20.08.2018 brachten die revisionswerbende Parteien eine Revision gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.03.2018, Zlen. (1.) L524 2180980-1/9E, (2.) L524 2182604-1/10E, (3.) L524 2182605-1/10E, (4.) L524 2182601-1/10E, (5.) L524 2182599-1/10E, (6.) L524 2180982-1/9E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führten die revisionswerbende Parteien folgendes an: "Das angefochtene Erkenntnis is... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 20.08.2018 brachten die revisionswerbende Parteien eine Revision gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.03.2018, Zlen. (1.) L524 2180980-1/9E, (2.) L524 2182604-1/10E, (3.) L524 2182605-1/10E, (4.) L524 2182601-1/10E, (5.) L524 2182599-1/10E, (6.) L524 2180982-1/9E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führten die revisionswerbende Parteien folgendes an: "Das angefochtene Erkenntnis is... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 20.08.2018 brachten die revisionswerbende Parteien eine Revision gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.03.2018, Zlen. (1.) L524 2180980-1/9E, (2.) L524 2182604-1/10E, (3.) L524 2182605-1/10E, (4.) L524 2182601-1/10E, (5.) L524 2182599-1/10E, (6.) L524 2180982-1/9E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führten die revisionswerbende Parteien folgendes an: "Das angefochtene Erkenntnis is... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 20.08.2018 brachten die revisionswerbende Parteien eine Revision gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.03.2018, Zlen. (1.) L524 2180980-1/9E, (2.) L524 2182604-1/10E, (3.) L524 2182605-1/10E, (4.) L524 2182601-1/10E, (5.) L524 2182599-1/10E, (6.) L524 2180982-1/9E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führten die revisionswerbende Parteien folgendes an: "Das angefochtene Erkenntnis is... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner schlepperunterstützten illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 04.06.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Am gleichen Tag fand die Erstbefragung des BF statt, im Gefolge dessen das Verfahren zugelassen und ihm eine vorläufige Aufenthaltsberechtigung erteilt wurde. 2. Nach Zulassung des Verfahrens ergab eine vom ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Bundesbeschaffung GmbH (= BBG) vergibt gerade namens der gegenständlichen Auftraggeberin einen Einzelauftrag auf Basis einer mit mehreren Unternehmern abgeschlossenen Rahmenvereinbarung. Dazu erfolgte ein erneuter Aufruf zum Wettbewerb. 2. In den Allgemeinen Ausschreibungsbedingungen "Erneuter Aufruf zum Wettbewerb" ist in der Randzahl 150 - beim BVwG unangefochten geblieben - festgelegt, dass die Entscheidung, mit welchem Unternehmen der Ve... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Bundesbeschaffung GmbH (= BBG) vergibt gerade namens der gegenständlichen Auftraggeberin einen Einzelauftrag auf Basis einer mit mehreren Unternehmern abgeschlossenen Rahmenvereinbarung. Dazu erfolgte ein erneuter Aufruf zum Wettbewerb. 2. In den Allgemeinen Ausschreibungsbedingungen "Erneuter Aufruf zum Wettbewerb" ist in der Randzahl 150 - beim BVwG unangefochten geblieben - festgelegt, dass die Entscheidung, mit welchem Unternehmen der Ve... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 01.02.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 14.06.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkenn... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (in der Folge als AMS oder belangte Behörde bezeichnet) vom 23.06.2017, nach Beschwerdevorentscheidung vom 28.09.2017 wurde der nunmehrige Beschwerdeführer zum Rückersatz der zu Unrecht bezogenen Notstandshilfe in Höhe von € 10.490,47 verpflichtet. 2. Mit Schreiben vom 28.12.2017, eingelangt bei der belangten Behörde am 08.01.2018, stellte der Beschwerdeführer einen näher begründeten Antrag auf Ratenzahl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in Folge als "BF" bezeichnet) stellte am 17.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid vom 25.01.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge als "belangte Behörde" bezeichnet) den Antrag des BF auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten oder subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, stellte fest, dass eine Abschi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht als Professorin in der Verwendungsgruppe L1 Dienst an der "Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe", in XXXX . Mit dem im
Spruch: erwähnten Schreiben wurde XXXX zur provisorischen Schulleiterin an die genannte Schule bestellt. Zugleich erfolgte mit diesem Schreiben eine Dienstzuteilung von der Stammschule "Höhere Bundeslehranstalt für wir... mehr lesen...
