Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) moniert in seiner an das Landesverwaltungsgericht Steiermark gerichteten E-Mail vom 30.07.2025, dass er zu näher genannten Lehrveranstaltungen an näher bezeichneter Universität nicht zugelassen worden sei. Dem ging eine in weiten Teilen - insbesondere in Bezug auf den vorgetragenen Sachverhalt - inhaltsidente E-Mail des BF vom 04.06.2025 an den Dekan für studienrechtliche Angelegenheiten der in Rede st... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der volljährigen Zweitbeschwerdeführerin. Beide Beschwerdeführerinnen sind Staatsangehörige der Republik Tadschikistan und stellten am 02.03.2022 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Beide Beschwerdeführerinnen sind seit ihrer Einreise in das Bundesgebiet als Vertriebene iSd VertriebenenVO registrie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin stellte für sich und ihre minderjährige Tochter, die Zweitbeschwerdeführerin, am 10.08.2023 Anträge auf internationalen Schutz. Am 11.08.2023 fand die Erstbefragung der Erstbeschwerdeführerin durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 2. Am 26.09.2024 erhoben die Beschwerdeführerinnen das Rechtsmittel der Säumnisbeschwerde wegen behaupteter Verletzung der Entscheidung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 11.01.2024 erhob die Beschwerdeführerin eine Datenschutzbeschwerde und führte darin aus, trotz fortgeführter Korrespondenz mit ausführlicher Darstellung der wechselseitigen Standpunkte habe die Beschwerdegegnerin ohne weitere Information im September 2016 die Eintragung der Beschwerdeführerin in die Warnliste der Banken veranlasst, ohne darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin das B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (in der Folge „BP“) – ein syrischer Staatsangehöriger –stellte am 21.07.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde am Folgetag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. 2. Am 19.09.2024 wurde die BP durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge „BFA“) niederschriftlich einvernommen.... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: Bundesamt) vom 30.06.2026 wurde dem Beschwerdeführer (in Folge: BF) angeordnet sich für die Sicherung des Asylverfahrens an der Grenze in einem näher bezeichneten Sondertransitbereich aufzuhalten. 2. Mit Schriftsatz vom 22.07.2026 erhob der BF durch seinen ausgewiesenen Rechtsvertreter (in Folge: RV) eine Maßnahmenbeschwerde gegen die „andauernde Anhalt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Am 16.9.2025 wurde der Beschwerdeführer per Mail schriftlich gem. § 109 Abs. 2 BDG 1979 ermahnt. römisch eins.1. Am 16.9.2025 wurde der Beschwerdeführer per Mail schriftlich gem. Paragraph 109, Absatz 2, BDG 1979 ermahnt. I.2. Am 17.9.2025 beantragte der Beschwerdeführer bei der zuständigen Dienstbehörde der LPD Oberösterreich schriftlich die Feststellung der Rechtmäßigkeit der Ermahnung. römisch eins.2.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe an die Datenschutzbehörde (im Folgenden: belangte Behörde) vom 26.04.2025 erhob XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) Datenschutzbeschwerde gegen das XXXX und behauptete eine mehrfache Verletzung seiner Rechte nach der DSGVO und dem DSG. Begründend führte er zusammengefasst aus, das XXXX habe in zwei Fällen Bescheide außerhalb der gesetzlichen Zustellvorschriften durch eigene Mitarbe... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: Der Beschwerdeführer ist ein volljähriger afghanischer Staatsangehöriger und besitzt nicht die österreichische Staatsbürgerschaft. Seine Identität steht nicht fest. Der Beschwerdeführer ist in Österreich weder asylberechtigt noch subsidiär schutzberechtigt. Das Bundesamt für Fremdenwasen und Asyl (BFA) erließ am 09.09.2025 einen Festnahmeauftrag gegen den Beschwerdeführer gemäß § 34 Abs. 3 Z. 1 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“) ist ein syrischer Staatsangehöriger. Am 10.07.2024 wurde er erstmals im Rahmen seines Asylantrags vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (i.d.F. „Bundesamt“ oder „bB“) niederschriftlich einvernommen, wobei Dokumente in Kopie vorgelegt wurden. Die bB ersuchte um Übermittlung von Originalurkunden, wofür dem BF eine Frist eingeräumt wurde. Erhebungen vor Ort unter Beiziehung de... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.) Eingangs gilt es zunächst festzuhalten, dass bereits am 09.02.2026 und 10.02.2026 beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) mehrere E-Mails des XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) eingelangt sind. Ungeachtet der Tatsache, wonach es sich bei einer Einbringung per E-Mail um keine zulässige Einbringungsform iSd § 1 BVwG-EVV handelt sowie der höchstgerichtlichen Rechtsprechung des VwGH, wonach für die Einleitu... mehr lesen...
Begründung: Mit Eingabe vom 14.04.2026 wandte sich XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer, BF) an das Arbeitsmarktservice Österreich (im Folgenden: belangte Behörde) und ersuchte um Auskunft darüber, welche konkrete Kombination, Gewichtung, Berechnung bzw. Formel bei der belangten Behörde zur Bewertung der Vermittlungsleistung im Bereich der Betreuung und Vermittlung von Arbeitssuchenden verwendet werde. In der Folge nannte der BF mehrere konkrete Punkte, zu denen er „insbesondere“ ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der mit dem Flugzeug von London kommende Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) legitimierte sich am 21.06.2026, 13:00 Uhr vor Polizisten bei der Eintrittskontrolle am Flughafen XXXX , mit einem gefälschten Reisepass der Soloman-Island. Der BF wurde in weiterer Folge zum Tatverdacht der Urkundenfälschung einvernommen und gegen den BF Anzeige auf freiem Fuß erstattet. Im Rahmen besagter Einvernahme stellte der BF um 16:00 Uhr e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“) ist ein nigerianischer Staatsangehöriger. Am 06.06.2023 brachte er nach unrechtmäßiger Einreise ins Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dieser Antrag wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (i.d.F. „Bundesamt“ oder „bB“) mit Bescheid vom 22.09.2023, Zl. XXXX , vollinhaltlich abgewiesen. Am 27.09.2023 wurde der Bescheid rechtswirksam zugestellt. rö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein staatenloser Palästinenser, stellte nach illegaler Einreise ins Bundesgebiet am 20.01.2024 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er war zum damaligen Zeitpunkt ein unbegleiteter Minderjähriger. Am 21.01.2024 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung statt. Dabei wurde der BF näher zu seinen Familienangehörigen, seinem Fluchtweg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein syrischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise ins Bundesgebiet am 03.08.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 03.08.2023 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung statt. Dabei wurde der BF näher zu seinen Familienangehörigen, seinem Fluchtweg von Syrien nach Österreich sowie den Gründen für seine Ausreise ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 24.10.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. In seiner Erstbefragung am 25.10.2023 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF als Fluchtgrund die Einberufung zum Militär an. 1.3. Mit Schreiben vom 16.06.2025 brachte der BF eine Beschwerde wegen Verletzung d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) brachte am 03.04.2025 einen Antrag gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 (in der Folge AsylG), ein. 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) brachte am 03.04.2025 einen Antrag gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, (in der Folge AsylG), ein. ... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststelllungen und Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer war bis zu seiner Karenzierung mehrere Jahre bei einer Fluglinie als Flugbegleiter tätig, weshalb er sich in periodischen Abständen einer Zuverlässigkeitsüberprüfung gemäß § 134a LFG unterziehen musste. Im April 2024 fiel eine Zuverlässigkeitsüberprüfung erstmals negativ aus, wovon der Beschwerdeführer dur... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, brachte am 18.09.2025 eine Beschwerde bei der belangten Behörde ein, in welcher er eine Verletzung im Recht auf Löschung durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (idF BFA) behauptete, weil das BFA seiner am 25.01.2025 beantragten Löschung der Ausschreibung im Schengener Informationssystem (idF „SIS“) nicht entsprochen habe. Begründend wurde soweit verfahrensr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) hat am 12.08.2025 bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: belangte Behörde) einen Bescheidantrag mit den Worten „Bitte senden Sie mir zudem einen Bescheid SVS für das Jahr 2019“ gestellt. römisch 40 (in der Folge: Beschwerdeführerin) hat am 12.08.2025 bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: belangte Behörde) einen Bescheidan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung von Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 12.10.2022 fand die Erstbefragung des Beschwerdeführers durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Der Beschwerdeführer brachte dabei vor, in Idlib geboren worden zu sein, die Schule sechs ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei beantragte bei der ORF-Beitrags Service GmbH (OBS GmbH) die bescheidmäßige Festsetzung des ORF-Beitrags. Mit der nunmehr angefochtenen, als „Bescheid“ bezeichneten Erledigung vom 24.03.2025 schrieb die OBS GmbH der beschwerdeführenden Partei für den Zeitraum 01.04.2024 bis 31.12.2025 unter anderem den ORF-Beitrag von € 321,30 vor. Dagegen erhob die beschwerdeführende Partei Beschwerde, welch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Nach Erhalt einer Zahlungsaufforderung begehrte die beschwerdeführende Partei am 02.08.2025 bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) einen Bescheid über die Festsetzung des ORF-Beitrags. Mit am 12.08.2025 zugestellten Schreiben vom 07.08.2025 informierte die belangte Behörde die beschwerdeführende Partei über den Stand des Ermittlungsverfahrens und gewährte eine Frist von zwei Wochen zur Einbri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Zur Person des Beschwerdeführers und seinem Leben in Österreich: Der volljährige Beschwerdeführer führt die im
Spruch: ersichtlichen Personalien. Er ist Staatsangehöriger von Syrien, Angehöriger der arabischen Volksgruppe und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Seine Muttersprache ist Arabisch. Der Beschwerdeführer ist ledig und hat keine Kinder. Der Beschwerdeführer wurde in der St... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Schriftsatz vom 08.05.2026 erhob die im
Spruch: angeführte Einschreiterin als „Verlobte von Herrn XXXX “ Beschwerde gegen „die Schubhaft gem. § 22a Abs. 1 Z 1 BFA-VG“. Mit Schriftsatz vom 08.05.2026 erhob die im
Spruch: angeführte Einschreiterin als „Verlobte von Herrn römisch 40 “ Beschwerde gegen „die Schubhaft gem. Paragraph 22 a, Absatz eins, Ziffer eins, BFA-VG“. Die Einschreiterin brachte diese Beschwerde am Freitag, den 08.05.2... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der beschwerdeführenden Partei wurde seitens der belangten Behörde ein Schreiben vom 23.07.2025 übermittelt, mit dem der Stand des Ermittlungsverfahrens mitgeteilt wurde. Als Reaktion darauf brachte die beschwerdeführende Partei am 22.08.2025 eine “Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 1 und Art. 132 Abs. 1 Z 1 B-VG” ein. Als Reaktion darauf brachte die beschwerdeführende Partei am 22.08.2025 eine “Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (nunmehr „BF“), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 07.09.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des BFA vom 19.12.2009 vollinhaltlich abgewiesen. Der an den Asylgerichtshof erhobenen Beschwerde wurde mit Erkenntnis vom 17.11.2011 stattgegeben und dem BF der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 1.2. Aufgrund mehrmaliger Straffälligkeit und d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Oberst (MBO2) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Oberst (MBO2) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. I.2. Mit als „Beschwerde“ tituliertem Schreiben an die belangte Behörde vom 20.03.2025 brachte der Beschwerdeführer Wesentlichen Folgendes vor: römisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 12.12.2025 ersuchte der Beschwerdeführer mittels Eingabe auf der Plattform fragdenstaat.at die belangte Behörde um Information darüber, welche Rechtsgrundlagen es den Bildungsdirektionen und den Bezirkshauptmannschaften „gestatten” würden, „sich in die privaten Angelegenheiten von Personen zu mischen, die für ihre Kinder das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf häuslichen Unterricht gemäß Art 17 Abs... mehr lesen...
