Entscheidungen zu § 25 SchUG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-27 von 27

TE Bvwg Erkenntnis 2023/8/17 I403 2276151-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2023

TE Bvwg Beschluss 2023/2/2 W203 2261471-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.02.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/1/24 W203 2258552-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.01.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/1/24 W203 2258552-3

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.01.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/11/30 W129 2262901-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/11/3 W254 2258514-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.11.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/11/2 W129 2258475-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.11.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/10/27 W203 2258968-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.10.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/10/6 W203 2257864-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.10.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/1/10 W128 2246294-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 29.07.2021 erließ die belangte Behörde den nunmehr bekämpften Bescheid mit dem sie den Widerspruch als unbegründet abwies, die Beurteilung in den Pflichtgegenständen „Biologie und Umweltkunde“, „Musikerziehung“, „Bildnerische Erziehung“ und „Bewegung und Sport“ jeweils mit „Nicht beurteilt“ festsetzte und aussprach, dass die Beschwerdeführerin nicht zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe berechtigt sei. 2. Mit E-Mail vom 15.08.2021 erhob di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.01.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/13 W129 2247548-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der volljährige Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2020/21 die 1. Klasse (9. Schulstufe) der Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule XXXX , XXXX (im Folgenden: Schule). Die Klassenkonferenz erteilte mit ihrer Entscheidung vom 02.07.2021 die Berechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht und führte begründend aus, dass die Voraussetzungen nach § 25 Abs. 1 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG) nicht gegeben seien, d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.12.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/12/9 W254 2246293-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge kurz: BF) besuchte im Schuljahr 2020/21 die sechste Klasse (10. Schulstufe) des Bundesrealgymnasiums und Bundes-Oberstufenrealgymnasium in XXXX . Am 05.07.2021 entschied die Klassenkonferenz, dass der BF zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe nicht berechtigt sei, da er in den Gegenständen „Biologie und Umweltkunde“, „Chemie“, „Deutsch“, „Englisch“, „Geschichte und Sozialkunde/Politische Bildung“ und „Latein“ nicht beurt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/16 W128 2246139-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Klassenkonferenz der Klasse 2CM des BG/BRG/MG XXXX (Schule) sprach in ihrer Entscheidung vom 05.07.2021, dass XXXX zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei. Begründet wurde dies damit, dass die Beschwerdeführerin in den Pflichtgegenständen Deutsch, Englisch, Geschichte und Sozialkunde, Geographie und Wirtschaftskunde, Mathematik, Biologie und Umweltkunde, Physik, Musikerziehung sowie Bewegung und Sport „nicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/14 W224 2246266-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2020/21 die 4. Klasse der örtlichen Mittelschule. 2. Nach Auffassung der Lehrkräfte war in den Pflichtgegenständen Deutsch, Geographie und Wirtschaftskunde, Chemie bzw. Physik eine sichere Leistungsbeurteilung für die Beschwerdeführerin nicht möglich. Deshalb wurde die Beschwerdeführerin mit einem Schreiben der Schule, nachweislich zugestellt am 26.05.2021 über die Termine der angesetzten Feststel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/25 W254 2244946-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2018/19 die Klasse 5AHITM (13. Schulstufe) der Höheren Technischen Lehranstalt in XXXX XXXX (im Folgenden: Schule). Nachdem der Beschwerdeführer vom weiteren Schulbesuch gemäß § 45 Abs. 5 SchUG mit 19.03.2019 abgemeldet wurde, war ein Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig (vgl. W 203 2226540-1/7E), in welchem mit Erkenntnis vom 09.02.2021 der Beschwerde stattgegeben wurde und festgestell... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/16 W224 2223018-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2018/2019 die 2AHME Klasse einer näher bezeichneten HTBLA. 2. Am 27.06.2019 entschied die Klassenkonferenz, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 SchUG nicht zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe berechtigt sei, weil er in den Pflichtgegenständen „Naturwissenschaften“, „Mechanik und Elemente des Maschinenbaus“, „Elektrotechnik und Elektronik“ sowie „Angewandte Informatik und fachspezifische Inform... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.06.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/11/6 W128 2234663-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/11/6 W227 2234661-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 i.d.g.F., kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/27 W254 2234662-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/12 W227 2235210-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die eigenberechtigte Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2019/2020 den ersten Jahrgang (12. Schulstufe) der Schulart Aufbaulehrgang für wirtschaftliche Berufe der Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe (HLW). Sie wurde im Pflichtgegenstand „Englisch“ mit „Nicht genügend“ beurteilt und ist zum Aufsteigen in den zweiten Jahrgang (13. Schulstufe) berechtigt. 2. Gegen die negative Leistungsbeurteilung im Unterrichtsgegenstand „Englisc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/8 W254 2234511-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer (in Folge: BF) besuchte im Schuljahr 2019/2020 die Klasse 2 XXXX der NMS XXXX , XXXX . Da sein Jahreszeugnis in den Pflichtgegenständen Deutsch und Englisch jeweils die Note „Nicht genügend“ enthielt, erklärte die Klassenkonferenz vom 29.06.2020, dass er zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt ist. Aufgrund des Widerspruchs gegen diese Entscheidung leitete die Bildungsdirektion ein Ermi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/7 W129 2234664-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz der Klasse 5BHFT der HTBLA XXXX vom 20.05.2020 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer die letzte Schulstufe der besuchten Schulart nicht erfolgreich abgeschlossen hat. Die Entscheidung wurde auf die negativen Beurteilungen in den Pflichtgegenständen Mechanik und Leichtbau, Aerodynamik und Luftfahrzeugbau sowie Flugtriebwerke gestützt. 2. Mit Schreiben vom 22.05.2020 erhob der volljährige Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/10 W227 2234503-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Bildungsdirektion für Wien den Widerspruch der eigenberechtigten Beschwerdeführerin vom 26. Juni 2020 gegen die Entscheidung der Klassenkonferenz der Klasse XXXX der Berufsschule für XXXX vom 24. Juni 2020 betreffend die Nichtberechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe der von ihr besuchten Schulart ab. Begründend führte sie im Wesentlichen Folgendes aus: Da die Überprüfung der Beurteilung im Pf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2019/11/27 W128 2224867-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/22 W227 2224883-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 23. August 2019 zeigten die Beschwerdeführer die Teilnahme ihres am XXXX geborenen Sohnes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2019/2020 an. Dazu legten sie seine Schulbesuchsbestätigung der öffentlichen Volksschule XXXX in XXXX Wien vom 28. Juni 2019 vor. Diese Schulbesuchsbestätigung weist im Pflichtgegenstand "Deutsch, Lesen, Schreiben" ein "nicht beurteilt" auf und die Feststellung, dass der Sohn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/10/9 W203 2202603-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) erhob am 31.07.2018 Beschwerde gegen den Bescheid des Landesschulrates für Oberösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) vom 16.07.2018, GZ. A3-705-3/3-2018, zugestellt am 17.07.2018 (im Folgenden: angefochtener Bescheid), mit dem ausgesprochen wurde, dass der Sohn der BF wegen der negativen Beurteilung im Pflichtgegenstand "Schnittkonstruktion und Modellgestaltung" das Schuljahr 2017/18 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/3 W128 2202521-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz der 8. B-Klasse des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums in XXXX Wien, XXXX, vom 19.04.2018 wurde erklärt, dass der Beschwerdeführer die letzte Schulstufe der von ihm besuchten Schulart nicht erfolgreich abgeschlossen habe, da er in den Pflichtgegenständen Latein, Griechisch, Biologie und Umweltkunde, Physik und Spanisch ein "Nicht Genügend" erhalten habe. 2. Dagegen erhob der eigenberech... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.09.2018

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