Entscheidungen zu § 5 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 31-60 von 87

TE Bvwg Beschluss 2020/8/6 W227 2209407-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte der Stadtschulrat für Wien (nun: Bildungsdirektion für Wien) gemäß § 5 Privatschulgesetz die Verwendung von XXXX als Lehrer an der Privatschule „ XXXX “. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 3. Am 3. August 2020 zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen Der Beschwerdeführer zog seine Beschwerde exp... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/6 W227 2209412-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte der Stadtschulrat für Wien (nun: Bildungsdirektion für Wien) gemäß § 5 Privatschulgesetz die Verwendung von XXXX als Lehrer an der Privatschule „ XXXX “. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 3. Am 3. August 2020 zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen Der Beschwerdeführer zog seine Beschwerde exp... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/6 W227 2209417-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte der Stadtschulrat für Wien (nun: Bildungsdirektion für Wien) gemäß § 5 Privatschulgesetz die Verwendung von XXXX als Lehrer an der Privatschule „ XXXX “. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 3. Am 3. August 2020 zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen Der Beschwerdeführer zog seine Beschwerde exp... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/6 W227 2224610-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Wien gemäß § 5 Privatschulgesetz die Verwendung von XXXX , als Lehrerin an der Privatschule „ XXXX “. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 3. Am 3. August 2020 zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen Der Beschwerdeführer zog seine Beschwerde explizit zurück. 2. Beweiswürd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/6 W227 2231086-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Wien gemäß § 5 Privatschulgesetz die Verwendung von XXXX als Lehrer an der Privatschule „ XXXX “. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 3. Am 3. August 2020 zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen Der Beschwerdeführer zog seine Beschwerde explizit zurück. 2. Beweiswürdigu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/2 W129 2208298-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “. Er zeigte am 18.09.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände „Ballett“, „Jump and Turn“, „Floor Barre“, „Jazzdance“ und „Modern Dance“ an dieser Privatschule an. Der Anzeige wurden folgende Unterlagen angeschlossen: - Lebenslauf - Strafregisterbescheinigung - Kopie des Passes - Bestätigung über physische und psychische Eignung -Übersicht der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/2 W129 2209404-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “. Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX , als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand „Querflöte“ an dieser Privatschule an. Der Anzeige wurden keine Unterlagen beigelegt. 2. Mit Schriftsatz vom 17.09.2018 teilte die belangte Behörde mit einem als „Beabsichtigte Untersagung der Verwendung von Lehrkräften; Parteiengehör gemäß § 45 Abs. 3 AVG“ bezeichnetem Schriftsatz d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/2 W129 2209397-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “. Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand „Sologesang“ an dieser Privatschule an. Der Anzeige wurden keine Unterlagen beigelegt. 2. Mit Schreiben vom 17.09.2018 teilte die belangte Behörde mit einem als „Beabsichtigte Untersagung der Verwendung von Lehrkräften; Parteiengehör gemäß § 45 Abs. 3 AVG“ bezeichnetem Schriftsatz d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/2 W129 2209409-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “. Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX , als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände „Klavier“, „Kammermusik“, „Ensembleleitung Klassik-Instrumental“ an dieser Privatschule an. Unter einem wurde ein Lebenslauf sowie vier Empfehlungsschreiben vorgelegt. 2. Mit Schreiben vom 17.09.2018 teilte die belangte Behörde mit einem als „Beabsichtigte Untersagung der Verwendung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/3 W128 2194651-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Schulerhalter einer privaten Volksschule. Am 01.02.2018 zeigte er die Verwendung der britischen Staatsbürgerin, XXXX , als Lehrerin für die englischsprachigen Unterrichtsgegenstände an dieser Schule an. Der Anzeige beigelegt waren, eine Kopie des Reisepasses der genannten Lehrerin, Strafregisterbescheinigungen, eine Urkunde über die Verleihung des akademischen Grades "Master of Education" der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/3 W128 2208325-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände "Jazz-Schlagzeug" und "Gehörbildung Jazz" an dieser Privatschule an. 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " römisch 40 ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von römisch 40 als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände "Jazz-Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/3 W128 2209388-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von Mag. XXXX als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand "Harfe" an dieser Privatschule an. 1. 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " römisch 40 ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von Mag. römisch 40 als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand "Harfe" an dieser Privat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/3 W128 2209395-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände "Klavier", "Tonsatz", "Komposition", "Instrumentalpädagogik" und "Ensembleleitung" an dieser Privatschule an. 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " römisch 40 ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von römisch 40 als Leh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/3 W128 2209403-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände "Jazz-Gitarre", "Stageband", "Solistenensemble" und "Jazzorchester" an dieser Privatschule an. 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " römisch 40 ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von römisch 40 als Lehrer für die Unter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/19 W128 2229151-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Schulerhalter einer privaten Volksschule. Am 25.10.2019 zeigte er die Verwendung der britischen Staatsbürgerin, XXXX , als Lehrerin für die englischsprachigen Unterrichtsgegenstände an dieser Schule an. Der Anzeige beigelegt waren, eine Kopie des Reisepasses der genannten Lehrerin, Strafregisterbescheinigungen, eine Urkunde über die Verleihung des akademischen Grades "Bachelor of Science in Psychology" der Manchester Metropol... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/20 W227 2194658-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". 2. Zum vorangegangenen Verfahren: 2.1. Der Beschwerdeführer zeigte am 9. Oktober 2017 die Verwendung von XXXX , BA, als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände "Jazzdance", "ZFK Modern Dance" und "Step Dance" an dieser Privatschule an. 2.2. Daraufhin untersagte der Stadtschulrat für Wien (nun: Bildungsdirektion für Wien) mit Bescheid vom 31. Oktober 2017, Zl. 600.904520/0067-... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/31 W227 2163701-1

I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 2. Februar 2017 die Verwendung von XXXX als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand "Jazz-Gitarre" an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte der Stadtschulrat für Wien (nun: Bildungsdirektion für Wien) gemäß § 5 Abs. 1, 4 und 6 Privatschulgesetz (PrivSchG) die Verwendung von XXXX als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand "Jazz-Gitarre" an der Privatschule... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/26 W128 2187955-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer zeigte am 06.11.2017 die Verwendung von XXXX (Genannter) als Privatlehrer für den Unterrichtsgegenstand " XXXX " im Schulversuch " XXXX für Kinder mit XXXX Religionsbekenntnis" an der privaten Neuen Mittelschule des Vereins " XXXX , an. 2. Mit Bescheid vom 04.12.2017 untersagte die belangte Behörde die angezeigte Verwendung und führte dazu begründend aus, dass, davon ausgehend, dass der Genannte selbstständig den Un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/31 W129 2191193-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 06.12.2017 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für den Gesamtunterricht mit Ausnahme der Unterrichtsgegenstände "Deutsch/Lesen/Schreiben" und "Mathematik" an dieser Privatschule an. römisch 40 ". Er zeigte am 06.12.2017 die Verwendung von römisch 40 als Lehrerin für den Gesamtunterricht mit Ausnahme der Unterrichtsgegenstände "Deu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/31 W129 2194654-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist die Schulerhalterin der Privatschule " XXXX ". Sie zeigte am 14.02.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand "Bildnerische Erziehung" an dieser Privatschule an. römisch 40 ". Sie zeigte am 14.02.2018 die Verwendung von römisch 40 als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand "Bildnerische Erziehung" an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefochtenen Besch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/31 W129 2214466-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 18.10.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für den Gesamtunterricht an dieser Privatschule an. römisch 40 ". Er zeigte am 18.10.2018 die Verwendung von römisch 40 als Lehrerin für den Gesamtunterricht an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte der Stadtschulrat für Wien (nun: Bildungsdirektion ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/31 W203 2191205-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin ist die Schulerhalterin der Privatschule " XXXX ". Sie zeigte am 23. Oktober 2017 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände "Bewegung und Sport" und "Biologie und Umweltkunde" an dieser Privatschule an. römisch 40 ". Sie zeigte am 23. Oktober 2017 die Verwendung von römisch 40 als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände "Bewegung und Sport" und "Biologie und Umweltkun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/31 W203 2214467-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 18. Oktober 2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für den Gesamtunterricht an dieser Privatschule an. römisch 40 ". Er zeigte am 18. Oktober 2018 die Verwendung von römisch 40 als Lehrerin für den Gesamtunterricht an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte der Stadtschulrat für Wien (nun: Bildun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/26 W128 2191217-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 01. Februar 2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für den Gesamtunterricht an der 4. Klasse an dieser Privatschule an. römisch 40 ". Er zeigte am 01. Februar 2018 die Verwendung von römisch 40 als Lehrerin für den Gesamtunterricht an der 4. Klasse an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte der S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/26 W128 2214464-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 18. Oktober 2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand "Bewegung und Sport" an dieser Privatschule an. römisch 40 ". Er zeigte am 18. Oktober 2018 die Verwendung von römisch 40 als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand "Bewegung und Sport" an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefochtenen Beschei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/26 W128 2214471-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist die Schulerhalterin der Privatschule " XXXX ". Sie zeigte am 31. Oktober 2018 die Verwendung von XXXX als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände "Englisch" und "Bildnerische Erziehung" an dieser Privatschule an. römisch 40 ". Sie zeigte am 31. Oktober 2018 die Verwendung von römisch 40 als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände "Englisch" und "Bildnerische Erziehung" an dieser Privatschul... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/26 W128 2214472-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist die Schulerhalterin der Privatschule " XXXX ". Sie zeigte am 05. November 2018 die Verwendung von XXXX als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand "Bildnerische Erziehung" an dieser Privatschule an. römisch 40 ". Sie zeigte am 05. November 2018 die Verwendung von römisch 40 als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand "Bildnerische Erziehung" an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefocht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/25 W227 2191214-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin ist die Schulerhalterin der Privatschule "Oberstufenrealgymnasium der Frau Dr. XXXX ". Sie zeigte am 23. Oktober 2017 die Verwendung von XXXX als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand "Bewegung und Sport" an dieser Privatschule an. 1. Die Beschwerdeführerin ist die Schulerhalterin der Privatschule "Oberstufenrealgymnasium der Frau Dr. römisch 40 ". Sie zeigte am 23. Oktober 2017 die Verwendung v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/25 W227 2214470-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin ist die Schulerhalterin der Privatschule "Neue Mittelschule der Frau Dr. XXXX ". Sie zeigte am 31. Oktober 2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand "Französisch" an dieser Privatschule an. 1. Die Beschwerdeführerin ist die Schulerhalterin der Privatschule "Neue Mittelschule der Frau Dr. römisch 40 ". Sie zeigte am 31. Oktober 2018 die Verwendung von römisch 40 al... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/23 W129 2187966-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist Schulerhalterin des "XXXX ". Sie zeigte am 09.10.2017 die Verwendung XXXX als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände "Jazzdance", "Modern Dance" und "Step" an dieser Privatschule an. 1. Die Beschwerdeführerin ist Schulerhalterin des "XXXX ". Sie zeigte am 09.10.2017 die Verwendung römisch 40 als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände "Jazzdance", "Modern Dance" und "Step" an dieser Pri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.07.2019

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