I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 28. September 1992 war gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 iVm § 4 des Fremdenpolizeigesetzes (FrPolG) ein bis 21. Juli 2002 befristetes Aufenthaltsverbot für das ganze Bundesgebiet erlassen worden. Begründet war dieser Bescheid damit worden, daß der Beschwerdeführer im Jahr 1990 wegen Übertretung des § 5 Ab... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §19;FrG 1993 §26;KFG 1967 §64 Abs1;KFG 1967 §73;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kraftfahrrechtliche Maßnahmen, wie die Entziehung der Lenkerberechtigung, bieten keine Gewähr dafür, daß der betreffende Fahrzeuglenker in Hinkunft nicht neuerlich gegen Vorschriften der StVO oder des KFG... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und 2 Z. 2 FrG ein für die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Dies wurde im wesentlichen damit begründet, daß der Beschwerdeführer, der am 30. November 1989 in das Bundesgebiet eingereist sei, zweimal wegen der Verwaltungsübertretungen nach § 5 Abs. 1 StVO und darüber hinaus wegen weiterer Verwaltungsübertretungen ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1 Z1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;KFG 1967 §73;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Die Entziehung der Lenkerberechtigung bietet keine Gewähr dafür, daß der Lenker in Hinkunft keine weiteren Übertretungen der StVO begehen wird (Hinweis E 29.6.1992, 92/18/0247). Schlagworte Verhältnis zu anderen No... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich, daß dem Beschwerdeführer mit diesem im Instanzenzug ergangenen Bescheid gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C, E, F und G entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen wurde, daß dem Beschwerdeführer bis 25. Mai 1994 keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden darf. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Besc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §66 Abs3;KFG 1967 §73;StVO 1960 §5 Abs2;
Rechtssatz: In einem Verfahren iSd § 73 KFG erübrigen sich begrifflich Feststellungen zur Gefährlichkeit der Verhältnisse iSd § 66 Abs 3 KFG bei Begehung einer Übertretung wegen Verweigerung einer Atemluftprobe (StVO § 5 Abs 2). ... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid der Bundespolizeidirektion St. Pölten vom 24. Juni 1992 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A und B entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen, daß ihm für die Dauer von 24 Monaten von der Zustellung dieses Bescheides an, keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden darf. In der Begründung: wurde auf den Verdacht des Suchtgiftmißbrauches durch den Beschwerdeführer hingewiesen. Der Man... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;KFG 1967 §73;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat in einem Verfahren zur Entziehung der Lenkerberechtigung iSd § 73 KFG den Vorstellungsbescheid mit dem angefochtenen Bescheid gem § 66 Abs 2 AVG "behoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheides an die Behörde erster Instanz verwiese... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §57;KFG 1967 §73;
Rechtssatz: Der Erstbehörde ist es nicht verwehrt, in dem über die Vorstellung des Inhabers der Lenkerberechtigung eingeleiteten Verfahren den Grund für die Entziehung der Lenkerberechtigung gegenüber dem Mandatsbescheid isofern auszuwechseln, als anstelle der fehlenden körperlichen Eignung infolge nicht ausreichender Sehschärfe and... mehr lesen...
Für den Beschwerdeführer wurde am 23. Jänner 1990 von der Bundespolizeidirektion Villach ein Kraftfahrzeug der Type "Chrysler Voyager 3 L" zum Verkehr zugelassen. Mit Bescheid vom 15. Februar 1992 forderte das Finanzamt Villach für den Steuerzeitraum Jänner 1990 bis September 1990 und Oktober 1990 bis September 1991 Kraftfahrzeugsteuer in der Höhe von S 5.670,-- nach und begründete dies damit, daß das Fahrzeug zwar zunächst als "Kleinbus" zugelassen worden sei, es sich aber um ein... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/06 Verkehrsteuern90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967;KfzStG;VwRallg;
Rechtssatz: Der VwGH hat bereits wiederholt ausgesprochen, daß für den Bereich der Kraftfahrzeugsteuer mangels eigener Begriffsbestimmungen auf die besonderen, das Kraftfahrwesen regelnden Rechtsvorschriften zurückzugreifen ist (Hinweis E 21.12.1964, 100/64; E 1.3.1967, 926/66). Eu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) vom 20. Februar 1992 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 in Verbindung mit § 4 Fremdenpolizeigesetz ein bis zum 31. Dezember 2001 befristetes Aufenthaltsverbot für das ganze Bundesgebiet erlassen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, gegen den Beschwerdeführe... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrPolG 1954 §3 Abs1 idF 1987/575;FrPolG 1954 §3 Abs2 Z2;FrPolG 1954 §4;KFG 1967 §73;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/29 92/18/0247 3 Stammrechtssatz Die Entziehung der Lenkerberechtigung bietet keine Gewähr dafür, daß daß der Lenker in Hinkunft keine weiteren Übertretungen der StVO begehen w... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 7. Oktober 1992 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, ein bis zum 31. Dezember 2002 befristetes Aufenthaltsverbot für das gesamte Bundesgebiet erlassen. In der Begründung: wurde unter anderem ausgeführt, gegen den Beschwerdeführer sei bereits mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 20. September 1988 ein auf drei Jahre befristetes Aufenthaltsverbot für... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrPolG 1954 §3 Abs1 idF 1987/575;FrPolG 1954 §3 Abs2 Z2;FrPolG 1954 §3 Abs3 idF 1987/575;KFG 1967 §73;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/29 92/18/0247 3 Stammrechtssatz Die Entziehung der Lenkerberechtigung bietet keine Gewähr dafür, daß daß der Lenker in Hinkunft keine weiteren Übertretungen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §69 Abs3;KFG 1967 §73;KFG 1967 §74;KFG 1967 §75 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/03 89/11/0224 1 Stammrechtssatz § 75 Abs 1 KFG kennt nur ein einheitliches Ermittlungsverfahren bei Entziehung der Lenkerberechtigung, das sämtliche Erteilungsvoraussetzungen umfaßt. Die wiederholte Ergreifung von Maßnahmen im Sinne des § 73 Abs 1 K... mehr lesen...
I 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) vom 8. August 1991 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, ein auf § 3 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 und 2 iVm § 4 des Fremdenpolizeigesetzes, BGBl. Nr. 75/1954 idF BGBl. Nr. 575/1987, (FrPolG) gestütztes, bis 2. April 1996 befristetes Aufenthaltsverbot für das "Gebiet der Republik Österreich" erlassen. In der Begründung: ihres Besch... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrPolG 1954 §3 Abs1 idF 1987/575;FrPolG 1954 §3 Abs2 Z2;FrPolG 1954 §4;KFG 1967 §73;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/29 92/18/0247 3 Stammrechtssatz Die Entziehung der Lenkerberechtigung bietet keine Gewähr dafür, daß daß der Lenker in Hinkunft keine weiteren Übertretungen der StVO begehen w... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrPolG 1954 §3 Abs1 idF 1987/575;KFG 1967 §73;
Rechtssatz: Das Ergreifen bzw Nichtergreifen der kraftfahrrechtlichen Maßnahme der Entziehung der Lenkerberechtigung gegenüber einem Fremden steht in keinem rechtlich relevanten Konnex zur Verhängung eines Aufenthaltsverbotes über diesen, dessen Zulässigkeit sich allein nach den Vorschriften des FrPolG zu ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) vom 8. April 1992 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 3 Abs. 1, Abs. 2 Z. 2 in Verbindung mit § 4 Fremdenpolizeigesetz ein bis zum 7. Jänner 2002 befristetes Aufenthaltsverbot für das ganze Bundesgebiet erlassen. Begründend führte die belangte Behörde aus, der (im Jahre 1964 geborene) Beschwerdeführer habe von 1978 bis... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrPolG 1954 §3 Abs1 idF 1987/575;FrPolG 1954 §3 Abs2 Z2;FrPolG 1954 §4;KFG 1967 §73;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Die Entziehung der Lenkerberechtigung bietet keine Gewähr dafür, daß daß der Lenker in Hinkunft keine weiteren Übertretungen der StVO begehen wird. Schlagworte Verhältnis zu anderen Nor... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967;VwGG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/10/02 AW 90/11/0073 1 Stammrechtssatz Nichtstattgebung - Entziehung der Lenkerberechtigung - Nach dem Inhalt des angefochtenen Bescheides ist davon auszugehen, daß der Beschwerdeführer derzeit nicht verkehrszuverlässig ist (Übertretungen nach § 99 Abs 1 StVO - sog. Alkoholdelikte) und... mehr lesen...
Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 21. September 1989 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, am 20. Mai 1989 um 0.55 Uhr auf der Lasberger Bezirksstraße bei Straßenkilometer 12,6 aus Richtung St. Oswald kommend einen dem Kennzeichen nach bestimmten PKW in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt zu haben. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangen, weshalb nach § 99 Abs. 1 lit. a l... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §73;StVO 1960 §5 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Frage der Entziehung der Lenkerberechtigung ist nicht Voraussetzung und daher auch nicht Vorfrage einer Verurteilung wegen der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs 1 StVO (Hinweis E 8.11.1991, 91/18/0189). ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Zwettl vom 2. Jänner 1991 wurde dem Beschwerdeführer die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C, D, E, F und G gemäß § 74 Abs. 1 in Verbindung mit § 73 Abs. 2 KFG 1967 mangels Verkehrszuverlässigkeit mit Wirkung ab Zustellung dieses Bescheides für die Dauer von sechs Monaten entzogen und ausgesprochen, daß ihm vor Ablauf dieser Frist der Führerschein nicht ausgefolgt werden darf. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederös... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §3 litc;KFG 1967 §73; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/11/0042 E 24. September 1986 RS 1 Stammrechtssatz Zur Entziehung der Lenkerberechtigung ist - mangels einer diesbezüglichen Regelung im KFG 1967 - gemäß § 3 lit c AVG 1950 die Wohnsitzbehörde örtlich zuständig. European Case Law Identifier (ECL... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der OÖ Landesregierung vom 13. Mai 1991 wurde der Beschwerdeführer wegen der am 19. Jänner 1989 in Linz begangenen Übertretung des § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 Abs. 2 StVO 1960 bestraft. Über die gegen diesen Bescheid eingebrachte Beschwerde hat der Verwaltungsgerichtshof nach Vorlage der Verwaltungsstrafakten und Erstattung einer Gegenschrift durch die belangte Behörde erwogen: Der Beschwerdeführer hält den angefochtenen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §69 Abs3;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §73;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §94a;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Beantwortung der Frage, ob der Besch eine Übertretung des § 99 Abs 1 lit b StVO iVm § 5 Abs 2 StVO zu verantworten hat, ist die von der Kraftfahrbehörde g... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;KFG 1967 §73;
Rechtssatz: Die Kraftfahrbehörden haben im Verfahren betreffend Entziehung der Lenkerberechtigung die Rechtslage im Zeitpunkt der Erlassung ihres Bescheides anzuwenden, soweit nicht in einer Übergangsbestimmung etwas anderes angeordnet ist. Dies gilt auch für die Berufungsbehörde in Ausübung ihrer reformatorischen Funkt... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 19. September 1990 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B entzogen und gemäß Abs. 2 dieses Paragraphen ausgesprochen, daß ihm für die Dauer von 18 Monaten, gerechnet ab Zustellung des Mandatsbescheides der Bundespolizeidirektion Innsbruck vom 30. Mai 1989, keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden dürfe. Gegen diesen Bescheid rich... mehr lesen...
