Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Gegenstand ist die Beschwerde des XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) gegen den im
Spruch: bezeichneten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, mit dem dem Beschwerdeführer, dem - unter Bedachtnahme auf die einschlägigen Übergangsbestimmungen - seit 17.05.2005 der Status des Asylberechtigten zukommt, eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 09.05.2020 gewährt wurde. Gegenstand ist die Beschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Formular "Bewirtschafterwechsel" zeigten XXXX , die Mutter des Beschwerdeführers, als Übergeberin und der Beschwerdeführer als Übernehmer mit Wirksamkeitsbeginn vom 01.10.2015 die Übernahme des Betriebes mit der Betriebsnummer XXXX an. 1. Mit Formular "Bewirtschafterwechsel" zeigten römisch 40 , die Mutter des Beschwerdeführers, als Übergeberin und der Beschwerdeführer als Übernehmer mit Wirksamkeitsb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Niederösterreichische Landesregierung hat mit Bescheid vom 29.11.2016, Zl.: RU4-U-796/046-2016 der XXXX und der Wi XXXX , beide vertreten durch Schönherr Rechtsanwälte GmbH, die Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb des Vorhabens "Windpark Trumau" erteilt. Zl.: RU4-U-796/046-2016 der römisch 40 und der Wi römisch 40 , beide vertreten durch Schönherr Rechtsanwälte GmbH, die Genehmigung zur Erricht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 30.11.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt und die Befreiung von der Ökostrompauschale. Dem Antragsformular wurden folgende Unterlagen beigeschlossen: - Strichaufzählung Bescheid der Studienbeihilfenbehörde vom... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 17.07.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. 2. Mit Schreiben vom 26.07.2017 erging dazu die Aufforderung der belangten Behörde an den Beschwerdeführer zur Nachreichung von Unterlagen binnen einer Frist von zwei Wochen. 3. Der Beschwerdeführer übermittelte innerhalb der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 11.12.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Dem Antragsformular wurde eine Aufstellung über die Berechnung der Ausgleichzulage für die Beschwerdeführerin beigeschlossen. 2. Mit Aktenvermerkt vom 22.12.2017 hielt die belangte Behörde sinngemäß fest, dass es sich beim... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 30.10.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Dem Antragsformular wurden folgende Unterlagen beigeschlossen: - Strichaufzählung Mindestsicherungsbescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 29.05.2017, XXXX Mindestsicherungsbescheid des Magistrates der Stadt Wie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer meldete am XXXX den Betrieb von Rundfunkempfangseinrichtungen an, stellte zugleich unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren, machte an der antragsgegenständlichen Adresse einen XXXX-Haushalt und als Anspruchsvoraussetzung den Bezug von Beihilfen nach dem Studienförderungsgesetz geltend. Dem Antrag waren e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (im Folgenden: BF1) ist der Vater der minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2 bis BF4). Sämtliche Beschwerdeführer sind syrische Staatsbürger und gehören der arabischen Volksgruppe an. Der BF1 stellte am 15.10.2015 für sich und seine minderjährigen Söhne den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Erstbeschwerdeführer römisch 40 (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (im Folgenden: BF1) ist der Vater der minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2 bis BF4). Sämtliche Beschwerdeführer sind syrische Staatsbürger und gehören der arabischen Volksgruppe an. Der BF1 stellte am 15.10.2015 für sich und seine minderjährigen Söhne den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Erstbeschwerdeführer römisch 40 (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (im Folgenden: BF1) ist der Vater der minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2 bis BF4). Sämtliche Beschwerdeführer sind syrische Staatsbürger und gehören der arabischen Volksgruppe an. Der BF1 stellte am 15.10.2015 für sich und seine minderjährigen Söhne den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Erstbeschwerdeführer römisch 40 (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (im Folgenden: BF1) ist der Vater der minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2 bis BF4). Sämtliche Beschwerdeführer sind syrische Staatsbürger und gehören der arabischen Volksgruppe an. Der BF1 stellte am 15.10.2015 für sich und seine minderjährigen Söhne den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Erstbeschwerdeführer römisch 40 (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 15.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 11.11.2015 wurde die Beschwerdeführerin durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Erstbefragung unterzogen. Dabei gab sie im Wesentlichen an, dass sie Sunnitin sei und der Volksgruppe der Araber angehöre. Sie sei verheiratet. Zwei ihrer Töchter würden b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit am 22. Februar 2018 bei der belangten Behörde eingelangten Unterlagen beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen und gab einen Einpersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte der Beschwerdeführer keine dort aufgezählte Anspruchsvoraussetzung an, strich dieses Formularfeld durch, und wurde in einem der Antrag auf Befr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 18.09.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Formular beantragte der Beschwerdeführer - für den bis zum 31.10.2017 eine Gebührenbefreiung bestanden hat - die (weitere) Befreiung von der Rundfunkgebühr für seine Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 05.05.2011 stellte der Beschwerdeführer (in Folge: BF) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2011 und beantragten unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (in Folge: EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der BF war im Antragsjahr 2011 zudem Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX für die durch ihn selbst a... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 19.06.2018 Norm: ASVG §293 BSVG §141 B-VG Art.133 Abs4 EStG 1988 §34 EStG 1988 §35 Abs3FMGebO §47 Abs1FMGebO §48 Abs1FMGebO §48 Abs3FMGebO §48 Abs4FMGebO §48 Abs5 Z1FMGebO §48 Abs5 Z2FMGebO §49FMGebO §50 Abs1 Z1FMGebO §51 Abs1 GSVG §150 RGG §3 Abs1 RGG §3 Abs5 RGG §4 Abs1 RGG §6 Abs1 RGG §6 Abs2 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §24 Abs4 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 ASVG § 293 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 29.03.2011 stellten XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2011 und beantragten u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2011 für die in den Beilagen Flächenbogen 2011 und Flächennutzung 2011 näher konkretisierten Flächen. 1. Am 29.03.2011 stellten römisch 40 , römisch 40 , römis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 03.05.2012 stellte der Beschwerdeführer (in Folge: BF) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2012 und beantragten unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (in Folge: EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der BF war im Antragsjahr 2012 zudem Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX für die durch ihn selbst a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 05.02.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für ihre Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Auf dem Antragsformular kreuzte die Beschwerdeführerin unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" kei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen (am XXXX bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren ein. Mit diesem wurde ein XXXX -Haushalt an der antragsgegenständlichen Adresse, jedoch keine soziale Transferleistung geltend gemacht. 1. Der Beschwerdeführer brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde nach erfolgter Verständigung über das Ergebnis der Beweisaufnahme den Antrag des Beschwerdeführers auf Befreiung von den Rundfunkgebühren ab. Begründend stellte sie zunächst auf der Sachverhaltsebene in einem eigenen Berechnungsblatt fest: Die monatlichen Einkünfte des Beschwerdeführers betragen in Form von einem Lohn/Gehalt und einem AMS-Bezug in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 09.03.2012 stellte XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) sowohl für seinen Heimbetrieb als auch für die von ihm bewirtschaftete Alm mit der BNr. XXXX (im Weiteren: XXXX) je einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2012 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2012 für die in den Beilagen Flächenbogen 2012 und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der minderjährige Beschwerdeführer stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde vor dem BundesverwaltungsgerichtF) vom 14.04.2016, Zl. XXXX , wurde dem Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezügli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Wirksamkeitsbeginn vom 07.09.2012 begann die beschwerdeführende Partei (eine Ehegemeinschaft, im Folgenden: BF) mit der Bewirtschaftung ihres Betriebes mit der BNr. XXXX (Betriebsneuanlage). 1. Mit Wirksamkeitsbeginn vom 07.09.2012 begann die beschwerdeführende Partei (eine Ehegemeinschaft, im Folgenden: BF) mit der Bewirtschaftung ihres Betriebes mit der BNr. römisch 40 (Betriebsneuanlage). 2. Der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 26.04.2011 stellte XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführerin oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2011 und beantragte für ihren Heimbetrieb u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2011 für die in den Beilagen Flächenbogen 2011 und Flächennutzung 2011 näher konkretisierten Flächen. Dabei beantragte sie eine beihilfefähige ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellte am 25.04.2016 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2016, beantragte u.a. die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Mit Bescheid vom 05.01.2017 gewährte die Agrarmarkt Austria (im Folgenden: AMA oder belangte Behörde) ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellte am 11.04.2016 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2016, beantragte u.a. die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Mit Formular "Übertragung von Zahlungsansprüchen (ZA) 2016" vom 03.05.2016, das von der Agrarmarkt Au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 20.04.2011 stellte XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2011 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2011 für die in den Beilagen Flächenbogen 2011 und Flächennutzung 2011 näher konkretisierten Flächen. 1. Am 20.04.2011 stellte römisch 40 , römisch 40 , römisch 40 , B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 18.03.2008 stellte der Beschwerdeführer (in Folge: BF) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2008 und beantragten unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (in Folge: EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der BF war im Antragsjahr 2008 zudem Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX für die durch ihn selbst a... mehr lesen...
