Entscheidungen zu § 13 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

821 Dokumente

Entscheidungen 31-60 von 821

TE Bvwg Erkenntnis 2026/9/3 I404 2350062-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin bezog ab 03.06.2024 Notstandshilfe. 2. Mit Bescheid vom 11.09.2025 sprach das AMS XXXX , die belangte Behörde, aus, dass die Beschwerdeführerin den Anspruch auf Notstandshilfe gemäß § 38 iVm § 10 AlVG für 14 Bezugstage ab dem 03.09.2025 verloren habe und ihr keine Nachsicht erteilt werde, da sie das Zustandekommen eines Beschäftigungsverhältnisses vereitelt habe. Mit einem weiteren Besch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/9/1 L525 2349708-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 30.07.2026 sprach das AMS Linz gemäß § 49 AlVG aus, dass die Beschwerdeführerin den Anspruch auf Notstandshilfe vom 11.05.2026 bis zum 28.07.2026 verloren habe (Spruchpunkt A) und schloss die aufschiebende Wirkung aus (Spruchpunkt B). Mit Schreiben vom 12.08.2026 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte unter anderem die Zuerkennung der aufschiebenden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.09.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/31 W169 2287507-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 28.06.2022 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am 29.06.2022 erfolgte eine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Das Asylverfahren wurde aufgrund unbekannten Aufenthalts des Beschwerdeführers am 20.07.2022 eingestellt. Nach Bekanntwerden seiner Meldeadresse wurde das Verfahren fortgesetzt. Am 25.10.2022 und... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/25 W262 2349140-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (in der Folge als AMS oder „belangte Behörde“ bezeichnet) vom 08.07.2026 wurde festgestellt, dass der nunmehrigen Beschwerdeführerin für den Zeitraum 24.03.2026 bis 09.06.2026 gemäß § 49 AlVG keine Notstandshilfe gebührt (Spruchpunkt A). Des Weiteren wurde die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde gegen diesen Bescheid gemäß § 13 Abs. 2 VwGVG ausges... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/25 W262 2349402-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (in der Folge als AMS oder „belangte Behörde“ bezeichnet) vom 17.08.2026 wurde festgestellt, dass dem nunmehrigen Beschwerdeführer für den Zeitraum 25.06.2026 bis 13.08.2026 gemäß § 49 AlVG keine Notstandshilfe gebührt (Spruchpunkt A). Des Weiteren wurde die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde gegen diesen Bescheid gemäß § 13 Abs. 2 VwGVG ausgesch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/24 I404 2349446-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Mit Bescheid vom 16.07.2026 des AMS Innsbruck (im Folgenden: belangte Behörde), wurde die Einstellung des Arbeitslosengeldes von Herrn XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) ab 12.06.2026 mangels Verfügbarkeit ausgesprochen. Begründend wurde nach Wiedergabe der gesetzlichen Bestimmungen ausgeführt, dass der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom BFA abgelehnt worden sei. Nach der sei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/24 W260 2349368-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien Huttengasse (im Folgenden „belangte Behörde“) vom 06.07.2026 wurde ausgesprochen, dass die aufschiebende Wirkung der Beschwerde von XXXX im Folgenden „Beschwerdeführer“) vom 25.06.2026 gegen den Bescheid vom 23.06.2026, mit welchem der Anspruch auf Notstandshilfe gemäß § 33 Abs 2 in Verbindung mit den §§ 38, 24 Abs 1, 7 und 9 Abs 1 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/21 W228 2349234-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit nicht verfahrensgegenständlichem Bescheid des Arbeitsmarktservice Horn (in der Folge: AMS) vom 03.08.2026 wurde festgestellt, dass XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß § 10 iVm § 38 AlVG für 56 Bezugstage ab 22.07.2026 keine Notstandshilfe erhalte. Nachsicht wurde nicht erteilt. Begründend wurde ausgeführt, dass am 19.03.2026 mit dem Beschwerdeführer niederschriftlich festgehalten wurde, dass er bis 0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/18 W223 2347495-1

Entscheidungsgründe: Vorweg weißt das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich darauf hin, dass mit dem gegenständlichen Erkenntnis eine Entscheidung über die Beschwerde gegen Spruchpunkt A des Bescheides vom 03.06.2026 nicht vorweggenommen wird, sondern sich das AMS hierüber die Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung vorbehalten hat. I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: zitierten Bescheid des AMS Wien Favoritenstraße (in der Folge belangte Behörde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/18 W223 2348961-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit nicht gegenständlichem Bescheid des AMS Bruck an der Leitha (in der Folge belangte Behörde oder AMS) vom 30.07.2026 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer (BF) den Anspruch auf Notstandshilfe im Ausmaß von 56 Bezugstagen (leistungstagen) ab 16.06.2026 verloren habe. Mit dem im
Spruch: zitierten Bescheid der belangten Behörde vom 10.08.2026 wurde festgestellt, dass die aufschiebende Wirkung der rechtzei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/14 W223 2347596-1

Entscheidungsgründe: Vorweg weißt das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich darauf hin, dass mit dem gegenständlichen Erkenntnis eine Entscheidung über die Beschwerde gegen Spruchpunkt A des Bescheides vom 08.07.2026 nicht vorweggenommen wird, sondern sich das AMS hierüber die Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung vorbehalten hat. I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: zitierten Bescheid des AMS Wien Favoritenstraße (in der Folge belangte Behörde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/14 W223 2348009-1

Entscheidungsgründe: Vorweg weißt das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich darauf hin, dass mit dem gegenständlichen Erkenntnis eine Entscheidung über die Beschwerde gegen Spruchpunkt A des Bescheides vom 16.06.2026 nicht vorweggenommen wird, sondern sich das AMS hierüber die Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung vorbehalten hat. I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: zitierten Bescheid des AMS Wien Wagramer Straße (in der Folge belangte Behörde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/14 W223 2348782-1

Entscheidungsgründe: Vorweg weißt das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich darauf hin, dass mit dem gegenständlichen Erkenntnis eine Entscheidung über die Beschwerde gegen Spruchpunkt A des Bescheides vom 29.07.2026 nicht vorweggenommen wird, sondern sich das AMS hierüber die Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung vorbehalten hat. I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: zitierten Bescheid des AMS Wien Hauffgasse (in der Folge belangte Behörde oder ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/14 W229 2349079-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien Hietzinger Kai (AMS, belangte Behörde) vom 05.02.2026 wurde der Verlust des Anspruches auf Notstandshilfe für 42 Tage ab 08.01.2026 ausgesprochen. Begründend wurde ausgeführt, das AMS habe am 08.01.2026 Kenntnis darüber erlangt, dass der nunmehrige Beschwerdeführer die Teilnahme an der vom AMS zugewiesenen Kursmaßnahme XXXX ohne triftigen Grund verweigert hätte. Grün... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/11 W223 2341227-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 02.04.2026 des AMS Schlosshoferstrasse (im Folgenden: belangte Behörde), wurde die Einstellung der Notstandshilfe ab 24.03.2026 wegen Nichteinhaltung des Kontrolltermines ausgesprochen. Begründend wurde nach Wiedergabe der gesetzlichen Bestimmungen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer den vorgeschriebenen Kontrolltermin am 24. 03.2026 nicht eingehalten habe. Im Spruchpunkt B des Bescheides wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/10 L523 2330238-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 10.10.2025 sprach das AMS (belangte Behörde) den Anspruchsverlust der Notstandshilfe ab dem 04.09.2025 für 56 Tage aus. Begründend wurde ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin das Zustandekommen einer zugewiesenen zumutbaren Beschäftigung ohne triftigen Grund vereitelt habe. 2. Mit Schreiben vom 23.10.2025 erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde gegen den Bescheid vom 10.10.2025. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/10 L523 2330805-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 10.11.2025 sprach das AMS (belangte Behörde) den Anspruchsverlust der Notstandshilfe ab dem 05.11.2025 für 42 Tage aus. Begründend wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe sich nicht an die schriftliche Vereinbarung betreffend „Anstrengungen zur Erlangung einer Beschäftigung (Eigeninitiative)“ gehalten, zumal sie trotz entsprechendem Auftrag keine Nachweise über Anstrengungen zur Erlangung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/7 W198 2345536-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Oberpullendorf (im Folgenden: AMS) vom 06.03.2026, VSNR: XXXX , wurde festgestellt, dass XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß § 49 AlVG für den Zeitraum ab 10.02.2026 keine Notstandshilfe erhalte. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am 10.02.2026 nicht eingehalten habe. 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/7 W255 2348703-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1 Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien XXXX vom 15.07.2026 wurde unter Bezugnahme auf § 49 AlVG ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 01. bis 12.07.2026 keine Notstandshilfe erhält (Spruchpunkt A). Begründend wurde diesbezüglich ausgeführt, dass der Beschwerdeführer den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am 01.07.2026 nicht eingehalten und sich erst wieder am 13.07.2026 bei der zuständi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/6 W121 2331345-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid des Arbeitsmarktservice (im Folgenden: AMS; belangte Behörde) vom XXXX wurde der Bezug des Arbeitslosengeldes der Beschwerdeführerin vom XXXX eingestellt, da sie den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am XXXX nicht eingehalten und sich erst am XXXX bei der zuständigen regionalen Geschäftsstelle gemeldet habe (Spruchpunkt A). Die belangte Behörde schloss die aufschiebe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/6 W121 2332578-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid des Arbeitsmarktservice (im Folgenden: AMS; belangte Behörde) vom XXXX wurde der Bezug der Notstandshilfe der Beschwerdeführerin vom XXXX eingestellt, da sie den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am XXXX nicht eingehalten und sich erst am XXXX bei der zuständigen regionalen Geschäftsstelle gemeldet habe (Spruchpunkt A). Die belangte Behörde schloss die aufschiebende ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/6 W121 2338543-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid des Arbeitsmarktservice (im Folgenden: AMS; belangte Behörde) vom XXXX wurde der Bezug der Notstandshilfe der Beschwerdeführerin vom XXXX eingestellt, da sie den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am XXXX nicht eingehalten und sich erst am XXXX bei der zuständigen regionalen Geschäftsstelle gemeldet habe (Spruchpunkt A). Die belangte Behörde schloss die aufschiebende ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/6 W121 2338941-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid des Arbeitsmarktservice (im Folgenden: AMS; belangte Behörde) vom XXXX wurde der Bezug der Notstandshilfe der Beschwerdeführerin vom XXXX eingestellt, da sie den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am XXXX nicht eingehalten und sich erst am XXXX bei der zuständigen regionalen Geschäftsstelle gemeldet habe (Spruchpunkt A). Die belangte Behörde schloss die aufschiebende ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/3 W289 2348436-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (im Folgenden: AMS) vom 29.06.2026 wurde gemäß § 33 Abs. 2 iVm §§ 38, 24 Abs. 1, 7 und 9 Abs. 1 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (AlVG) die Notstandshilfe der Beschwerdeführerin mangels Arbeitswilligkeit ab 10.06.2026 eingestellt. Begründend wurde ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin nicht bereit sei, eine zumutbare Beschäftigung aufzunehmen. Aufgrund mehrerer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/7/31 W238 2348477-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des AMS Wien Esteplatz vom 23.09.2025 wurde gemäß § 10 iVm § 38 AlVG der Verlust des Anspruchs auf Notstandshilfe für 42 Tage ab 07.08.2025 ausgesprochen. Begründend wurde ausgeführt, dass sich die Beschwerdeführerin auf die Stelle als Front Office-Mitarbeiterin bei der Firma XXXX AG beworben habe, jedoch für den Dienstgeber telefonisch nicht erreichbar gewesen sei.
Gründe: für eine Nachsicht der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/7/31 W228 2348468-1

Entscheidungsgründe: Vorweg weißt das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich darauf hin, dass mit dem gegenständlichen Erkenntnis eine Entscheidung über die Beschwerde gegen den Bescheid vom 13.07.2026 nicht vorweggenommen wird, sondern sich das AMS hierüber die Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung vorbehalten hat. I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des AMS Wiener Neustadt (in der Folge belangte Behörde oder AMS) vom 13.07.2026 wurde festgestellt, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/7/30 W266 2348392-1

Entscheidungsgründe: Vorweg weißt das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich darauf hin, dass mit dem gegenständlichen Erkenntnis eine Entscheidung über die Beschwerde gegen Spruchpunkt A des Bescheides vom 29.06.2026 nicht vorweggenommen wird, sondern sich das AMS hierüber die Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung vorbehalten hat. I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Spruchpunkt A des Bescheides des AMS Wien Favoritenstraße (in der Folge belangte Behörde oder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/7/29 W263 2348090-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 25.02.2026 sprach das Arbeitsmarktservice XXXX (im Folgenden: „AMS“ oder „belangte Behörde“) einen 42-tägigen Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld gegenüber dem nunmehrigen Beschwerdeführer ab 02.02.2026 aus. Begründend führte das AMS aus, der Beschwerdeführer habe keinen aussagekräftigen Nachweis über die via XXXX erfolgte Bewerbung als Hilfsarbeiter bei der Firma XXXX vorlegen könne... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/7/29 W262 2348370-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (in der Folge als AMS oder „belangte Behörde“ bezeichnet) vom 15.07.2026 wurde festgestellt, dass der nunmehrigen Beschwerdeführerin für den Zeitraum 01.07.2026 bis 09.07.2026 gemäß § 49 AlVG keine Notstandshilfe gebührt (Spruchpunkt A). Des Weiteren wurde die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde gegen diesen Bescheid gemäß § 13 Abs. 2 VwGVG ausges... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/7/28 W255 2348215-1

Entscheidungsgründe: 1.       Verfahrensgang 1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) bezog erstmals im Jahr 2010 Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung und steht seither wiederkehrend im Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung, seit 2011 in Form der Notstandshilfe. Zuletzt wurden seitens des Arbeitsmarktservice (im Folgenden: AMS) ab 24.01.2024, ab 16.04.2024 und ab 25.08.2025 jeweils Ausschlussfristen gemäß § 38 iVm. § 10 Arbeitslosenversicherungsgesetz (Al... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.07.2026

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