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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1.1. Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid vom 07.07.2023, Zahl: XXXX ordnete die Bildungsdirektion für Salzburg [Bildungsdirektion] in Spruchpunkt 1 gemäß § 11 Abs. 6 SchPflG an, dass die Beschwerdeführerin die Schulpflicht im Sinne des § 5 SchPflG zu erfüllen habe. In Spruchpunkt 2 wurde angeordnet, dass die Beschwerdeführerin die S... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1.1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2022/2023 die Klasse 2j (sechste Schulstufe) des Bundesrealgymnasiums XXXX , XXXX [im Folgenden Schule]. Mit Entscheidung vom 29.06.2023 beschloss die Klassenkonferenz der Klasse XXXX , dass die Beschwerdeführerin gemäß § 25 Schulunterrichtsgesetz [SchUG] zum Aufsteigen in die nächste Schu... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2022/2023 die Klasse 3AS der Handelsakademie und Handelsschule XXXX (in der Folge: Schule). 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2022 aus 2023, die Klasse 3AS der Handelsakademie und Handelsschule römisch 40 (in der Folge: Schule). Am 11.05.2023 entschied die Klassenkonferenz, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 Schulunterricht... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2020/21 die sechste Schulstufe der XXXX 1. Die Zweitbeschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2020/21 die sechste Schulstufe der römisch 40 2. Im Jahreszeugnis wurde die Zweitbeschwerdeführerin in insgesamt zehn Pflichtgegenständen nicht beurteilt. Das Zeugnis enthielt die Klausel, dass die Zweitbeschwerdeführerin nicht zum Aufsteigen in die sieben... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 29.07.2021 erließ die belangte Behörde den nunmehr bekämpften Bescheid mit dem sie den Widerspruch als unbegründet abwies, die Beurteilung in den Pflichtgegenständen „Biologie und Umweltkunde“, „Musikerziehung“, „Bildnerische Erziehung“ und „Bewegung und Sport“ jeweils mit „Nicht beurteilt“ festsetzte und aussprach, dass die Beschwerdeführerin nicht zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe berechtigt sei. 2. Mit E-Mail vom 15.08.2021 erhob di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der volljährige Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2020/21 die 1. Klasse (9. Schulstufe) der Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule XXXX , XXXX (im Folgenden: Schule). Die Klassenkonferenz erteilte mit ihrer Entscheidung vom 02.07.2021 die Berechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht und führte begründend aus, dass die Voraussetzungen nach § 25 Abs. 1 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG) nicht gegeben seien, d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge kurz: BF) besuchte im Schuljahr 2020/21 die sechste Klasse (10. Schulstufe) des Bundesrealgymnasiums und Bundes-Oberstufenrealgymnasium in XXXX . Am 05.07.2021 entschied die Klassenkonferenz, dass der BF zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe nicht berechtigt sei, da er in den Gegenständen „Biologie und Umweltkunde“, „Chemie“, „Deutsch“, „Englisch“, „Geschichte und Sozialkunde/Politische Bildung“ und „Latein“ nicht beurt... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die am XXXX geborene beschwerdeführende Partei erfüllte im Schuljahr 2020/21 ihre Schulpflicht durch den Besuch der XXXX Klasse (7. Schulstufe) der NÖM XXXX . Sie erhielt in 12 Pflichtgegenständen die Beurteilung „nicht beurteilt“. Die Klassenkonferenz entschied, dass die beschwerdeführende Partei zum Aufsteigen in die 4. Klasse (8. Schulstufe) nicht berechtigt sei. 1. Die a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Klassenkonferenz der Klasse 2CM des BG/BRG/MG XXXX (Schule) sprach in ihrer Entscheidung vom 05.07.2021, dass XXXX zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei. Begründet wurde dies damit, dass die Beschwerdeführerin in den Pflichtgegenständen Deutsch, Englisch, Geschichte und Sozialkunde, Geographie und Wirtschaftskunde, Mathematik, Biologie und Umweltkunde, Physik, Musikerziehung sowie Bewegung und Sport „nicht ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2020/21 die 4. Klasse der örtlichen Mittelschule. 2. Nach Auffassung der Lehrkräfte war in den Pflichtgegenständen Deutsch, Geographie und Wirtschaftskunde, Chemie bzw. Physik eine sichere Leistungsbeurteilung für die Beschwerdeführerin nicht möglich. Deshalb wurde die Beschwerdeführerin mit einem Schreiben der Schule, nachweislich zugestellt am 26.05.2021 über die Termine der angesetzten Feststel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2018/19 die Klasse 5AHITM (13. Schulstufe) der Höheren Technischen Lehranstalt in XXXX XXXX (im Folgenden: Schule). Nachdem der Beschwerdeführer vom weiteren Schulbesuch gemäß § 45 Abs. 5 SchUG mit 19.03.2019 abgemeldet wurde, war ein Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig (vgl. W 203 2226540-1/7E), in welchem mit Erkenntnis vom 09.02.2021 der Beschwerde stattgegeben wurde und festgestell... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2018/2019 die 2AHME Klasse einer näher bezeichneten HTBLA. 2. Am 27.06.2019 entschied die Klassenkonferenz, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 SchUG nicht zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe berechtigt sei, weil er in den Pflichtgegenständen „Naturwissenschaften“, „Mechanik und Elemente des Maschinenbaus“, „Elektrotechnik und Elektronik“ sowie „Angewandte Informatik und fachspezifische Inform... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2020/2021 die 8. Klasse (8D-Klasse) des BRG XXXX . 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2020 aus 2021, die 8. Klasse (8D-Klasse) des BRG römisch 40 . 2. Am 21.04.2021 entschied die Klassenkonferenz, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 SchUG die letzte Schulstufe der besuchten Schulart nicht erfolgreich abgeschlossen hat. Der Besc... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 i.d.g.F., kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die eigenberechtigte Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2019/2020 den ersten Jahrgang (12. Schulstufe) der Schulart Aufbaulehrgang für wirtschaftliche Berufe der Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe (HLW). Sie wurde im Pflichtgegenstand „Englisch“ mit „Nicht genügend“ beurteilt und ist zum Aufsteigen in den zweiten Jahrgang (13. Schulstufe) berechtigt. 2. Gegen die negative Leistungsbeurteilung im Unterrichtsgegenstand „Englisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer (in Folge: BF) besuchte im Schuljahr 2019/2020 die Klasse 2 XXXX der NMS XXXX , XXXX . Da sein Jahreszeugnis in den Pflichtgegenständen Deutsch und Englisch jeweils die Note „Nicht genügend“ enthielt, erklärte die Klassenkonferenz vom 29.06.2020, dass er zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt ist. Aufgrund des Widerspruchs gegen diese Entscheidung leitete die Bildungsdirektion ein Ermi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz der Klasse 5BHFT der HTBLA XXXX vom 20.05.2020 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer die letzte Schulstufe der besuchten Schulart nicht erfolgreich abgeschlossen hat. Die Entscheidung wurde auf die negativen Beurteilungen in den Pflichtgegenständen Mechanik und Leichtbau, Aerodynamik und Luftfahrzeugbau sowie Flugtriebwerke gestützt. 2. Mit Schreiben vom 22.05.2020 erhob der volljährige Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Bildungsdirektion für Wien den Widerspruch der eigenberechtigten Beschwerdeführerin vom 26. Juni 2020 gegen die Entscheidung der Klassenkonferenz der Klasse XXXX der Berufsschule für XXXX vom 24. Juni 2020 betreffend die Nichtberechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe der von ihr besuchten Schulart ab. Begründend führte sie im Wesentlichen Folgendes aus: Da die Überprüfung der Beurteilung im Pf... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
