Entscheidungen zu § 13 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

526 Dokumente

Entscheidungen 31-60 von 526

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/30 W269 2333021-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (im Folgenden: AMS) vom 18.12.2025 wurde im Spruchpunkt A) ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 24.11.2025 bis 09.12.2025 gemäß § 49 AlVG keine Notstandshilfe erhalte. 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice römisch 40 (im Folgenden: AMS) vom 18.12.2025 wurde im Spruchpunkt A) ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/26 W228 2332666-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien XXXX (in der Folge: AMS) vom 19.12.2025 wurde im Spruchpunkt A) ausgesprochen, dass XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß § 49 AlVG für den Zeitraum 03.12.2025 bis 17.12.2025 keine Notstandshilfe erhalte. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am 03.12.2025 nicht eingehalten und sich erst wieder am 18.12.202... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/26 W260 2326539-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit beschwerdegegenständlichem Bescheid vom 03.09.2025 verfügte das AMS Wien Esteplatz (im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet) gemäß §§ 33 Abs. 2 iVm §§ 38, 24 Abs. 1, 7 und 9 Abs. 1 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (AlVG), BGBl Nr. 609/1977 in geltender Fassung die Einstellung der Notstandshilfe der XXXX (im Folgenden als Beschwerdeführerin bezeichnet) mangels Arbeitswilligkeit ab 31.07.2025. 1. M... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/23 W266 2330655-1

Entscheidungsgründe: Vorweg weißt das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich darauf hin, dass mit dem gegenständlichen Erkenntnis eine Entscheidung betreffend Spruchpunkt I. des Bescheides vom 27.11.2025 nicht vorweggenommen wird, sondern diese nach dem durchzuführenden Ermittlungsverfahren gesondert ergehen wird. Vorweg weißt das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich darauf hin, dass mit dem gegenständlichen Erkenntnis eine Entscheidung betreffend Spruchpunkt römisch eins. des Besche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/23 W266 2332996-1

Entscheidungsgründe: Vorweg weißt das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich darauf hin, dass mit dem gegenständlichen Erkenntnis eine Entscheidung über die Beschwerde gegen Spruchpunkt A des Bescheides vom 09.01.2026 nicht vorweggenommen wird, sondern sich das AMS hierüber die Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung vorbehalten hat. I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: zitierten Bescheid des AMS Wien Hauffgasse (in der Folge belangte Behörde oder AM... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/22 W238 2332768-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des AMS Wien Esteplatz vom 05.01.2026 wurde unter Bezugnahme auf § 49 AlVG ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 11.11.2025 bis 04.01.2026 keine Notstandshilfe erhält (Spruchpunkt A). Begründend wurde diesbezüglich ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am 11.11.2025 nicht eingehalten und sich erst wieder am 05.01.2026 bei der zuständi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/22 W269 2332522-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (im Folgenden: AMS) vom 23.12.2025 wurde im Spruchpunkt A) ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 11.11.2025 bis 14.12.2025 gemäß § 46 Abs. 3 iVm § 49 AlVG kein Arbeitslosengeld erhalte. 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice römisch 40 (im Folgenden: AMS) vom 23.12.2025 wurde im Spruchpunkt A) ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin für... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/20 W238 2332315-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des AMS Wien Favoritenstraße vom 30.12.2025 wurde unter Bezugnahme auf § 49 AlVG ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 18.12.2025 bis 28.12.2025 keine Notstandshilfe erhält (Spruchpunkt A). Begründend wurde diesbezüglich ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am 18.12.2025 nicht eingehalten und sich erst wieder am 29.12.2025 bei der zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/20 W289 2332577-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice (im Folgenden: AMS) vom 07.01.2026 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer gemäß § 49 AlVG für den Zeitraum 05.12.2025 bis 22.12.2025 kein Arbeitslosengeld erhält (Spruchpunkt A). Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am 13.11.2025 zwar aus triftigem Grund versäumt habe. Er sei jedoch nicht der daraus resultie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/19 W228 2331811-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien XXXX (in der Folge: AMS) vom 30.12.2025 wurde im Spruchpunkt A) ausgesprochen, dass XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß § 49 AlVG für den Zeitraum 04.12.2025 bis 21.12.2025 keine Notstandshilfe erhalte. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am 04.12.2025 nicht eingehalten und sich erst wieder am 22.12.202... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/19 W229 2332228-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Hollabrunn (im Folgenden: AMS, belangte Behörde) vom 13.11.2025 wurde gemäß § 38 iVm 10 AlVG ausgesprochen, dass die nunmehrige Beschwerdeführerin den Anspruch auf Notstandshilfe für 56 Bezugstage (Leistungstage) ab 07.11.2025 verloren habe und dass keine Nachsicht erteilt werde. Begründend wurde ausgeführt, dass das AMS am 07.11.2025 Kenntnis darüber erlangt habe, dass die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/15 W164 2329826-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem angefochtenen Bescheid, Spruchpunkt A), sprach das Arbeitsmarktservice, (im Folgenden AMS) aus, dass der nunmehrige Beschwerdeführer (im Folgenden BF) gemäß §§ 49 AlVG den Anspruch auf Arbeitslosengeld für den Zeitraum 13.08.2025 bis 08.09.2025 verloren habe. Mit Spruchpunkt B) dieses Bescheides wurde die aufschiebende Wirkung einer gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde gem. § 13 Abs 2 VwGVG ausgesch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/15 W255 2330729-1

Entscheidungsgründe: 1.       Verfahrensgang 1.1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (im Folgenden: AMS) vom 25.11.2025, VN: XXXX , wurde in Spruchpunkt A) festgestellt, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) den Anspruch auf Notstandshilfe im Zeitraum von 30.09.2025 bis 20.10.2025 gemäß § 49 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (AlVG) verloren habe. Begründend wurde ausgeführt, dass der BF den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am 30.09.2025 nicht eingehalten und sic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/5 G305 2330947-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der am XXXX in Albanien geborene Beschwerdeführer (BF) ist im Besitz der Staatsangehörigkeit von Albanien. Er ist gesund und grundsätzlich arbeitsfähig und war zuletzt als Maurer tätig. Albanisch ist seine Muttersprache. 1.1. Der am römisch 40 in Albanien geborene Beschwerdeführer (BF) ist im Besitz der Staatsangehörigkeit von Albanien. Er ist gesund und grundsätzlich arbeitsfähig und war zuletzt als Maurer tätig. Albanisch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/20 W263 2330127-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/19 W162 2329823-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/16 W121 2316144-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/15 W237 2328306-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/15 W266 2328435-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/10 W289 2328981-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/10 W141 2329017-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/9 G308 2328490-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX .2025 des AMS XXXX (im Folgenden: belangte Behörde), wurde im Spruchpunkt A ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin gemäß § 25 Abs. 1 letzter Satz AlVG zur Rückzahlung der unberechtigt empfangenen Leistung in Höhe von EUR 1.439,76 verpflichtet werde. 1. Mit Bescheid vom römisch 40 .2025 des AMS römisch 40 (im Folgenden: belangte Behörde), wurde im Spruchpunkt A ausgesprochen, dass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/5 W223 2326109-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 27.10.2025 des AMS Jägerstrasse (im Folgenden: belangte Behörde), wurde im Spruchpunkt A der Verlust des Anspruches auf Notstandshilfe gem. § 49 AlVG für den Zeitraum vom 09.10.2025 bis 19.10.2025 ausgesprochen. Begründend wurde nach Wiedergabe der gesetzlichen Bestimmungen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer den vorgeschriebenen Kontrollmeldetermin am 09.10.2025 nicht eingehalten habe und s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/4 W289 2328441-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/28 W198 2327540-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/27 W289 2327434-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/26 W260 2326663-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/26 W260 2327270-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/21 W289 2325662-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/19 L517 2311096-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2025

Entscheidungen 31-60 von 526

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten