Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.) Eingangs gilt es zunächst festzuhalten, dass bereits am 09.02.2026 und 10.02.2026 beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) mehrere E-Mails des XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) eingelangt sind. Ungeachtet der Tatsache, wonach es sich bei einer Einbringung per E-Mail um keine zulässige Einbringungsform iSd § 1 BVwG-EVV handelt sowie der höchstgerichtlichen Rechtsprechung des VwGH, wonach für die Einleitu... mehr lesen...
Begründung: Mit Eingabe vom 14.04.2026 wandte sich XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer, BF) an das Arbeitsmarktservice Österreich (im Folgenden: belangte Behörde) und ersuchte um Auskunft darüber, welche konkrete Kombination, Gewichtung, Berechnung bzw. Formel bei der belangten Behörde zur Bewertung der Vermittlungsleistung im Bereich der Betreuung und Vermittlung von Arbeitssuchenden verwendet werde. In der Folge nannte der BF mehrere konkrete Punkte, zu denen er „insbesondere“ ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein staatenloser Palästinenser, stellte nach illegaler Einreise ins Bundesgebiet am 20.01.2024 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er war zum damaligen Zeitpunkt ein unbegleiteter Minderjähriger. Am 21.01.2024 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung statt. Dabei wurde der BF näher zu seinen Familienangehörigen, seinem Fluchtweg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein syrischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise ins Bundesgebiet am 03.08.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 03.08.2023 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung statt. Dabei wurde der BF näher zu seinen Familienangehörigen, seinem Fluchtweg von Syrien nach Österreich sowie den Gründen für seine Ausreise ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, brachte am 18.09.2025 eine Beschwerde bei der belangten Behörde ein, in welcher er eine Verletzung im Recht auf Löschung durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (idF BFA) behauptete, weil das BFA seiner am 25.01.2025 beantragten Löschung der Ausschreibung im Schengener Informationssystem (idF „SIS“) nicht entsprochen habe. Begründend wurde soweit verfahrensr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) hat am 12.08.2025 bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: belangte Behörde) einen Bescheidantrag mit den Worten „Bitte senden Sie mir zudem einen Bescheid SVS für das Jahr 2019“ gestellt. römisch 40 (in der Folge: Beschwerdeführerin) hat am 12.08.2025 bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: belangte Behörde) einen Bescheidan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung von Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 12.10.2022 fand die Erstbefragung des Beschwerdeführers durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Der Beschwerdeführer brachte dabei vor, in Idlib geboren worden zu sein, die Schule sechs ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei beantragte bei der ORF-Beitrags Service GmbH (OBS GmbH) die bescheidmäßige Festsetzung des ORF-Beitrags. Mit der nunmehr angefochtenen, als „Bescheid“ bezeichneten Erledigung vom 24.03.2025 schrieb die OBS GmbH der beschwerdeführenden Partei für den Zeitraum 01.04.2024 bis 31.12.2025 unter anderem den ORF-Beitrag von € 321,30 vor. Dagegen erhob die beschwerdeführende Partei Beschwerde, welch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Nach Erhalt einer Zahlungsaufforderung begehrte die beschwerdeführende Partei am 02.08.2025 bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) einen Bescheid über die Festsetzung des ORF-Beitrags. Mit am 12.08.2025 zugestellten Schreiben vom 07.08.2025 informierte die belangte Behörde die beschwerdeführende Partei über den Stand des Ermittlungsverfahrens und gewährte eine Frist von zwei Wochen zur Einbri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Zur Person des Beschwerdeführers und seinem Leben in Österreich: Der volljährige Beschwerdeführer führt die im
Spruch: ersichtlichen Personalien. Er ist Staatsangehöriger von Syrien, Angehöriger der arabischen Volksgruppe und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Seine Muttersprache ist Arabisch. Der Beschwerdeführer ist ledig und hat keine Kinder. Der Beschwerdeführer wurde in der St... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Schriftsatz vom 08.05.2026 erhob die im
Spruch: angeführte Einschreiterin als „Verlobte von Herrn XXXX “ Beschwerde gegen „die Schubhaft gem. § 22a Abs. 1 Z 1 BFA-VG“. Mit Schriftsatz vom 08.05.2026 erhob die im
Spruch: angeführte Einschreiterin als „Verlobte von Herrn römisch 40 “ Beschwerde gegen „die Schubhaft gem. Paragraph 22 a, Absatz eins, Ziffer eins, BFA-VG“. Die Einschreiterin brachte diese Beschwerde am Freitag, den 08.05.2... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der beschwerdeführenden Partei wurde seitens der belangten Behörde ein Schreiben vom 23.07.2025 übermittelt, mit dem der Stand des Ermittlungsverfahrens mitgeteilt wurde. Als Reaktion darauf brachte die beschwerdeführende Partei am 22.08.2025 eine “Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 1 und Art. 132 Abs. 1 Z 1 B-VG” ein. Als Reaktion darauf brachte die beschwerdeführende Partei am 22.08.2025 eine “Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (nunmehr „BF“), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 07.09.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des BFA vom 19.12.2009 vollinhaltlich abgewiesen. Der an den Asylgerichtshof erhobenen Beschwerde wurde mit Erkenntnis vom 17.11.2011 stattgegeben und dem BF der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 1.2. Aufgrund mehrmaliger Straffälligkeit und d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Oberst (MBO2) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Oberst (MBO2) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. I.2. Mit als „Beschwerde“ tituliertem Schreiben an die belangte Behörde vom 20.03.2025 brachte der Beschwerdeführer Wesentlichen Folgendes vor: römisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 12.12.2025 ersuchte der Beschwerdeführer mittels Eingabe auf der Plattform fragdenstaat.at die belangte Behörde um Information darüber, welche Rechtsgrundlagen es den Bildungsdirektionen und den Bezirkshauptmannschaften „gestatten” würden, „sich in die privaten Angelegenheiten von Personen zu mischen, die für ihre Kinder das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf häuslichen Unterricht gemäß Art 17 Abs... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 02.06.2025 brachte der Beschwerdeführer per Fax eine Maßnahmenbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht, Außenstelle Linz, ein (OZ 1). Mit Ergänzung der Maßnahmenbeschwerde vom 04.06.2025 beantragte der Beschwerdeführer 1. festzustellen, dass das Verhalten des AMS OÖ – insbesondere durch das systematische Unterlassen der rechtzeitigen und bescheidmäßigen Auszahlungen von Le... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 05.12.2023 brachte XXXX (im Weiteren: Beschwerdeführerin) eine Datenschutzbeschwerde bei der Datenschutzbehörde, (im Weiteren: belangte Behörde) ein. In ihrer Beschwerde führte sie zusammengefasst aus, dass die Bezirkshauptmannschaft XXXX (mitbeteiligte Partei) ohne Kenntnis der Beschwerdeführerin ein Verfahren nach dem NÖ Jagdgesetz zur Zl. XXXX wegen ihrer Nebentätigkeit als Christbaumbäuerin eingele... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang/Sachverhalt/Vorbringen: römisch eins. Verfahrensgang/Sachverhalt/Vorbringen: 1. Der Beschwerdeführer, ein staatenloser Palästinenser aus Syrien, stellte am 13.09.2024 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG). 2. Bei der Erstbefragung nach § 19 AsylG durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag wies er sich mit einem syrischen Personalausweis für palästinensische Flüchtlinge aus und gab, sowei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte am 29.06.2025 eine Beschwerde bei der belangten Behörde ein, in welcher er eine Verletzung im Recht auf Löschung durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (idF BFA) behauptete, weil das BFA seiner am 10.06.2025 beantragten Löschung der Ausschreibung im Schengener Informationssystem (idF „SIS“) nicht entsprochen habe. Mit Bescheid vom 30.07.2025 zu GZ D.246.217 (2025-0.593.320) wies die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.08.2021 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.09.2021 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Syriens, stellte am 12.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bei der am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund befragt an, dass er Syrien wegen des Kriegs verlassen habe. Er habe dort keine Sicherheit, Arbeit und Zukunft und müsse zudem... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die durch ihren Vater vertretene minderjährige Beschwerdeführerin stellte am 30. 4. 2025 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 5. 2. 2026 langte beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) und dem Bundesverwaltungsgericht eine Säumnisbeschwerde der durch ihren Vater vertretenen Beschwerdeführerin ein. Begründend führte der Vater der Beschwerdeführerin aus, dass er für seine Tochter am 30. 4. 2025 einen Antra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“) ist Staatsangehöriger der Türkei. Der BF wurde – nachdem sein infolge illegaler Einreise ins Bundesgebiet gestellter Asylantrag mit hg. Erkenntnis vom 17.07.2025, L527 2306794-1/16E, rechtskräftig abgewiesen wurde, und der VwGH mit Beschluss vom 27.08.2025, Ra 2025/14/0259, die Revision zurückgewiesen hatte - am 23.03.2026, 05:14 Uhr, von Kräften der Polizeiinspektion (i.d.F.... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) brachte am 25.06.2025 beim Verwaltungsgericht XXXX eine Beschwerde wegen der Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch das Arbeitsmarktservice XXXX (im Folgenden: AMS) ein. Der BF brachte zusammengefasst vor, dass der Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt darin bestehe, dass das AMS sich weigere, einen Bescheid der Pensionsversicherungs... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Vizerektorin für Lehre und Studierende (in der Folge: belangte Behörde) vom 30.01.2025, Zl. 268501/25, wurde der Beschwerdeführer gemäß § 68 Abs. 1 Z 8 Universitätsgesetz 2002 iVm § 12 Abs. 2 Z 2 und 3 Satzungsteil „Studienrechtliche Bestimmungen“ der Universität Innsbruck bis zum 30.06.2026 von allen ordentlichen und außerordentlichen Studien an der Universität Innsbruck ausgeschlossen. Der Ausschluss... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin brachte am 14.01.2026 einen als “Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG (Maßnahmenbeschwerde)” bezeichneten Schriftsatz beim Bundesverwaltungsgericht ein und führte zusammengefasst aus, dass es die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge als SVS oder belangte Behörde bezeichnet) unterlassen habe, bis dato eine bescheidmäßige Erledigung betreffend die Einhebung von Sozialvers... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt 1. Der Antragsteller (A), ein Offizier des Österreichischen Bundesheeres, gegen den ein Disziplinarverfahren bei der Bundesdisziplinarbehörde (BDB) anhängig ist, brachte mit E-Mail vom 30.11.2025 eine nicht unterfertigte „Säumnisbeschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art 130 Abs. 1 Z 3 und Art 131 Abs. 2 B-VG“ bei der BDB ein, in welcher ausgeführt wird, dass der Disziplinarkommandant am 03.11.2... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt 1. Der Antragsteller (A), ein Offizier des Österreichischen Bundesheeres, gegen den ein Disziplinarverfahren bei der Bundesdisziplinarbehörde (BDB) anhängig ist, brachte mit E-Mail vom 15.03.2026 eine nicht unterfertigte „Säumnisbeschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art 130 Abs. 1 Z 3 und Art 131 Abs. 2 B-VG“ bei der BDB ein, in welcher ausgeführt wird, dass der Disziplinarkommandant am 02.12.2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit an die ÖBB-Business Competence Center GmbH (in der Folge: BCC GmbH) gerichtetem – und an die Österreichische Postbus AG (in der Folge: die Behörde) weitergeleitetem und bei dieser am 11.12.2023 eingelangtem – Schreiben vom 01.12.2023 führte der Beschwerdeführer im Wege seiner Rechtsvertreterin aus, dass ihm trotz Übergabe entsprechender Abrechnungen die Kilometergelder für den Zeitraum von Oktober 2021 bis März 2023... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz, den er in seiner Erstbefragung (Aktenseite = AS 3-17) vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX im Wesentlichen damit begründete, dass er Syrien wegen dem Krieg verlassen habe, auch wurde er vom Militär einberufen und möchte nicht kämpf... mehr lesen...
