Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/10/0061 E 25. Jänner 1993 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Prüfung des Interesses der Partei an der Geheimhaltung ist eine Abwägung der Interessen, nämlich des Interesses an der Information und des Geheimhaltungsinteresses der Partei, vorzunehmen. ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AuskunftspflichtG 1987 §2;B-VG Art20 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/11/0233 E 27. April 1993 RS 2 Stammrechtssatz Die um Auskunft ersuchte Behörde hat zu beurteilen, ob und inwieweit eine Verpflichtung zur Amtsverschwiegenheit dem Auskunftsbegehren entgegensteht; sie hat somit iSd Art 20 Abs 3 B-VG di... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AVG §8 impl;B-VG Art20 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/11/0233 E 27. April 1993 RS 4 Stammrechtssatz Als Partei im Sinne des Art 20 Abs 3 B-VG, auf deren Interessen bei der vorzunehmenden Interessenabwägung Bedacht zu nehmen ist, ist, da dieser Begriff im weitesten Sinn zu ver... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E13301400E3R E1520200010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht10/10 Datenschutz82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31998R1139 Etikettierung genetisch veränderter Lebensmittel;AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;B-VG Art20 Abs3;DSG 2000 §1 Abs1;EURallg;LMG 1975 §7 Abs2;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat in einem mit dem Beschwerdefall vergleichbaren Fall die Auffa... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E13301400E3R E1520200010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht10/10 Datenschutz82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31998R1139 Etikettierung genetisch veränderter Lebensmittel;AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;B-VG Art20 Abs3;DSG 2000 §1 Abs1;EURallg;LMG 1975 §7 Abs2;
Rechtssatz: Zwar trifft es zu, dass das Bestehen eines Interesses des Verbrauchers an der Auskunft, ob d... mehr lesen...
Anlässlich einer abgabenbehördlichen Prüfung des vom Beschwerdeführer betriebenen Taxiunternehmens stellte die Prüferin im Wesentlichen fest, dass die Abrechnungen über die Einnahmen nach einer mit dem Beschwerdeführer aufgenommenen Niederschrift vom 2. Februar 1994 monatlich an Hand der Taxameterstände erfolgt sei. Nach der am 14. Februar 1994 niederschriftlich festgehaltenen Aussage des Chauffeurs Harald T. seien die Taxameterstände wöchentlich abgelesen und mit ihm abgerechnet word... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §183;B-VG Art20 Abs3;
Rechtssatz: Bei einem "Beweisantrag", bei welchem gleichzeitig zum Ausdruck gebracht wird, dass die beweiserheblichen Tatsachen und damit in Zusammenhang stehende Umstände vor dem Hintergrund der Amtsverschwiegenheit nicht anzusprechen seien sowie der zu vernehmenden Person der unter Beweis zu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand als Beamter der Finanzverwaltung in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Die Behörde erster Instanz erstattete mit Schreiben vom 11. September 1998 gegen den Beschwerdeführer Disziplinaranzeige insbesondere wegen des Verdachtes der Begehung von Dienstpflichtverletzungen im Zusammenhang mit dem Steuerfall "C GmbH" an die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen und teilte mit, dass sie am 9. September 1998 eine diesbezüglic... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §17 Abs1;BDG 1979 §46;BDG 1979 §91;BDG 1979 §92 Abs1 Z4;B-VG Art20 Abs3;
Rechtssatz: Bei den dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Handlungen oder Unterlassungen im Zusammenhang mit der Führung von Steuerakten handelt es sich um Vorgänge, die spätestens zu jenem Zeitpunkt, als ihm die weitere Bearbeitung d... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Österreichische Post AG ist Rechtsnachfolgerin der Post- und Telekom Austria AG, die mit § 1 Abs 2 Poststrukturgesetz, Art 95 Strukturanpassungsgesetz 1996, BGBl Nr. 201/1996, eingerichtet worden ist. Mit zwei auf § 120 FinStrG gestützten Amtshilfeersuchen vom 23. Oktober 2000 und vom 11. Dezember 2000 wurde die Beschwerdeführerin vom Hauptzollamt Linz als Finanzstrafbehörde erster Instanz um die Erteilung bestimmter Auskünfte und die Herstellung von K... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art20 Abs3;FinStrG §120 Abs1;FinStrG §99 Abs1;
Rechtssatz: Der Auffassung, durch § 120 FinStrG sei dem § 99 Abs 1 FinStrG (in seinem ganzen Inhalt) derogiert worden, kann nicht gefolgt werden. Der normative Inhalt des § 120 Abs 1 FinStrG ist (allein) darin gelegen, dass damit eine - verfassungsgesetzlich vorgesehe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 29. Oktober 1998 in das Bundesgebiet ein und stellte am gleichen Tag einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Vor dem Bundesasylamt gab er am 2. November 1998 an, er sei nie politisch tätig gewesen, seine Flucht sei aber politisch motiviert. Sein bester Freund, den er während seiner Militärdienstzeit regelmäßig getroffen habe, sei Beamter in einem ihm nicht näher bekannten Ministerium gewesen. Im Juli 1998 habe der Besch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Datenschutz41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §21 Abs2;AsylG 1997 §36 Abs3;B-VG Art20 Abs3;DSG 1978 §1 Abs1;DSG 1978 §1 Abs2;DSG 2000 §1 Abs1;DSG 2000 §1 Abs2;
Rechtssatz: Der Weitergabe von Urkunden, die den Namen und die Anschrift des Asylwerbers ausweisen und damit die Identifizierung des Asylwerbers ermöglichen, an den Vertrauensanwalt der österreich... mehr lesen...
Dem angefochtenen Bescheid liegen folgende Sachverhaltsfeststellungen zu Grunde: Mit dem Schreiben der Stadt Wien, Magistratsabteilung 17, vom 16. November 1998, wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass in der "Stadt - Wiener Wohnen" in letzter Zeit wieder Beschwerden eingelangt wären, dass er anderen Mietern der Wohnhausanlage durch Beschimpfen und Bedrohen der Mieter das Zusammenleben verleide. Für die Mieter der Wohnhausanlage würden diese Vorkommnisse eine erhebliche Störu... mehr lesen...
1) Der Verwaltungsgerichtshof verweist zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst auf das den Beschwerdeführer betreffende Erkenntnis vom 10. Februar 1999, Zl. 98/09/0064, mit dem der die Disziplinarstrafe der Entlassung aussprechende Bescheid der Disziplinaroberkommission für Salzburger Gemeindebedienstete vom 24. November 1997 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes (unrichtige Zusammensetzung des erstinstanzlichen Disziplinarsenates auf Grund Ablehnung) aufgehoben wurde, sowie ... mehr lesen...
Index: L24005 Gemeindebedienstete Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §46 Abs1 impl;BDG/Gemeindebeamten Slbg 1982 §46 Abs1;B-VG Art20 Abs3;GdBG Slbg 1968 §9 Abs1;
Rechtssatz: Die Verschwiegenheitspflicht gemäß § 46 Abs. 1 BDG 1979 besteht nicht gegenüber den Personen, denen eine amtliche Mitteilung zu machen ist. Derartige Mitteilungspflichten bestehen im Ra... mehr lesen...
Index: L24005 Gemeindebedienstete Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §46;BDG 1979 §105 Z1 impl;BDG 1979 §46 Abs1 impl;BDG/Gemeindebeamten Slbg 1982 §105 Z1;BDG/Gemeindebeamten Slbg 1982 §46 Abs1;B-VG Art20 Abs3;GdBG Slbg 1968 §9 Abs1;
Rechtssatz: Selbst unter der Annahme, dass die Zeugenaussagen entgegen einer Amtsverschwiegenheitsverpf... mehr lesen...
Index: L24005 Gemeindebedienstete Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §46 Abs1 impl;BDG/Gemeindebeamten Slbg 1982 §46 Abs1;B-VG Art20 Abs3;GdBG Slbg 1968 §9 Abs1;
Rechtssatz: Es genügt für das Vorliegen der Amtsverschwiegenheit nicht, dass irgendeines der genannten Interessen an der Geheimhaltung überhaupt vorliegt, sondern es muss die Geheimhaltung aus dies... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof bekämpften Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 1. Juli 1996, ergänzt durch ein Schreiben vom 25. Juli 1996, auf Bekanntgabe der gemäß § 6 Abs. 1 Tabakmonopolgesetzes 1996 zum Großhandel mit Tabakerzeugnissen in Österreich zugelassenen Großhändler und des Zeitpunkts der Bewilligungserteilung als unbegründet ab. Die beschwerdeführende Partei (eine Rechtsanwalts-KEG) bekämpft diesen Bescheid vor... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht10/10 Datenschutz34 Monopole
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4;DSG 1978 §1 Abs2;TabMG 1996 §5 Abs1;TabMG 1996 §6 Abs1;TabMG 1996 §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/17/0359 E 23. Oktober 2000 RS 2
(Hier: Der Auskunftswerber, eine Rechtsanwalts-KEG, ersucht um
Bekanntgabe der gem § 6 Abs 1 TabMG 1996 zum Großhandel mit
Tabakerzeugnis... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 30. Oktober 1997 ersuchten die Beschwerdeführer (die ein "Büro für Genealogie" betreiben) die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland um Auskunft darüber, welcher Betrag im Verlassenschaftsverfahren nach HF, geborene G, mit näherer Angabe des Todestages und des Abhandlungsgerichtes, als heimfällig vereinnahmt worden sei. Nachdem keine Reaktion der Behörde erfolgte, wurde die Beantwortung am 9. Februar 1998 urgiert. Daraufhin wurde den Beschwer... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;B-VG Art20 Abs3;
Rechtssatz: Der Umstand, dass die Auskunft eine Wissenserklärung ist (und in Beantwortung des Auskunftsbegehrens keine Akteneinsicht gewährt werden muss), ändert nichts daran, dass durch eine Wissenserklärung Daten und Fakten bekanntgegeben werden können, an deren Geheimhaltung Dritte ein Intere... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht10/10 Datenschutz20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §760;AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;B-VG Art20 Abs3;DSG 1978 §1 Abs2;
Rechtssatz: Die Bekanntgabe von Beträgen, die an den Staat heimfallen, ist im überwiegenden Interesse der Erben als unzulässig anzusehen. Der Erbe hat ein Interesse daran, dass die Höhe des Nachlasses nie... mehr lesen...
In einem als "ANTRAG auf Auskunftserteilung gemäß § 2 AuskunftspflichtG" bezeichneten Schreiben begehrte der Beschwerdeführer, zu diesem Zeitpunkt Strafgefangener, Antworten auf mehrere Fragen, darunter diejenige, welchen Wortlaut ein mit Datum und Geschäftszahl umschriebener Erlass "betreffend die Verpflichtung zum Tragen einer Schlüsselkette" habe (Punkt 2 des Auskunftsersuchens) bzw. für den Fall der Nichtbeantwortung dieser Frage, ob der Leiter einer Justizanstalt zum Tragen der i... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht19/05 Menschenrechte
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AuskunftspflichtG 1987 §4;B-VG Art20 Abs3 idF 1987/285;MRK Art10 Abs2;
Rechtssatz: Wie die Gesetzesmaterialien zur Neufassung des Art 20 Abs 3 B-VG (Erläuterungen zur Regierungsvorlage eines Bundes-Verfassungsgesetzes, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz idF von 1929 geändert wird, 39 BlgNR ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 12. August 1995 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 16. August 1995 Asyl. Bei seiner ersten niederschriftlichen Einvernahme am 16. August 1995 gab er an, er sei nie Mitglied einer Partei gewesen, sympathisiere aber mit den Mudjaheddin. Am 15. März 1995 habe er einen "Revolutionswächter", der der Frau des Beschwerdeführers die Kopfbedeckung ins Gesicht gezogen habe, um ihre Haare zu verdecken, tätlich angegriffen und... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Datenschutz41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §21 Abs2;AsylG 1997 §36 Abs1;AsylG 1997 §36 Abs3;B-VG Art20 Abs3;DSG 1978 §1;
Rechtssatz: Die Weitergabe von Kopien der vom Asylwerber vorgelegten Urkunden an den Vertrauensanwalt der österreichischen Botschaft im Herkunftsstaat des Asylwerbers zwecks Überprüfung durch einen Experten bedarf einer Zustimmung d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Datenschutz40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §21 Abs2;AsylG 1997 §36 Abs1;AsylG 1997 §36 Abs3;AVG §45 Abs2;B-VG Art20 Abs3;DSG 1978 §1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Wenn der Asylwerber der Beiziehung eines Vertrauensanwaltes der österreichischen Botschaft im Herkunftsstaat zwecks Überprüfung der von ihm... mehr lesen...
Mit dem Bescheid vom 24. Juni 1997 wies die Wirtschaftskammer Österreich (Präsident) das Auskunftsbegehren der Beschwerdeführerin betreffend "1) Mitteilung, wieviel an Abschlagszahlung Kammerpension Herr G bei seinem Ausscheiden aus der Wirtschaftskammer erhielt; 2) Mitteilung, wofür die Aufwandsposition des Rechnungsabschlusses 1995 "Öffentlichkeitsarbeit" Kammern im Betrag von S 34,433.967,47 detailliert verwendet wurde; 3) Mitteilung, wieviel jeweils von den S 42,500.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht10/10 Datenschutz
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §2;B-VG Art20 Abs3;DSG 1978 §1 Abs1;DSG 1978 §1 Abs2;
Rechtssatz: Um beurteilen zu können, ob einem nach dem AuskunftspflichtG 1987 gestellten Auskunftsbegehren "verfassungsrechtlich verankerte Prinzipien datenschutzrechtlicher Geheimhaltung und damit das im Art 20 Abs 3 B-VG enthaltene Gebot der Amtsve... mehr lesen...
