Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 11.05.2015 einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2015, beantragte u.a. die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Mit angefochtenem Abänderungsbescheid vom 13.09.2018 gewährte die Agrarmarkt Austria (in der Folge: AMA oder belangte Behörde) dem Beschwerdeführer - unter Abänderung eines Vo... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2016, beantragte u.a. die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Mit angefochtenem Abänderungsbescheid vom 13.09.2018 gewährte die Agrarmarkt Austria (in der Folge: AMA oder belangte Behörde) dem Beschwerdeführer - unter Abänderung eines Vorbescheides - ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2017, beantragte u.a. die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Mit angefochtenem Abänderungsbescheid vom 13.09.2018 gewährte die Agrarmarkt Austria (in der Folge: AMA oder belangte Behörde) dem Beschwerdeführer - unter Abänderung eines Vorbescheides - ... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Am 26.02.2016 wurde der Beschwerdeführerin (BF) aufgrund ihrer Ehe mit dem slowakischen Staatsangehörigen XXXX antragsgemäß eine Aufenthaltskarte als Angehöriger eines EWR-Bürgers ausgestellt. Wegen des Verdachts einer Aufenthaltsehe informierte die Magistratsabteilung 35 der Stadt Wien mit Schreiben vom 10.08.2018 die Landespolizeidirektion Wien gemäß § 37 Abs 4 NAG. Diese stellte Erhebungen an und erstattete entsprechende Berichte, d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste unbekannten Datums (illegal) in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.05.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, worauf er am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einer Erstbefragung unterzogen wurde. Im Rahmen dieser Erstbefragung brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er sei als Funktionär der "Chatra Dal" (lt. Wikipedia ist die "Bangladesch Jatiotabadi Cha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 14.11.2017 gemeinsam mit seiner minderjährigen Schwester (Beschwerdeführerin zu W241 2209593-1) bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG). Begründend wurde ausgeführt, dass deren Mutter XXXX , geb. XXXX , StA. Somalia, im Bundesgebiet am 28.08.2017 Asyl erhalten habe.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die minderjährige Beschwerdeführerin (in der Folge: BF), eine Staatsangehörige Somalias, stellte am 14.11.2017 gemeinsam mit ihrem minderjährigen Bruder (siehe W240 2209591-1) bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (im Folgenden: "ÖB Addis Abeba") einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG). Begründend führte sie aus, ihre Mutter XXXX , geb. XXXX , StA. Somalia, habe im Bundesgebiet am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste am 05.08.2011 (illegal) in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, worauf er am 05.08.2011 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einer Erstbefragung unterzogen wurde. Im Rahmen dieser Erstbefragung brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, sein Vater habe bei der kommunistischen Regierung gearbeitet, weshalb er dann mit den Taliban P... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18.12.2018 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde kein Durchsetzungsaufschub erteilt. Einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot wurde gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Begründend wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit Un... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Gegen den Beschwerdeführer (BF) wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) Regionaldirektion Wien, vom 26.11.2014 ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 Asyl iVm. § 9 BFA-VG, gegen den BF gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG in... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Datum vom 25.03.2015 stellte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) über die Internet-Applikation eAMA elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2015 und beantragte die Zuweisung von Zahlungsansprüchen im Rahmen der Basisprämie sowie die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2015. 2. Mit Bescheiden der AMA vom 28.04.2016 und vom 31.08.2016 wurden der BF letztlich für das Antragsjahr 2015 rechtskräftig 4,652... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Am 26.08.2016 stellten die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Somalias, bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) elektronisch Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG; am 29.09.2016 sprachen die Genannten auch persönlich bei der nunmehr belangten Behörde vor. Als Bezugsperson wurde der vermeintliche Gatte der Erstbeschwerdeführerin bzw Vater der neun minderjährigen Beschwerdeführer, XXXX ,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Am 26.08.2016 stellten die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Somalias, bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) elektronisch Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG; am 29.09.2016 sprachen die Genannten auch persönlich bei der nunmehr belangten Behörde vor. Als Bezugsperson wurde der vermeintliche Gatte der Erstbeschwerdeführerin bzw Vater der neun minderjährigen Beschwerdeführer, XXXX ,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Am 26.08.2016 stellten die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Somalias, bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) elektronisch Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG; am 29.09.2016 sprachen die Genannten auch persönlich bei der nunmehr belangten Behörde vor. Als Bezugsperson wurde der vermeintliche Gatte der Erstbeschwerdeführerin bzw Vater der neun minderjährigen Beschwerdeführer, XXXX ,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Am 26.08.2016 stellten die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Somalias, bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) elektronisch Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG; am 29.09.2016 sprachen die Genannten auch persönlich bei der nunmehr belangten Behörde vor. Als Bezugsperson wurde der vermeintliche Gatte der Erstbeschwerdeführerin bzw Vater der neun minderjährigen Beschwerdeführer, XXXX ,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Am 26.08.2016 stellten die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Somalias, bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) elektronisch Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG; am 29.09.2016 sprachen die Genannten auch persönlich bei der nunmehr belangten Behörde vor. Als Bezugsperson wurde der vermeintliche Gatte der Erstbeschwerdeführerin bzw Vater der neun minderjährigen Beschwerdeführer, XXXX ,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Am 26.08.2016 stellten die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Somalias, bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) elektronisch Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG; am 29.09.2016 sprachen die Genannten auch persönlich bei der nunmehr belangten Behörde vor. Als Bezugsperson wurde der vermeintliche Gatte der Erstbeschwerdeführerin bzw Vater der neun minderjährigen Beschwerdeführer, XXXX ,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Am 26.08.2016 stellten die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Somalias, bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) elektronisch Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG; am 29.09.2016 sprachen die Genannten auch persönlich bei der nunmehr belangten Behörde vor. Als Bezugsperson wurde der vermeintliche Gatte der Erstbeschwerdeführerin bzw Vater der neun minderjährigen Beschwerdeführer, XXXX ,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Am 26.08.2016 stellten die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Somalias, bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) elektronisch Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG; am 29.09.2016 sprachen die Genannten auch persönlich bei der nunmehr belangten Behörde vor. Als Bezugsperson wurde der vermeintliche Gatte der Erstbeschwerdeführerin bzw Vater der neun minderjährigen Beschwerdeführer, XXXX ,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Am 26.08.2016 stellten die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Somalias, bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) elektronisch Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG; am 29.09.2016 sprachen die Genannten auch persönlich bei der nunmehr belangten Behörde vor. Als Bezugsperson wurde der vermeintliche Gatte der Erstbeschwerdeführerin bzw Vater der neun minderjährigen Beschwerdeführer, XXXX ,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Am 26.08.2016 stellten die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Somalias, bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) elektronisch Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG; am 29.09.2016 sprachen die Genannten auch persönlich bei der nunmehr belangten Behörde vor. Als Bezugsperson wurde der vermeintliche Gatte der Erstbeschwerdeführerin bzw Vater der neun minderjährigen Beschwerdeführer, XXXX ,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) war als Opfer eines Einbruches in ihr Einfamilienhaus zur durchgeführten Hauptverhandlung gegen die mutmaßlichen Täter am 28.06.2018, 09:00 Uhr im Landesgericht St. PÖLTEN (im Folgenden: LG) geladen (Zl. 3 XXXX /18x). Die Ladung enthielt den Hinweis, dass sie nicht verpflichtet wäre teilzunehmen, ausgenommen sie erhalte eine Zeugenladung. Die bP erschien um 09:00 Uhr, wurd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 13.01.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 16.04.2018 rechtskräftig zur Gänze abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. 2. Am 01.08.2018 stellte der Beschwerdeführerden den gegenständlichen Folgeantrag. Die Erstbefragung nac... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Datum vom 21.04.2015 stellte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) über die Internet-Applikation eAMA elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2015 und beantragte die Zuweisung von Zahlungsansprüchen im Rahmen der Basisprämie sowie die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2015. Darüber hinaus trieb der BF Tiere auf die Flächen der Weidegemeinschaft XXXX , BNr. XXXX . 2. Mit Datum vom 12.05.2015 stellte d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Unter Verwendung der vorgesehenen Befragungsformulare stellten die minderjährigen Beschwerdeführer am 20.06.2017 schriftlich und am 31.07.2017 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Nairobi jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 AsylG. Die Beschwerdeführer, alle somalische Staatsangehörige, brachten dazu vor, dass sie die minderjährigen Kinder von XXXX, geb. XXXX (= Bezugsperson) seien, einer somalischen Staatsa... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Unter Verwendung der vorgesehenen Befragungsformulare stellten die minderjährigen Beschwerdeführer am 20.06.2017 schriftlich und am 31.07.2017 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Nairobi jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 AsylG. Die Beschwerdeführer, alle somalische Staatsangehörige, brachten dazu vor, dass sie die minderjährigen Kinder von XXXX, geb. XXXX (= Bezugsperson) seien, einer somalischen Staatsa... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Unter Verwendung der vorgesehenen Befragungsformulare stellten die minderjährigen Beschwerdeführer am 20.06.2017 schriftlich und am 31.07.2017 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Nairobi jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 AsylG. Die Beschwerdeführer, alle somalische Staatsangehörige, brachten dazu vor, dass sie die minderjährigen Kinder von XXXX, geb. XXXX (= Bezugsperson) seien, einer somalischen Staatsa... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Unter Verwendung der vorgesehenen Befragungsformulare stellten die minderjährigen Beschwerdeführer am 20.06.2017 schriftlich und am 31.07.2017 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Nairobi jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 AsylG. Die Beschwerdeführer, alle somalische Staatsangehörige, brachten dazu vor, dass sie die minderjährigen Kinder von XXXX, geb. XXXX (= Bezugsperson) seien, einer somalischen Staatsa... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Unter Verwendung der vorgesehenen Befragungsformulare stellten die minderjährigen Beschwerdeführer am 20.06.2017 schriftlich und am 31.07.2017 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Nairobi jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 AsylG. Die Beschwerdeführer, alle somalische Staatsangehörige, brachten dazu vor, dass sie die minderjährigen Kinder von XXXX, geb. XXXX (= Bezugsperson) seien, einer somalischen Staatsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein lybischer Staatsangehöriger alias staatenlos, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 11.12.2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 13.12.2014 erfolgte die Erstbefragung des Beschwerdeführers, wobei im Zuge einer Anfrage an die EURODAC-Datenbank festgestellt wurde, dass über ihn Treffermeldung nach Asylantragstellung in Italien vom 18.05.2011, in der Sc... mehr lesen...
