Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 02.06.2016 bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs.1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde die Mutter, XXXX , geb. XXXX , StA. Somalia, angeführt, welcher zunächst mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: "BFA") vom 27.05.2015, Zl. 1019294809-14639958, subsidiärer Schutz ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 23.06.2017 verpflichtete die Wiener Gebietskrankenkasse (im Folgenden: WGKK) den Beschwerdeführer (im Folgenden auch BF) als faktischer Geschäftsführer der XXXX (im Folgenden: Beitragsschuldnerin) gemäß § 67 Abs. 10 ASVG in Verbindung mit § 83 ASVG, die von dieser zu entrichten gewesenen Beiträge samt Nebengebühren aus den Vorschreibungen für den Zeitraum "September 2015 bis März 2016" in Höhe von EUR 98.930,49 zuzüglich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Bescheid vom 19.10.2018 sprach die regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Lienz (in der Folge: belangte Behörde) aus, dass für XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) der Bezug der Notstandshilfe für den Zeitraum 01.06.2018 bis 16.07.2018 gemäß § 24 Abs. 2 iVm § 38 AlVG widerrufen und sie zur Rückzahlung der unberechtigt empfangenen Notstandshilfe gemäß § 25 Abs. 1 iVm § 38 AlVG in der Höhe von € 1.007,74 ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Bescheid vom 23.11.2018 sprach die regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Innsbruck (in der Folge: belangte Behörde) aus, dass XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld für den Zeitraum 14.11.2018 bis 25.12.2018 verloren hat und eine Nachsicht nicht erteilt wird. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass der Beschwerdeführer die Arbeitsaufnahme als Verkaufshelfer bei de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Herr XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) stellte am 13.01.2016, am 27.10.2016 sowie am 19.06.2017 bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Innsbruck (in der Folge: belangte Behörde) einen Antrag auf Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe und stand, jeweils in weiterer Folge, in Bezug von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe. 2. Mit Bescheid vom 10.12.2018 sprach die belangte Behörde aus, dass der Bezug d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Herr XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) stellte am 13.01.2016, am 27.10.2016 sowie am 19.06.2017 bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Innsbruck (in der Folge: belangte Behörde) einen Antrag auf Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe und stand, jeweils in weiterer Folge, in Bezug von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe. 2. Mit Bescheid vom 10.12.2018 sprach die belangte Behörde aus, dass der Bezug d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Beschwerdeführer, ein staatenloser Palästinenser, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 30.11.2015 und bei der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 05.11.2016 brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz "BF" genannt) stellte am 25.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 1.2. Am 10.10.2016 brachte der BF durch seine damalige Rechtsvertretung, eine Säumnisbeschwerde ein. Am 02.12.2016 wurde der BF im Auftrag des Bundesverwaltungsgerichts vor dem Bundesamt niederschriftlich zu seinem Antrag auf in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ausgleichszulage wurde mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Kärnten (im Folgenden: belangte Behörde) vom 11.11.2004 ab 01.03.2004 anerkannt und festgestellt, dass die Ausgleichszulage monatlich EUR 139,90 beträgt. Der Bescheid basiert auf einem von der Beschwerdeführerin eingereichten Fragebogen zur Ausgleichszulage vom 04.11.2004. Dieselben Fragebögen wurden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Afghanistans, stellte am 31.03.2016 persönlich bei der XXXX (im Folgenden: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Begründend führte sie aus, ihr Ehemann, XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, sei in Österreich aufhältig und sei ihm mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15.05.2015 der Status eines Asylberechtigten zuerka... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit bekämpftem Bescheid vom 14.02.2013 verpflichtete die belangte Behörde (im Folgenden: WGKK) die Beschwerdeführerin zur Nachentrichtung von Beiträgen, Sonderbeiträgen und Umlagen i.H.v. € 8.170,72. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass bei der Beschwerdeführerin betreffend die Beitragsjahre 2008 bis 2010 eine gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben (GPLA) durchgeführt worden sei. Dabei hätten für 20 Dienstnehmer Schmutzzul... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) ist seit 18.08.2006 im Bundesgebiet aufhältig und verfügt seither über Aufenthaltstitel nach dem NAG. Derzeit ist sie im Besitz eines Aufenthaltstitels Rot-Weiß-Rot-Karte, gültig von 26.02.2018 bis 26.02.2021. Die bP wurde wegen verschiedener Delikte rechtskräftig verurteilt. Ihr wurde durch das BFA eine Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme übermittelt, welche die bP unbeantwortet ließ. 2. Mit im S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 31.05.2010 beantragte der Beschwerdeführer (folgend kurz BF) die bescheidmäßige Absprache hinsichtlich der Krankenversicherungsbeiträge für die Jahre 2008 und 2009. 2. Mit Bescheid vom 14.07.2010, zugestellt per Hinterlegung am 27.07.2010, stellte die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, Landesstelle XXXX (folgend kurz SVA), fest, dass der BF gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 "aufgrund seiner Tätigkeit als juristi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Das (damalige) Bundessozialamt, Landesstelle Niederösterreich, stellte mit Bescheid vom 15.01.2014 fest, dass der Beschwerdeführer ab 13.11.2013 (Antragsdatum) dem Kreis der begünstigten Behinderten mit einem Grad der Behinderung von 50 v.H. angehört. Mit Schreiben vom 02.11.2018 leitete das nunmehrige Sozialministeriumservice, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden: "belangte Behörde") von Amts wegen ein Verfahren zur Überprüfung des Grades d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 08.08.2018 stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) fest, dass mit einem Grad der Behinderung von 30 vH die Voraussetzungen für die Ausstellung eines Behindertenpasses nicht gegeben seien. In ihrer
Begründung: traf die belangte Behörde die Feststellung, dass ein Grad der Behinderung in Höhe von 30 vH vorliege. Dem Bescheid zugrunde... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 02.01.2019 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) den Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass gem. §§ 42 und 45 BBG (Bundesbehindertengesetz) abgewiesen. In ihrer
Begründung: traf die b... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 11.10.2018 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit Ablauf des Monates, der auf die Zustellung des Bescheides folgt, nicht mehr dem Kreis der begünstigten Behinderten angehört. In ihrer
Begründung: traf die belangte Behörde die Feststellung, dass ein Grad der Behinderung in Höhe von 30 vH vorli... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer, alle sind Staatsangehörige Afghanistans. Die Erstbeschwerdeführerin und der Drittbeschwerdeführer stellten am 09.02.2015 im österreichischen Bundesgebiet jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Zweitbeschwerdeführer stellte am 18.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den in Österreich geboren... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer, alle sind Staatsangehörige Afghanistans. Die Erstbeschwerdeführerin und der Drittbeschwerdeführer stellten am 09.02.2015 im österreichischen Bundesgebiet jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Zweitbeschwerdeführer stellte am 18.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den in Österreich geboren... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer, alle sind Staatsangehörige Afghanistans. Die Erstbeschwerdeführerin und der Drittbeschwerdeführer stellten am 09.02.2015 im österreichischen Bundesgebiet jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Zweitbeschwerdeführer stellte am 18.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den in Österreich geboren... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer, alle sind Staatsangehörige Afghanistans. Die Erstbeschwerdeführerin und der Drittbeschwerdeführer stellten am 09.02.2015 im österreichischen Bundesgebiet jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Zweitbeschwerdeführer stellte am 18.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den in Österreich geboren... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.03.2019 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf zwei Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde kein Durchsetzungsaufschub erteilt. Einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot wurde gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Begründend wurde hinsichtlich der Erlassung des Aufenthaltsverb... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutter und gesetzliche Vertreterin der übrigen, zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährigen Beschwerdeführer, alle sind staatenlos. Sie stellten am 24.10.2016 bei der Österreichischen Botschaft Beirut (künftig: ÖB) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG 2005. 2. Der Bezugsperson, dem als Ehemann der Erstbeschwerdeführerin und Vater der übrigen Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutter und gesetzliche Vertreterin der übrigen, zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährigen Beschwerdeführer, alle sind staatenlos. Sie stellten am 24.10.2016 bei der Österreichischen Botschaft Beirut (künftig: ÖB) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG 2005. 2. Der Bezugsperson, dem als Ehemann der Erstbeschwerdeführerin und Vater der übrigen Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutter und gesetzliche Vertreterin der übrigen, zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährigen Beschwerdeführer, alle sind staatenlos. Sie stellten am 24.10.2016 bei der Österreichischen Botschaft Beirut (künftig: ÖB) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG 2005. 2. Der Bezugsperson, dem als Ehemann der Erstbeschwerdeführerin und Vater der übrigen Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 14.11.2013 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 06.12.2016, Zahl 831679904-1753376, zur Gänze abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass dessen Abschiebung nach Pakistan zulässig sei. Jene Entscheidung des BFA... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Zweitbeschwerdeführer stellte am 17.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die mj. Erstbeschwerdeführerin wurde am XXXX in Österreich geboren. Am 08.02.2017 stellte ihr Vater, der Zweitbeschwerdeführer, als gesetzlicher Vertreter für sie einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Zweitbeschwerdeführer an, dass die Erstbeschwerdefü... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Zweitbeschwerdeführer stellte am 17.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die mj. Erstbeschwerdeführerin wurde am XXXX in Österreich geboren. Am 08.02.2017 stellte ihr Vater, der Zweitbeschwerdeführer, als gesetzlicher Vertreter für sie einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Zweitbeschwerdeführer an, dass die Erstbeschwerdefü... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine somalische Staatsangehörige, stellte am 4. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Zuge der am 5. Jänner 2016 erfolgten Erstbefragung durch eine Person männlichen Geschlechts unter Beiziehung eines männlichen Dolmetschers führte die Beschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen befragt (wortwörtlich wiedergegeben aus): "Mein Onkel wollte, dass ich einen a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und unstrittiger Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 30.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Tags darauf wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion XXXX im Beisein eines Rechtsberaters niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab der BF u.a. an, am XXXX geboren worden zu sein so... mehr lesen...
