Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Auf Grund des Antrages von Herrn XXXX (in der Folge BF) im Jahr 2013 auf Ausstellung eines Behindertenpasses wurde von der belangten Behörde ein medizinisches Sachverständigengutachten eingeholt. In Gutachten vom 21.11.2013 wurde von Dr. XXXX , FA für Orthopädie und Unfallchirurgie, ein Gesamtgrad der Behinderung von 60% ermittelt. 1. Auf Grund des Antrages von Herrn römisch 40 (in der Folge BF) im Jahr 2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Auf Grund des Antrages von Herrn XXXX , (in der Folge BF) im Jahr 2013 auf Ausstellung eines Behindertenpasses wurde von der belangten Behörde ein medizinisches Sachverständigengutachten eingeholt. In Gutachten vom 21.11.2013 wurde von Dr. XXXX , FA für Orthopädie und Unfallchirurgie, ein Gesamtgrad der Behinderung von 60% ermittelt. 1. Auf Grund des Antrages von Herrn römisch 40 , (in der Folge BF) im Jahr 2013 a... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 12.02.2019 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 Abs1 AVG §68 Abs1 BFA-VG §17 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 Z6 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §31 Abs1 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit einem als "Bescheid" betitelten Schriftstück vom 27.11.2018, Zahl XXXX, den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 17.02.2011 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung, stellte fest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Antrag vom 23.03.2018, beantragte die Beschwerdeführerin die Ausstellung eines Behindertenpasses. Mit Bescheid vom 25.06.2018 hat die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin abgewiesen. In ihrer
Begründung: verweist die belangte Behörde auf den festgestellten Grad der Behinderung der Beschwerdeführerin, welcher lediglich 30% betrage, womit die Voraussetzung für die Ausstellung eines Behindertenpasses, nämlich ein Grad der Behind... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführer) stellte einlangend am 23.03.2018 einen Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafte Mobilitätseinschränkungen aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass. 1. römisch 40 (in weiterer Folge: Beschwerdeführer) stellte einlangend am 23.03.2018 einen Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutb... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 07.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, Staatsangehöriger von Somalia zu sein. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. In weiterer Folge wurde der Beschwerdeführer am 21.04.2017 vor dem Bundesamt für Frem... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 31.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, Staatsangehöriger von Somalia zu sein. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. In weiterer Folge wurde der Beschwerdeführer am 21.04.2017 vor dem Bundesamt für Frem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 21.12.2018 stellte die Antragstellerin Anträge auf Nachprüfung, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung und auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren durch die Auftraggeberin. 2. Mit Beschluss vom 02.01.2019, W123 2211644-1/2E, erließ das Bundesverwaltungsgericht eine einstweilige Verfügung, in der es der Auftraggeberin für die Dauer des Nachprüfungsverfahrens untersagte, den Zu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Fremdenpasses ab. 2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 3. Mit Schriftsatz vom 05.02.2019 zog der Beschwerdeführer die Beschwerde zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch zwei. Das Bundesverwaltung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit der schriftlichen Ausfertigung des am 16.01.2019 mündlich verkündeten Erkenntnisses vom 04.02.2019, Zahl W233 1401527-3/8E wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des XXXX, geboren am XXXX alias XXXX, geboren am XXXX, Staatsangehöriger von Kirgisistan, als unbegründet ab. Mit der schriftlichen Ausfertigung des am 16.01.2019 mündlich verkündeten Erkenntnisses vom 04.02.2019, Zahl W233 1401527-3/8E... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 21.12.2018 stellte die Antragstellerin das im
Spruch: ersichtliche Begehren und brachte zur Rechtswidrigkeit der Zuschlagsentscheidung der Auftraggeberin vom 11.12.2018 im Wesentlichen folgendes vor: Die präsumtiven Zuschlagsempfänger hätten nachweislich weniger Arbeitsstunden als die gesetzlich vorgeschriebene Normalarbeitszeit angeboten; damit auch ein unzulässiges wirtschaftliches Alternativ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte am 23.04.2013 die Anrechnung der halbstündigen Ruhepause gemäß § 48b BDG 1979 in die Dienstzeit. Der Beschwerdeführer beantragte am 23.04.2013 die Anrechnung der halbstündigen Ruhepause gemäß Paragraph 48 b, BDG 1979 in die Dienstzeit. Mit Bescheid des Personalamtes XXXX der Österreichischen Post AG vom 25.06.2018 wurde das Verfahren "bis zum Vorliegen einer inhaltlichen Entscheidun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Syriens, stellte am 10.07.2017 bei der österreichischen Botschaft Damaskus einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs 1 AsylG 2005. Begründend führte sie an, dass ihr Ehegatte, Herr XXXX, geb. XXXX, StA. Syrien, in Österreich seit 07.01.2017 asylberechtigt sei. Sie legte folgende Unterlagen in englischer Sprache vor: - Auszug aus dem Personalregister vom 02.07.2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der Volksgruppe der Punjabi sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, reiste am 07.04.2013 legal per Flugzeug in Österreich ein und stellte am 11.04.2013 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde hierzu am 13.04.2013 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST erstbefragt. Im Wesentlich... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführende Partei stellte am 29.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des BFA vom 12.04.2016, Zl. 1050968809-150111182-150761578, gem. §§ 3, 8 und 57 und 55 iVm 10 AsylG 2005 idgF abgewiesen wurde. 2. Dagegen wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. 3. Eine Mitteilung der Landespolizeidirektion Salzburg ergab, dass der Beschwerdeführer lt. am 06.01.2019 verstorben ist. II. Das Bundesverwaltungsgericht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Aus dem Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: "-Laut Aktenlage reisten Sie im April 2004 in das österreichische Bundesgebiet ein. - Am 23.03.2004 stellten Sie einen Asylantrag, dieser wurde jedoch am 20.12.2012 in zweiter Instanz rechtskräftig negativ entschieden. - Am 04.02.2013 stellten Sie bei der Bezirkshauptmannschaft XXXX -Umgebung einen Antrag auf einen Aufenthaltstitel Rot-Weiß-Rot-Karte Plus und ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid, GZ XXXX, S XXXX vom 27.06.2017 stellte die Kärntner Gebietskrankenkasse fest, dass XXXX, XXXX, (im folgenden Beschwerdeführer oder kurz BF), in den genannten Zeiträumen der Pflicht (Voll-) Versicherung in der Kranken-, Unfall-, Pensions-und Arbeitslosenversicherung gemäß 1. Mit Bescheid, GZ römisch 40 , S römisch 40 vom 27.06.2017 stellte die Kärntner Gebietskrankenkasse fest, dass römisch 40 , römis... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 20.03.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, Staatsangehöriger von Somalia zu sein. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. In weiterer Folge wurde der Beschwerdeführer am 11.04.2017 vor dem Bundesamt für Frem... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 09.05.2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab sie an, Staatsangehöriger von Äthiopien zu sein. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. In weiterer Folge wurde die Beschwerdeführerin am 30.06.2016 vor dem Bundesamt f... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang: 1. Über den Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 28.01.2019 Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung und zur Sicherung des Verfahrens die angeordnet. 2. Am 30.01.2019 hat der BF durch seine ausgewiesenen Vertreter Beschwerde gegen den Bescheid vom 28.01.2019 sowie die andauernde Anhaltung in Schubhaft erhoben. 3. Am 30.01.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 30.08.2017 stellte das Arbeitsmarktservice (AMS) Waidhofen an der Ybbs (im Folgenden: belangte Behörde) fest, dass dem Beschwerdeführer Notstandshilfe ab dem 08.08.2017 gebühre. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer habe den Antrag auf Notstandshilfe persönlich am 08.08.2017, dem letzten Tag seiner Arbeitsunfähigkeit, geltend gemacht. Dagegen wurde fristgerecht Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 11. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 14. Jänner 2016 gab der Beschwerdeführer zum Fluchtgrund Folgendes an: "Ich habe familiäre Probleme. Sonst habe ich keinen weiteren Fluchtgrund." Am 7. April 2016 wurde der Beschwerdeführer von der belangten ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.07.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 27.10.2014, Zl. 1026239605/14819956, wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die belangte Behörde schrieb mit bekämpftem Bescheid der Beschwerdeführerin im Rahmen der Nachverrechnung Beiträge und Verzugszinsen vor. Mit Beschluss vom 29.01.2018 wurde das gegenständliche Verfahren ausgesetzt. Dieses Verfahren wurde mit Beschluss vom 07.11.2018 fortgesetzt. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht die Beschwerde vom 05.12.2017. Am 12.11.2018 führte das Bundesverwaltung... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 09.10.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom XXXX, XXXX, wies die belangte Behörde diesen Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten ab (Spruchpunkt I.) und erkannte dem Beschwerdeführer den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 24.01.2018 (Spruchpunkte II. und III.). Gegen diesen Bescheid erhob ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 01.07.2016 erhob XXXX eine Oppositionsklage zur Zl. 2 C 415/16g beim Bezirksgericht Gmunden. Die Gebühr wurde mittels Gebühreneinzug entrichtet. Die für den 25.08.2016 anberaumte Tagsatzung blieb sowohl von der klagenden als auch der beklagten Partei unbesucht. 2. Mit am 27.11.2017 beim Bezirksgericht eingelangtem Schreiben begehrten die klagende Partei und XXXX , der nunmehrige Beschwerdeführer, die Rückzahlung von Gebühren, da das Verfahren... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge: BFA bzw. die belangte Behörde) vom 21.08.2017 wurde dieser Asylantrag als unbegründet abgewiesen, eine Rückkehrentscheidung gegen den Beschwerdeführer erlassen und festgestellt, dass dessen Abschiebung nach Nigeria zulässig ist. Hie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Mongolei und stellte im Bundesgebiet am 12.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Seinen Antrag begründete er in einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.09.2015 sowie in einer Einvernahme beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 19.06.2018 im Wesentlichen damit, dass er XXXX . Dies... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 25.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, Staatsangehöriger von Afghanistan zu sein. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. In weiterer Folge wurde der Beschwerdeführer am 10.02.2017 vor dem Bundesamt für ... mehr lesen...
