Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) besuchte im Schuljahr 2019/20 die 6b-Klasse (die 6. Schulstufe) des XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule), wo er nach dem Lehrplan der Allgemeinen Sonderschule unterrichtet wurde. 2. Am 29.06.2020 entschied die Klassenkonferenz der 6b-Klasse der gegenständlichen Schule, dass der BF1 auf Grund der Beurteilung mit der Note „Nicht genügend“ in den sieben Pflichtgegenständen Mathe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) absolvierte im Schuljahr 2019/20 die 5A-Klasse (die 9. Schulstufe) des XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule). 2. Am 06.07.2020 entschied die Klassenkonferenz der 5A-Klasse der gegenständlichen Schule, dass die BF1 auf Grund der Beurteilung mit der Note „Nicht genügend“ in den vier Pflichtgegenständen Französisch, Latein, Mathematik und Physik die Schulstufe nicht erfolgreich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die mj. Beschwerdeführerin trat am 17.06.2020 zur Externistenprüfung über die erste Schulstufe (1. Klasse Volksschule) an und wurde in den Prüfungsgebieten „Mathematik“ und „Deutsch, Lesen, Schreiben“ negativ, in den übrigen Prüfungsgebieten positiv (Sachunterricht: Gut, Bildnerische Erziehung: Sehr gut, Musikerziehung: Sehr gut) beurteilt. 2. Am 19.06.2020 entschied die Externistenprüfungskommission, dass die Beschwerdeführerin in den Prüfu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2019/20 die Klasse XXXX der Höheren Technischen Lehranstalt in XXXX (im Folgenden: Schule). 2. Am 20.05.2020 entschied die Klassenkonferenz, dass der Beschwerdeführer, da sein Jahreszeugnis in den Pflichtgegenständen „Softwareentwicklung“ und „Englisch“ die Note „Nicht genügend“ enthielt, dass der Beschwerdeführer die letzte Schulstufe der von ihm besuchten Schulart nicht erfolgreich abgeschloss... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), besuchte im Schuljahr 2018/19 die 6A-Klasse (10. Schulstufe) des XXXX in XXXX (im Folgenden: XXXX ). 2. Am Ende des Unterrichtsjahres wurde der BF im Jahreszeugnis 2018/19 in den Pflichtgegenständen Englisch und Mathematik mit der Note "Nicht genügend", in den Pflichtgegenständen Deutsch, Italienisch und Biologie und Umweltkunde mit der Note "Genügend" und in allen anderen Pflichtge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2018/19 die 4C-Klasse des XXXX Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums XXXX (im Folgenden: Schule). Er wurde im Jahreszeugnis 2018/19 im Pflichtgegenstand "Mathematik" mit "Nicht genügend" beurteilt. Die Klassenkonferenz erteilte mit ihrer Entscheidung vom 19.06.2019 die Berechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht und führte begründend aus, dass die Voraussetzung nach §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die am XXXX geborene Tochter der Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2018/2019 die fünfte Klasse (9. Schulstufe) des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums XXXX . 2. Am 26. Juni 2019 entschied die Klassenkonferenz der XXXX, dass die Tochter der Beschwerdeführerin im Pflichtgegenstand "Mathematik" eine negative Jahresbeurteilung erhält und zum Aufsteigen mangels Vorliegen der Voraussetzung des § 25 Abs. 2 lit. c Schulunterrichtsges... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer wiederholte im Schuljahr 2018/19 die 3. Klasse (7. Schulstufe) am XXXX (im Folgenden: XXXX ). Im Jahreszeugnis wurde er in den Pflichtgegenständen Deutsch und Französisch jeweils mit der Note "Nicht genügend" beurteilt. 2. Vor Beginn des Schuljahres 2019/20 - am 29.08.2019 - trat der Beschwerdeführer in den Pflichtgegenständen Deutsch und Französisch zur Wiederholungsprüfung an. Beide Wiederholungspr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die am XXXX geborene Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2018/2019 die fünfte Klasse (9. Schulstufe) des Bundesoberstufenrealgymnasiums XXXX . 2. Am 27. Juni 2019 entschied die Klassenkonferenz der XXXX , dass die Beschwerdeführerin im Pflichtgegenstand "Chemie" eine negative Jahresbeurteilung erhält und zum Aufsteigen mangels Vorliegen der Voraussetzung des § 25 Abs. 2 lit. c Schulunterrichtsgesetz (SchUG) nicht berechtigt ist. Di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die mj. Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2018/19 die 4E-Klasse des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums XXXX , XXXX , (im Folgenden: Schule). Sie wurde im Jahreszeugnis 2018/19 im Pflichtgegenstand "Mathematik" mit "Nicht genügend" beurteilt und die Klassenkonferenz erteilte die Berechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht. 2. Am 02.09.2019 trat die Beschwerdeführerin zur Wiederholungsprüfung im Pflichtg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die mj. Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2018/19 die zweite Klasse (Jahrgang 2 XXXX , zehnte Schulstufe) der Höheren Lehranstalt für Biomedizin- und Gesundheitstechnik in XXXX (im Folgenden: Schule). 2. Am 28.06.2019 entschied die Klassenkonferenz, dass die Beschwerdeführerin, die im Pflichtgegenstand "Angewandte Mathematik" die Note "Nicht genügend" erhalten habe, gemäß § 25 Abs. 2 lit. c SchUG nicht zum Aufsteigen in die nächs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2018/2019 den Jahrgang 4B der Bundesbildungsanstalt für Elementarpädagogik, XXXX . 2. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz vom 28.06.2019 wurde ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin gemäß § 25 SchUG zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe nicht berechtigt sei. In der
Begründung: wird ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin im Pflichtgegenstand Angewandte Mathematik (kurz: Mathematik) mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) besuchte im Schuljahr 2017/18 die 2s-Klasse des Bundesrealgymnasiums in XXXX (im Folgenden: BRG XXXX ). Im Schuljahr 2018/19 besucht der BF die XXXX in XXXX (im Folgenden: XXXX ). 2. In der Schulnachricht nach dem ersten Semester des Schuljahres 2017/18 wurde der BF im Pflichtgegenstand "Biologie und Umweltkunde" mit "Befriedigend" beurteilt. 3. Im Jahreszeugnis über das Schuljahr 2017/18 wurde d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die (volljährige) Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2017/18 die Klasse XXXX des Bundes-Oberstufenrealgymnasiums XXXX . 2. Am 10.09.2018 (auf der Entscheidung ausgewiesenes Datum) bzw. 11.09.2018 (laut Vorlageschreiben der Schulleitung an die belangte Behörde) entschied die Klassenkonferenz, dass die Beschwerdeführerin zum Aufstieg in die nächste Schulstufe nicht berechtigt sei, weil sie im Pflichtgegenstand Latein nach Ablegung d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem angefochtenen Bescheid sprach der Landesschulrat für Niederösterreich aus, dass der am XXXX geborene Beschwerdeführer zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe der von ihm besuchten Schulart gemäß § 25 Abs. 1 und 2 SchUG nicht berechtigt ist. 2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 3. Am 13. September 2018 zog er seine Beschwerde zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen Der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2017/2018 die 6lb-Klasse (10. Schulstufe) des Bundes-Oberstufenrealgymnasiums XXXX. 2. Das Jahreszeugnis des Beschwerdeführers wies im Pflichtgegenstand Latein eine negative Beurteilung auf. Des weiteren wies das Jahreszeugnis in den Pflichtgegenständen Geschichte, Mathematik, Biologie und Deutsch die Beurteilung "Genügend" auf. Am 28.06.2018 traf die Klassenkonferenz die Entscheidung, da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der (volljährige) Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2017/2018 die 8B-mus-Klasse (12. Schulstufe) des Bundes-Oberstufenrealgymnasiums in XXXX . Das Jahreszeugnis des Beschwerdeführers wies im Pflichtgegenstand "Mathematik" eine negative Beurteilung auf. 2. Am 23.04.2018 traf die Klassenkonferenz die Entscheidung, dass der Beschwerdeführer die letzte Schulstufe der von ihm besuchten Schulart nicht erfolgreich abgeschlossen hat. 3... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Sohn des Beschwerdeführers wiederholte im Schuljahr 2017/2018 die 6. Klasse (10. Schulstufe) des Bundes-Oberstufenrealgymnasiums (BORG) XXXX . Im Pflichtgegenstand "Französisch" wurde er mit "Nicht genügend" beurteilt. Am 28. Juni 2018 entschied die Klassenkonferenz, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 SchUG zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei, weil die Voraussetzungen des § 25 Abs. 2 lit. c SchUG nicht vorlägen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Klassenkonferenz der Klasse 6ka am Bundesgymnasium XXXX traf am 04.07.2018 die Entscheidung, dass die Beschwerdeführerin zum Aufsteigen nicht berechtigt ist, weil sie im Pflichtgegenstand Mathematik mit "Nicht genügend" beurteilt worden sei und die Voraussetzungen nach § 25 Abs. 2 lit. c SchUG nicht gegeben seien. Die Entscheidung wurde den Erziehungsberechtigten am 06.07.2018 zugestellt. 2. Gegen diese Entscheidung erhoben die Er... mehr lesen...
